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Der Umgestaltungsprozess der politischen Geografie Europas, wie er seit den 1990er Jahren zu beobachten und bis heute noch nicht abgeschlossen ist und in dessen Zentrum die EU- und NATO-Erweiterung mit den einhergehenden wirtschafts- und sozialpolitischen Verflechtungen des "alten" und "neuen" Europas stehen, bestimmt auch den risikoanalytischen Bezugsrahmen für Österreich. Kaum ein anderes westeuropäisches Land ist von diesen Transformationsprozessen in seiner Sicherheitslage so stark betroffen wie Österreich. Es war eine dramatische Verbesserung seiner geopolitischen Lage die Folge, die eine direkte militärisch-konventionelle Bedrohung des Staatsgebiets auf absehbare Zeit ausschließt und Instabilitäten an der europäischen Peripherie sowie subkonventionelle Gefährdungen ins Zentrum der Risikoanalyse treten lässt. Spätestens seit dem EU-Beitritt ist eine österreichische Risiko- und Bedrohungsanalyse daher nur in unmittelbarer Einbettung in die EU möglich. Im vorliegenden Beitrag werden zunächst die konzeptionellen Grundlagen, wie z. B. die Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin, die Gesamtstrategie und die Teilstrategien der sicherheitsrelevanten Ministerien sowie die Ergebnisse der Bundesheerreformkommission erläutert. Anschließend werden die geostrategische Lage Österreichs, die öffentliche Bedrohungswahrnehmung und zukünftige Perspektiven und Herausforderungen thematisiert. (ICI2)

Mit dem offiziellen Ende des Ost-West-Konfliktes im Jahr 1990 begann in Europa ein langsamer Prozess der Transformation der Streitkräfte, der in seiner frühen Phase (1990-1998) in Deutschland vor allem durch die Möglichkeit bestimmt wurde, Finanzmittel im Bundeshaushalt einzusparen, um die Lasten der Wiedervereinigung zu bewältigen. Mit dem Wechsel zur Rot-Grünen-Koalition 1998 wurde zum ersten Mal nach dem Ende des Ost-West-Konflikts nach einem neuen Konzept für die Bundeswehr gesucht und der Verteidigungshaushalt konsolidiert. Dies war vor allem eine Auseinandersetzung um Bedrohungswahrnehmungen, Bedrohungsanalysen sowie der damit verbundenen Risiken, die im vorliegenden Beitrag nachgezeichnet wird. Die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bestehen nach Meinung des Autors nicht nur in der Abwehr von Risiken und Gefahren, sondern vor allem in der Entwicklung einer gemeinsamen Weltordnung und der Bewältigung der neuen Formen des Krieges bzw. der organisierten Gewalt. Die wesentlichen Trends der Bevölkerungsentwicklung, Umweltveränderungen, Globalisierung der Wirtschaft, Kohärenz der Politik, Zugang zu Information und Wissen und die wissenschaftlich-technische Entwicklung müssen zu einem Paradigma der kooperativen Weltordnung führen, in der die entwickelten Staaten der Welt sich ihrer Hauptverantwortung im zivilisatorischen Prozess stellen und die Sicherheitspolitik als globale Gestaltungsaufgabe kooperativ wahrnehmen. (ICI2)

The relative or rather apparent situation of the major part of Europe being presently under no threat is based on the factor of Europe's relative strength and the given weakness of its environment. These conditions will not last, however, as Europe's strength is declining and that of its surroundings, apart from the East, is increasing. The drastic disarmament effected by most of the European countries in the field of conventional warfare capabilities is in contrast to the maintaining of the current state of armament and the upgrading of armaments, respectively, of Europe's neighbors and nearby countries. It is therefor quite possible that- depending on the development of the relations to the countries of Africa, Middle East, and Russia - a classical threat situation will evolve again in the foreseeable future. (Europäische Sicherheit / SWP)

Der Irakkrieg, die Ostsee-Pipeline und die Debatte über die polnische Beteiligung am US-amerikanischen Raketenabwehrsystem "Ballistic Missile Defense" (BMD) haben in den vergangenen Jahren deutlich gemacht, dass die außen- und sicherheitspolitischen Interessen Polens und Deutschlands fundamental divergieren. Diese Differenzen lassen sich, direkt oder indirekt, auf die unterschiedlichen Wahrnehmungen bezüglich Russlands zurückführen: Polen fühlt sich nach wie vor bedroht und ist daher auf der Suche nach Sicherheitsgarantien, während Deutschland in Russland keine Bedrohung, sondern vor allem einen wirtschaftlich attraktiven Partner sieht. Vor diesem Hintergrund wird im vorliegenden Beitrag der Versuch unternommen, die polnische Sicht auf Russland transparenter zu machen und zu zeigen, auf welchen Faktoren diese beruht. Hierzu wird eine Interpretation der polnischen Außen- und Sicherheitspolitik als "balancing response" auf die gefühlte Bedrohung durch Russland vorgenommen und folgende Bedrohungsfaktoren herausgearbeitet: geopolitische Nähe, aggregierte und offensive Macht sowie die Absichten oder Intentionen eines Staates in der Wahrnehmung anderer. Abschließend wird die Relevanz der gewonnenen Erkenntnisse für die deutsch-polnischen Beziehungen skizziert. (ICI2)

Aus Sicht der Bundesrepublik + Kritik