Suchergebnisse

Prof. Dr. Ulrich Zachert gehörte zu den großen deutschen Arbeitsrechtlern. Vor allem zur Koalitionsfreiheit, zum Tarifvertragsrecht, zur betrieblichen Mitbestimmung und der Unternehmensmitbestimmung hat er umfangreich publiziert. Sein Schriftenverzeichnis legt davon ein beredtes Zeugnis ab. Angeregt durch und Bezug nehmend auf das Wirken Ulrich Zacherts untersucht die Gedächtnisschrift in 46 Beiträgen von 56 Autorinnen und Autoren die verschiedensten Aspekte des supranationalen und des nationalen Arbeitsrechts, dort vor allem das vertragliche und kollektive Arbeitsrecht. Bei den arbeitsrechtlichen Fragen werden besonders die verfassungsrechtlichen, rechtsvergleichenden und sozialwissenschaftlichen Perspektiven behandelt. Den namhaften Autorinnen und Autoren gelingt es deutlich zu machen, dass Ihre Beiträge einerseits Resonanz der wissenschaftlichen Lebensleistung Ulrich Zacherts sind, diese zugleich aber auch weiterentwickeln. Sie zeigen damit auch, in wie vielen Bereichen Ulrich Zachert in seinem sehr produktiven wissenschaftlichen Leben tätig war

Die auf 2 Bände angelegte Studie zum Verhältnis von nationalem Recht und Europarecht im Wandel der Zeit ist der vertieften Analyse einer Grundsatzfrage gewidmet, die den europäischen Integrationsprozess seit seinen Anfängen begleitet. Im Wege der Rechtsvergleichung, die vor allem die "großen" Mitgliedstaaten der Union in den Blick nimmt, aber auch die Staaten Mittel- und Osteuropas berücksichtigt, zeigt der Band, dass trotz grundsätzlicher Anerkennung des Vorrangs des Unionsrechts aus nationaler Sicht verschiedene Grenzlinien gegenüber dem Unionsrecht gezogen werden. Neben dieser Frage der grundsätzlichen Zuordnung von nationalem Recht und Europarecht spürt der Band in näherer Untersuchung einzelner Rechts- und Politikbereiche aber auch differenzierenden Lösungen im Verhältnis von nationalem und Europarecht nach. Der Band veranschaulicht schließlich, dass sich die Grundfrage der Projektstudie in Zeiten der Finanz- und Währungskrise verschärft und um die Dimension des Völkerrechts erweitert stellt. In diesem Zusammenhang werden sowohl die Entscheidungen des BVerfG vom 12. September 2012 als auch das jüngste Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache Pringle vom 27. November 2012 in den Blick genommen

Das Werk behandelt aktuelle Fragen des Völker- und Europarechts sowie des Verfassungsrechts mit seinen internationalen Bezügen.Mit Beiträgen von:Prof. Dr. Siegbert Alber, Dr. Angelica Benavides Casals, Prof. Dr. Jan Bergmann, Prof. Dr. Armin von Bogdandy, Prof. Dr. Jürgen Bröhmer, Prof. Dr. Iris Canor, Dr. Magne Frostad, Prof. Dr. Dr. h.c. Jochen Frowein, Prof. Dr. Thomas Giegerich, Prof. Dr. Klaus Grupp, Prof. Dr. Jürgen Grunwald, Prof. Dr. Annette Guckelberger, Prof. Dr. Heinz Christian Hafke, Prof. Dr. Dr. h.c. Kay Hailbronner, Prof. Dr. Waltraud Hakenberg, Prof. Dr. Pascal Hector, Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg, Prof. Dr. Burkhard Hess, Prof. Dr. Stephan Hobe, Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann, Prof. Dr. Dr. h.c. Heike Jung, Dr. Axel Kallmayer, Prof. Dr. Eckart Klein, Prof. Dr. Christian Kohler, Prof. Dr. Markus Kotzur, Prof. Dr. Richard Kreindler, Prof. Dr. Christine Langenfeld, Prof. Dr. Alina-Maria Lengauer, Prof. Dr. Carl-Otto Lenz, Prof. Dr. Antonio Lopez Castillo, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Michael Martinek, Prof. Dr. Werner Meng, Dr. Patricia Nacimiento, Prof. Dr. Georg Nolte, Prof. Dr. Kerstin Odendahl, Dr. Karin Oellers-Frahm, Prof. Dr. Stefan Oeter, Dr. José Miguel Olivares Tramón, Prof. Dr. José Perez de Nanclares, Prof. Dr. Anne Peters, Prof. Dr. em. Walter Pintens, Prof. Dr. Jörg Polakiewicz, Prof. Dr. Jörg Reinbothe, Prof. Dr. Georg Ress, Prof. Dr. Dr. h.c. Helmut Rüßmann, Prof. Dr. Stefanie Schmahl, Prof. Dr. Helmuth Schröter, Oliver Suhr, Prof. Dr. Christian Tomuschat, Dr. Robin van der Hout, Dr. Christian von Buttlar, Prof. Dr. Stefan Weber, Prof. Dr. Rudolf Wendt, Prof. Dr. Dr. h.c. Rüdiger Wolfrum, Prof. Dr. Andreas Ziegler, Prof. Dr. Andreas Zimmermann

