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Die Frage verfassungsrechtlicher Grenzen gesetzlicher Pflichten zur Offenlegung von Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen ist aktueller denn je. Freiwillige Nachhaltigkeitsberichtserstattung ist nicht geeignet, Missstände in Unternehmen aufzudecken. Deshalb wird unter anderem seit Jahren die Frage der Etablierung gesetzlicher Offenlegungspflichten für Arbeitgeber diskutiert. Eine neue Richtlinie der EU - die CSR-Richtlinie 2014/95/EU - schreibt für den Bereich des Handels- und Gesellschaftsrechts Pflichten für Unternehmen zur Offenlegung nichtfinanzieller Belange wie Arbeitnehmerbelange in ihren Lage- und Konzernlageberichten vor. Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein sog. CSR-Gesetz zur Umsetzung dieser Richtlinie vorgelegt, der viele Schwächen enthält. Das Gutachten zeigt, dass die Bundesregierung - wenn sie nur wollte - die Unternehmen im Rahmen des Gesetzes zur Offenlegung von deutlich mehr nichtfinanziellen Belangen, insbesondere auch Arbeitnehmerbelangen, verpflichten könnte.

Die Beiträge in diesem Band gehen der Frage nach, welchen Einfluss die Europäische Union auf die Gestaltung von Arbeits-, Wirtschafts- und Beschäftigungsbedingungen ausübt. Gerade die Region SaarLorLux ist durch einen hohen Anteil von Grenzgängerinnen und Grenzgängern gekennzeichnet. Mit dem Leben und Arbeiten über die Grenzen hinweg gehen spezielle Probleme einher, welche nicht nur die europäische Integration, sondern vor allem auch die Arbeits- und Lebensbedingungen der Grenzgängerinnen und Grenzgänger erschweren. Die Kooperationsstelle Wissenschaft und Arbeitswelt wollte mit der Forschungsausschreibung 2009 diese Probleme analysieren und Handlungsspielräume und -alternativen in Wissenschaft und Arbeitswelt (weiter-) entwickeln. Das vorliegende Buch liefert wissenschaftliche Fachbeiträge, die für sämtliche Ansprech- und Kooperationspartner in grenzüberschreitenden Fragestellungen von Interesse sind. Dazu zählen insbesondere Betriebs- und Personalräte sowie Gewerkschaften, Kammern, Unternehmen/Betriebe und Verwaltungen, Hochschulen und deren soziales und kulturelles Umfeld und viele andere Einrichtungen und Institutionen. Gerade für Akteure in der Arbeit des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion (WSAGR) liefert das Buch wichtige arbeitsweltorientierte Forschungsergebnisse. Allen Leserinnen und Lesern wünschen wir eine anregende Lektüre der Forschungsergebnisse zum Themenspektrum "Der Einfluss der Europäischen Union auf die Gestaltung von Arbeits-, Wirtschafts- und Beschäftigungsbedingungen".

Die Studie präsentiert eine Übersicht zu Forschungsarbeiten von Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen von Arbeitnehmern im Fokus von Forschern, Forschungsorganisationen und Forschungsförderern im Zeitraum von 1970 bis 2003 und zeigt somit die Entwicklung der Forschung über Arbeitnehmer. Durch einen stetigen wirtschaftsstrukturellen Wandel begleitet von technologischen und organisatorischen Entwicklungen soll von der arbeitnehmernahen Forschung neu entstehende Ungleichheit am Arbeitsmarkt kontinuierlich erfasst und analysiert werden, um wissenschaftspolitische Lösungen formulieren zu können.

Die Heizungsindustrie ist eine der zentralen Branchen, wenn es um die Herausforderungen des weltweiten Klimaschutzes für den Energieverbrauch in Gebäuden geht . Mit knapp 35.000 Beschäftigten in Deutschland stellt die Heizungsindustrie auch eine beschäftigungspolitisch bedeutsame Branche dar. Die Anforderungen an Energieeffizienz und CO2-Einsparung beschleunigen einen Strukturwandel in der Heizungsindustrie, der nicht nur Produktinnovationen erfordert, sondern auch Absatzchancen im Export oder im Zusammenhang mit Dienstleistungsangeboten (Facility Management) enthält. Der Branchenreport greift diese Entwicklungen auf und bewertet sie hinsichtlich der Auswirkungen auf Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen.

