Engagement ohne Illusionen? Die Iran-Politik der USA unter Barack H. Obama
In: DGAP-Analyse, Band 3
"Angesichts der jüngsten Reformbewegungen und Proteste in der arabischen Welt und den innenpolitischen Veränderungen im Zuge der Kongresswahlen in den USA verfolgt die vorliegende Analyse das Ziel, eine Bestandsaufnahme und kritische Bewertung der amerikanischen Iran-Politik im dritten Jahr der Obama-Regierung vorzunehmen. Was ist das Neue an Obamas Iran-Politik? Wie steht es um das Verhältnis zwischen Kontinuität und Wandel in der amerikanischen Politik gegenüber der Islamischen Republik? Gibt es Chancen auf eine bilaterale Annäherung und wenn ja in welchen Bereichen? Und: wie könnte eine künftige Iran-Politik aussehen?
Ausgehend von dieser Fragestellung geht die Analyse in drei Schritten vor. In einem ersten Schritt rücken neben Zielsetzung und Besonderheiten insbesondere die innen- und außenpolitischen Beschränkungen der Politik der Obama-Regierung gegenüber Teheran in den Fokus der Analyse, um das Verhältnis zwischen Kontinuität und Wandel gegenüber der Vorgängerregierung unter George W. Bush zu erörtern. In einem zweiten Schritt werden darauf aufbauend die Chancen auf eine Annäherung zwischen Washington und Teheran im Bereich regionaler Zusammenarbeit in Afghanistan und im Irak ausgelotet. In einem dritten Schritt werden darauf aufbauend Politikempfehlungen für eine künftige Iran-Politik formuliert.
Die Analyse kommt zu dem Schluss, dass außenpolitische Interessen in der Region vor allem in Verbindung mit innenpolitischen Faktoren in den USA der Iran-Politik Obamas nur geringen Handlungsspielraum lassen. Der von vielen Beobachtern erhoffte (oder befürchtete) Wandel in der amerikanischen Iran-Politik ist daher bislang nicht eingetreten. Vielmehr beinhaltet die gegenwärtige amerikanische Politik eines »Engagements ohne Illusionen« gegenüber dem Iran in seiner bisherigen praktischen Ausgestaltung neben einigen kooperativen Elementen in erster Linie eine klassische Eindämmungspolitik bestehend aus diplomatischer Isolierung, wirtschaftlichen Sanktionen und militärischer Aufrüstung der amerikanischen Verbündeten in der Region.
Angesichts dieser Rahmenbedingungen werden die Aussichten auf eine künftige Annäherung zwischen den USA und dem Iran, etwa im Zuge regionaler Zusammenarbeit in Afghanistan und im Irak, gegenwärtig als eher gering eingeschätzt. Anders ausgedrückt: Die Iran-Politik der USA befindet sich auch unter Barack Obama in einer Sackgasse. Zur Erreichung einer substanziellen Veränderung der iranischen Politik kann also nur ein echter »Neustart« in Form einer umfassenden Strategie aus einseitiger Entspannung und Eindämmung erfolgversprechend sein." [Autorenreferat]
