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1949, ein deutsches Schickalsjahr: Entnazifizierung, Wiederaufbau, Staatsgründung, Demokratisierung "Christian Bommarius ist ein großartiger Erzähler, er macht die Nachkriegsgeschichte so lebendig, dass man erschrickt. Man erschrickt deshalb, weil unsere Gesellschaft so viel hätte lernen können, aber so wenig gelernt hat." Heribert Prantl, Kolumnist und Autor der Süddeutschen Zeitung 1949 ist das Jahr der doppelten Staatsgründung und des Beginns der zweiten Demokratie auf deutschem Boden. Die ersten Bundestagswahlen bringen Konrad Adenauer ins Kanzleramt, Theodor Heuss wird Bundespräsident, Bonn Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland. In der DDR wird Wilhelm Pieck Präsident, Ministerpräsident Otto Grotewohl. Christian Bommarius erzählt so kundig wie kurzweilig die Geschichte des langen Jahres 1949. Dieses setzt bereits 1948 ein, als mit Währungsreform - die sich 2023 zum 75. Mal jährt - und Auftrag zur Verfassungs-Bildung die Weichen in Richtung Bundesrepublik gestellt wurden. Und 1948 blockiert auch die Sowjetunion den Zugang zu West-Berlin, eine Blockade, die fast ein Jahr andauert, die abgeschnittene Stadt kann nur durch die Luftbrücke der Alliierten mit dem Lebensnotwendigen versorgt werden. Bommarius schildert zentrale und marginale Episoden aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Alltagsleben. Sein Sachbuch ist ein buntes Panoptikum der frühen Bundesrepublik Deutschland - und birgt eine höchst aktuelle Botschaft: Demokratisches Denken und Handeln muss immer wieder gegen Widerstände gelebt werden, damals wie heute. "Christian Bommarius' großes Panorama der Nachkriegsjahre verstört und ist zugleich ein stilistischer Genuss, von dem man nicht mehr loskommt. Nie ist so klug, komisch und kompromisslos über diese Zeit geschrieben worden." Karina Urbach, Institute of Historical Research, University of London

"During the reign of Kawād I (AD 498-531), king of Ērānšahr (Realm of the Iranians), a Zoroastrian priest by the name of Mazdak, son of Bāmdād, appears in some sources whose rulings about property and ownership have been deemed proto-socialist. According to sources in Middle Persian (henceforth: MP) of the late Sasanian Empire (AD 224-651), Mazdak promoted the sharing of women and property. The socialist message of Mazdak called for the creation of an egalitarian system of the distribution of wealth during a time of famine and political turmoil. The lower classes appear to have favored Mazdak's beliefs, when he claimed his rulings were based on his interpretation of the Zoroastrian holy text, the Avesta. The reason for Mazdak's ruling was to bring aid to the hungry and the naked, but more importantly, he wanted to make a substantial social and economic change in an otherwise stratified Iranian society.1 With Mazdak and the backing of the king, a social and economic revolution took place in the Sasanian Empire, which empowered the state at the cost of the nobility, and enabled the kings of Iran to rule for another two centuries"--

Die Marxschen Unterscheidungen verschiedener Wirtschaftssysteme sind insofern bestenfalls von historischer Bedeutung, als die Begriffe nach dem englischen Frühkapitalismus sich in der Praxis vermischen und der Wirklichkeit der Gegenwart immer weniger entsprechen. Indem manche sozialistisch-demokratischen Kreise des Westens und weit mehr noch die Länder des Ostblocks an dem alten Kapitalismusbild festhalten, übersehen sie, in wie starkem Maße das öffentliche Eigentum in allen "kapitalistischen Ländern" präsent ist, und versäumen, sozialpsychologische Faktoren genügend zu berücksichtigen. Der demokratische Sozialismus wurde von Entwicklungen überrascht, die er erst verspätet durchzudenken begann: Faschismus, nationalistisch-imperialistische Aggression und Expansionslust westlicher und kommunistischer Staaten, psychische Komplexitäten der Menschen und Gruppen sowie irrationale Verhaltenseinflüsse, Pazifismus und Kriegsbekämpfung. Letzteres verknüpft sich mit Linkssozialismus und Jugendunrast, auf die man ebenfalls überrascht reagierte. Von den verschiedenen aktuellen Reformansätzen sind die realistischen weiterführend, die den Menschen als weitgehend irrationales Wesen begreifen. (RY)