Roland Bieber ist einer der maßgeblichen Akteure auf dem Gebiet des Europarechts. Über 20 Jahre war er für das Europäische Parlament tätig, anschließend lehrte und forschte er an der Universität Lausanne. Die Verbindung von praktischer Erfahrung und theoretischer Durchdringung hat ihn zu einem gefragten Politikberater gemacht, der auch an zahlreichen Universitäten im In- und Ausland ein gern gesehener Gast ist. Die Themen Legitimation und Demokratie in der Europäischen Union nehmen einen besonderen Stellenwert in seinem wissenschaftlichen Werk ein. Da hier durchweg ein überzeugter Europäer spricht, kommt seinen kritischen Anmerkungen zu Problemen der europäischen Integration eine besondere Bedeutung zu.Anlässlich seiner Emeritierung legen Freunde, Wegbegleiter und Kollegen zu seinen Ehren eine Festschrift vor, welche die ganze Bandbreite seines Lebenswerks widerspiegelt. Neben zahlreichen Einzelfragen werden die Grundlagen der Integration und der europäischen Rechtsordnung aus verschiedenen Blickwinkeln untersucht. So ist ein Überblick über die aktuellen Probleme der europäischen Einigung entstanden, der als Wegweiser bei der Lösung der dringenden Zukunftsfragen dienen möchte

In ihren Volksabstimmungen haben Frankreich und die Niederlande den Entwurf über den Vertrag für eine Verfassung für Europa abgelehnt. Der Prozess um die Annahme des Vertrags ist zum Stillstand gekommen. Das Wort "Verfassung" polarisiert. Ist es verfrüht, die Europäische Union als ein politisches Gemeinwesen jenseits eines Staatenbundes zu bezeichnen? Doch ist sie das nicht schon? Faktisch hat die EU bereits eine Verfassung. Das Bundesverfassungsgericht hatte schon 1967 den EWG-Vertrag als "Verfassung der Gemeinschaft" bezeichnet, gefolgt vom EuGH, der den Vertrag als "grundlegende Verfassungsurkunde einer Rechtsgemeinschaft" qualifiziert. Besteht die Aufgabe nicht darin, "Europa" neu zu denken und die europäischen Bürger dafür zu gewinnen? Mit vielseitigen Beiträgen internationaler Experten geht der vorliegende Band, der die Vorträge aus der renommierten Reihe FORUM CONSTITUTIONIS EUROPAE an der Humboldt-Universität Berlin zusammenträgt, diesen Fragen nach

Das Verhältnis von nationalem Recht und Europarecht begleitet als Grundproblem die europäische Integration seit ihren Anfängen. Der Band greift dieses Grundsatzproblem erneut auf. Um ein möglichst genaues Bild entstehen zu lassen, wie heute das Verhältnis von europäischem und nationalem Recht in Europa beurteilt wird, haben im Mai 2011 in Freiburg 25 Teilnehmer aus dem In- und Ausland aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu diesem Themenkomplex referiert. Die Ergebnisse dieser Konferenz sind in diesem Band veröffentlicht, um sie einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Zugleich ist ein zweiter Band in Angriff genommen worden, in dem die Gesamtproblematik weiter vertieft und Kernaussagen für das gegenwärtige und künftige Verhältnis von nationalem Recht und Europarecht – auch über Lissabon hinaus – getroffen werden

