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Trotz einer in den letzten Jahren zu konstatierenden positiven Grundtendenz in der Wirtschaftsentwicklung in Aserbeidschan hat diese bislang noch keine positiven Auswirkungen auf das Staatsbudget und das materielle Lebensniveau der Bevölkerung des Landes gehabt. Die Budget- und Finanzkrise hat sich - nicht zuletzt infolge des Preisverfalls auf dem Welterdölmarkt - im Gegenteil sogar noch verschärft. In dem Beitrag wird detailliert die Struktur der Staatseinnahmen und -ausgaben dargelegt und die Suche der aserbeidschanischen Regierung nach zusätzlichen Finanzquellen beschrieben. Der Autor arbeitet diejenigen Faktoren heraus, die weiterhin eine Destabilisierung der aserbeidschanischen Finanzen bewirken könnten. Die bisherige Regierungspolitik wird als konzeptionslos kritisiert. Der Autor macht abschließend einige Verbesserungsvorschläge zur Stabilisierung der Lage im finanziellen Bereich. (BIOst-Mrk)

Mit dem Verlust des sowjetischen Imperiums hat Moskau auch die Kontrolle über die riesigen Energieressourcen im Transkaukasus und in Zentrasien verloren. Rußland hat aber immer noch Ambitionen, über die regionalen Ressourcen zu verfügen. Den Schlüssel zu dieser Strategie stellt die Fähigkeit Rußlands dar, die Kontrolle über die Pipelines zu erhalten, in denen das aus dem Kaspischen Meer - vornehmlich aus Kasachstan und Aserbeidschan - stammende Öl auf die Weltmärkte transportiert wird. Es liegt daher in Rußlands Interesse, den Bau einer an den eigenen Landesgrenzen vorbeiführenden Pipeline durch die südliche Türkei zu verhindern. Eine neue Zypern-Krise könnte ein wichtiges Glied der russischen Strategie sein. Der Autor ist ein früherer Minister der konservativen griechischen Regierung unter Ministerpräsident Konstantin Mitsotakis. (BIOst-Mrk)

Der Transkaukasus verwandelt sich nach Ansicht des Autors in zunehmendem Maße in eine strategische Einflußzone der USA und der Nato, mit deren Unterstützung die Türkei immer stärkere Ansprüche auf den Status einer regionalen Supermacht erhebt. Insbesondere Aserbeidschan und Georgien zeigen Interesse an einer stärkeren Integration in die Nato-Strukturen. Der Verfasser beschreibt detailliert die im Rahmen des "Partnerschaft für den Frieden"-Programms stattfindende Kooperation zwischen den transkaukasischen Staaten und der Nato und fragt nach den geostrategischen Folgen dieser Patnerschaft für Rußland. Wenngleich sich der Autor nicht grundsätzlich gegen eine Kooperation der transkaukasischen Länder mit der westlichen Verteidigungsgemeinschaft ausspricht, fordert er doch die Wahrung der geopolitischen Interesen Rußlands in dieser Region. (BIOst-Mrk)

Der Verfasser gibt einen Überblick über die historische Entwicklung der armenisch-kasachischen Beziehungen und beleuchtet die armenische Migration nach Kasachstan. Wenngleich Kasachstan sich in den ersten Jahren der nationalen Unabhängigkeit außenpolitisch sehr stark an der Türkei orientierte, hat es in dem Konflikt um Nagorny-Karabach doch eine vergleichsweise neutrale Position bezogen. Die gespannten Beziehungen Armeniens sowohl zu Aserbeidschan als auch zur Türkei stellen für die armenisch-kasachischen Beziehungen eine Belastung dar. Nach Ansicht des Autors sollten die Armenier jedoch verstehen, daß die turksprachige Welt keineswegs eine homogene Einheit bildet. (BIOst-Mrk)

Der Verfasser legt dar, in welchem Maße infolge konfligierender Interessen die Frage der Ausbeutung der Ölvorkommen im Kaspischen Meer zu einer Quelle internationaler Spannungen werden könnte. Insbesondere der heranreifende territoriale Konflikt zwischen Turkmenistan und Aserbeidschan birgt erhebliche Sprengkraft in sich. Die tiefen Meinungsverschiedenheiten bezüglich des rechtlichen Status des Kapischen Meeres und die damit verbundene Frage des Eigentums an den Ölvorkommen, die unterschiedlichen Strategien im Hinblick auf den zukünftigen Verlauf der Ölpipelines sowie die im Zusammenhang mit Problemen der Ökologie, Schiffahrt und Fischfang auftretenden Konflikte könnten zu einer zunehmenden Militarisierung der Region führen. Abschließend lotet der Verfasser die Möglichkeiten eines Kompromisses und die weiteren Perspektiven der Konfliktregion am Kaspischen Meer aus. (BIOst-Mrk)

