Suchergebnisse

Vermögenspolitik mit dem Ziel, die Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand und speziell die Beteiligung der Arbeitnehmer.am Produktivvermögen zu fördern, spielt zumindest in der politischen Rhetorik der Bundesrepublik seit Jahrzehnten eine prominente Rolle. Wie sind die Ziele, Begründungen und die Instrumente der klassischen Vermögenspolitik wirtschaftspolitisch zu bewerten? Gibt es Alternativen?

Der Südtirolkonflikt findet aufgrund der ausgeprägten Beschäftigung mit dem zeitgleich stattfindenden Kalten Krieg in der deutschen Zeitgeschichtsforschung kaum Beachtung. Wenn auch nicht auf höchster Ebene, musste sich neben Italien und Österreich jedoch auch die Bundesrepublik über mehrere Jahrzehnte hinweg mit dem Südtirolkonflikt auseinander setzten, wodurch eine internationale Bedeutung dieses "Randthemas" zu erkennen ist. Die Auswertung der Akten des Auswärtigen Amtes ab dem Zeitpunkt der Internationalisierung der Südtirolfrage vor der UNO 1959/60 zeigt, dass die Bundesrepublik eine Einmischung in den Konflikt stets vermeiden und Neutralität in dieser Frage wahren wollte. Wenngleich verschiedene Akteure auf die Bundesrepublik einzuwirken versuchten, hielt sie weitgehend an der strikten Zurückhaltung fest. Weder die Aufforderung durch die USA Österreich von einer UNO-Befassung abzubringen, noch die durch italienische Sicherheitskräfte verübten Menschenrechtsverletzungen an Südtirol-Aktivisten konnten die Bundesrepublik zu einem aktiven Eingreifen in den Konflikt bewegen. Erst als die Untergrundorganisation "Befreiungsauschuss Südtirol" mit gewaltsamen Aktionen gegen Italien beginnt und sich die deutsche Öffentlichkeit zunehmend mit Südtirol auseinandersetzte, wurde die Bundesrepublik zu Reaktionen gezwungen. Hierbei hatte sich die Bundesrepublik gegenüber Italien nicht nur zu rechtfertigen, wenn vereinzelt deutsche Staatsbürger an gewaltsamen Aktionen in Südtirol beteiligt waren, sondern auch, wenn deutsche Politiker öffentlich Sympathie für die Belange Südtirols bekundeten. Als prominente Südtirol-Aktivisten Zuflucht in der Bundesrepublik suchten, geriet das Auswärtige Amt aufgrund der Gefährdung der guten Beziehungen zu Italien im Rahmen der europäischen Integration schnell in Panik. Besonders wenn die deutsche Presse über Südtirol berichtete und dabei Südtirol-Aktivisten zu Wort kommen ließ, wurde durch die italienische Öffentlichkeit und auf diplomatischer Ebene stets der Vorwurf des Pangermanismus erhoben, was das Auswärtige Amt ursprünglich vermieden wissen wollte. Auch als die Anschläge des Südtirolkonfliktes zu blutigen Höhepunkten gelangten, wird entgegen politischer Ankündigungen keine tiefere Zusammenarbeit mit italienischen Sicherheitsorganen umgesetzt und an der strikten Zurückhaltung bis zum Abschluss eines Autonomiestatuts für Südtirol festgehalten. ; In german contemporary history there is barely any consideration for the South Tirolyan conflict. This is due to the distinct focus on the Cold War, which took place at the same time. If not on the highest level like in Italy and Austria, the Federal Republic of Germany had to deal with the South Tyrolean conflict for several decades. Thus the international importance of this "marginal issue". The evaluation of the German Foreign Office documents since the internationalization of the South Tyrolean question at the UNO conference in 1959/60 indicates the German Federal Republics intent of avoiding any involvement in the conflict and maintaining neutrality on this issue. Although different parties tried to influence the German Government, it exercised restraint to a great extent. Neither the request of the USA to dissuade Austria from engaging the UN, nor the human rights violations committed against South Tyrolean activists by Italian Security Forces could induce the German Federal Republic to intervene actively in the conflict. It was only when the underground organization called "Befreiungsauschuss Südtirol" (engl: "South Tyrolean Liberation Commitee") began violent actions against Italy and the German public showed an increasing interest with the situation in South Tyrol, that the German Federal Republic was forced to react. The Federal Republic of Germany had to justify itself to Italy, not only when German citizens were aoccasionally involved in violent actions on south tyrolean soil, but also when German politicians publicly sympathized with the interests of South Tyrol. When prominent South Tyrolean activists sought refuge in the Federal Republic, the German Foreign Office quickly began to panic, because this could threaten the good relations with Italy and jeopardize the plans of European integration. Especially when the German press reported on South Tyrol and statements of South Tyrolean activists were included, the Italian public and ambassador kept raising accusations of Pan-Germanism. This is what the German Foreign Office initially wanted to avoid. Even when the attacks in the South Tyrolean conflict reached bloody climaxes, contrary to political announcements there was no deeper cooperation with Italian security forces. Strict restraint was maintained until a statute of autonomy for South Tyrol was implemented.

