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In der Europäischen Union werden seit über zehn Jahren Stadtentwicklungsfonds als Finanzierungsinstrument diskutiert, erprobt und umgesetzt. Sie ergänzen das Repertoire klassischer Finanzhilfen und sollen stadtentwicklungspolitisch relevante Vorhaben unterstützen, deren öffentliche oder private Finanzierung nicht gewährleistet ist. Die Bandbreite der geförderten Projekte umfasst Vorhaben der Flächenentwicklung (z. B. Revitalisierung von Brachflächen), des Neubaus und der Sanierung von Gebäuden, der Infrastrukturentwicklung sowie Maßnahmen zur Aufwertung von Stadtquartieren mit besonderem Erneuerungsbedarf. In dieser Veröffentlichung der Arbeitsgruppe "Stadtentwicklungsfonds" der LAG Bremen/ Hamburg/Niedersachsen/Schleswig-Holstein der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) wird der Frage nachgegangen, inwieweit Stadtentwicklungsfonds ein neues Instrument zur Unterstützung einer nachhaltigen Stadtentwicklung sind. Erkenntnisse und Erfahrungen aus Europa und Deutschland zu strukturellen Bedingungen und praktischen Umsetzungen werden zusammengetragen und an konkreten Fallstudien diskutiert. Dabei werden sowohl Erfolgsfaktoren als auch Hemmnisse aufgezeigt.

Der Beitrag diskutiert die Möglichkeiten und Grenzen von Stadtentwicklungsfonds für die Revitalisierung von Brachflächen mit dem Nutzungsziel "wirtschaftsnahe Infrastruktur": Unter welchen Voraussetzungen können Fondslösungen einen sinnvollen Beitrag zur effizienteren Brachflächenrevitalisierung insbesondere im gewerblichen Bereich leisten? Dazu werden Vor- und Nachteile von Stadtentwicklungsfonds aus theoretischer Sicht kritisch beleuchtet und Handlungsempfehlungen für den pragmatischen Einsatz des Fondsgedankens in der Brachflächenrevitalisierung werden aus Sicht der kommunalen Wirtschaftsförderung und der Standortentwicklung skizziert.

In der Europäischen Union werden seit über zehn Jahren Stadtentwicklungsfonds als Finanzierungsinstrument diskutiert, erprobt und umgesetzt. Sie ergänzen das Repertoire klassischer Finanzhilfen und sollen stadtentwicklungspolitisch relevante Vorhaben unterstützen, deren öffentliche oder private Finanzierung nicht gewährleistet ist. Die Bandbreite der geförderten Projekte umfasst Vorhaben der Flächenentwicklung (z.B. Revitalisierung von Brachflächen), des Neubaus und der Sanierung von Gebäuden, der Infrastrukturentwicklung sowie Maßnahmen zur Aufwertung von Stadtquartieren mit besonderem Erneuerungsbedarf. In dieser Veröffentlichung der Arbeitsgruppe "Stadtentwicklungsfonds" der LAG Bremen/Hamburg/Niedersachsen/Schleswig-Holstein der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) wird der Frage nachgegangen, inwieweit Stadtentwicklungsfonds ein neues Instrument zur Unterstützung einer nachhaltigen Stadtentwicklung sind. Erkenntnisse und Erfahrungen aus Europa und Deutschland zu strukturellen Bedingungen und praktischen Umsetzungen werden zusammengetragen und an konkreten Fallstudien diskutiert. Dabei werden sowohl Erfolgsfaktoren als auch Hemmnisse aufgezeigt.

In der Stadtentwicklung wird in Europa und Deutschland seit über zehn Jahren in Ergänzung zu klassischen Finanzhilfen der Einsatz neuer Finanzinstrumente diskutiert, erprobt und umgesetzt. Stadtentwicklungsfonds zielen auf eine Unterstützung von stadtentwicklungspolitisch relevanten Vorhaben, deren öffentliche oder private Finanzierung nicht gewährleistet ist. Der Beitrag skizziert die Grundidee und Struktur eines Stadtentwicklungsfonds, fasst bisherige Erkenntnisse über dieses neue Instrument zusammen und führt in die verschiedenen Beiträge des Bandes zu Erfahrungen mit der Umsetzung ein.