Der Verfasser, seit Oktober 1988 Pressesekretär beim Präsidenten von Nagorny Karabach, legt die Gründe dar, die die armenische Bevölkerung von Nagorny Karabach bewogen haben, die von der Minsker OSZE-Gruppe vorgelegten Kompromißvorschläge zur Beilegung des Konflikts um dieses Gebiet abzulehnen. Ein effizienter Weg zur Konfliktlösung kann nach Ansicht der Behörden in Nagorny Karabach nur gefunden werden, wenn Aserbeidschan sich bereitfindet, in direkte Gespräche mit der Regierung in Stepanakert einzutreten. Im zweiten Teil des Beitrags erläutert er die bislang erfolgten Maßnahmen zur Einrichtung demokratischer Institutionen in Nagorny Karabach, unter Berücksichtigung der innenpolitischen und wirtschaftlichen Situation in dieser Region. (BIOst-Mrk)

Die russische Militärführung strebt die Änderung einiger regionaler Bestimmungen des CFE-Vertrags vom 17. Juli 1992 an. Diese betreffen insbesondere die vorgesehene Limitierung der Stationierung von Offensivwaffen im Leningrader und im Nordkaukasus-Militärdistrikt. Im Zuge der geopolitischen Veränderungen nach dem Zusammenbruch der UdSSR sind diese Distrikte aus einer Randlage in eine zentrale Position der russischen Verteidigungsstrategie gerückt. Der Nordkaukasus-Distrikt ist durch den Bürgerkrieg in Georgien und den Krieg zwischen Armenien und Aserbeidschan zudem für Rußlands Politiker und Militärs von eminenter Bedeutung geworden. Die westlichen Vertragspartner stehen den russischen Änderungswünschen bislang jedoch ablehnend gegenüber. (BIOst-Srt)

Aserbeidschan hat unter ungünstigen Umständen die nationale Unabhängigkeit errungen. Der unerklärte Krieg mit Armenien wegen Nagorny-Karabach hat die demographische und konfessionelle Situation im Lande stark verändert. Die durch den Krieg und den Zusammenbruch der gewachsenen Beziehungen zu den früheren Sowjetrepubliken getroffene Wirtschaft des Landes liegt darnieder. Die Hoffnungen auf einen ökonomischen Aufschwung richten sich primär auf die Ölförderung im Kaspischen Meer. Der Autor warnt jedoch vor übertriebenen Hoffnungen. Er betont zudem, daß die wirtschaftliche Misere des Landes nicht allein auf objektiv ungünstige Rahmenbedingungen zurückgeführt werden kann, sondern daß auch politische Fehler beim strukturellen Aufbau des Staates und das Fortbestehen einer während der sowjetischen Zeit entstandenen Mentalität eine nicht zu unterschätzende Rolle gespielt haben und auch gegenwärtig noch spielen. (BIOst-Mrk)

Die Wahlbeobachtungskommission des OSZE Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR), die am Wahltag von Delegationen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und des Europarats verstärkt worden war, kam in ihrer Bewertung zu dem Schluss, dass die Präsidentschaftswahlen in Aserbeidschan in mehrerer Hinsicht nicht den OSZE Verpflichtungen und anderen internationalen Standards für demokratische Wahlen entsprochen hätten. Die Kritik des BDIMR galt nicht den Ereignissen des Wahltags, der ruhig und ohne Störungen verlief, sondern hauptsächlich dem Wahlkampf, in dem die oppositionellen Kandidaten von vorneherein wenig Raum für öffentlichkeitswirksame Kampagnen besaßen. Einige Oppositionsparteien waren aus diesem Grund gar nicht erst mit einem eigenen Kandidaten angetreten. Die Wahlbeobachtungskommission bemängelte zudem u.a. einen restriktiven Umgang der Behörden mit den neuen, durchaus noch verbesserungsfähigen Wahlgesetzen sowie Unregelmäßigkeiten bei der Stimmauszählung. (IFSH-Pll)

"Der Südkaukasus – eine Region mit hoher energiepolitischer Bedeutung – ist zu einem Konkurrenzraum
zwischen Russland, der EU und anderen Akteuren geworden. Georgien, Armenien und Aserbeidschan
bilden eine geographische, aber keine politische Union. Sie sind untereinander in Konflikten verstrickt und leiden unter innenpolitischen Spannungen und Sezessionskonflikten. Ein internationaler Workshop bei der DGAP mit südkaukasischen Oppositionspolitikern am 18. April 2008 konnte aufzeigen, wie aus dieser innenpolitischen Schwäche Abhängigkeit nach außen entsteht und externe Einflussnahme erleichtert wird. Europa ist bei den Reformkräften im Südkaukasus gefragt: Die EU kann bei der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie helfen und so zur Stabilisierung beitragen. Dabei trifft die EU aber auf Konkurrenz mit Russland, auf die sie kaum vorbereitet ist." [Textauszug]

