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Der Nutzen von Nutzenstudien ist gross - für Berater, die sie verfassen, und für Lobbys, die sie nutzen. Für die anderen sind sie unnötig und politisch gefährlich, schreibt Tilman Slembeck.

Ein Kurzfassung der Studie :»Versetzen staatliche Wettbewerbsbehinderungen Schweizer Firmen ins europäische Abseits?«

Im Rahmen des »Nationalen Entwicklungsplans Elektromobilität« der Bundesregierung, in dessen Fokus Innovationen im Bereich der rein-batterieelektrischen Fahrzeuge (BEV) stehen, förderte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zwischen den Jahren 2012 und 2017 das Forschungsvorhaben Hamburg – Wirtschaft am Strom (WaS). Ein Ziel der Förderung war es, die Tauglichkeit von BEV im realen Einsatz zu prüfen und förderliche oder hemmende Rahmenbedingungen für einen weiterreichenden Fahrzeughochlauf im Wirtschaftsverkehr (und mittelfristig auch im Privatverkehr) zu identifizieren. Dafür wurden im Forschungsvorhaben Elektrofahrzeuge im Hamburger Wirtschaftsverkehr eingesetzt und deren Einsatz wissenschaftlich begleitet.

Steckbriefe zum folgenden Forschungsziel: Im Rahmen des »Nationalen Entwicklungsplans Elektromobilität« der Bundesregierung, in dessen Fokus Innovationen im Bereich der rein-batterieelektrischen Fahrzeuge (BEV) stehen, förderte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zwischen den Jahren 2012 und 2017 das Forschungsvorhaben Hamburg – Wirtschaft am Strom (WaS). Ein Ziel der Förderung war es, die Tauglichkeit von BEV im realen Einsatz zu prüfen und förderliche oder hemmende Rahmenbedingungen für einen weiterreichenden Fahrzeughochlauf im Wirtschaftsverkehr (und mittelfristig auch im Privatverkehr) zu identifizieren. Dafür wurden im Forschungsvorhaben Elektrofahrzeuge im Hamburger Wirtschaftsverkehr eingesetzt und deren Einsatz wissenschaftlich begleitet.

Die Internet-Wirtschaft stellt das Ordnungsmodell der Sozialen Marktwirtschaft vor fundamentale Herausforderungen. Welche aktuellen Reformprozesse laufen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik ab? Welche Gestaltungsoptionen haben die politischen Entscheidungsträger?

Nach Erringung der Unabhängigkeit 1947 unternahm Indien den Versuch, zusammen mit einer westlichen Demokratie eine staatlich gesteuerte Wirtschaft einzurichten, die die wichtigsten Sektoren dem Staat vorbehielt, der Kleinindustrie ein eigenes Betätigungsfeld sicherte, den mittleren, "kapitalistischen" Sektor strengen Kontrollen einschließlich umfangreicher Genehmigungsverfahren unterwarf. Gleichzeitig sollte die staatliche Unabhängigkeit durch die wirtschaftliche Unabhängigkeit gesichert werden, was die staatliche Einfuhrkontrolle (einschließlich der Kapitalströme), eine Substitutionspolitik für Auslandsprodukte und staatlich verordnete Wechselkurse umfaßte. Das Experiment ist mißlungen, eine Reform des Wirtschaftssystems kommt jedoch nur schleppend voran, weil sich die Interessen des Status quo fest etabliert haben und lautstark zu Wort melden können, nicht zuletzt in Gestalt einer überbordenden Bürokratie. Doch angesichts der Probleme Indiens, gerade auch im Bereich von Umwelt und Verstädterung, wird ein starker Staat weiterhin notwendig sein.