Die Beschäftigungsbedingungen von Wissenschaftler*innen im akademischen Mittelbau im weiteren Sinne sind überwiegend geprägt durch eine Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen – durch einen extremen, politisch inszenierten Wettbewerb auf Quasi-Märkten einerseits ('akademischer Kapitalismus') bei gleichzeitigem Weiterbestehen 'feudaler', also stark personaler Abhängigkeiten von den ihre kleinen Fürstentümer verwaltenden Professor*innen. Während über die Problemexistenz zumindest unter der Mehrheit der regulär meist äußerst kurzfristig befristet Beschäftigten Einigkeit besteht, sind die Ansätze kollektiver Interessensartikulation schwach und fragmentiert. Der Aufsatz analysiert daher die Handlungsbedingungen und insbesondere die Handlungsrestriktionen, mithin die strukturellen Hindernisse für kollektive Interessensartikulation und Mobilisierungserfolge aus Sicht der Sozialen Bewegungs- und der Protestforschung. Protestförderlich scheinen in diesem Feld strukturelle Spannungen (Konflikte um die Wissensgesellschaft), subjektives Leiden, und anschlussfähiges Framing (Ungerechtigkeit, Ausbeutung) mit hoher medialer Resonanz. Doch es dominieren hinderliche Handlungsstrukturen (Fehlen von Ressourcen, politischen Gelegenheitsstrukturen, kollektiver Identität), die im einzelnen erläutert werden: der geringe gewerkschaftliche Organisierungsgrad, das Fehlen alternativer Interessensvertretungen/Konfliktstrukturen, die Engagementfeindlichkeit der Beschäftigungsverhältnisse selbst, doppelte personale Abhängigkeiten, die selbstunternehmerischen Subjektivitäten, die hochgradige Binnendifferenzierung, die Statusdisparitäten und ihre feldinterne Legitimierung, die Flüchtigkeit der Arenen des Konfliktaustrags, die universitätsinterne Verantwortungsdiffusion.

Die Neuauflage des Standardwerks enthält fundierte statistische Daten und aktuelle Forschungsbefunde zur wissenschaftlichen Qualifizierung in der Promotions- und Post doc-Phase sowie zu Karrierewegen, Beschäftigungsbedingungen und beruflichen Perspektiven Promovierter in Deutschland. Es bildet damit eine wichtige Grundlage zur Diskussion und Weiterentwicklung der politischen und gesetzlichen Rahmenbedingungen für das zentrale hochschulpolitische Thema des wissenschaftlichen Nachwuchses. Darüber hinaus berührt der Bericht auch Fragen der Hochschulentwicklung, der Hochschulsteuerung und der Bildungspolitik bis auf EU-Ebene. (HRK / Abstract übernommen)

Angehörige von EU-Mitgliedstaaten haben im Geltungsbereich des Gemeinschaftsrecht gestützt auf Art. 39 EGV und Sekundärrecht einen Anspruch darauf, gegenüber inländisch Beschäftigen sowohl im Bewerbungsverfahren wie bei den Beschäftigungsbedingungen nicht diskriminiert zu werden. Mit dem Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) der EG / Mitgliedstaaten und der Schweiz hat sich der räumliche Geltungsbereich der freizügigkeitsrechtlichen Diskriminierungsverbote erweitert. Ein Inhaltsvergleich des FZA und der gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen zeigt die Identität der Rechtslagen. Die Analyse der EuGH-Rechtsprechung zu Freizügigkeits-Drittstaatenabkommen und eine Auseinandersetzung mit der schweizerischen Doktrin belegt die auch gegenüber Privaten unmittelbare Anwendbarkeit der arbeitsrechtlichen Diskriminierungsverbote des FZA.