Mit der JESSICA-Initiative führte die EU in der Förderperiode 2007 - 2013 ein neues Finanzierungsinstrument für die Stadtentwicklung ein. Statt der bisherigen Zuschussförderung sollten EFRE-Mittel unter bestimmten Bedingungen in revolvierende Stadtentwicklungsfonds transferiert werden können. Diese Fonds vergeben vergünstigte Kredite, Bürgschaften und Eigenkapitalbeteiligungen an Projekte mit einem Mehrwert für die Stadtentwicklung, die auf dem freien Kapitalmarkt Finanzierungsschwierigkeiten haben. So soll einerseits eine Lücke in der Finanzierung bestimmter Projekte geschlossen werden, andererseits die Effizienz des Mitteleinsatzes der öffentlichen Hand erhöht werden. Der Text führt in das komplexe JESSICA-System ein und zeigt anhand der Betrachtung eines URBACT-Netzwerkes und der Fonds seiner Mitgliedsstädte Beispiele für die Umsetzung solcher Fonds auf.

Dieser Beitrag ordnet das EU-Finanzierungsinstrument Stadtentwicklungsfonds in seinen politischen und planungstheoretischen Hintergrund ein, um Schlüsse zur potenziellen Wirkung dieses neuen Instruments zu ziehen, die über die rein operationelle Ebene hinausgehen. Auf Basis einer Betrachtung des aktuellen Forschungsstandes zu Wirkungen von Stadtentwicklungsfonds auf die Stadtentwicklung wird gezeigt, dass mit der Einführung von Stadtentwicklungsfonds Elemente einer unternehmerischen, neoliberalen Stadtpolitik implementiert werden. Die sogenannte "unternehmerische Stadt" und eine damit verbundene Neoliberalisierung von Stadtpolitik weisen bestimmte zentrale Charakteristika auf, wie z.B. eine verstärkte Orientierung an Wettbewerbs- und Marktmechanismen oder eine Institutionalisierung neuer Verbindungen in der urbanen Governance. Vor diesem Hintergrund erfolgt eine Diskussion möglicher Folgen dieser Entwicklung.

Das Instrument des Stadtentwicklungsfonds trifft in den europäischen Staaten auf sehr unterschiedliche wirtschaftliche und politische Rahmenbedingungen sowie auf lokaler Ebene auf unterschiedliche Akteurskonstellationen. Im Vergleich der Stadtentwicklungsfonds in Manchester und Den Haag kann gezeigt werden, dass diese Rahmenbedingungen nicht nur entscheidend für die Implementierung eines Stadtentwicklungsfonds sind, sondern auch Einfluss auf die Zielsetzung und Ausgestaltung des Fonds innerhalb der JESSICA-Regularien nehmen. Während der Stadtentwicklungsfonds in Den Haag als ein langfristiges revolvierendes Instrument zur Finanzierung von Projekten konkreter Themenbereiche gesehen wird, dient der Stadtentwicklungsfonds in Manchester in erster Linie als Mittel zum Zweck, um europäische EFRE-Mittel für Stadt und Region nutzbar zu machen. In Den Haag verbindet sich die Zielsetzung mit einer schlanken Governance-Struktur und einem relativ geringen Fondsvolumen, in Manchester mit einem hohen Personal- und Abstimmungsaufwand bei einem relativ hohen Fondsvolumen.

