Die Frage nach der Überlebensfähigkeit der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK)1 ist wiederholt gestellt worden. Ihr Kollaps wurde nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, dem Tod des langjährigen Führers Kim Il Sung 1994 und ebenfalls in der Zeit der schweren Hungersnot Mitte der 1990er-Jahre heraufbeschworen. Wie der Untergang der osteuropäischen sozialistischen Systeme historisch gezeigt hat, stellt eine ausreichende Legitimation2 einen Schlüssel für die Aufrechterhaltung eines Regimes dar, das vor allem in wirtschaftlichen Notlagen wie auch bei politischen Schlüsselereignissen in Gefahr gerät. Der Begriff Legitimation ist dabei freilich ein breit gefächerter. Man kann dennoch übereinstimmend davon ausgehen, dass das Regime zum einen eine materielle, leistungsbezogene Dimension erfüllen, zum anderen aber auch in normativer Hinsicht der Bevölkerung eine als überlegen angesehene Weltanschauung im weitesten Sinne liefern muss (vgl. unter vielen Merkel 1999: 63-67 und 125-127).
In Nepal wurde am 19. November 2013 zum zweiten Mal eine Verfassunggebende Versammlung (Constituent Assembly – CA II) gewählt. Damit beginnt ein erneuter Anlauf, dem Land eine neue Verfassung und damit Aussicht auf politische Stabilität und wirtschaftliche Prosperität zu geben. Die beiden großen Parteien der "demokratischen Mitte", Nepali Congress und Communist Party Nepal-United Marxist Leninist, die sich aufgrund eigener Demokratiedefizite in der Vergangenheit wiederholt diskreditiert hatten, haben trotzdem für viele überraschend einen Erdrutschsieg errungen. Die maoistische Mutterpartei UCPN (M) ist der große Verlierer dieser nach Ansicht der nepalischen Wahlkommission und zahlreicher nationaler und internationaler Wahlbeobachtungsmissionen weitgehend freien, fairen und gut organisierten Wahlen.
Der Liberalismus ist die Reflexionsform der politischen Moderne. Er bietet die begriffliche Darstellung der gesellschaftlichen und politischen Lebensordnung von souveränen, autonomen Individuen. Die liberale Ordnung gründet im menschenrechtlichen Egalitarismus. Sie ist institutionalisiertes Menschenrecht und basiert auf dem Zusammenspiel der institutionellen Sphären des freien Marktes, der Herrschaft des Gesetzes, einer gewaltenteiligen Verfassung, der demokratischen Herrschaftsausübung und der offenen Gesellschaft. Alle diese Teilordnungen sind gleichermaßen Ausdruck der Freiheit und rechtlichen Gleichheit der Bürger.
Zusammenfassung Diese Skala bildet das ideologische Profil von Befragten ab. Dabei liegt besonderes Augenmerk darauf, die Komplexität eines individuellen ideologischen Profils abzubilden und Gruppenvergleiche (z.B. in der Einstellungs- oder Milieuforschung) zu ermöglichen. Hierzu sammeln Befragte jeweils einen Punktwert in vier Subdimensionen: Ökonomischer Libertarismus, Konservativismus, Sozialismus und Liberalismus. Diese vier Subdimensionen spiegeln die wichtigsten Ideologien der westlichen Welt wider, was aus der in der Politikwissenschaft empirisch bestätigten Unterscheidung in ökonomische und soziokulturelle Ideologien hervorgeht. Eingesetzt wurde diese Skala bereits in der österreichi-schen Version der zweiten Erhebung des Values in Crisis Surveys.
Während Teile Lateinamerikas weiterhin mitten in der Pandemie stecken hat die Zivilgesellschaft damit begonnen, eine beträchtliche Anzahl digitaler demokratischer Innovationen zu initiieren.
Dieser Beitrag zeigt, inwiefern BRD-Verlagskonzerne und die Bundesregierung in ihrem Wirken zur DDR-Pressetransformation 1989/1990 den demokratischen Grundsatz der freien Presse als politisches Mittel nutzten und inwieweit sie diesem praktisch folgten. Im Namen der "demokratischen freien Presse" gestalteten sie die DDR-Presselandschaft vor allem entsprechend ihrer politischen und wirtschaftlichen Interessen; die Entmonopolisierung der Presse war zweitrangig. Alternative Visionen, wie sich eine freie demokratische Presse auch hätte gestalten können, blieben chancenlos.