Hochschulen und Forschungseinrichtungen erleben derzeit den wohl umfassendsten wissenschaftspolitischen Wandel seit 1968. Neue Steuerungsmechanismen und wettbewerbsförmige Finanzierungsinstrumente, aber auch die Stärkung von Leitungsorganen gegenüber der Akademischen Selbstverwaltung, tragen dabei zu einer Aushöhlung etablierter Strukturen der Mitbestimmung bei. Ein Wandel der Beschäftigungsbedingungen – insbesondere durch eine Zunahme der Drittmittelorientierung sowie von befristeten Arbeitsverträgen – erschwert zudem den Personalräten eine durchsetzungsstarke Interessenvertretung für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Die Rollenzuschreibungen im deutschen Wissenschaftssystem erscheinen hierbei im internationalen Vergleich als Sonderweg sowie zunehmend erklärungsbedürftig. Sie werden immer mehr durch die wissenschaftlichen Mitarbeiter_innen in Frage gestellt, womit auch die Machtverhältnisse innerhalb der Wissenschaft auf die politische Agenda drängen.

Mit einem jährlichen Beschaffungsvolumen von rund 20 Milliarden Euro an IT-Mitteln stellt die öffentliche Hand einen bedeutenden Marktfaktor dar, der für eine sozial verantwortliche Nachfrage genutzt werden sollte. Eine Beschaffung von tatsächlich (weitestgehend) unter Beachtung sozialer Standards hergestellten IT-Produkten (z. B. PCs) ist indessen nicht leicht zu realisieren, da die entsprechenden Wertschöpfungsketten überaus komplex sind und bis zuletzt in den verschiedensten Bereichen wiederholt erhebliche Verletzungen von Arbeits- und Menschenrechten, schlechte Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen und Umweltbelastungen identifiziert wurden. Die Studie analysiert die Entwicklung der globalen Wertschöpfungsketten in der IT Branche und diskutiert Ansätze und Möglichkeiten für eine sozial verantwortliche Produktion und Beschaffung von IT-Mitteln.

Die Verbesserung der Qualität in Lehre und Studium war das zentrale Thema der 10. GEW-Wissenschaftskonferenz 2018 in Budenheim. In ihren Beiträgen diskutieren die Autorinnen und Autoren Aspekte und Dimensionen, die die Qualität in der Lehre beeinflussen. Schwerpunkte sind unter anderem Strukturen und Akteure, Beschäftigungsbedingungen und Personalpolitik an Hochschulen, Hochschulzugänge, Diversität, Digitalisierung, Hochschul- und Studienfinanzierung, Lehrer:innenbildung, eine Bologna-Retrospektive sowie das Thema Studienakkreditierung aus unterschiedlichen Perspektiven. Die Autorinnen und Autoren sind Lehrende, Forschende, Studierende und Personalvertreter:innen an Hochschulen, Gewerkschafter:innen sowie Entscheidungsträger:innen aus der Politik. Den Schlusspunkt des Bandes setzen zwei aktuelle Stellungnahmen der GEW: das Budenheimer Memorandum zur zukünftigen Gestaltung des Hochschulpaktes bzw. Zukunftsvertrags sowie ein Positionspapier zur Weiterentwicklung des Qualitätspaktes Lehre.

Im Zuge der Debatte über Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft beleuchtet der Beitrag die Rolle von Fachgesellschaften anhand der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW). Zuerst diskutieren wir die Vertretung prekär Beschäftigter. Dann stellen wir vier Initiativen und Handlungsbereiche vor, in denen in und mit der DVPW für bessere Beschäftigungsbedingungen gekämpft wurde. Zuletzt erörtern wir die Möglichkeiten und Grenzen von Fachgesellschaften für solche politischen Kämpfe. In the course of the debate on working conditions in the academic field, this article focuses on the role of scientific associations. Using the example of the German Association for Political Science (DVPW), we first discuss the representation of precariously employed workers. We then introduce four initiatives and fields of action in which better working conditions were fought for in and with the DVPW. Finally, we discuss the possibilities and limits of scientific associations for such political fights.

