African Politics in Comparative Perspective
In: Internationale Politik: das Magazin für globales Denken, Band 61, Heft 4, S. 130-134
ISSN: 1430-175X
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In: Internationale Politik: das Magazin für globales Denken, Band 61, Heft 4, S. 130-134
ISSN: 1430-175X
In den letzten Jahren scheint es weltweit, insbesondere aber in Lateinamerika, zu einer "Remilitarisierung" der Politik gekommen zu sein. Der Trend in Subsahara-Afrika weicht davon ab. Vor dem Jahr 1990 war Afrika die Region mit den meisten Militärregimen und Militärputschen. Nach dem Ende des Kalten Krieges hat sich das Militär jedoch immer mehr aus der Politik zurückgezogen. Allerdings bleiben die Streitkräfte weiterhin ein wichtiger politischer Akteur mit dem zu rechnen ist.
Sichtbare Formen von politischen Interventionen des Militärs haben in den letzten Jahrzehnten abgenommen. Weiterhin kommt es zu Putschen, deren Häufigkeit nimmt jedoch ab.
Weniger sichtbare Formen der politischen Einflussnahme durch das Militär bestehen aber weiter fort. In fast 40 Prozent aller Länder Subsahara-Afrikas bleibt das Militär ein wichtiger Machtfaktor in der Politik. In 15 Ländern regieren "Generäle in Anzügen".
Ursachen für die politische Einmischung des Militärs beinhalten Unzufriedenheit mit zivilen Regierungen und Ambitionen einzelner Offiziere. Die reduzierte Rolle des Militärs folgt einem generellen Trend der politischen Öffnung nach dem Kalten Krieg in Afrika, erklärt sich aber auch durch die Politik von Regionalorganisationen und der Ablehnung von Militärherrschaft durch die Bevölkerung.
Die Auswirkungen politisierter Militärs sind ambivalent und hängen vom Kontext, besonders dem Regimetyp, ab. Illoyale Streitkräfte bedrohen Demokratien, aber "demokratisierende Soldatinnen und Soldaten" können auch zum Fall von Autokraten beitragen. Loyalität stabilisiert Demokratien. Sicherheitskräfte sind zugleich jedoch eine Hauptstütze repressiver Autokraten.
Militärs nehmen häufig Einfluss auf die Politik, wenn Länder unter politischen und sozioökonomischen Krisen leiden. Der vielversprechendste Ansatz, um die Politisierung des Militärs zu verringern, sind neben besserer Regierungsführung jedoch professionelle Streitkräfte. Professionalität beinhaltet sowohl sich politisch neutral zu verhalten als auch die Fähigkeit, Sicherheitsrisiken wie Bürgerkrieg und Terrorismus zu begegnen, ohne übermäßige Gewalt anzuwenden. Lösungen müssen "afrikanisch" sein, aber externe Akteure können Professionalisierung durch Reformen des Sicherheitssektors unterstützen.
In: Peripherie: Politik, Ökonomie, Kultur, Band 40, Heft 3-4, S. 511-515
ISSN: 2366-4185
In: Peripherie: Politik, Ökonomie, Kultur, Band 40, Heft 3 and 4-2020, S. 505-508
ISSN: 2366-4185
In: GIGA Focus Afrika, Band 7
"Beim G8-Gipfel in Heiligendamm (6.-8. Juni 2007) war Nigeria zwar eingeladen, nicht aber zur Gesprächsrunde mit den fünf aufstrebenden Mächten Brasilien, VR China, Indien, Mexiko und Südafrika. Nigeria ist der bevölkerungsreichste Staat Afrikas, in Westafrika die dominante Volkswirtschaft mit der schlagkräftigsten Armee. International war das Bild Nigerias in den letzten Jahren vor allem von der Wertschätzung für Präsident Olusegun Obasanjo und dessen Reformagenda bestimmt. Ein außenpolitisches Profil seines Nachfolgers, Umaru Yar'Adua, ist noch nicht erkennbar - jedoch überwiegt in der Außenpolitik traditionell die Kontinuität. Nigerias Möglichkeiten, sein wirtschaftliches und militärisches Potenzial nachhaltig in außenpolitische Macht umzusetzen, sind Grenzen der regionalen Akzeptanz und der eigenen Leistungsfähigkeit gesetzt. Die Rolle Nigerias in Westafrika ist in einigen Bereichen problematisch: Migrationsmanagement, informeller Handel, illegale Netzwerke und Regionalintegration. Nigeria ist weniger der Hegemon oder die regionale Führungsmacht in Westafrika, wie es Selbstbild und einige Fremdzuschreibungen suggerieren, sondern eher eine schwierige, instabile Macht mit begrenzten Kapazitäten und erheblichem regionalen Störpotenzial. Eine komplexe außenpolitische Strategie für den Umgang mit Nigeria erscheint daher unerlässlich." (Autorenreferat)
In: Afrika Spectrum, Band 38, Heft 3, S. 409-413
In einem Beitrag für Le Monde (18.12.2003) und einem Artikel, der in der entwicklungspolitischen Zeitschrift der überblick Nr. 1/2004 erscheinen wird, kritisiert der französische Politologe Jean-François Bayart die Afrika-Politik der europäischen Staaten und der Europäische Union (EU) und schlägt wichtige Änderungen vor. In diesem Gespräch präzisiert er die Notwendigkeit für eine erneuerte europäische Afrikapolitik und was er dabei von den deutschen Afrikanisten erwartet.