50 Jahre ist die erste Mondlandung durch Apollo 11 inzwischen her. Am 20. Juli 1969 (21. Juli deutscher Zeit) landeten Neil Armstrong und Edwin 'Buzz' Aldrin auf dem Mond. Das Rennen im Weltraum zwischen den USA und der Sowjetunion war damit entschieden. Ein wirtschaftliches Projekt war das damalige Apollo-Programm nicht. Nach heutigen Maßstäben kostete es über 140 Milliarden US-Dollar (basierend auf Wilford, 1969, 67). Inzwischen ist die Raumfahrt aber nicht nur ein staatliches Zuschussgeschäft, sondern ist auch für private Unternehmen interessant geworden. Die USA haben angekündigt, in den nächsten fünf Jahren wieder amerikanische Astronauten auf den Mond zu bringen (Sueddeutsche.de, 2019). Ob das gelingen wird, ist noch offen. Die Wirtschaft sucht aber schon heute ihre Chancen im All. ; It has now been 50 years since Apollo 11 landed on the moon. On 20 July 1969 (21 July German time), Neil Armstrong and Edwin 'Buzz' Aldrin became the first people to land on the moon. It marked a decisive victory in the space race between the United States and the Soviet Union. The Apollo program was not an economic project. By today's metrics, it cost over USD 140 billion (based on Wilford, 1969, 67). Meanwhile, aerospace is not only a government-subsidised business, but rather has also become attractive for private companies. The United States announced that it plans to send American astronauts to the moon again within the next five years (Sueddeutsche.de, 2019). Whether that will succeed is still unclear. The business community, however, is already searching for opportunities in space today.

Der Klimawandel stellt schon heute ein wichtiges Thema in Unternehmen dar. Die Unternehmen setzen sich auf Grund der politischen Agenda, aus Gründen der Ressourceneffizienz sowie der steigenden "sozialen Erwünschtheit" immer stärker mit Klimaschutz auseinander. Doch ist auch die Anpassung an den Klimawandel für die Unternehmen der dynaklim-Region ein Thema? Und wenn ja, wie passen sich die Unternehmen tatsächlich an? Was ermöglicht es Unternehmen das Thema Anpassung an den Klimawandel anzugehen und welche Hemmnisse werden gesehen? Aussagen hierüber lassen sich über die Ermittlung der Anpassungskapazität treffen, welcher in diesem Beitrag nachgegangen wird.

Im gleichen Zuge, in dem sich China und Indien zu dominierenden Wirtschaftsmächten entwickeln, wird sich die Belastung des Ökosystems in regionaler und globaler Hinsicht drastisch verschärfen. So rechnet die Internationale Energieagentur (IEA) damit, dass Indien bis 2015 weltweit der drittgrößte Emittent klimaschädlicher Gase sein könnte. Wie in allen aufstrebenden Volkswirtschaften ist auch in Indien der Raubbau an der Umwelt auf dem Vormarsch. Die Liste der indischen Umweltprobleme ist lang: Wasserknappheit, Erosion, Überweidung, Desertifikation, Bodenversalzung sowie das Problem des Pestizideinsatzes. Luftverschmutzung, Lärm, Verseuchung des Grundwassers und Schadstoffbelastungen der Flüsse in den Städten sind massive Gesundheitsrisiken. Wolfgang-Peter Zingel erläutert anhand zweier Beispiele die räumliche Dimension der Umweltproblematik und die daraus resultierenden innen- und außen- sowie sicherheitspolitischen Implikationen. Die Erörterung klassischer Instrumente der Umweltpolitik (z. B. Markt- und Preispolitik, Ordnungspolitik und staatliche Unternehmertätigkeit) schließt eine Analyse des Wirkungsgrades der in den einzelnen Politikfeldern getroffenen Maßnahmen mit ein. Zivilgesellschaftliche Umweltschutzbestrebungen, die zusehends mehr unweltpolitische Forderungen vorbringen und durchsetzen, werden ebenso dargestellt wie die religiösen und sozialen Aspekte der Umweltproblematik.

Die Notenbanken haben weltweit mit einer Ausweitung ihrer Bilanzen auf das Scheitern der Kreditwirtschaft in der Finanz- und Schuldenkrise reagiert. Allerdings bleibt offen, wie sie in ein tragbares Regime der traditionellen Geld- und Kreditabsicherungsbeziehungen zurückgelangen können. Das Vertrauen in das internationale Finanzsystem könnte wiederhergestellt werden, wenn ein neuer Standard für ein globales Geldsystem entstehen würde. Das könnte die chinesische Währung, die an Gold oder einen Rohstoffkorb gebunden ist, sein.