Die Beschäftigungsbedingungen von Wissenschaftler*innen im akademischen Mittelbau im weiteren Sinne sind überwiegend geprägt durch eine Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen – durch einen extremen, politisch inszenierten Wettbewerb auf Quasi-Märkten einerseits ('akademischer Kapitalismus') bei gleichzeitigem Weiterbestehen 'feudaler', also stark personaler Abhängigkeiten von den ihre kleinen Fürstentümer verwaltenden Professor*innen. Während über die Problemexistenz zumindest unter der Mehrheit der regulär meist äußerst kurzfristig befristet Beschäftigten Einigkeit besteht, sind die Ansätze kollektiver Interessensartikulation schwach und fragmentiert. Der Aufsatz analysiert daher die Handlungsbedingungen und insbesondere die Handlungsrestriktionen, mithin die strukturellen Hindernisse für kollektive Interessensartikulation und Mobilisierungserfolge aus Sicht der Sozialen Bewegungs- und der Protestforschung. Protestförderlich scheinen in diesem Feld strukturelle Spannungen (Konflikte um die Wissensgesellschaft), subjektives Leiden, und anschlussfähiges Framing (Ungerechtigkeit, Ausbeutung) mit hoher medialer Resonanz. Doch es dominieren hinderliche Handlungsstrukturen (Fehlen von Ressourcen, politischen Gelegenheitsstrukturen, kollektiver Identität), die im einzelnen erläutert werden: der geringe gewerkschaftliche Organisierungsgrad, das Fehlen alternativer Interessensvertretungen/Konfliktstrukturen, die Engagementfeindlichkeit der Beschäftigungsverhältnisse selbst, doppelte personale Abhängigkeiten, die selbstunternehmerischen Subjektivitäten, die hochgradige Binnendifferenzierung, die Statusdisparitäten und ihre feldinterne Legitimierung, die Flüchtigkeit der Arenen des Konfliktaustrags, die universitätsinterne Verantwortungsdiffusion.

Mit dem dargestellten Arbeitsangebotsmodul wird das Steuer-, Abgaben- und Transfer-Mikrosimulationsmodell des IW Köln um eine tragende Komponente erweitert, die die Simulation von Zweitrundeneffekten in Folge von Änderungen des deutschen Steuer- und Transfersystems auf unterschiedliche Zielgrößen ermöglicht. Am Beispiel einer (exogenen) Erhöhung der Bruttostundenlöhne von Männern und Frauen um jeweils 10 Prozent ließ sich zeigen, wie sich das Arbeitsangebot von unterschiedlichen Haushaltstypen anpasst. Die geschätzten unkompensierten Arbeitsangebotselastizitäten liegen dabei zwischen 0,02 und 0,08. Die Arbeitsangebotseffekte sind dabei für Single-Haushalte tendenziell größer als für Paarhaushalte und für Frauen größer als für Männer. Dabei sind dem Modell jedoch auch Grenzen gesetzt: So bezieht sich die Simulation von Arbeitsangebotseffekten ausschließlich auf abhängig Beschäftigte im erwerbsfähigen Alter zwischen 20 und 65 Jahren, die auf veränderte Arbeitsanreize auf dem Arbeitsmarkt reagieren können. Das Verhalten von Beamten, Rentnern oder Selbständigen wird aufgrund von andersartigen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsbedingungen in der derzeitigen Modellversion nicht abgebildet. Dies steht ebenfalls in Zusammenhang mit unterschiedlichen Präferenzen dieser Gruppen, die nicht oder nur schwer beobachtet werden können. Zudem unterliegt die Modellschätzung zum Teil strikten Annahme bezüglich des nutzenoptimalen Verhaltens der Haushalte und der darin lebenden Individuen: So kann beispielsweise die Annahme diskutiert werden, ob Paarhaushalte stets eine gemeinsame Nutzenfunktion maximieren - wie es angenommen wird - oder ob die Individuen nicht ihren eigenen Nutzen unter Berücksichtigung der Entscheidungen des Partners optimieren. Trotz dieser Einschränkungen stellen diskrete Arbeitsangebotsmodule bisweilen die beste und flexibelste Möglichkeit zur Modellierung von Arbeitsangebotsentscheidungen dar und sind ein wertvolles Instrument zur Evaluierung unterschiedlicher sozialpolitischer Reformvorhaben.

