Suchergebnisse

von Richard Busch-Zantner ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- Z 41.314-18

Ausgehend von der ausführlichen Darstellung der Geschichte der bulgarischen Gewerkschaften im 19. und 20. Jahrhundert stellt der Verfasser des Handbuchartikels im weiteren zunächst Größe und Struktur der Gewerkschaften nach der kommunistischen Machtergreifung von 1944 dar. Danach werden Organisationsaufbau, Programmatik und die Schwerpunkte gewerkschaftlicher Tätigkeit beschrieben. Die inhaltliche Darstellung wird durch Literaturhinweise und die Anschrift des bulgarischen Gewerkschaftsbundes ergänzt. (KS)

In der Welt existieren zahlreiche Institutionen zur Verteidigung der Menschenrechte. Besonderes Interesse verdient dabei eine relativ neue Möglichkeit zur Wahrung dieser Rechte " das Amt des Bürgerbeauftragten. In Bulgarien sind die ersten derartigen Institutionen 1998 als Projekt auf Gemeindeebene ins Leben gerufen worden. Seit 2003 sind die Institutionen eines Ombudsmanns auf nationaler Ebene sowie eines gesellschaftlichen Vermittlers auf Gemeindeebene gesetzlich geregelt. Die wesentliche Aufgabe der Bürgerbeauftragten ist die Annahme von Bürgerbeschwerden über Verletzungen ihrer Rechte durch die Staats- oder Gemeindeverwaltung. Der Bürgerbeauftragte in Bulgarien stellt eine demokratische Garantie zur Wahrung der Menschenrechte sowie zur weiteren Entwicklung des Rechtsstaates dar.

Eine klare Trennung von Links- und Rechtsextremismus ist in Bulgarien unmöglich. Links- und rechtsextremistische Positionen koexistieren nicht selten innerhalb einer Organisation. Die Erklärung dieser Durchmischung unterscheidet sich für beide Flügel. Die schwierige sozioökonomische Lage zwingt Vertreter der äußersten Rechten, die soziale Lage in ihren Programmen und Forderungen zu berücksichtigen, was vor allem strategischen Überlegungen geschuldet ist. Im Gegensatz dazu ist der Wandlungsprozess bei den Nachfolgeorganisationen der ehemaligen kommunistischen Staatspartei in erster Linie historisch zu erklären. Die delegitimierte kommunistische Ideologie wurde in der Spätphase des Sozialismus mit stark nationalistischen Tendenzen verbunden. Der erst mit einer gewissen Verzögerung einsetzende Aufstieg extremistischer Parteien in Bulgarien hängt vor allem mit der weltweit verbreiteten Frustration über die Ergebnisse der Transformation und mit dem Vertrauensverlust in die etablierten Parteien zusammen. (ICE2)

"Die jüngsten Erfolge der bulgarischen Regierung - die Streitkräftereform sowie die nachhaltige Demokratisierung der Gesellschaft - verleihen dem Wunsch des Landes nach baldiger Aufnahme in dieEuropäische Union eine Glaubwürdigkeit, die andere ebenfalls beitrittsinteressierte Länder der Balkanregion noch vermissen lassen. Triebfeder dieses Wunsches ist die Vision der Regierung, Bulgarien politisch zu stabilisieren und eine Vermittlerrolle zwischen Europa und seinen südöstlichen Nachbarn einnehmen zu lassen. Jedoch ist es auch das Ziel der Bulgaren, den politischen Transformationsprozeß durch die erfolgreiche Umwandlung der Wirtschaft des Landes in eine Marktwirtschaft westlicher Prägung zu krönen. Erstaunliche Bilanzen verleihen diesem Ziel schon heute realistische Perspektiven: So konnte im vergangenen Jahr der Leitzinssatz des Landes von 300 auf sechs Prozent jährlich reduziert und das Auslandsinvestitionsvolumen von 109 auf 500 Millionen Dollar angehoben werden; ein Erfolgsweg, der seinen entscheidenden Impuls bereits zuvor durch den totalen Vertrauensverlust in die seinerzeit ex-kommunistische Regierung erhalten hatte." (Autorenreferat)

"Am 16. und 23. Oktober 1999 fanden die dritten freien Kommunalwahlen in Bulgarien seit der Wende 1989 statt. Die erste parallel zu den Parlamentswahlen 1991 durchgeführte kommunale Abstimmung endete mit einem Sieg der Union Demokratischer Kräfte (UDK). Die zweiten Kommunalwahlen 1995 bescherten der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP) einen erdrutschartig anmutenden Wahlsieg, wenngleich die aufmerksame Analyse diesen Eindruck bis zu einem gewissem Grade relativiert. Infolgedessen dominierte auch nach der Regierungsübernahme durch die Vereinigten Demokratischen Kräfte (VDK) 1997 auf lokaler Ebene weiterhin die keineswegs reformfreundlich eingestellte BSP. Die von viele Meinungsforschern und Politikwissenschaftlern geäußerten Vorhersagen eines ähnlich starken Abschneidens der VDK wie 1997 erfüllen sich nicht ganz. Dennoch sind die VDK als Sieger aus der Abstimmung hervorgegangen. Trotz gewisser Teilerfolge vermochte die BSP ihren Abwärtstrend nicht aufzufangen." (Autorenreferat)

Nach einer kurzen Bestandsaufnahme der wirtschaftlichen Entwicklung Bulgariens in den letzten 5 Jahren analysiert der Autor die von dem Zentralkomitee der Bulgarischen Kommunistischen Partei (BKP) und dem Ministerrat verabschiedeten "Richtlinien über die Wirtschaftstätigkeit". Er kommt zu dem Schluß, daß die jetzige Fortführung der Wirtschaftsreform von 1980 als Versuch einer an bulgarischen Realitäten orientierten pragmatischen Reform im Rahmen der Prämissen staatlich gelenkten Wirtschaft gewertet werden kann. Die vorgeschlagenen Maßnahmen könnten einen Schritt, nicht auf dem Wege zu einer systembeeinträchtigten "sozialistischen Marktwirtschaft", wohl aber zu einer stärker an den Gesetzen ökonomischer Rentablität orientierten staatlich gelenkten Wirtschaft bedeuten. (BIOst-Pkf)

Cover-title: Die zentralmächte und Bulgarien. Historische und politisch-wirtschaftliche studien ; Beilage der "Bulgarischen handelszeitung" . oktober 1915 ; Mode of access: Internet.