Dieser Beitrag stellt die ökonomische Argumentationswissenschaft vor, die Ludwig von Mises praktiziert hat. Rekonstruiert werden seine Auseinandersetzung mit dem Sozialismus, seine konzeptionelle Neuausrichtung des Liberalismus und sein Beitrag zur Moraltheorie. ; This article introduces the economic approach to generate political arguments that has been employed by Ludwig von Mises. It reconstructs his approach against socialism, his works on liberalism, and finally his contribution to moral theory.
1. Einleitung: Aspekte der Militärgeschicht 2. Militärgeschichtsforschung zur Sengoku- und Oda-Toyotomi-Zeit (1) Zu den Kriegen in der Sengoku- und Oda-Toyotomi-Zeit (1467/77 bis 1600/03) (2) Feuerwaffen (3) Burgen und Schlösser (4) Militärorganisation und Kriegsdisziplin (5) Proviantlieferung, Rüstungsgüter und Handelsverkehr (6) Krieg und Gesellschaft 3. Militärgeschichtsforschung zur Edo-Zeit (1600/03–1868) (1) Kriegsgeschichtliche Untersuchungen (2) Die Schlosspolitik als Herrschaftsmittel (3) Mobilisierung der Truppen (4) Militär und Gesellschaft (5) Waffenbesitz und -gebrauch (6) Die Einführung der abendländischen Kriegstechnik und die Küstenverteidigung (7) Bauernsoldaten am Ende der Edo-Zeit (8) Gedächtnis des Krieges, Gefallenenkult und Ideologie 4. Schlussbetrachtung: Krieg und Frieden, Ausbau der Staatsgewalt
Im Staatsaufbau der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) spiegeln sich Elemente des konfuzianischen Modells wider, nur daß an der Spitze der gesellschaftlichen Pyramide nicht der Kaiser, sondern Kim Il-sung (resp. Kim Jong-il) steht. In der Autokratie von Führer (Alleinherrscher) sowie Partei- und Staatsapparat (auswechselbare Beamtenschaft) unterscheidet man zwischen dem hohen Genossen und dem niedrigen Genossen. Typisch für asiatische Verhältnisse ist der unbedingte Gehorsam gegenüber dem jeweils höheren Genossen. Den gesellschaftlichen Integrationsfaktor bildet die 1955 von Kim Il-sung entworfene Juche-("Eigenständigkeits"-)Theorie, die für sich in Anspruch nimmt, sämtliche Elemente progressiver Philosophie zu vereinigen. Außenpolitisch gesehen begründet sich darin das Bestreben, von Großmächten und Bündnissen unabhängig zu bleiben. Dagegen hat sich in den letzten Jahren die Erkenntnis durchgesetzt, daß die zum Erhalt der Unabhängigkeit notwendige außenwirtschaftliche Integration gerade im asiatischen Raum notwendig ist. Kim Il-sung referierte am 6. Juli 1994 - zwei Tage vor seinem Tod - vor Staats- und Parteifunktionären zu dieser Thematik. In diesem Kontext steht der Beitrittswunsch Nordkoreas zur asiatischen Entwicklungsbank im Februar dieses Jahres.
Mitte der 1950er-Jahre feierte ein bundesdeutscher Film auch in DDR-Kinos Premiere: »Weil Du arm bist, mußt Du früher sterben« thematisierte im Gewand eines Sozialdramas die Mängel des Gesundheitssystems der Bonner Republik. Schon die Präsentation eines »Westfilms« an sich war keineswegs selbstverständlich. Darüber hinaus durfte der Streifen mit Bernhard Wicki in der Hauptrolle in der DDR gezeigt werden, obgleich als Drehbuch-Autor Ernst von Salomon verantwortlich zeichnete. Das Werk des Schriftstellers, der 1922 das Attentat auf Walter Rathenau mit vorbereitet hatte, stand eigentlich weitgehend auf dem politischen Index der DDR. Doch passte die radikale Kritik am bundesdeutschen Gesundheitswesen den Partei-Verantwortlichen hervorragend in ihr propagandistisches Konzept: Der Film sei geeignet, so das »Neue Deutschland«, »die Legende, die um den ›goldenen Westen‹ gewoben wird, zu zerstören und uns bewußt zu machen, wieviel Licht in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat bereits ist, wo dort noch tiefe Dunkelheit herrscht«.
