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Im Kontext der komplexen Zielvorstellungen der UNO wird die Rolle der Abrüstung thematisiert. Dabei werden die Kompetenzen der einzelnen UN-Organe und Gremien, insbesondere der Abrüstungskommission und der Abrüstungskonferenz erläutert. Anschließend werden das Übereinkommen über die Nichtverbreitung von Kernwaffen vom 1968 und die Abrüstungsbemühungen der Kernwaffenstaaten, nämlich die Begrenzung der strategischen und substrategischen Waffen, das Übereinkommen zum Verbot von Kernwaffenversuchen, der Vertrag zur Beendigung der Spaltmaterialproduktion für Waffenzwecke sowie die Thematik der kernwaffenfreien Zonen analysiert. Die Übereinkommen über das Verbot biologischer und chemischer Waffen sowie die Exportkontrollregime stellen eigene Schwerpunkte der Untersuchung dar. Die Aktivitäten der UNO auf dem Gebiet der Abrüstung konventioneller Waffen werden im Zusammenhang mit der Abrüstungspolitik des UN-Sicherheitsrates und den aktuellen Problemen des Nichtverbreitungsregimen diskutiert. (ICG)

Discusses current arms control and disarmament issues and status of the related international agreements; view of Germany's Social Democratic Party (SPD), the flourishing arms trade, and other topics; 12 articles. Chemical Weapons Convention (CWC); Conventional Forces in Europe Treaty (CFE); Nonproliferation Treaty (NPT); Strategic Arms Reduction Treaty (START) between Russia and the US.

"Nach einer Periode des Stillstandes ist seit der Rede des US-Präsidenten Barack Obama im April 2009 in Prag globale Abrüstung wieder ein zentrales Thema für Politik und Wissenschaft geworden. Eine 'Welt ohne Nuklearwaffen' sei das Ziel, nicht aber schnell erreichbar. Nach dem Sieg der Republikaner bei den Wahlen zum US-Kongress im November 2010, bei dem die Demokraten nur im Senat eine knappe Mehrheit behielten, wird sich dieser Prozess weiter verlangsamen. Bis zur Erreichung dieses Zieles sollen die USA eine wirksame nukleare Abschreckung aufrechterhalten. Obama hat eine Reihe konkreter Schritte in diese Richtung angekündigt. Das Nachfolgeabkommen des Strategic Arms Reduction Treaty (START) soll in Kraft treten. Er will den Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty (CTBT) dem Kongress vorlegen. Ein Verbot der Herstellung von spaltbarem Material soll nach 15 Jahren Verhandlungsstillstand umgesetzt und verwundbares nukleares Material innerhalb von vier Jahren gesichert werden. Die Überprüfungskonferenz des Non Proliferation Treaty (NPT) im Mai 2010 endete mit einem Konsensdokument. Das Dokument enthält auch ein Bekenntnis zur Schaffung von nuklearwaffenfreien Zonen, insbesondere im Mittleren Osten. Österreich hat beste Voraussetzungen, bei diesem Prozess eine Initiativrolle innerhalb der EU zu übernehmen. Für eine solche Rolle wäre ein neutraler Boden außerhalb der Region von großem Vorteil. Österreich hat in Abrüstungsfragen (wie bei Landminen und Streubomben) oft eine Vorreiterrolle gespielt oder war Gastgeber wie beim Wiener Dokument. Die EU an sich hat wenig direkten Einfluss auf die großen Themen der Rüstungskontrolle und Abrüstung wie START und CTBT. Die EU-Mitgliedsstaaten können aber zu einer günstigen Atmosphäre für Rüstungskontrolle und Abrüstung beitragen." (Autorenreferat)