Mit der Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon wurde ein vorläufiger Schlussstrich unter die europäische Verfassungsdebatte gezogen. Der Reformvertrag bringt die längst überfällige Anpassung der Europäischen Union an die neuen Herausforderungen nach der großen Erweiterung und wird Europa demokratischer und transparenter machen. Das neue Vertragswerk ist ein Ergebnis langer und schwieriger Verhandlungen und intensiver politischer Auseinandersetzungen, die den Verfassungsprozess in Europa während der Reflexionsphase nach den Referenden in Frankreich und den Niederlanden, aber auch nach der Berliner Erklärung kennzeichneten. Die im vorliegenden Band der Reihe "Forum Constitutionis Europae" gesammelten Vorträge prominenter Politiker und Wissenschaftler aus dem Zeitraum von Mai 2006 bis Dezember 2007 spiegeln das Ringen um den erfolgreichen Abschluss des Reformprozesses wider und bilden eine wichtige Grundlage für den Verfassungsdiskurs in der Ratifikationsphase und den Zeitraum danach. Der Band richtet sich gleichermaßen an Wissenschaftler, Praktiker und politische Entscheidungsträger

Nach Kreta, Rom, Wien, Göttingen, Sevilla, Budapest und Straßburg, den Austragungsorten der bisherigen Kongresse, hat die Societas Iuris Publici Europaei (SIPE) ihren Achten Kongress 2011 in Lissabon mit dem Thema "Der Beitritt der Europäischen Union zur EMRK" veranstaltet. Bekanntlich ist die Frage des Beitritts der Europäischen Union zur EMRK nicht neu. Sie stand mehrmals in Wissenschaft und Politik zur Debatte. Während die Kommission in mehreren Anläufen für den Beitritt geworben hatte, erteilte dem der EuGH eine rechtliche Absage. Er vertrat in seinem diesbezüglichen Gutachten 1996 die Meinung, es bedürfe einer Änderung der Verträge, um einen etwaigen Beitritt herbeiführen zu können. Die weiteren Schritten sind wohl bekannt: war der Beitritt der Union zur EMRK ursprünglich im Europäischen Verfassungsentwurf als Option vorgesehen, so stellt er nach dem EUV in der Fassung des Vertrags von Lissabon – ähnlich wie im gescheiterten EVV– keine Option mehr dar, sondern ist er zwingend vorgesehen. Die vielschichtigen und komplizierten Fragen des Beitritts der Europäischen Union zur EMRK und dessen Bedeutung für den Grundrechtsschutz in Europa wurden zwei Tage lang in Lissabon von Fachleuten aus Theorie und Praxis lebhaft diskutiert.Der vorliegende Band enthält die schriftliche, überarbeitete Fassung der in Lissabon gehaltenen Referate zusammen mit den Beiträgen aus dem "Atelier Junger Wissenschaftler", ein Forum, auf dem qualifizierte Nachwuchswissenschaftler zu dem Tagungsthema eigene Referate beisteuern und diskutieren. Die Referate sind in der beim Vortrag jeweils verwendeten Sprache – stets eine der drei "offiziellen" SIPE-Sprachen, d.h. deutsch, englisch und französisch – abgedruckt