Im Zusammenhang mit der Öffnung der Arbeitsmärkte nach Mittel- und Osteuropa und der EU-Osterweiterung setzen sich seit einigen Jahren verstärkt neue Formen der Arbeitsmigration durch: die Entsendung von Arbeitnehmern aus MOE-Ländern, die auf Basis von Werkverträgen Dienstleistungen in Deutschland erbringen. Neu an diesen Migrationsformen ist ihr temporärer Charakter. Viele deutsche Firmen nutzen das temporäre Arbeitsangebot, um Teile ihrer Stammbelegschaft durch flexibel einsetzbares und kostengünstigeres Personal aus den mittel- und osteuropäischen Ländern zu ersetzen. Diese Ansätze treiben den Übergang von der Beschäftigung arbeitsvertraglich gebundenen Personals hin zu einer stärker marktmäßigen Arbeitskräftepolitik weiter voran. Die Metall- und Elektroindustrie gehörte in der Vergangenheit nicht zu den Vorreitern der Nutzung von Niedriglohnarbeitskräften aus MOE-Ländern. Mit der Einführung der Dienstleistungsfreiheit nimmt der Einsatz von Werkvertragsarbeitnehmern aus den Beitrittsländern jedoch auch hier rasch an Bedeutung zu. Damit stellt sich die Frage, wie groß die Gefahr eines Verdrängungswettbewerbs und einer 'Nivellierung von Standards nach unten' in dieser beschäftigungsstarken Branche einzuschätzen ist und welche Bereiche hiervon bereits betroffen sind bzw. in Zukunft besonders betroffen sein werden. Die Studie zeichnet die aktuellen Entwicklungen der Arbeitsmigration in der M+E-Industrie nach, skizziert die empirischen Muster der Beschäftigung und Beschäftigungsbedingungen von MOE-Arbeitskräften in der Branche und nimmt Einschätzungen über die Auswirkungen der neuen Entwicklungen auf den Arbeitsmarkt vor. Damit wird das Ziel verfolgt, den Kenntnisstand über den Status Quo und die anstehenden Entwicklungen in diesem Sektor zu erhöhen. Während für einzelne Branchen, z.B. die Baubranche, bereits umfassende Erkenntnisse über die Folgen der Öffnung der Arbeitsmärkte und der temporären Arbeitsmigration vorliegen, ist die Situation in der Metall- und Elektroindustrie bislang kaum transparent.

Die Auseinandersetzung mit der Krise der wissenschaftlichen Arbeit bleibt oft einseitig auf die hochgradig prekären Beschäftigungsbedingungen des ›akademischen Mittelbaus‹ oder die Unterminierung unabhängiger Forschung und Lehre durch eine neoliberale Wissenschaftssteuerung fokussiert. Eine kompromisslose Diskussion um die Modi wissenschaftlicher Arbeit erfordert darüber hinaus aber auch eine Infragestellung der überkommenen institutionellen Strukturen und der akademischen Statushierarchien des deutschen Wissenschaftssystems. Denn diese verdecken die reale Verteilung von Aufgaben, Kompetenzen und Arbeitslasten, verhindern eine adäquate hochschulpolitische Repräsentation und Partizipation der Mehrzahl der wissenschaftlich Tätigen und legitimieren die Prekarisierung des wissenschaftlichen Personals unter dem Vorwand, dieses müsse sich für über Jahre erfüllte Aufgaben erst noch qualifizieren. Most German debates concerning the crisis of scientific work remain focused unilaterally on the extremely precarious occupation terms of the so-called ›Mittelbau‹ (the vast majority of the academic staff below the professorship) or on the menace of independent research and apprenticeship by a neoliberal science control. An uncompromising discussion about the modes of scientific work requires in addition also a questioning of the antiquated institutional structures and status hierarchies of the German science system. Since these structures and hierarchies obscure the real distribution of duties, competences and workloads, prevent an adequate political representation and participation of the majority of the academic employees and legitimize the precarious occupation terms of the scientific staff under the pretext, they would still only qualify for the duties, which they already fulfill.