Unter dem Begriff der Entwicklungsländerforschung sind eine Reihe natur- und sozialwissenschaftlicher Disziplinen versammelt, die mit dem verstärkten entwicklungspolitischen Engagement der Bundesrepublik Deutschland Ende der fünfziger/Anfang der sechziger Jahre in engere organisatorische wie auch inhaltlich-thematische Beziehung zur Außen-, Wirtschafts- und Entwicklungspolitik der Bundesrepublik traten.

[Vorwort] Im Dezember 1984 erteilte der Bundesminister für Wirtschaft dem Institut für Weltwirtschaft den Auftrag, ein Gutachten über "Deregulierungspotentiale in der Bundesrepublik" zu erstellen. Der größte Teil dieses Gutachtens - die theoretischen Grundlagen, die Rechtfertigungsanalyse der Regulierung und die Vorschläge zur Deregulierung - wurde als Kieler Studie Nr. 202 veröffentlicht. In der Studie konnten jedoch die Synopse der einschlägigen Rechtsvorschriften der Regulierungssysteme, die historischen Entwicklungslinien von Regulierungen, analytische Exkurse sowie statistische Informationen über die Struktur der Märkte nicht aufgenommen werden. Diese gerade für den nicht spezialisierten Leser empfindliche Lücke wird nun mit der Sonderpublikation "Zur staatlichen Marktregulierung in der Bundesrepublik" geschlossen. ; Ergänzungsband zu "Deregulierungspotentiale in der Bundesrepublik", Kieler Studie Nr. 202: http://hdl.handle.net/10419/1078

Energiemodelle, die das gesamte Energiesystem unter besonderer Berücksichtigung seiner Einbettung in ökonomische und ökologische Sachverhalte darstellen, können dabei als Entscheidungshilfe für die Beurteilung von technischen und politischen Optionen der Energieversorgung dienen. Das von der Programmgruppe "Systemforschung und Technologische Entwicklung" der Kernforschungsanlage Jülich am 30.-31.Januar 1975 veranstaltete Arbeitsseminar "Energiemodelle für die Bundesrepublik Deutschland" wollte einen wissenschaftlichen Beitrag zur Lösung dieses komplexen Planungsproblems leisten.

