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Die Verfasserin argumentiert, dass sich die Europavorstellung Polens mit dessen Beitritt zur EU verändert hat. Als immer wiederkehrende Narrative in der von Politikern und Intellektuellen geführten Diskussion über Europa prägen die Verantwortung für ein christliches Europa sowie die Forderung nach einem solidarischen Europa den polnischen Diskurs. Letzteres wird vor dem Hintergrund eines wirtschaftlich schwachen Polens gefordert, um als gleichberechtigter Staat in der EU anerkannt zu sein und nicht aufgrund noch zu bewältigender politischer und wirtschaftlicher Transformationsprozesse zu einem Mitgliedsstaat zweiter Klasse zu werden. Dementsprechend wehrt sich Polen gegen jegliche Möglichkeit der Dominanz durch große Staaten, wie dies in der EU-Verfassungsdebatte gegenüber Deutschland und Frankreich zum Ausdruck kam. Wenngleich Polen seine Sicherheit weiterhin von den USA und durch die NATO garantiert sieht, setzt es sich für eine Weiterentwicklung der GASP und ESVP ein, um Europa global handlungsfähig zu machen. Wie dies in der orangenen Revolution in der Ukraine sichtbar wurde, begreift sich Polen als eine Brücke zwischen der EU und seinen östlichen Nachbarstaaten und steht nicht nur Erweiterungen um diese Ländern, sondern auch einer Aufnahme der Türkei in die EU positiv gegenüber. Somit hat sich das Europabild Polens im Vergleich zu dem von vor dem Beitritt inhaltlich nicht verändert, sondern nur punktuell verfeinert, wie das Beispiel der Erweiterungsfrage zeigt. Es wird gezeigt, dass sich seit dem Beitritt Polens zur EU weniger die Inhalte polnischer Außen- und Europapolitik sondern vielmehr die Tonlage, in der diese betrieben wird, verändert hat. Die Verteidigung nationaler Interessen unter Wahrung der Unabhängigkeit Polens steht, so die These, mit der Frage nach der Solidarität und damit einer Vertiefung der EU in einem gewissen Spannungsverhältnis innerhalb des polnischen Europabildes, welches darin begründet ist, dass Polen sich auf der einen Seite entsprechend seiner Bevölkerungszahl als einen großen Mitgliedsstaat ansieht und somit eine politisch starke Rolle in der EU einnehmen möchte und sich andererseits seiner wirtschaftlichen Schwäche bewusst ist und somit, aus Furcht vor einer EU-Mitgliedschaft zweiter Klasse, auf die europäische Solidarität hofft. (ICF2)

Der Beitrag thematisiert die Auswirkungen des österreichischen EU-Beitritts für den Bereich der Arbeitslosenversicherung. Insbesondere wird auf die Regelungen der Wanderarbeitnehmerverordnung eingegangen. Weiterhin wird ein Überblick über die nationalen Systeme der Arbeitslosenversicherung gegeben. (IAB)

Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, ob die Qualität der Demokratie in Bulgarien nach dem EU-Beitritt nachgelassen hat und wenn ja, in welchen Bereichen. Ausgangspunkt für die Formulierung dieser Frage sind Medienberichte, denen zufolge Bulgarien nach dem Beitritt zur Europäischen Union Rückschritte in seiner Demokratieentwicklung, vor allem im Bereich der Rechtsstaatlichkeit, gemacht habe. Theoretische Grundlage für die Analyse ist das Konzept der defekten Demokratie von Wolfgang Merkel, Hans-Jürgen Puhle, Aurel Croissant, Claudia Eicher und Peter Thiery. Die Veränderungen des Demokratiegehalts für die Jahre des Untersuchungszeitraums (2006 bis 2011) werden anhand des Index Defekter Demokratie erfasst. Die Ergebnisse der Analyse zeigen, dass die Qualität der Demokratie in Bulgarien nach dem EU-Beitritt tatsächlich abgenommen hat. Die deutlichste Zunahme von Defekten ist dabei auf der Dimension des liberalen Rechts- und Verfassungsstaates festzustellen, was vor allem auf den Anstieg der Korruption während des Untersuchungszeitraums zurückzuführen ist.