Im Beitrag werden Hinwendungen zum Rechtsextremismus aus theoretischer Perspektive als Prozesse (politischer) Sozialisation begriffen, in denen junge Menschen – entgegen den Erwartungen demokratischer Gesellschaften – extremistische Weltsichten und Zugehörigkeiten entwickeln und konsolidieren. Ausgehend von der Überlegung, dass eine Sozialisation in den Rechtsextremismus grundsätzlich ein offener und damit auch umkehrbarer Prozess ist, wird die Abkehr vom Rechtsextremismus ebenfalls als sozialisatorischer Prozess begriffen. Wir adaptieren die Konzepte der Desozialisierung und Resozialisierung, um die Vorgehensweisen und Zielsetzungen von professionellen Angeboten der Ausstiegs- und Distanzierungsarbeit zu systematisieren. Auf Basis zweier empirisch-qualitativer Studien zu Praxiserfahrungen von Angeboten der Ausstiegs- und Distanzierungsarbeit zeichnen wir nach, wie Prozesse der Desozialisierung und Resozialisierung auf zentralen Zielebenen der Arbeit angestoßen werden und ineinandergreifen sollen. Betrachtet wird dabei auch, welche Zielvorstellungen in der Arbeit mit den Adressat:innen existieren und den normativen Korridor des Erwünschten darstellen.
Der Beitrag untersucht am Beispiel des Sowjetföderalismus, wie institutionelle Blockaden des sowjetischen Verfassungsrechts die politische Transformation hin zu einem demokratischen Rechtsstaat in der Russländischen Föderation pfadabhängig scheitern liessen.
Ebola in Liberia, Sierra Leone und Guinea; Boko Haram in Nigeria; Revolution in Burkina Faso. Politische Entwicklungen in Westafrika sind Teil der täglichen Berichterstattung in Deutschland. Diese Ereignisse bieten Anlass, sich mit den politischen Strukturen und potentiellen Entwicklungen der Regime in Westafrika zu beschäftigen. In fünf westafrikanischen Ländern sind 2015 Präsidentschaftswahlen geplant. Nigeria macht am 28. März den Anfang. Es folgen dann Togo (Mitte April), Burkina Faso, Guinea und Côte d'Ivoire (alle im Oktober). Dieser Beitrag ist der Beginn einer vierteiligen Serie zu diesen Wahlen. Im ersten Teil werden allgemeine Trends der Regimeentwicklung in Westafrika vorgestellt und eine Analyse der Situation in Nigeria präsentiert. Im zweiten Teil geht es dann um die Wahlen in Togo, im dritten um die Wahlen im Oktober und schließlich im letzten Teil um einen Vergleich der fünf Wahlprozesse.
Die Arbeit zeichnet die Entwicklung der Europadiskurse in Ungarn vom Ausgang des 18. Jahrhundert bis zum Ende des Kommunismus nach. Sie zeigt die Vielfalt und Wandelbarkeit der Vorstellungen von und Bezugnahmen auf "Europa" durch Schriftsteller, Künstler, Politiker und Intellektuelle. Geprägt war der Diskurs vor allem durch ein beinahe permanent anzutreffendes Rückständigkeitsnarrativ. "Europa", das bedeutete meist Westeuropa, England, Frankreich, aber auch Deutschland. Zwar zählte man sich seit der Krönung des ersten ungarischen Königs Istvan I. im Jahre 1000 mit einer vom Papst gesandten Krone zu einem festen Bestandteil (West-)Europas, die Zugehörigkeit wurde aber durch die fehlende beziehungsweise verzögerte wirtschaftliche und gesellschaftliche Modernisierung häufig in Frage gestellt. Zudem sah man sich mit einer gewissen Ignoranz des Westens konfrontiert, der nur allzu oft sich selbst als eigentliches Europa darstelle und die Leistungen der Ungarn für den Schutz Europas, beispielsweise durch die Abwehr der Türken, nicht würdige. Dieses Isolationsmotiv zieht sich gleichsam wie ein roter Faden durch den Diskurs und wird vielfältig, aber ambivalent eingesetzt. Einerseits werden die niedergeschlagenen Aufstände 1848 und 1956, in denen "Europa" tatenlos zusah wie Ungarns Freiheitskampf von außen erstickt wurde, für eine Anklage des Westens und symbolische Überhöhung