Als Staatsangehörigkeit wird ein wechselseitiges Verhältnis zwischen Bürgern und Staatsverband bezeichnet, das durch besondere Pflichten und Rechte gekennzeichnet ist: so das Recht zu politischer Mitentscheidung und Partizipation, dem die Pflicht zu loyalem Verhalten gegenüber der Gemeinschaft entspricht. Zur Staatsangehörigkeit gehört auch der Anspruch auf staatlichen Schutz, etwa diplomatischen Beistand im Ausland oder Mindest-Alimentierung im Inland. Staatsangehörige unterscheiden sich insofern von allen anderen Personen, die auf dem Gebiet des Staates wohnen, als gewisse Rechte und Pflichten nur sie betreffen, etwa das Recht des Hochschulzugangs, aber auch die Pflicht zur Ableistung des Wehrdienstes. Die Staatsangehörigkeit ist auch von Bedeutung bezüglich des Rechts, ein Gewerbe auszuuben oder ein Grundstück zu kaufen oder bestimmte Leistungen des Staates, etwa BAFÖG, in Anspruch zu nehmen. Die Bemerkungen zu der Staatsangehörigkeit verdeutlichen die Bedeutung, die dem Einbürgerungsverfahren, also dem Erwerb der Staatsangehörigkeit, beigemessen werden müssen. Damit beschäftigt sich, insbesondere was die spezifischen Bestimmungen der Bundesrepublik anbetrifft, der folgende Text. Herfried Münkler, Professor für Politik

Eine Bestandsaufnahme der Subventionen in der Bundesrepublik zeigt, daß das Subventionsvolumen um etwa die Hälfte höher zu veranschlagen ist, als es in den Subventionsberichten der Bundesregierung ausgewiesen wird. Denn in den Subventionsberichten werden unter anderem die Hilfen für Bundesbahn und Bundespost sowie für private und gemeinnützige Organisationen mit sozialen und kulturellen Aufgaben ebensowenig wie die Agrarsubventionen der EG berücksichtigt. Auf den Dienstleistungssektor entfällt 72 vH des Subventionsvolumens; der Agrarsektor erhält 15 vH und der Industriebereich 13 vH der Subventionen. Gemessen am effektiven Subventionsgrad — Subventionen bezogen auf die Wertschöpfung (abzüglich Subventionen) — wird der Agrarsektor mit 69 vH weitaus am meisten begünstigt. Im Dienstleistungssektor beträgt der effektive Subventionsgrad immerhin noch knapp 16 vH, während der Industriebereich mit gut 2 vH nur eine vergleichsweise geringe Begünstigung aufweist (Angaben für 1974). In einzelnen Wirtschaftszweigen liegt der effektive Subventionsgrad erheblich über dem jeweiligen Sektordurchschnitt. Beispiele sind die Eisenbahnen (270 vH) und die Wohnungswirtschaft (48 vH) im Dienstleistungssektor, der Kohlenbergbau (29 vH), der Luftfahrzeugbau (24 vH) und die Mineralölverarbeitung (10 vH) im Industriebereich. Subventionen ergänzen die Protektionswirkung von Einfuhrzöllen. Unter Einschluß der Schutzwirkung von Einfuhrzöllen verringert sich der Unterschied im durchschnittlichen Protektionsniveau zwischen Industrie- und Dienstleistungssektor erheblich. Auch innerhalb des Industriebereichs wirken Zollschutz und Subventionen kompensatorisch. Branchen, die durch das System der bestehenden Zölle diskriminiert werden, sind in den meisten Fällen überdurchschnittlich durch Subventionen geschützt. Ein großer Teil der Subventionen ist regionalpolitisch motiviert oder weist zumindest starke regionale Bezüge auf. Dabei spielt die allgemeine Regionalförderung eher eine untergeordnete Rolle; weitaus umfangreicher sind branchenspezifische Förderprogramme, durch die einzelne Regionen oder Regionengruppen begünstigt werden. In einigen Branchen, die schon 1974 durch Subventionen hoch geschützt waren, ist der Subventionsgrad seitdem drastisch gestiegen (z.B. Kohlenbergbau, Eisenbahnen). Für andere Branchen sind Entscheidungen getroffen worden, die eine beträchtliche Zunahme erwarten lassen (Schiffbau).