In: SWP-Aktuell, Band 10/2014
Am 20. Januar 2014 haben die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten beschlossen, die Militäroperation EUFOR RCA Bangui durchzuführen. Rund 800 Soldatinnen und Soldaten sollen so schnell wie möglich in die Zentralafrikanische Republik (ZAR) verlegt werden und sechs Monate vor Ort sein. Die ZAR hat in den letzten Monaten eine Zunahme interreligiöser Gewalt, die Vertreibung Hunderttausender Zivilistinnen und Zivilisten sowie eine damit einhergehende humanitäre Katastrophe erlebt. Frankreich hat eine Eingreiftruppe entsandt und die Afrikanische Union (AU) ihre bereits bestehende Mission auf 5400 Soldatinnen und Soldaten aufgestockt. Nimmt man die Wahl der neuen Präsidentin Catherine Samba-Panza hinzu, scheint es also erste positive Entwicklungen für das Land zu geben. Ob die Weichenstellungen der letzten Wochen aber dazu führen, dass die elementaren strukturellen Probleme der ZAR gelöst werden, wird sich erst viel später zeigen. Zunächst sind spürbare Erfolge nötig, um die eskalierende Gewalt einzudämmen. Dazu bedarf es einer weiteren Aufstockung der AU-Truppen und der Entsendung einer robusten Mission der Vereinten Nationen. (Autorenreferat)
In: GIGA Focus Afrika, Band 2
"Die Rolle Südafrikas auf dem Kontinent wird kontrovers diskutiert - vor allem auch im Lande selbst. Aufgrund seiner wirtschaftlichen Bedeutung und militärischen Stärke wird das Land als 'afrikanischer Hegemon' gesehen. Diese Sicht wird vor allem von afrikanischen Regierungen und von akademischen Beobachtern geteilt. Die USA, die EU, aber auch südafrikanische Thinktanks schreiben dem Land deshalb eine strategische Führungsrolle zu, in der sich auch die Regierung sieht - eine Rolle, die bisweilen aber auch problematisch ist. Südafrikas reale Machtressourcen werden weitgehend überschätzt; die wirtschaftlichen und militärischen Machtmittel reichen nicht aus, um in der Region die eigenen Interessen gegen die anderer Staaten politisch durchzusetzen. Vor allem aber verhindert Südafrikas Rollenverständnis - unter anderem aufgrund der Erfahrung als Pariastaat während der Apartheid - eine aggressive, von harten Interessen geleitete Außenpolitik in der Region. Aus diesen Gründen tritt Südafrika kaum als regionale Ordnungsmacht in Erscheinung und kann bei wichtigen politischen Anliegen keine uneingeschränkte Gefolgschaft in der Region finden. Deshalb sollte Südafrika weniger als regionale Führungsmacht mit regionalen Ordnungsfunktionen, sondern eher als 'Zivilmacht' - vergleichbar mit Deutschland und Japan - gesehen werden." (Autorenreferat)
In: Vierteljahresberichte / Forschungsinstitut der Friedrich-Ebert-Stiftung, Heft 74, S. 283-301
ISSN: 0015-7910, 0936-451X
World Affairs Online
In: GIGA Focus Afrika, Band 3
"Die politischen Strukturen vieler afrikanischer Länder verändern sich allmählich zum Positiven. Innerhalb der Afrikanischen Union (AU) zielt die New Partnership for Africa's Development (NEPAD) darauf ab, die afrikanische Regierungsführung mittelfristig zu verbessern. Ein auch in Afrika sehr umstrittenes Schlüsselinstrument hierzu ist der African Peer Review Mechanism (APRM). Als Mittel der Selbstevaluierung sowie der gegenseitigen Kontrolle soll der APRM die teilnehmenden Staaten hinsichtlich politischer und sozioökonomischer Politiken sowie des Entwicklungsstandes untersuchen und Hauptschwachstellen identifizieren. Vor allem seine Anerkennung als besondere afrikanische Initiative (ownership) hebt ihn von bisherigen Instrumenten wie den Armutsbekämpfungsstrategien ab. Inwieweit der APRM als ein langfristiger Entwicklungskatalysator wirken kann, wird gegenwärtig debattiert. Voraussetzung für eine ehrliche Selbstanalyse des African Peer Review ist die offene und regierungsferne Gestaltung des Vorgangs auf nationaler