Ungarns als verlassener Vorkämpfer der Zivilisation instrumentalisiert, andererseits führt dieser Isolationsdiskurs häufig zu geradezu anti-europäischen Diskursbeiträgen, in denen Ungarn als ein Land des Ostens charakterisiert wird und westliche Wertvorstellungen und Errungenschaften negiert werden. Die verbreitetste diskursive Verortung Ungarns aber ist die, dass es die "Mitte" Europas" sei, ein Ort des Ausgleichs westlicher Moderne und östlicher Rückständigkeit, Bewahrer der ureigenen europäischen Werte. Diese Figur findet sich sowohl im national-liberalen Diskurs des 19. Jahrhunderts, als auch im Dissidentendiskurs der 1980er Jahre. Der ungarische Europadiskurs pendelte also, wie gezeigt wurde tatsächlich von West nach Ost, aber die Mitte war in der Perspektive der betrachteten 200 Jahre ein tradierter Rückzugs- und Bestimmungspunkt der ungarischen Identität in Europa und als Ausgleich der Extreme auch die Identität Europas selbst.:1. Einleitung.3 1.1. Thematische Vorbemerkungen.3 1.2 Methodische Vorbemerkungen.7 2. Liberalismus und Nationalismus als Modelle der "Europäisierung" – 1780-1848.10 2.1 Sprachnationalismus vs. Staatspatriotismus.12 2.2 Der Europadiskurs in Literatur und Historiographie.15 2.3 Der Europadiskurs im Vormärz-Ungarn.19 2.3.1 "Fährenland" nach Europa – István Graf Széchenyi.19 2.3.2 Wider den Osten – Miklós Wesselényi.22 2.3.4 Die westliche Mitte – Lajos Kossuth.25 3. Revolution und Neoabsolutismus – 1848-1867.30 3.1 Die Revolution in Ungarn im europäischen Kontext.30 3.1.1 Vorstoß.31 3.1.2 Rückschlag.34 3.2 Ungarn im Neoabsolutismus – Europa im Exil.37 3.2.1 Nicht ohne Österreich – Zsigmond Kemény.39 3.2.2 Die herrschenden Ideen in Europa – József Eötvös.39 3.2.3 Zerfall Österreichs und neuer Bund für Europa – Mihály Táncsics.43 3.2.4 Mahnung aus dem Exil – Kossuths "Donaubund".45 3.2.5 Nationalstaat statt Föderation – Der Königsweg für Europa?.48 4. K.u.K. in Europa – 1867-1918.50 4.1 Die "Europäizität Ungarns" im Dualismus .50 4.1.1 Das Nationalitätengesetz als Beitrag zur "Europäisierung".51 4.1.2 Wirtschaftlicher Anschluss an Europa? .54 4.1.3 Die Innen- und Außenpolitik der "Tisza-Ära".56 4.1.4 Historiographie zwischen "kuruz" und "labanc".57 4.2 "Fährenland" zwischen Ost und West – 1890-1918.59 4.2.1 Marschrichtung Osten – Von Großungarn zum Turanischen Reich.61 4.2.2 Marschrichtung Westen – Die bürgerlichen Radikalen und der erneuerte Föderationsgedanke.65 4.2.3 Ungarn in "Mitteleuropa".69 5. Zwischen Isolation und Europaeuphorie – 1918-1945.72 5.1 Das Ende der Monarchie und die Phase der Experimente – 1918-1920.72 5.1.1 Europas Zusammenbruch und Zukunft – Oszkár Jászi.73 5.1.2 Neues Europa durch neue Staaten – József Pásztor.76 5.1.3 Die Räterepublik und Europa.80 5.2 Revision und Föderation – Der Europadiskurs der zwanziger und dreißiger Jahre.82 5.2.1 Die Friedensverhandlungen in Trianon.83 5.2.2 Der Revisionismus als dominanter Denkstil der Zwischenkriegszeit.84 5.2.3 Die "Östliche Schweiz" – Oszkár Jászi.87 5.2.4 Das neue "Hungaria" in Europa – Lászlo Ottlik.90 5.2.5 Die Pan-Europa Bewegung in Ungarn.92 5.2.6 Das neue Mitteleuropa – Elemér Hantos.94 5.2.7 Ungarn in Osteuropa – Tivadar Raith und Dezső Szabó.97 5.3 Das "rechte" Europa.100 6. Ungarn im "Osten" – Der Europa-Diskurs in der Volksrepublik – 1945-1990.107 6.1 Ungarn zwischen "Ost" und "West".107 6.1.1 Der Ausgang des Krieges und die Etablierung des Stalinismus.107 6.1.2 Die Misere Osteuropas – István Bibó.109 6.2 Aspekte einer eigenständigen außenpolitischen Konzeption – 1956 als Versuch der Rückkehr nach Europa.113 6.2.1 Neutralität in Europa – Imre Nagy.113 6.2.2 1956 – Eine Revolution für Europa.116 6.3 Die Historiographie und der Mitteleuropadiskurs der 1980er