Um die gegenwärtige Praxis bundesdeutscher Kulturpolitik in Indien richtig beurteilen zu können, müssen Tradition und spezifische Voraussetzungen dieser Kulturpolitik reflektiert werden. Hinsichtlich der Beziehungen zwischen einer entwickelten Industriegesellschaft und einem Land der Dritten Welt muß eine Ausgewogenheit des Verhältnisses, die auf der faktischen Ebenbürtigkeit der Partner beruht, bislang immer noch .erfunden' werden. Damit ist nicht nur die Überspielung von ungleichen Handelsbilanzen, von ungleich weit entwickelten Infra- und Sozialstrukturen gemeint, darunter fällt auch der sogenannte kulturelle Austausch, der auch mit quantitativen Kriterien zu messen ist. Überspielung als vorherrschende Tendenz im deutsch-indischen Kulturbetrieb wird beispielhaft dokumentiert durch das 1969 mit dem Nehru-Preis der BRD ausgezeichnete Schriftchen von S. K. Das: Western Sailors-Eastern Seas, German Response to Indian Culture (New Delhi: Thomson, 1971)1: Deutsche Fiktionali- sierung, perspektivenlose Überschätzung der Tatbestände und Elitarismus erscheinen darin ebenso wie indisches Unvermögen zur Synthese. Überholte deutsche Bürgerideologie prägen die Arbeit ebenso wie indischer Begriffs- und Namenfetischismus. Und vor allem belegt sie jene rituelle Wiederholung des Immergleichen, die im deutsch-indischen Austausch, dem offiziellen, beiden Seiten so sehr ans Herz gewachsen ist.

Aus dem Inhalt: 1. Einleitung 2. Der deutsche Wohlfahrtsstaat im internationalen Vergleich 2.1 Das liberale Wohlfahrtsregime und der Prototyp USA 2.2 Das sozialdemokratische Wohlfahrtsregime und der Prototyp Schweden 2.3 Das konservative Wohlfahrtsregime und der Prototyp Deutschland 3. Kinderarmut im Spiegel der Sozialpolitik 4. Kinderarmut als familienpolitische Herausforderung 5. Fazit und Ausblick

Im europäischen Vergleich nimmt Deutschland bei den wichtigen ökonomischen Kennziffern einen der hinteren Plätze ein. Ohne ein durchgreifendes Sanierungskonzept wird es keinen Weg aus der Krise geben. Professor Christian Seidl plädiert für eine grundlegende Neugestaltung des Steuer- und Transfersystems.

Die Gestaltung der Lehrerausbildung wird als ein "Schlüsselproblem der Schul- und Hochschulpolitik" angesehen. Da Lehrerausbildung zugleich mit Politik und Wissenschaft zu tun hat, sind bisher alle Bemühungen um ihre "richtige" Gestaltung unbefriedigend verlaufen. Heinrich Roth, ein ausgewiesener Kenner der Materie, vertritt sogar die Ansicht, die Aufgabe sei grundsätzlich "unlösbar". Dies dürfte unter anderem darin begründet sein, daß oftmals wissenschaftliche Konzepte im politischen Raum nicht akzeptiert werden oder umgekehrt politische Vorgaben zwar in Gesetzestexten, nicht jedoch in der Realität des Ausbildungsalltags zu finden sind. Allseits befriedigende Lösungen des Problems sind nicht zuletzt deshalb schwer zu finden, weil unterschiedliche Interessen - Privilegien und Emanzipationsbedürfnisse - im Spiel sind, zu deren Rechtfertigung bzw. Verteidigung die entsprechenden Ideologien nicht fehlen. Ein kurzer Blick in die Geschichte der Lehrerausbildung bestätigt diesen Befund. (DIPF/Orig.)

