Der Bundespräsident
In: Springers Kurzlehrbücher der Rechtswissenschaft; Lehrbuch Verfassungsrecht, S. 179-183
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In: Springers Kurzlehrbücher der Rechtswissenschaft; Lehrbuch Verfassungsrecht, S. 179-183
In: Handbuch zur deutschen Außenpolitik, S. 169-174
In: Der Bundespräsident im politischen System, S. 169-179
In: Staatsorganisationsrecht, S. 345-362
In: Der Bundespräsident im politischen System, S. 35-45
Der Verfasser unterscheidet vier Kontroversen, die im Laufe der Beratungen des Parlamentarischen Rats unterschiedliche Dynamiken entfalteten: die Präsidentenwahl (mit Beteiligung des Bundesrats?), der Einfluss bei der Regierungsbildung (Vorschlagsrecht, Beteiligung des Bundesrats, präsidiale Parlamentsauflösung), die zweite Möglichkeit einer Auflösung des Bundestags mit Gesetzgebungsnotstand im Sinne des heutigen Art. 68 und 81 GG ("destruktives Misstrauensvotum" und Initiativrecht des Kanzlers?), schließlich sogar die von der SPD aufgeworfene Grundsatzfrage, ob ein Präsident nicht überhaupt, zumindest aber angesichts der Teilung und Souveränitätsfrage überflüssig sei. Die dann im Wesentlichen von SPD und FDP ausgehandelte Version des Präsidentenamtes hätte schließlich fast noch zur Disposition gestanden, als die beiden FDP-Abgeordneten Max Becker und Thomas Dehler vorschlugen, den Bundespräsidenten zum Regierungschef zu machen. Das an der Schweiz und den USA orientierte Modell einer monistischen Exekutive mit fester Amtszeit ohne Regierungssturz und Parlamentsauflösungen war zuvor schon in den Verfassungsberatungen süddeutscher Länder diskutiert worden. Hier war aber dann die CDU/CSU keineswegs bereit, das mit vielen Kompromissen erarbeitete parlamentarische Regierungssystem aufzugeben. (ICE2)
In: Der Bundespräsident im politischen System, S. 63-73
In: Forschungen aus Staat und Recht; Rechtswissenschaft und Politik, S. 39-44
In: Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht, S. 920-929
In: Der Bundespräsident im politischen System, S. 35-45
In: Gestaltung des Sozialen — eine Herausforderung für Europa, S. 9-14
In: Der Bundespräsident im politischen System, S. 63-73
Der Verfasser unterscheidet drei Typen der Bundespräsidentenwahl: (1) die häufigste, auf fast die Hälfte aller Fälle zutreffende "koalitionspolitische" Wahl, bei der es um das Vorbereiten einer neuen oder das Absichern einer fragilen Regierungsmehrheit geht; (2) die "hegemoniale" mit zumindest fast absoluter Mehrheit in der Bundesversammlung und (3) die seltene "konsensuelle", bei der die Opposition sogar auf einen Gegenkandidaten verzichtet. Bei den Kandidaten zeichnet sich ein Wandel des klassischen Rekrutierungsmusters ab. Während früher männliche Spitzenpolitiker nominiert wurden, erfolgte mit der Schriftstellerin Rinser als Kandidatin der Grünen 1984 erstmals eine symbolische Kandidatur, da diese nicht nur völlig aussichtslos, sondern auch "politikfern" war. Dies wurde erst durch Die Linke/PDS, dann von der rechtsextremen NPD kopiert und hat sich schließlich angesichts forcierter Parteienkritik auch bei Union und SPD niedergeschlagen. (ICE2)
In: Der Bundespräsident im politischen System, S. 143-156
Der Erwartungshorizont der Deutschen hinsichtlich ihres Präsidenten orientiert sich am Wunschbild des "republikanischen Monarchen" und einer "Institution von gutem Charakter". Im Gegensatz zum positiven Image des Bundespräsidenten steht die Verachtung von Parlament und - vor allem - Parteipolitikern in Deutschland. Der - nicht regierende - Bundespräsident kann sich Achtung vor allem erwerben, wenn es das Fehlen harter Amtsgewalt nicht als Mangel behandelt, sondern als Chance nutzt. (ICE2)
In: Bilanz der Bundestagswahl 2009: Voraussetzungen, Ergebnisse, Folgen, S. 321-335
Der Beitrag setzt sich mit der These auseinander, dass die politischen Parteien versuchen, die Wahl zum Bundespräsidenten als Richtungswahl für die Bundestagswahlen zu instrumentalisieren. Eine solche Entwicklung begann mit der Wahl von Theodor Heuss 1949, spielte 1964 bei der Wahl von Heinrich Lübke eine Rolle und vor allem bei der Wahl von Gustav Heinemann 1969. Im Mai 2009 versuchten CDU/CSU und FDP wie schon 2004, durch die Unterstützung eines gemeinsamen Kandidaten für das Präsidentenamt deutlich zu machen, dass sie einander als Wunschpartner in der künftigen Bundesregierung betrachteten. Eine alleinige Mehrheit aus Union und FDP konnten sie dabei allerdings nicht demonstrieren. Das erhoffte Signal für eine schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag fiel zwar weit schwächer aus als erwartet, fand aber im Ergebnis der Bundestagswahl gleichwohl seine Bestätigung. (ICE2)
In: Politik und Verfassung, S. 189-196
In: Die Bundespräsidenten und die NS-Vergangenheit – zwischen Aufklärung und Verdrängung