Im Dezember 2004 schloß Rumänien seine fünf Jahre zuvor eingeleiteten Beitrittsverhandlungen mit der EU ab und unterzeichnete am 25. April 2005 seinen Beitrittsvertrag mit der EU, doch die für den 1. Januar 2007 vereinbarte Aufnahme kann unter gewissen Umständen um ein Jahr hinausgezögert werden. Erstmals setzte die Europäische Kommission einen neuen Sanktionsmechanismus in Gang, nach dem sich die EU das Recht vorbehält, den Beitritt Rumäniens (und Bulgariens) bei Nichterfüllung der vorgegebenen Reformziele um ein Jahr auf den 1. Januar 2008 zu verschieben. Die zentrale Fragestellung der Studie lautet: Sollte die EU den vorgesehenen Beitrittstermin zum 1. Januar 2007 einhalten oder eine Verschiebung um ein Jahr verfügen? In einem ersten Schritt werden die Veränderungen in den Rahmenbedingungen analysiert, unter denen Rumänien seine Beitrittsverhandlungen abschloß. Das Hauptaugenmerk gilt jedoch den strukturellen Schwächen und den prozeßbedingten Hemmnissen, die den EU-Beitritt Rumäniens am 1. Januar 2007 verhindern könnten. Befürworter einer Verschiebung des Beitrittstermins begründen dies mit dem Hinweis darauf, daß eine längere Vorbereitungszeit Rumänien Gelegenheit bieten würde, sich gründlicher auf die Herausforderungen der EU-Mitgliedschaft vorzubereiten. Dabei wird jedoch übersehen, daß Rumänien nur dann zu verstärkten Reformbemühungen angeregt werden könnte, wenn nicht - wie im vorliegenden Falle - nur der Beitrittstermin, sondern der Beitritt als solcher ungewiß wäre. Die Studie gelangt zu dem Schluß, daß eine Verschiebung des Beitritts Rumäniens trotz evidenter Mängel aus einer Vielzahl von Gründen kontraproduktiv wäre. (SWP-Studie / SWP)

Die Autorin zeigt in ihrer Analyse der Motive für einen Parteibeitritt, dass der Beschluss, Partei zu ergreifen, bei den deutschen Parteimitgliedern am stärksten aus kollektiven, politischen Anreizen heraus erwächst. Der Wunsch, mit dem Beitritt die Partei als Ganzes zu stärken, sich für ihre Inhalte und Ziele einzusetzen, ist das wichtigste Motiv. Auch scheint der Ruf der Parteien besser zu sein, als ihnen in der Diskussion um Parteienverdrossenheit oft bescheinigt wird, beachtet man die primäre Bedeutung der altruistischen Anreize unter den Beitrittsmotiven. Ferner kann die Annahme bestätigt werden, dass Parteien wichtige politische Identifikationsobjekte sind. Expressive Anreize gehören ebenfalls zu den drei wichtigsten Beitrittsmotiven der deutschen Parteimitglieder, wenn auch die Sympathie mit der Partei als Ganzem allgemein stärker zu veranschlagen ist als die Bedeutung beeindruckender politischer Führungskräfte. Häufig sind es die Zeiten politischer Polarisierung und Streitfragen, die potenzielle Mitglieder zum Beitritt bewegen. Dies drückt sich auch in der häufigen Nennung von Protest, vor allem gegen bestimmte politische Entscheidungen, als Beitrittsanlass aus. Darüber hinaus dienen in erster Linie soziale Kontakte, der Einfluss von Bekannten, Freunden und Familie, als Brücken in die Partei hinein. Zudem bestärken häufig prominente Politiker als Aushängeschilder ihrer Partei den Beitrittswunsch. (ICI2)

"Die schon fast anderthalb Jahre andauernde Krise in der Ukraine hat sich auch in der finnischen NATO-Debatte bemerkbar gemacht. Denn auch wenn die Mehrheit der Bevölkerung einen Beitritt zur transatlantischen Verteidigungsallianz weiterhin ablehnt, stehen die politischen Eliten einem solchen Ansinnen inzwischen deutlich aufgeschlossener gegenüber." (Autorenreferat)