Der Sammelband befasst sich mit den wichtigsten Wissenschaftlern des 20. Jahrhunderts im deutschsprachigen Raum auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts. Das 20. Jahrhundert bildet gerade aus der Sicht des öffentlichen Rechts, mit dem Übergang von der Monarchie zur demokratischen Republik und dann über Diktatur und deutsche Teilung wieder zur gesamtdeutschen Demokratie, die auf eine europäische Einigung hin angelegt ist, eine besondere Herausforderung. Das Auf und Ab der verfassungsrechtlichen Grundlagen spiegelt sich in besonderer Weise in den Lebensläufen derer wider, die das Recht öffentlich begleitet haben.Ziel des Sammelwerkes ist es, die wichtigsten Vertreter ihres Faches sowohl persönlich als auch wissenschaftlich vorzustellen und eine Bewertung aus heutiger Sicht vorzunehmen. Die jeweiligen Wissenschaftler werden von Schülern oder akademisch nahe stehenden, teilweise aber auch von klar abweichend positionierten Wissenschaftlern skizziert. Die zweite Auflage wurde mit 15 weiteren Beiträgen ergänzt.

Nationale Behörden müssen aufgrund des EU-Rechts "unabhängig" agieren und sind in Verwaltungsverbünden integriert. Anhand von drei Referenzgebieten (Telekommunikationsregulierung, Datenschutz, amtliche Statistik) arbeitet diese Untersuchung heraus, dass dies eine allgemeine Entwicklung im EU-Verwaltungsrecht ist.Vor dem Hintergrund des EU-Mehrebenensystems werden die unions- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen entwickelt. Dabei zeigt sich, dass die EU durch den Erlass der Rechtsakte weder die nationale Identität noch die institutionelle Autonomie der Mitgliedstaaten verletzt. Ferner können die demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien des Grundgesetzes gewahrt werden. Bei der Umsetzung der EU-Vorgaben in deutsches Recht besteht hingegen an vielen Stellen noch Nachbesserungsbedarf.Insgesamt entwickelt die Untersuchung ein aktuelles und umfassendes Bild des institutionellen Rechts unabhängiger nationaler Behörden im EU-Verwaltungsrecht.

Der Autor diskutiert theoretische Grundsatzfragen zur Dekonstruktion des Rechts in der Postmoderne und im Zeitalter der Globalisierung. Im Rekurs auf verschiedene Theoretiker, z.B. Jacques Derrida, Niklas Luhmann, Drucilla Cornell oder Stanley Fish, wirft er die Frage auf, was in Zukunft von den Grundlagen des positiven Rechts, von der Hierarchie der Rechtsnormen, den verfassungsrechtlichen Grundlagen, der institutionellen Unterscheidung von Gesetzgebung und Rechtsprechung sowie von der demokratischen Legitimation der Grundrechte übrigbleiben wird. Die dekonstruktive Denkbewegung der Rechtstheoretiker bleibt seiner Meinung nach auf halbem Wege stehen, was er am Beispiel der "Autologik", des "Unterscheidungsrisikos" und der "juristischen Wahlverwandtschaften" in den Rechtswissenschaften näher erläutert. Er untersucht ferner die Paradoxien des "polykontexturalen Rechts" in der Postmoderne, welche er auch mit der Metapher über "des Königs viele Leiber" umschreibt, und zeigt normative Perspektiven für den Diskurs zum neuen Rechtspluralismus auf. (ICI)