Dietrich Thränhardt ; Inhaltsverzeichnis ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- Z 80.495-9/10

Mit der Darstellung der wesentlichen Ergebnisse einer Untersuchung der Perspektiven der Energieversorgung des Verkehrs im energiewirtschaftlichen Kontext, sollte das Ziel verfolgt werden, aufzuzeigen, daß trotz der bestehenden Unsicherheiten brauchbare Hilfen für die im Bereich der Energiewirtschaft und Energiepolitik anstehenden strategischen Entscheidungen gegeben werden können. Dabei ist die Erstellung von "Prognosen" im eigentlichen Sinne des Wortes wenig hilfreich, sondern es müssen unter expliziter Berücksichtigung von Unsicherheit und Ungewißheit alternative Entwicklungen von Energienachfrage und -versorgung analysiert werden, um diejenigen Entscheidungen und Maßnahmen zu identifizieren, die heute zur Sicherung einer kostengünstigen und umweltverträglichen Energieversorgung einzuleiten sind.

Die Generation generiert etwas – nicht zuletzt ein Neuansetzen nachwachsender Kulturträger im Erzählen einer Gesellschaft. Gibt es aber auch etwas, was in der Erzählung einer Gesellschaft nicht übersehen werden kann? Etwas, demgegenüber sich die Erzählenden stellen müssen? Ein Rahmen, der verpflichtet, nach einer Wendung von Charles Taylor (2012). Mit dem Konzept der 'Basiserzählung' entwickelte Thomas Aage Herz (1993) in Anlehnung an Trutz von Trotha (1993) einen Entwurf, solche "unausweichlichen Bezugspunkte" in der Selbsterzählung einer Gesellschaft zu bestimmen. Über sie werde auch die "beherrschende legitimatorische Konstruktion der Vergangenheit" sichtbar. Hinsichtlich der Geschichte der Bundesrepublik erkennt Herz diese Bezugspunkte in der Begründung einer 'Stunde null' 1945. Die Basiserzählung der Bundesrepublik setze beim kollektiven Neuanfang nach der Zerschlagung des NS-Staates an. Das Schlagwort erfülle mehrere Funktionen: Die Selbstvergewisserung einer Zäsur in allen gesellschaftlichen Bereichen, die Abstützung der Nicht-Kontinuität des neuen Staates, überdies die moralische Teil-Entpflichtung vom Mord an den europäischen Juden. Teile der 68er haben dies als kulturelle Zäsur angezweifelt. Ihr Argument: Das Sprechen über historischen Schnitt und demokratisch fundierte Gesellschaft kennt über zwei Jahrzehnte lediglich eigentümliche Verwaltungssprache. Die verpflichtende Frage danach, wie mit der Vergangenheit umzugehen sei, habe jedoch als veränderte moralische Frage gestellt zu werden. Dieser Imperativ fließt zunächst in eine kritische Gegenlesung der Basiserzählung der jungen Bundesrepublik ein. Langfristig motiviert sie deren Revision. Im Scharnier zwischen alter Basiserzählung und kritischer Gegenlesung zeigt sich nun nicht lediglich eine Neubewertung aus gleicher Perspektive. Vielmehr zeigt sich darin ein Generationswechsel. Er wird kenntlich im veränderten Selbstverhältnis des gesellschaftlichen Subjekts, das die Frage nach Schuld und Verantwortung neu arrangiert. Im Sinne Karl Mannheims ist es der Punkt des Neuansetzens der historischen Generation im Fluss der Geschichte.

Die Randexistenz, die die "Dritte Welt" insgesamt im Fernsehen der Bundesrepublik seit Jahren spielt, war und ist Anlaß zu Klagen auf Seiten derer, die sich um Völkerverständigung, interkulturelle Kommunikation und entwicklungsbezogene Bildung bemühen. Die zunehmend eurozentrierte Weltsicht, in letzter Zeit noch verstärkt durch die Fernsehberichterstattung über die - besonders Einheit "Südostasien": Vietnam weckt die Erinnerungen an den (wie lange eigentlich?) zurückliegenden Krieg, Kambodscha steht stellvertretend für den "Völkermord der Roten Khmer", Thailand für Prostitutionstourismus, die Philippinen für Frau Aquino, Malaysia für Drogenprobleme, Indonesien für Bali usw. "Weiße Flecken" im Bewußtsein sind Birma, Laos und Ost-Timor. (.)