Suchergebnisse

Neben der Lenkungsfunktion zugunsten des Gewässerschutzes kommt der Abwasserabgabe auch eine wichtige Finanzierungsfunktion zu. Die Abgabe erzielt ein Aufkommen, das gegenwärtig zweckgebunden den Länderhaushalten zufließt. Der Beitrag zeigt auf, wie sich das Aufkommen entwickelt hat und welche Reformüberlegungen zur künftigen Mittelverwendung angestellt werden.

Das ifo Institut für Wirtschaftsforschung wurde mit dem sog. "Folgekostenbericht 1991", über die Entwicklung der Kostendeckung im ÖPNV beauftragt. Alle Finanzleistungen für den ÖPNV zusammen erreichten im Jahr 1988 ein Volumen von 17,3 Mrd. DM. Von den in dieser Studie definierten Kategorien besaßen die Leistungen zum Ausgleich struktureller Schwächen mit 8,0 Mrd. DM 46% das größte Gewicht. Die zweitstärkste Kategorie bestand aus den Leistungen aufgrund anderer Politikbereiche mit 41 Mrd. DM oder 23%, wozu die Zahlungen für den Ausbildungsverkehr den Hauptteil beitrugen. Die direkten Förderleistungen vereinigten 3,1 Mrd. DM oder 18% auf sich. Hier kam der Investitionsförderung nach dem GVFG besondere Bedeutung zu. Auf die ÖPNV-anteiligen Leistungen schließlich entfielen 2,1 Mrd. DM

Nach der EU-Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle vom 20.12.1994 in Verbindung mit der Richtlinie 2018/852 vom 30. Mai 2018 sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, jährlich über Verbrauch und Verwertung von Verpackungen zu berichten. Der Bericht hat auf der Grundlage der Entscheidung der Kommission vom 22.03.2005 zur Festlegung der Tabellenformate (2005/270/EG), zuletzt geändert durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2019/665 vom 17. April 2019, zu erfolgen.Die Studie bestimmt die in Deutschland in Verkehr gebrachte Menge an Verpackungen (Verpackungsverbrauch) für die Materialgruppen Glas, Kunststoff, Papier / Karton, Aluminium, Eisenmetalle, Holz und Sonstige. Zur Verbrauchsberechnung wurden neben der in Deutschland eingesetzten Menge von Verpackungen auch die gefüllten Exporte und die gefüllten Importe ermittelt.Zur Bestimmung der Verwertungsmengen und Verwertungswege wurden die vorliegenden Daten von Verbänden, der Entsorgungswirtschaft und der Umweltstatistik systematisch zusammengetragen und dokumentiert.Der Verpackungsverbrauch zur Entsorgung sank 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 0,7 % bzw. um 131 kt auf 18,78 Mio. Tonnen. Insgesamt 18,20 Mio. Tonnen Verpackungsabfälle wurden 2020 verwertet, 13,96 Mio. Tonnen stofflich und 4,2 Mio. Tonnen energetisch. Darüber hinaus dokumentiert der Bericht auch die Verbrauchs- und Recyclingmengen nach der Berechnungsmethode des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/665, die für die Meldung an dieEuropäische Kommission maßgebend sind. Der Verpackungsverbrauch ändert sich im Gesamtergebnis nicht. Die Recyclingmenge reduziert sich im Vergleich zur bisherigen Berechnungsmethode um 1,1 Mio. Tonnen auf 12,8 Mio. Tonnen. Die Menge der energetisch verwerteten Verpackungen erhöht sich um 1,0 Mio. Tonnen auf 5,2 Mio. Tonnen.

Das Ziel dieser Arbeit war es, das Aufkommen alternativer Bestattungsformen in Deutschland darzustellen und im Kontext veränderter Wertvorstellungen und Sinngebungsmuster der Spätmoderne zu untersuchen. Die Analyse basiert auf einem sozialwissenschaftlichen Beschreibungsmodell, das die Entstehung gesellschaftlich-kultureller Muster unter Bezugnahme auf konstruktivistische und poststrukturalistische Diskurse als Ergebnis individueller Praxen interpretiert. Aufgezeigt wird die Verschränkung von Prozessen der Identitätskonstruktion - d.h. mikrosozialer Prozesse der Subjektbildung (als Voraussetzungen individueller Kognitions- und Handlungsschemata) - mit makrosozialen Prozessen der Herstellung historischer, technisch-ökonomischer und sozialer Strukturen sowie kultureller Deutungs- und Sinngebungsmuster. Im Anschluss an die geschichtliche Herleitung der Entstehung der modernen Bestattungslandschaft wird die These aufgemacht, dass herkömmliche Bestattungsformen für die heutigen individualistisch, pluralistisch und transkulturell habitualisierten Individuen zunehmend obsolet werden. Dadurch entstehen Bewegungen, die nach alternativen, den Veränderungen der spätmodernen Lebenswelten angemessenen Bestattungsformen verlangen. Im Ergebnis kann damit gerechnet werden, dass die hegemonialen Formen traditioneller Bestattunskultur allmählich abgelöst und durch eine pluralistische, individualistische und transkulturelle Bestattungslandschaft ersetzt werden. Ausgewertet werden die vorhandene deutschsprachige Sachliteratur, aktuelle Studien und Forschungsprojekte.

Die Abwasserabgabe bedarf einer Modernisierung durch Anpassung an geänderte technische, rechtliche und umweltpolitische Rahmenbedingungen. Aus diesem Grund hat das BMU einen Entwurf für die Novelle des AbwAG vorgelegt. Die vorliegende Studie liefert auf Basis dieses Referentenentwurfs eine Untersuchung möglicher Aufkommens- und Zahllasteffekte, die durch die Gesetzesnovelle entstehen. Einzelne Gesetzesänderungen stellen dabei jeweils "Stellschrauben" dar, die die Aufkommenshöhe beeinflussen können. Mittels einer vergleichenden Analyse dieser Stellschrauben identifiziert die Studie diejenigen Änderungen, die zu besonders starken Aufkommens- bzw. Zahllasteffekten führen können. Insgesamt stützen die Ergebnisse der Studie den Ansatz einer ausgewogenen Modernisierung der Abwasserabgabe, die die Entwicklung von Aufkommenshöhe und Zahllasten berücksichtigt, dabei aber nicht die grundlegende ökologische Lenkungsfunktion der Abgabe aus dem Blick verliert.