Der Autor referiert die Ergebnisse einer Konferenz an der Harvard University vom 24. bis 25. Oktober 1998 zu Fragen der zukünftigen türkischen Außenpolitik. Der erste Tag der Konferenz war globalen Fragen der türkischen Außenpolitik gewidmet. Die Referenten gaben u.a. einen allgemeinen Überblick über die Evolution der Außenpolitik dieses Landes im 20.Jahrhundert, behandelten die Politik der Türkei gegenüber den zentralasiatischen Republiken und Aserbeidschan und beleuchteten die Entwicklung der Beziehungen zwischen der Türkei und Israel sowie zwischen der Türkei und der EU. Der zweite Konferenztag war der Rolle der Türkei im Konflikt um den zukünftigen Verlauf der Pipelines zum Transport des kaspischen Öls sowie der Kurdenfrage gewidmet. (BIOst-Mrk)

Der gegenwärtige Stillstand in den Verhandlungen im Konflikt um Nagorny-Karabach ist nach Ansicht des Autors in hohem Maße auf die Gleichgültigkeit der internationalen Gemeinschaft gegenüber dem Problem zurückzuführen. Trotz häufiger Aufforderungen in bezug auf eine "friedliche Regelung" haben die führenden Weltmächte bislang wenig Engagement bei der Suche nach einem dauerhaften Kompromiß gezeigt. Angesichts der nach wie vor unversöhnlichen Haltung der Konfliktparteien im Hinblick auf den zukünftigen Status des umstrittenen Gebiets hat die Minsker Gruppe der OSZE keine Erfolge erzielen können. Insbesondere in Aserbeidschan, aber auch in Armenien ist das Gefühl weit verbreitet, daß die Moskauer Führung an keiner wirklichen Lösung des Konflikts interessiert ist, um so ihren Einfluß auf beide Seiten nicht zu verlieren. (BIOst-Mrk)

Die Blockade der Energielieferungen durch Aserbeidschan 1989 und die Türkei 1993 hat in Armenien zu einer nunmehr sieben Jahre andauernden Energiekrise geführt, deren Auswirkungen auf die Wirtschaft des Landes durch das Erdbeben von 1988 noch verschärft wurden. Diese Situation führte im Jahr 1993 zu einem Umdenken in der Frage der Kernenergie mit dem Ziel, das aufgrund von Sicherheitsbedenken 1989 stillgelegte Kernkraftwerk Medzamor wieder in Betrieb zu nehmen. Auch westliche Experten konzedieren trotz einer Vielzahl von Bedenken, daß dies die einzige gegenwärtig offenstehende energiepolitische Option für Armenien sei. Das Kernkraftwerk wurde nach umfänglicher Überholung im Oktober 1995 wieder in Betrieb genommen. Ein weiteres Kernkraftwerk ist geplant. (BIOst-Wpt)

Mit Aserbeidschan, Kasachstan, Kirgistan und Usbekistan sind vier der sechs zentralasiatischen Republiken der ehemaligen Sowjetunion Gegenstand der Untersuchung. Der Verfasser gibt zunächst einen Überblick über die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung der vier Staaten seit ihrer Unabhängigkeit. Trotz eines Bekenntnisses zu marktorientierten Reformen bewirkt das Zusammenspiel politischer, sozialer, ethnischer und wirtschaftlicher Faktoren in der Region ein nur langsames Fortschreiten der Reformen. Der Verfasser zeigt, welche Konsequenzen der Zusammenbruch der UdSSR auf Unternehmensebene nach sich zog, stellt die Entwicklung des privaten Sektors und die Ansätze einer Privatisierung dar und gibt einen Überblick über ausländische Direktinvestitionen in den vier Staaten. Trotz vielfältiger Investitionsmöglichkeiten vor allem im Bergbau und in der Öl- und Gasförderung eröffnen sich wegen der hohen Zutrittsbarrieren Investitionschancen nach Einschätzung des Verfassers gegenwärtig nur für äußerst finanzkräftige multinationale Unternehmen. (BIOst-Wpt)

Der Verfasser stellt die Position der Türkei, des Iran und Rußlands in Bezug auf die Trassenführung der Öl- und Gasleitungen aus Aserbeidschan, Kasachstan und Turkmenistan dar. Er arbeitet geopolitische Rahmenbedingungen in der Region um das Kaspische Meer heraus und zeigt, wie die Politik der Türkei, des Iran und Rußlands durch die Perzeption der Interessenlage der jeweils anderen Staaten beeinflußt wird. Als weitere Determinanten werden Aspekte der Innen- und Außenpolitik der Turkstaaten im Kaspischen Raum berücksichtigt. Darüberhinaus wird die besondere Entwicklungsdynamik der Region in postsowjetischer Zeit deutlich. Der Verfasser analysiert die Politik der Türkei, des Iran und Rußlands in Bezug auf die Pipelineführung als Ausdruck der komplexen Beziehungen dieser drei Staaten im Kaspischen Raum. (BIOst-Wpt)