Nach Kreta, Rom, Wien, Göttingen Sevilla und Budapest, den Austragungsorten der bisherigen Kongresse, hat die Societas Iuris Publici Europaei (SIPE) ihren Siebten Kongress vom 10. bis 12. Juni 2010 in Straßburg mit dem Thema "Das Soft Law der Europäischen Organisationen" veranstaltet. Bekanntlich hat zwar das soft law seinen Ursprung im internationalen Bereich bzw. im Völkerrecht, in dem diese Bezeichnung für nicht formal rechtsverbindliche Übereinkünfte, Absichtserklärungen oder Leitlinien verwendet wird, doch hat es aber auch Eingang in das Europarecht gefunden. Mit seiner bereits umstrittenen Begriffsbestimmung, seiner ebenfalls umstrittenen Rechtsnatur und Bindungswirkung sowie seiner Gegenüberstellung zum hard law ist inzwischen das soft law ein im europäischen Rechtsraum für die Juristen offenes Diskussionsthema. Die vielschichtigen und komplizierten Fragen seiner Geltung und Tragweite im Bereich der europäischen Organisationen, d.h. derjenigen der Europäischen Union und des Europarats, wurden zwei Tage lang in Straßburg von Fachleuten aus Theorie und Praxis lebhaft diskutiert. Die Referate sind zusammen mit den Beiträgen aus dem "Atelier Junger Wissenschaftler", ein Forum auf dem qualifizierte Nachwuchswissenschaftler zu dem Tagungsthema eigene Referate beisteuern und diskutieren, in dem vorliegenden Tagungsband abgedruckt

Die – oft unsystematischen und dogmatisch unklaren – nationalen Bestimmungen über die Verantwortung und Haftung für hoheitliches Handeln haben im Laufe der Zeit große Veränderungen erfahren, die zu einem erheblichen Teil auf den Einfluss der Europarechts zurückzuführen sind. Zugleich verweist das Unionsrecht in Bezug auf die Haftung für EU Organe oder Bedienstete auf die allgemeinen Rechtsgrundsätze, die den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten gemeinsam sind. Daran hat sich auch durch die Verankerung des Grundsatzes von Art. 340 Abs. 2 AEUV als "Grundrecht" im Rahmen des Rechts auf eine gute Verwaltung in Art. 41 Abs. 3 der Grundrechtecharta nichts geändert.Diese ersten Überlegungen in Verbindung mit der aktuellen finanziellen Krise in Europa haben die Auswahl des Themas der Neunten Tagung der Societas Iuris Publici Europaei (SIPE) inspiriert, die sie 2013 in Krakau veranstaltete.Zu untersuchen war u.a., ob und inwieweit diese Krise das Recht der Haftung für hoheitliches Handeln auf der Verfassungs- und der supranationalen Ebene der Union beeinflusst hat, und worin die Rolle des nationalen, supranationalen und internationalen Richters besteht, der die finanzielle, politische und soziale Realität zu bewältigen hat, ohne gleichzeitig die rechtsstaatlichen Prinzipien zu opfern, die unserer Rechtskultur innewohnen.Diese vielschichtigen und komplizierten Fragen wurden zwei Tage lang in Krakau von Fachleuten aus Theorie und Praxis lebhaft diskutiert. Der vorliegende Band enthält die schriftliche, überarbeitete Fassung der in Krakau gehaltenen Referate, die in der beim Vortrag jeweils verwendeten Sprache – stets eine der drei "offiziellen" SIPE-Sprachen, d.h. deutsch, englisch und französisch – abgedruckt sind

Diese Festschrift zu Joseph Jurts 65. Geburtstag bündelt einen wichtigen Aspekt im Werk des Jubilars in einer konkreten Themenstellung. Intellektuelle Redlichkeit/intégrité intellectuelle wird von deutsch- und französischsprachigen Autoren unterschiedlicher Disziplinen - Literatur- und Sprachwissenschaftlern, Soziologen, Historikern, Politologen und Rechtswissenschaftlern - aus vielfältigen methodischen und thematischen Zugangsweisen beleuchtet. Die Herausgeber haben sich das dichte Netz wissenschaftlicher Kontakte Joseph Jurts zunutze gemacht, um dieses verborgene Zentrum seiner Arbeiten einer umfassenden und übergreifenden Darstellung zuzuführen. Die acht thematischen Sektionen sind so organisiert, dass der transdisziplinäre Projektcharakter auch innerhalb der einzelnen Sektionen gewahrt bleibt. Das vorliegende Ergebnis möge in seinem Facettenreichtum nicht zuletzt auch als Illustration für den Erkenntnisgewinn dienen, den die Grenzen überschreitende Offenheit von Joseph Jurts wissenschaftlichem Engagement befördert