Wenige Monate vor ihrem für November 2002 in Prag geplanten Gipfeltreffen wird erwartet, daß die NATO zum zweiten Mal nach dem Ende des Kalten Krieges eine Erweiterung des Bündnisses nach Osten beschließt. In der Folge der Terrorangriffe auf das World Trade Center am 11. September 2001 hat sich das Bündnis bereits auf eine Erweiterungslösung im Stil eines "big bang" festgelegt, die Aufnahme also von sieben Kandidatenstaaten: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien. In Kreisen der Mitgliedsländer wurden allerdings Überlegungen angestellt, ob konkret nicht dennoch differenziert vorgegangen werden sollte. Das zur Diskussion gestellte "Regatta-Modell" sah vor, daß die Prozedur der Ratifizierung der NATO-Beitrittsverträge mit den im November einzuladenden sieben Staaten dazu genutzt werden soll, deren Beitritt zeitlich zu staffeln. Auf dem Treffen des Nordatlantikrates in Reykjavik im Mai 2002 konnten sich die Befürworter des Regatta-Modells nicht durchsetzen. Aber eine Gefahr besteht insofern noch, als einzelne NATO-Mitglieder das bilaterale Ratifizierungsverfahren bei einzelnen Kandidaten hinauszögern könnten. In dieser Studie sollen die möglichen Auswirkungen einer solchen Politik am Beispiel Rumäniens analysiert werden, dem man - wie auch Bulgarien - vor dem Angriff auf das World Trade Center nur sehr geringe Beitrittschancen in Prag eingeräumt hatte. Wenn die Erweiterung des westlichen Bündnisses dazu dienen soll, die Glaubwürdigkeit der Allianz zu betonen, die Sicherheit ihrer Mitglieder zu maximieren und in die beitrittswilligen Staaten und deren regionales Umfeld zu projizieren, wäre eine Politik nach dem Regatta-Modell aus drei Gründen sachlich nicht gerechtfertigt und politisch kontraproduktiv: Vorsprung bei der Erfüllung militärischer Beitrittskriterien: Rumänien als einer der Kandidaten der zweiten Runde der NATO-Osterweiterung ist erheblich besser auf den Beitritt vorbereitet, als es die drei Kandidaten der ersten Runde waren. Seine aktive Teilnahme an zahlreichen ...

'Im Dezember 2004 schloss Rumänien seine fünf Jahre zuvor eingeleiteten Beitrittsverhandlungen mit der EU ab und unterzeichnete am 25. April 2005 seinen Beitrittsvertrag mit der EU, doch die für den 1. Januar 2007 vereinbarte Aufnahme kann unter gewissen Umständen um ein Jahr hinausgezögert werden. Erstmals setzte die Europäische Kommission einen neuen Sanktionsmechanismus in Gang, nach dem sich die EU das Recht vorbehält, den Beitritt Rumäniens (und Bulgariens) bei Nichterfüllung der vorgegebenen Reformziele um ein Jahr auf den 1. Januar 2008 zu verschieben. Die zentrale Fragestellung der Studie lautet: Sollte die EU den vorgesehenen Beitrittstermin zum 1. Januar 2007 einhalten oder eine Verschiebung um ein Jahr verfügen? In einem ersten Schritt werden die Veränderungen in den Rahmenbedingungen analysiert, unter denen Rumänien seine Beitrittsverhandlungen abschloss. Das Hauptaugenmerk gilt jedoch den strukturellen Schwächen und den prozessbedingten Hemmnissen, die den EU-Beitritt Rumäniens am 1. Januar 2007 verhindern könnten. Befürworter einer Verschiebung des Beitrittstermins begründen dies mit dem Hinweis darauf, dass eine längere Vorbereitungszeit Rumänien Gelegenheit bieten würde, sich gründlicher auf die Herausforderungen der EU-Mitgliedschaft vorzubereiten. Dabei wird jedoch übersehen, dass Rumänien nur dann zu verstärkten Reformbemühungen angeregt werden könnte, wenn nicht - wie im vorliegenden Falle - nur der Beitrittstermin, sondern der Beitritt als solcher ungewiss wäre. Die Studie gelangt zu dem Schluss, dass eine Verschiebung des Beitritts Rumäniens trotz evidenter Mängel aus einer Vielzahl von Gründen kontraproduktiv wäre.' (Autorenreferat)

"Eine Mehrheit von estnischen Politikern und Wissenschaftlern betrachtet die achtjährige Beitrittsphase Estlands zur Europäischen Union (EU) als Erfolgsgeschichte. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, wie sich in der estnischen Öffentlichkeit Einstellungen zu Europa gebildet und welche sozialen oder politischen Faktoren diesen Prozess beeinflusst haben. Die Analyse zeigt, wie sich das Wählerverhalten im Vergleich von nationalen Wahlen und Europareferendum verändert hat. Schließlich untersucht die Studie, ob die politischen Eliten die Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich zukünftiger Veränderungen nach dem Eintritt in die EU teilen." (Autorenreferat)

Südkorea hat im März 1995 offiziell die Mitgliedschaft in der OECD beantragt. Der frühestmögliche Beitrittstermin ist 1996. Allerdings muß Korea noch einige Kriterien erfüllen. Das Land hat zwar Programme zur Finanzmarkt- und Handelsliberalisierung angekündigt, Umfang und Tempo lassen aber zu wünschen übrig. (HWWA/DÜI)