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Überblick über das gesamte Außenhandelssystem: Entwicklung seit 1949, Zielsetzung, Organisation, Vertragspraxis, "besondere Schuldverhältnisse", Messewesen. (DÜI)

Untersucht werden die rechtlichen Aspekte der Entwicklungen in der Binnen- und Außenwirtschaft seit dem Reformplenum vom Dez. 1978, d.h. Maßnahmen zur Erweiterung der betrieblichen Autonomie sowie zur Dezentralisierung und Errichtung von Wirtschaftssonderzonen. Die Vertragsmöglichkeiten im Außenhandelsbereich haben sich vervielfältigt. - Anhang: Satzung für die Industriezone Shekou (Guangzhou) und Regelungen für die Wirtschaftssonderzone Guangdong in engl. Sprache. (DÜI-Sch)

Als der Ständige Ausschuss des NVK vor zehn Jahren das Außenhandelsgesetz (didwai maoyi fa) (AHG) verabschiedete, geschah dies in einer ersten gesetzgeberischen Hinwendung zu den Denkkategorien und Regelungsfeldern des GATT, um dessen Mitgliedschaft man sich seit acht Jahren mit wechselnder Intensität bemühte. Der Erlass des AHG am 12.5.1994 verdeutlichte Chinas Willen, die Annäherung an das internationale Wirtschaftsrecht zu verfolgen.1 Inzwischen ist der Beitritt Chinas zur WTO, in der das GATT als Kernbestand erhalten bleibt, erfolgt (am 11.12.2001). Das am 6.4.2004 vom Ständigen Ausschuss des NVK verabschiedete revidierte AHG, dessen deutsche Übersetzung im Anschluss an diese Vorbemerkung mit geteilt wird, bringt nun die völkerrechtlich aufgegebene innerstaatliche Übernahme der aus dem Beitritt resultierenden Pflichten und Rechte in Gestalt eines Grund- und Rahmengesetzes zum Ausdruck. Die meisten der gegenüber dem ursprünglichen Text von 1994 erzielten Neuerungen sind aber bereits im Jahre 2001 im Wege spezialisierter Staatsrats-Rechtssetzung in die chinesische Rechtsordnung eingegangen.

Die Provinzen sind seit 1978 in der Abwicklung des Außenhandels zunehmend selbständiger geworden (Gründung provinzeigener Außenhandelskorporationen, Wirtschaftssonderzonen). Der Autor untersucht diese Entwicklung (schwerpunktmäßig die rasche Zunahme der lokalen Treuhand- und Investitionsgesellschaften und den Ausbau der Sonderzonen) vor allem unter dem Gesichtspunkt der gesetzlichen Absicherung und Eingrenzung. (DÜI-Sch)

Chinas Beitritt zur WTO bedeutet für das chinesische Rechtssystem einen umfassenden und tiefgreifenden Modernisierungsschub, von dem kaum ein Rechtsgebiet unberührt bleibt. Am unmittelbarsten ist diese Einwirkung naturgemäß im Bereich des Ausländerinvestitions- und Außenhandelsrechts. Der Band führt in 15 Kapiteln in die betroffenen Rechtsgebiete ein, wobei zunächst die jeweiligen Standards der WTO-Rechtsordnung aufgewiesen, dann die Frage der Entsprechung des innerstaatlichen Rechts untersucht wird. Die neu erlassenen oder revidierten Gesetzestexte sind den einleitenden Essays in deutscher Übersetzung beigefügt: Vorschriften zur Lenkung ausländischer Investitionen, Gesetze zu Gründung, Aufbau und Betrieb von Unternehmen mit ausländischen Investitionen, Vorschriften betreffend die Übernahme von Unternehmen durch ausländische Investoren, verschiedene Staatsratsbestimmungen betreffend ausländische Investitionen im Dienstleistungssektor (Finanzdienstleistungen, Tourismus etc.), Gesetz zum öffentlichen Beschaffungswesen, Gesetzesregeln zu Außenhandelsberechtigung, Antidumping, Schutzmaßnahmen, Techniktransfer, Produktzertifizierung und weiteren Elementen der Außenhandelsordnung. (DÜI-IfAs)