Während die wichtigen Tageszeitungen von der FAZ bis zum Spiegel an Auflage verlieren, legen die rechten Publikationen seit mehreren Jahren zu. Rechtes Gedankengut sickert immer mehr in die Mitte der Gesellschaft und wird attraktiv für Bürger, die sich lange ganz anders verortet haben. Der Nachrichtenjournalist Hans Demmel und der TV-Journalist Friedrich Küppersbusch analysieren in Anderswelt die Wirkungsweise rechter Medien anhand von Tichys Einblick, MMNews, KenFM, Compact und Junge Freiheit, deren Websites und Youtube-Kanälen. In einem "Selbstversuch" hat sich Hans Demmel ein halbes Jahr ausschließlich die Lektüre und die Videos dieser Publikationen verordnet, Tagebuch geführt und den Einfluss auf sein Denken festgehalten. Friedrich Küppersbusch liefert dazu den Faktencheck und die notwendigen Hintergrundinformationen: Wer sind die Stammleser, wie werden neue Leser, User, Seher angezogen? Wer finanziert diese Publikationen? Und wie kommt es, dass einst als seriös anerkannte Journalisten wie Roland Tichy, Wolfgang Herles, Peter Hahne, Matthias Matussek oder der Radiomoderator Ken Jebsen die rechte Publizistik prägen? Aus einer Mischung von Tagebuch, Dokumentation, Reportage und Interviews entsteht ein Einblick in eine Szene, die in ihrem Gefährdungspotential für die Demokratie in der BRD nicht nur unbekannt ist, sondern sträflich unterschätzt wird.

Der Beitrag wendet sich der demokratischen Legitimation europäischer Entscheidungsprozesse zu und beleuchtet die Rolle der nationalen Parlamente und des Bundesrats. Ausgehend vom wahrgenommenen "Demokratiedefizit" der Europäischen Union werden die Entwicklungen hin zu einer stärkeren Rolle des Europaparlaments nach gezeichnet. Problematisch bleibt jedoch, dass das Europaparlament nur sehr begrenzt über Regelungen und Verordnungen entscheiden kann, die den europäischen Bürger betreffen - denn diese Kompetenzen verbleiben weitestgehend beim Ministerrat und der Europäischen Kommission. Dennoch gewinnen insbesondere die nationalen Parlamente zunehmend an Bedeutung - auch nachdem etwa das Bundesverfassungsgericht die Einbindung des Deutschen Bundestages eingefordert hat. Es gibt nun quasi ein Drei-Kammer-System aus Kommission/Ministerrat, Europaparlament und den nationalen Parlamenten. Das Demokratiedefizit der EU kann so noch nicht beseitigt werden - es wird jedoch abgemildert. Der Artikel schildert detailliert und umfassend die einzelnen politischen und juristischen Entwicklungen, die zu einer vermehrten Berücksichtigung nationaler Parlamente führten. Neben dem "Demokratieprinzip" kennt das Grundgesetz aber auch das "Bundesstaatsprinzip", das den Bundesländern "Staatscharakter" zuspricht und ihre Rechte schützt. Da beide Prinzipien durch die EU untergraben werden, zeigten die Bundesländer verstärkte Bemühungen, ihren Einfluss geltend zu machen - über die Bundesregierung wie auch über eigene "Länderbüros" in Brüssel. Wichtig für den Deutschen Bundestag wie auch die Länderparlamente ist vor allem das "Subsidiaritätsprinzip". Der Artikel führt durch verschiedene Verästelungen der Thematik und erhellt die Problematik von verschiedenen Seiten. Umfassend geht der Beitrag dann auf die Rolle des Bundestages und seinen Kampf um mehr europapolitische Rechte ein. Abschließend widmet sich der Beitrag der europapolitischen Rolle des Bundesrates, der von jeher bissiger auf der Verteidigung seiner Rechte beharrte als der Bundestag. Die Bundesländer können so besonders nach dem "Vertrag von Maastricht" als "Gewinner" bezeichnet werden, so dass es um die föderale Kontrolle einigermaßen gut bestellt ist. Schwieriger ist nach wie vor die direkte demokratische Kontrolle europapolitischer Entscheidungen durch den Bürger, also den Deutschen Bundestag. Dies liegt aber vor allem am mangelnden politischen Willen in Berlin und an hausgemachten Komplikationen. Der Artikel fordert den Bundestag auf, sich ein Beispiel an anderen europäischen Parlamenten, etwa in Dänemark, zu nehmen, wo die Probleme der demokratischen Kontrolle europapolitischer Entscheidungen besser angegangen werden. (ICB)

Conservatives and Liberals often resort to cartoon images of the opposing ideology, relying on broadly defined caricatures to illustrate their opposition.?To help us get past these stereotypes, this short, punchy book explains the two dominant political ideologies in America today, providing a thorough and fair analysis of each as well as insight into their respective branches.To help us understand the differences between the two contrasting ideologies, Morgan Marietta employs an innovative metaphor of a tree-growth from ideological roots to a core value, expanding into a prob.