Suchergebnisse

Es ist zweifelslos angemessen, von einer Krise sozialdemokratischer Parteien zu sprechen. Dominierten sozialdemokratische Parteien in den 1990er Jahren noch die Politik in vielen Ländern, so haben sie in den letzten Jahren in Westeuropa massive Einbußen bei ihren Stimmanteilen erlebt. Beispiele für diese Krise findet man schnell. In den letzten Jahren haben sozialdemokratische Parteien in Ländern wie Frankreich, den Niederlanden, Österreich oder Schweden historisch schlechte Wahlergebnisse eingefahren.

Das Ehepaar Elsbeth und Herbert Weichmann ist ein Beispiel für Remigrant:innen, die sich nach dem Zweiten Weltkrieg dafür entschieden, nach Deutschland zurückzukehren, und einen wesentlichen Beitrag für den Aufbau und die Gestaltung der Demokratie in Deutschland leisteten. Aus Mähren und Oberschlesien Elsbeth Weichmann, geborene Greisinger, stammte aus Brünn (Mähren). Die ... mehr
Der Beitrag Elsbeth und Herbert Weichmann: Zurückgekehrt, um die Demokratie aufzubauen erschien zuerst auf Demokratiegeschichten.

Auf fast 1000 Seiten beleuchtet das Handbuch Lobbyismus der Herausgeber Andreas Polk und Karsten Mause, erschienen bei Springer VS, den Einfluss von Interessengruppen – von aktuellen Beispielen bis hin zu Einblicken in die Logiken der Politikgestaltung werden aufschlussreiche Einblicke geboten, so Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen.... Weiterlesen »

Vieles von dem, was heute als typisch für das Putin-Regime gilt, war schon früh angelegt. Ein Beispiel ist der Kampf des Präsidenten gegen die Satireshow "Kukly". Zu den derzeit in Mittel- und Westeuropa gerne wiederholten Binsen gehört der Hinweis darauf, wie sehr "man" sich von Putin habe täuschen lassen und dass "wir uns" nicht haben vorstellen können, zu was dieser Mann alles fähig sei. Dabei ist in der Fachliteratur zu Russland und zum postsowjetischen Raum immer wieder nicht nur vor den politischen Konzepten des […]

Es gibt einzelne Wörter aus der Geschichte, die es einem kalt den Rücken herunterlaufen lassen. So zum Beispiel "Apartheid". Der Begriff ("Getrenntheit") meint die staatlich verordnete und konsequent durchgesetzte Rassentrennung in Südafrika, vor allem in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die weiße Minderheit hatte die politische und wirtschaftliche Macht ... mehr
Der Beitrag Das Ende der verordneten Getrenntheit – die Verfassung der Republik Südafrika erschien zuerst auf Demokratiegeschichten.

"Wichtig war mir eine soziale Balance zu wahren und wichtige Entlastungen abzusichern. Zum Beispiel, dass wir als Staat die EEG-Umlage bezahlen und nicht die Bürgerinnen …
"Klassenkampf reloaded?Strukturkrise, Demographie und Klimawandel" weiterlesen
Der Beitrag Klassenkampf reloaded?<br><b>Strukturkrise, Demographie und Klimawandel</b> erschien zuerst auf Wirtschaftliche Freiheit.

Anfang der 1990er Jahre zerfällt die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien. Es folgen mehrere brutale Kriege und Hunderttausende Menschen müssen ihre Heimat verlassen. Viele fliehen ganz aus der Region, zum Beispiel nach Deutschland. Ein ruhiges Leben finden aber die wenigsten von ihnen, denn ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht bekommen sie erst einmal nicht. ... mehr
Der Beitrag Vor dem Krieg aus Bosnien-Herzegowina Geflüchtete – geduldet, aber nicht erwünscht erschien zuerst auf Demokratiegeschichten.

Ein Ministerium mit den "eigenen Leuten" zu besetzen, ist eine Verlockung für jede Regierungspartei. Am Beispiel Thüringen lässt sich derzeit das breite Arsenal der sauberen und der unsauberen Praktiken nachvollziehen, die Beamtenapparate mit dem parteieigenen Öl gefügig zu machen. Während das beamtenrechtliche Korsett um die politischen Beamten an den Spitzen der Ministerien locker sitzt, ist das Einschleusen von (partei-)politisch rekrutiertem Personal in den ministerialen Beamtenapparat auf unteren Ebenen viel bedenklicher, spielt er sich doch unter dem Radar des medialen Interesses ab.

