Regionale Aufgabenerfüllung und demokratische Rechte
In: Abhandlungen zum schweizerischen Recht Neue Folge, Heft 829
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In: Abhandlungen zum schweizerischen Recht Neue Folge, Heft 829
In: Grundlagen der Rechtswissenschaft v.36
Cover -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Recht und demokratische Reversibilität - ein erster Blick auf die Problemstellung -- Erster Teil: Verfassungstheoretische Perspektiven -- 1 Demokratietheoretische Grundlegung des Reversibilitätsgedankens -- A. Kontingenz des Rechts und demokratische Politik -- I. Recht als moralisch kontingente Setzung -- 1. Vernünftiger Dissens in normativen Fragen -- 2. Rechtssetzung als politische Entscheidung -- II. Die Frage nach der Legitimität rechtlicher Setzungen -- 1. Der Legitimitätsanspruch -- 2. Die Form des Rechts -- 3. Demokratische Genese als notwendiger Teil einer vollständigen Rechtfertigung -- III. Demokratische Legitimität -- 1. Die Mehrheitsregel -- a) Theoretische Grundlegung -- b) Die Mehrheitsregel in der repräsentativen Demokratie -- 2. Demokratische Deliberation -- a) Theoretische Grundlegung -- b) Diskursive Repräsentation -- c) Einwände und Präzisierungen -- B. Das Bedürfnis nach demokratischer Reversibilität -- I. Neuvornahme kontingenter Mehrheitsentscheidungen -- II. Fortgang demokratischer Deliberation -- III. Veränderungen der Zusammensetzung der Bürgerschaft -- 1. Demokratie als Selbstbestimmung aller Generationen -- 2. Migration und Einbürgerung -- IV. Demokratische, epistemische und rechtsstaatliche Gründe für Revisionen -- V. Demokratische Reversibilität nicht-demokratischer Entscheidungen -- 1. Gesetze aus vordemokratischer Zeit -- 2. Nicht-demokratische politische Entscheidungen der Exekutive und Judikative -- a) Setzung genereller Rechtsnormen durch die Exekutive -- b) Richterliche Rechtsfortbildung -- c) Grenzen des Modells: Demokratie und Einzelfallentscheidungen -- VI. Reversibilität und Ausgestaltung demokratischer Institutionen -- 1. Auswirkungen der institutionellen Gestaltung auf die sachpolitische Reversibilität.
In: Grundlagen der Rechtswissenschaft 36
Ein zentraler Aspekt demokratischer Politik ist die Möglichkeit, geltendes Recht zu ändern. Gleichwohl haben demokratische Mehrheiten zahlreiche Vorgaben etwa aus Verfassungen und völkerrechtlichen Verträgen zu beachten, die nur in besonders schwerfälligen Verfahren zu ändern sind. Der Kritik, dass rigides Recht in unfairer Weise den Status quo verfestigt, lässt sich nicht durch einen Verweis auf dessen demokratische Entstehung entgehen. Stattdessen untersucht Jakob Hohnerlein, welche Festschreibungen prinzipiell zu rechtfertigen sind, um Defiziten der Tagespolitik entgegenzuwirken. Die theoretische Frage wirkt sich auch auf die Verfassungsinterpretation aus. Für das Grundgesetz zeigt sich, dass ihm jenseits eines bloßen Voluntarismus eine Verfassungskonzeption zugrunde liegt. Hieraus ergeben sich Grenzen neuer Konstitutionalisierungen und Orientierungspunkte, inwieweit eine legislative Selbstbindung aufgrund des Vertrauensschutzes und der Zustimmung zu Verträgen anzuerkennen ist.
Basierend auf einer Befragung von ca. 5.000 Schülerinnen und Schülern an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Bayern im Jahr 2001 wird das Ausmaß der rechtsextremen Orientierungen sowie von Gewaltakzeptanz und Gewalttätigkeit unter Jugendlichen ermittelt. Weiter prüfen die Autoren die Determinationskraft verschiedener Theorieansätze zur Erklärung von Rechtsextremismus: Neben autoritarismustheoretischen Ansätzen werden das Desintegrationstheorem, Beziehungserfahrungen in der Familie und die Transgressionsbereitschaft geprüft.
In: Konstanzer Universitätsreden 155
In: Russland-Analysen, Heft 183, S. 2-6
World Affairs Online
In: Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie: KZfSS, Band 57, Heft 2, S. 361-363
ISSN: 0023-2653
In: Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie: KZfSS, Band SUPPLEMENT 11, S. 356-372
ISSN: 0023-2653
In: Schriftenreihe Band 10033
In: Perspektive Mediation: Beiträge zur KonfliktKultur, Band 5, Heft 2, S. 103-105
In: Osteuropa, Band 49, S. 123-129
ISSN: 0030-6428
Reviews progress of the coalition between the conservative Akcja Wyborcza Solidarnosci (AWS) party and the liberal Unia Wolnosci (UW) in Poland since 1997, despite persistent internal conflicts; finds positive action toward decentralization of government and reforms in health care and education.
In: Die Neue Gesellschaft, Band 29, Heft 2, S. 181-185
ISSN: 0028-3177
World Affairs Online
In: Die Neue Gesellschaft, Band 29, Heft 2, S. 181-185