Für das vergangene Jahr 2015 wird mit einem mäßigen Aufschwung gerechnet, der sich auch 2016 fortsetzt. Nach wie vor gefährden geopolitische Risiken und die nachlassende konjunkturelle Dynamik in den Schwellenländern die Entwicklung der Ausfuhren, der geringe Ölpreis und der niedrige Eurowechselkurs werden aber positiv bewertet. Binnenwirtschaftlich wird von der Digitalisierung der Industrie viel erwartet, die geringen Investitionen und die aufgrund der Energiewende gestiegenen Energiekosten stellen sich aber als ein Problem dar. Die Versicherungswirtschaft leidet nach wie vor unter den niedrigen Zinssätzen. ; Last year saw only a moderate economic upturn, which will continue in 2016. Geopolitical risks and the loss of momentum in the emerging economies are obstacles that may hinder a positive trend in exports. However, the falling crude oil price and the low euro currency rate give hope for better prospects. On the domestic front, there is a strong focus on the digitisation of all sectors. Meanwhile, many problems result from the low level of investments and the high energy costs resulting from the energy transition. The insurance industry views the low-yield environment, which greatly intensified last year, as its main challenge in 2016.

Die Wirtschaftsaussichten für 2009 werden allgemein als düster eingeschätzt. Wie stellt sich die Lage aus Sicht der Wirtschaftsverbände dar? Sind die Prognosen für die einzelnen Wirtschaftsbereiche unterschiedlich? Was erwarten die Wirtschaftsverbände jetzt von der Bundesregierung?

Die deutsche Volkswirtschaft befindet sich in einer der längsten Aufschwungphasen der Nachkriegszeit. Der Sachverständigenrat für Wirtschaft hat für 2018 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 1,6 % und für 2019 von 1,5 % prognostiziert. Alle Wirtschaftsbereiche profitierten von der guten wirtschaftlichen Lage. Probleme hatte aber die Automobilindustrie. Sie steht vor tiefgreifenden Veränderungen und wird sowohl vom Brexit, als auch von der US-Handelspolitik am stärksten beeinträchtigt. Die verschiedenen Wirtschaftsbereiche wünschen sich von der Bundesregierung niedrigere Steuern, Investitionen in die digitale Infrastruktur sowie höhere Ausgaben für Forschung und Entwicklung.

Soziale Netzwerke, Suchmaschinen und der Online-Handel zeichnen sich auf den ersten Blick dadurch aus, dass hier sehr große Unternehmen den Markt beherrschen. Ob dies aber zu Wettbewerbsbeschränkungen führt, wie digitale Märkte sinnvoll abzugrenzen und wie faire Marktbedingungen herzustellen sind, darüber diskutieren die Autoren des Zeitgesprächs. ; Digital content and services providers like Alphabet (formerly Google) or Facebook have become an indispensable part of our everyday lives and are among the highest valued firms in the economy as a whole. Most digital markets are characterized by direct and indirect network effects and therefore also by so-called two-sided platforms. To date it is not clear to how much market power these firms actually possess, which is a prerequisite for a possible policy intervention. The authors discuss measuring market power within the existing European legal framework and propose new legal rules in the field of digital markets. As the limitations of current instruments such as the SSNIP test point out, new approaches for the analysis of markets in the context of Internet-based platforms are necessary. The authors prefer modifying competition law to sector-specific regulations of internet-based businesses. They also discuss the implications that the use of big data has on competition policy. The author Günter Knieps focusses on the network evolution of the future all-IP Internet, which should neither be disturbed by regulatory technology policy nor by network neutrality regulation.

Die Corona-Epidemie wird zumindest im ersten Quartal 2020 die chinesische Wirtschaft deutlich abbremsen. Die deutsche Wirtschaft wird über Nachfrage-, Vorleistungs- und Gewinnausfälle in Mitleidenschaft gezogen. Makroökonomische Schätzungen unterzeichnen möglicherweise die Verflechtungseffekte. Langfristig bestehen Gefahren, wenn die Produktionspotenziale über politisch motivierte Entkopplungen geschwächt werden.