In Ihrer Roman-Trilogie Die Schlafwandler, die ich wohl als Ihr Hauptwerk bezeichnen darf, stellen Sie am Beispiel von drei Männern aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Schichten den allmählichen Wertezerfall während des Wilhelminischen Zeitalters dar. Was sind die zentralen Motive, die Sie in Ihren Romanen ausführen? Bevor ich auf Ihre Frage eingehe, möchte ich kurz ausführen, worum es...
The post Der hellsichtige Mahner – Eine fiktive Begegnung mit Hermann Broch – first appeared on Blog der Republik.

Während die ideologische Wahrnehmung von manchen Parteien recht stabil ist, variiert sie für andere über Zeit. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist ein gutes Beispiel für deutliche Veränderungen, wie sich mithilfe von Daten der deutschen Wahlstudie GLES nachweisen lässt: Im Jahr 2013, kurz nach Gründung der Partei, lag die durchschnittliche Einschätzung der AfD zwar bereits rechts der Mitte – sie unterschied sich aber nicht wesentlich von anderen Mitte-Rechts-Parteien wie beispielsweise der CSU. Dieses Bild hat sich seitdem ...

Mit der am 24. November im Bundesrat gescheiterten Novelle des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) und der darauf aufbauenden Straßenverkehrsordnung (StVO) bleibt es beim verkehrsrechtlichen Stillstand. Das Chaos im deutschen Straßenverkehrsrecht hätte die Novelle nicht beseitigt, aber immerhin einen kleinen Reformschritt bedeutet: Sie hätte Kommunen zum Beispiel straßenverkehrsrechtliche Anordnungen aus Gesundheits-, Klima-, Umweltschutz- und städtebaulichen Gründen ermöglicht, ohne sie (jedenfalls theoretisch) weiter an eine Gefahrenlage zu binden (dazu hier). Eine systematische und zukunftsfähige Neuaufstellung des Straßenverkehrsrechts steht aus.

Der Gesetzgeber wollte mit dem ProstSchG einen Rechtsrahmen schaffen, der dem erforderlichen Schutz der Prostituierten gerecht wird. Neben anderen Unklarheiten bleiben allerdings Fragen im Zusammenhang mit dem Bauplanungsrecht, die in Praxis und Rechtsprechung nicht abschließend gelöst sind. Prostitution war und ist von Missverständnissen begleitet, die sich zum Nachteil der Branche auswirken. Prominentes Beispiel ist die Verwendung des Begriffs der "milieubedingten Unruhe" im Bauplanungsrecht. Obwohl mit dem ProstSchG ein ordnungsrechtlicher Rahmen geschaffen wurde, setzen sich bauplanungsrechtliche Unklarheiten innerhalb dieses Rahmens fort.

Regionalorganisationen wie die EU haben zum Teil weitreichende Kompetenzen über ihre Mitgliedstaaten. Prominente Beispiele sind das Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts gegen den Europäischen Gerichtshof, in dem das höchste deutsche Gericht dem europäischen Gericht Kontrollversagen vorwirft, oder um die Forderung des EU-Parlaments nach stärkeren Sanktionen gegen Ungarn, das nach internationalen Demokratieindizes nicht mehr als "demokratisch" gelten kann: Mitgliedstaaten und Regionalorganisationen ringen nicht nur um wechselseitige Kontrolle, sondern der Ruf nach der demokratischen Kontrolle der Organisationen durch entsprechende Organe wird immer lauter.

Eurokrise, Flüchtlingskrise, Brexit, North Stream und Kritik an der EZB, all diese europäischen Themen scheinen auf einen beklagenswerten Mangel an europäischer Solidarität zu deuten. Keiner will die Lasten des anderen tragen, selbst wenn das im langfristigen gemeinsamen Interesse wäre. Woran liegt das? Manche sagen an der Provinzialität und Engstirnigkeit der Wähler, zum Beispiel hat Jean-Claude Juncker einmal behauptet, "Wir Regierungschefs wissen alle, was zu tun ist, aber wir wissen nicht, wie wir danach wiedergewählt werden sollen". Stimmt das? Sind die Wähler gegen europäische Solidarität?

Unter den Schlagzeilen des (heutigen) Mittwochs findet sich auch die Aussage, Verteidigungsminister Boris Pistorius habe eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht. Ein kurzer Blick auf die tatsächliche Aussage. Die Überschriften scheinen recht eindeutig. Wehrpflicht – Pistorius hält Wiedereinführung für möglich, heißt es beim Deutschlandfunk; Pistorius: Rückkehr zur Wehrpflicht möglich, schreibt das ZDF. Und der MDR titelt Pistorius hält Wiederbelebung der Wehrpflicht für möglich – um nur einige Beispiele zu nennen. Das scheint, nun, eine Interpretationsfrage. Das Interview mit dem