Ebene. Im positiven Fall kann der APRM - wie etwa in Ghana oder auch Kenia - einen wichtigen Anlass für die Mobilisierung der Zivilgesellschaft bieten, im negativen Fall können ihn sich Regierungen als bloßen Persilschein zunutze machen. Es hängt hauptsächlich an der Kontrolle der nationalen Rahmenbedingungen durch das kontinentale 'Panel wichtiger Persönlichkeiten', ob der Missbrauch des ARPM zur reinen Imagepflege von Regimen verhindert werden kann. Der Ablauf bedarf zudem einer institutionalisierten Berichterstattung und Überwachung, um auch in gut verlaufenden Fällen Ergebnisse des eingeschlagenen Reformkurses überprüfen zu können." (Autorenreferat)
In: Verfassung und Recht in Übersee: VRÜ = World comparative law : WCL, Band 16, S. 119-138
ISSN: 0506-7286
World Affairs Online
In: Afrika Spectrum, Band 40, Heft 3, S. 377-402
'Warum sehen die meisten Europäer 'Afrika' als ein hilfloses Opfer und 'den Westen' als einen Rettungsdienst? Inwieweit sind Afrikanisten für diese Missinterpretalion verantwortlich? Wie können wir dafür Sorge tragen, dass EU und G8 auf die Vorschläge der Commision for Africa reagieren? Inwieweit können wir auf unsere Vorgänger zurückblicken, um von ihnen zu lernen, wie man nicht Europa dazu drängt 'etwas zu machen', sondern den Afrikanern eine bessere Chance gibt, sich selbst zu helfen? Inwieweit könnten unsere eigenen Analysen der afrikanischen Gesellschaften, Okonomien und Politiken besser auf die Beantwortung der Fragen ausgerichtet werden, wie afrikanische Kräfte lokale und globale Strukturen von Ungleichheit, Ungerechtigkeit und schlechtes Regieren bekämpfen könnten? Und schlussendlich, wie können wir unseren afrikanischen Akademikerkollegen am besten dabei behilflich sein, dass sie zu Quellen von konstruktiver, interner Kritik werden?' (Autorenreferat)
In: Afrika Spectrum, Band 39, Heft 2, S. 301-304
In: GIGA Focus Afrika, Band 12
"Eine wachsende Zahl Afrikaner flieht vor kriegerischer Gewalt und wirtschaftlicher Not nach Europa. Die EU schottet ihre Außengrenzen ab. Die Fluchtrouten werden dadurch gefährlicher, Tausende finden den Tod. Dabei nützt eine geregelte Zuwanderung aus Afrika allen Beteiligten. Nicht zuletzt kann sie dazu beitragen, die überalterten EU-Mitgliedstaaten vor dem drohenden wirtschaftlichen Niedergang zu bewahren. Grenzüberschreitende Migrationen innerhalb Afrikas sind weitaus umfangreicher als die von Afrika nach Übersee. Ein großer Teil davon ist erzwungene Migration. Dagegen stellten Afrikaner im Jahr 2001 nur etwa 10% aller Zuwanderer in die europäischen OECD-Länder. In den letzten beiden Jahrzehnten verlor Afrika gut ein Drittel seiner Akademiker durch Abwanderung in die Industrieländer (brain drain), was sich negativ auf die politische und wirtschaftliche Stabilität der betroffenen Länder auswirkt. Andererseits tragen die Geldüberweisungen afrikanischer Migranten in ihre Heimat signifikant zur Mehrung des Wohlstandes und zur Linderung der Armut bei. Die EU trägt erhebliche Mitverantwortung für die Migration aus Afrika, u.a. durch unfaire Außenwirtschaftspolitik." (Autorenreferat)
Die Entscheidung der afrikanischen Staats- und Regierungschefs zur Schaffung einer Pan-Afrikanischen Freihandelszone (AfCFTA) im Jahr 2018 war nicht nur eine politische Entscheidung mit wirtschaftlichen Auswirkungen. Sie hat auch bedeutende ethische Dimensionen. Dies betrifft nicht nur einen möglichen Kompromiß zwischen Wirtschaftswachstum und Wohlergehen, Beschäftigung, Erschöpfung der natürlichen Ressourcen und damit verbundenen ökologischen und geschlechtsspezifischen Problemen. Die AfCFTA wird sich auch auf die Ausbreitung von Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus und Populismus auswirken, die sich wahrscheinlich aus der Zunahme der Kapital- und Arbeitskräftemobilität ergibt.