Seit 2007 ist es möglich, mit Unterstützung der europäischen Strukturfonds auch in der Stadtentwicklungspolitik revolvierende Finanzinstrumente einzusetzen. In Deutschland hat im europäischen Vergleich die Entwicklung und Umsetzung von Stadtentwicklungsfonds (SEF) allerdings keine große Dynamik entfaltet. Nur wenige Bundesländer und Kommunen haben den Versuch unternommen, einen Stadtentwicklungsfonds konzeptionell zu entwickeln und ihn auch umzusetzen. Insofern gibt es aktuell in Deutschland kaum vergleichbare und erfolgreiche Beispiele für einen SEF. Zudem ist es versäumt worden, die bisherigen Erfahrungen mit dem SEF in den Bundesländern und Kommunen vergleichend und übertragbar kritisch aufzubereiten und zu evaluieren. Der Artikel bereitet die wesentlichen Umsetzungsaktivitäten und Erfahrungen mit SEF in Deutschland auf. Die herausgefilterten Hemmnisse und Erfolgsfaktoren bieten eine Chance, den Diskurs über einen Neustart von Stadtentwicklungsfonds und über adäquate Rahmensetzungen für Finanzinstrumente in Deutschland zu eröffnen.

Der Beitrag skizziert das Modell eines revolvierenden Stadtentwicklungsfonds als lokal einsetzbares, problemorientiertes, schlankes und flexibles Instrument in Regie eines Landkreises. Ziel ist es, die Revitalisierung einer mindergenutzten Schlüsselimmobilie im Ortskern zu ermöglichen - für den Fall, dass der Eigentümer nicht handlungsbereit oder handlungsfähig ist, nach Umbau oder Abriss und Neubau jedoch eine marktgängige Folgenutzung, z.B. Einzelhandel, Dienstleistung oder Wohnen, und/oder ein neuer handlungsbereiter Eigentümer bereitsteht. Insbesondere in Klein- und Mittelstädten mit rückläufigem Geschäftsbesatz engagieren sich professionelle Investoren aufgrund der begrenzten Renditeerwartungen häufig nicht mehr in der Projektentwicklung. Die Anschubfinanzierung aus dem revolvierenden Stadtentwicklungsfonds kann die Realisierung eines sog. "schwach rentierlichen" Projektes ermöglichen. Aufgrund der weitgehenden räumlichen Deckung (= Lokalität) zwischen den Standorten der Immobilie sowie der "Financiers" (Landkreis, Kommune und private Eigentümer) und des lokalen Projektmanagements (Kommune plus Kreditinstitut als Projektmanager) ergibt sich eine hohe Absicherung des Projekterfolges, die durch eine kommunale Kofinanzierung noch unterstützt wird. Der Mix aus rückzahlbarem Darlehen und verlorenem Zuschuss kombiniert den revolvierenden Charakter mit dem Zuschuss-Anreiz, lokales Kapital zu mobilisieren.

Die Stadt Leipzig hat sich am internationalen Austauschprojekt "CSI Europe - City Sustainable Investment" (2011-2015) beteiligt. Neben der europäischen Kooperation zum Thema hat die Stadt Leipzig ihrerseits einen Expertenrat eingesetzt, um die Eckpunkte eines lokalen Stadtentwicklungsfonds in einer Machbarkeitsstudie zu diskutieren. Der Artikel fasst die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zusammen. Es wird vorgeschlagen, in dem einzurichtenden Fonds städtische Gelder, JESSICA-Mittel und private Gelder in separat bewirtschafteten Teilfonds einzubeziehen. Insbesondere durch den Einbezug privater Gelder entsteht der Zwang, den Fonds bzw. das Fondsmanagement bei einer Bank anzusiedeln. Grundsätzlich gilt, dass der Stadtentwicklungsfonds Projekte, die aufgrund besonderer Risiken keine Bankenfinanzierung erhalten, durch Darlehen oder Bürgschaften finanziert. Die Projekte zeichnen sich durch eine Orientierung an den stadtentwicklungspolitischen Zielen aus. Im Fazit werden Klärungsbedarf und erste mögliche Schritte zur Einführung eines solchen Fonds dargestellt.