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Humanity has been developing legal responses to the threat of nuclear weapons since 1945. These responses are not only reflected in international treaties like the NPT or the TPNW, but also in the many norms derived from international humanitarian law, human rights law, environmental law and international criminal law. Many of them are of a customary nature, which makes them binding for all states, such as the general prohibition on the use and threat of use of nuclear weapons. This article shows that many norms from different fields of international law reinforce each other in confirming the illegality of nuclear weapons in various aspects. In this regard, the TPNW is a landmark in nuclear disarmament, which not only confirms existing law, but develops it further.

Der Beitrag greift ein von der NATO propagiertes Narrativ auf, wonach der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) im Widerspruch zum Nichtverbreitungsvertrag stehe, mit diesem "unvereinbar" sei und dessen Verifikationsregime untergrabe. Das "Unvereinbarkeitsnarrativ" erscheint indes eher politisch motiviert als rechtlich tragfähig. Untersucht wird weiter die Frage, ob die parallele Mitgliedschaft eines Staates in der NATO und im AVV rechtlich möglich ist. Ein beitrittswilliger Staat müsste rechtliche, organisatorische und technische Vorkehrungen treffen, um eine Balance zwischen dem nuklearen "Unterstützungsverbot" des AVV und der gegenseitigen Beistandspflicht des NATO-Vertrages herzustellen. Das gewohnheitsrechtsbildende Potential des AVV bleibt aufgrund der Fundamentalopposition der NATO-Staaten als persistent objector eher gering.

Die Volksrepublik China ist der einflussreichste und potenteste Akteur Südostasiens. Ihr wirtschaftlicher, militärischer und politischer Einfluss auf die angespannte und konfliktbehaftete Lage der Region stellt eine immense Herausforderung für die zukünftige regionale Ordnung und Stabilität dar. Exemplarisch für diese zunehmende Fragilität ist der multidimensionale Disput im Südchinesischen Meer um territoriale und maritime Grenzziehungen sowie Statusfragen. Subjektive Erfahrungen von Respektlosigkeit und damit eng verknüpfte negative Emotionen haben in diesem Disput, vor allem während der letzten Dekade, dazu beigetragen, dass die Neigung verschiedener Konfliktparteien, insbesondere auch die der Volksrepublik China, eine robustere und kompromisslosere Politik im Südchinesischen Meer zu befürworten deutlich zugenommen hat. Diese politischen Präferenzbildungsprozesse stehen einem erfolgreichen Konfliktmanagement jedoch im Weg, weshalb sich dieser Beitrag für eine respektsensiblere Diplomatie aller Konfliktparteien ausspricht, um Spannungen abzubauen, negative Emotionen zu unterbinden, sowie einen fruchtbaren Nährboden für Kooperationsformate und ein nachhaltiges Konfliktmanagement zu schaffen.