Jahre.119 6.3.1 Ungarn als östliches Zerrbild des Westens – Jenő Szűcs.121 6.3.2 Die unvollständige Modernisierung – Iván T. Berend.123 6.3.3 Ungarn in Mitteleuropa – György Konrád.125 7. Resumee.128 8. Quellen und Literaturverzeichnis 8.1 Quellen 8.1.1 Internet-Quellen 8.1.2 gedruckte Quellen 8.2 Sekundärliteratur 8.2.1 selbstständige Beiträge 8.2.2 unselbstständige Beiträge ; The article starts with the notion of a remarkable research deficit (within the wider field of historically oriented European studies) regarding the thinking and discourses on "Europe" in East Central Europe, especially in Hungary. This desiderate could be explained by the partition of the continent through the Iron Curtain lasting for fourty years, what seemed to exclude these countries from Europe in several respects. Nevertheless there was and is a reconstructable, various if plural discourse on the place of Hungary in Europe. It was tightly linked with the discourses on the nation-state and on modernization in the 19th century, while the country was part of the Austrian monarchy of Habsburg. Thus it received main impulses from Western Europe, whose development was taken as an ideal to follow. The East, particularly Russia, was in contrast considered as the non-european "other", the enemy of liberty and progress. Despite this notion, there were remarkable attempts to frame Hungary in an Eastern context, espeacially through the idea of "Turan", that claimed a tribal community between Hungarians, Turks and Iranians, which should unite in a common empire. However catching up to the West remained the dominant goal, but was complicated by the structural, economic and cultural differences that lasted on feudal and agrarian Hungary until the beginning of the 20th century. Yet "Europe" was not only a model, it was also a, rather metaphysic and symbolic, institution to which the country appealed for support during the revolutions 1848 and 1956. Both upheavels against an imperial enemy, Habsburg and the Soviet Union, failed and Hungarians felt abandoned by the West, that is Europe. As a consequence of these gaps and failures the idea of Hungary as a part of Central Europe, a special region of small states between the Great powers in the East and the West with a specific identity was conceived. This concept also included the vision of a joint federation to facilitate the negotiations of the everlasting national and ethnic conflicts of the region. It can be found within the texts of 19th century liberal politicians like István Széchenyi, who shaped the metaphor of Hungary as a "ferry-land", and Lajos Kossuth, who presented the first plan for Danubian Federation, Interwar-politicians like Oszkár Jászi and anti-soviet dissidents like György Konrád in the 1980ies. According to these and other protagonists of the discourse, the "centre" can be classified as the ultimate place of Hungary in Europe throughout the centuries, sharing and preserving the European Heritage.:1. Einleitung.3 1.1. Thematische Vorbemerkungen.3 1.2 Methodische Vorbemerkungen.7 2. Liberalismus und Nationalismus als Modelle der "Europäisierung" – 1780-1848.10 2.1 Sprachnationalismus vs. Staatspatriotismus.12 2.2 Der Europadiskurs in Literatur und Historiographie.15 2.3 Der Europadiskurs im Vormärz-Ungarn.19 2.3.1 "Fährenland" nach Europa – István Graf Széchenyi.19 2.3.2 Wider den Osten – Miklós Wesselényi.22 2.3.4 Die westliche Mitte – Lajos Kossuth.25 3. Revolution und Neoabsolutismus – 1848-1867.30 3.1 Die Revolution in Ungarn im europäischen Kontext.30 3.1.1 Vorstoß.31 3.1.2 Rückschlag.34 3.2 Ungarn im Neoabsolutismus – Europa im Exil.37 3.2.1 Nicht ohne Österreich – Zsigmond Kemény.39 3.2.2 Die herrschenden Ideen in Europa – József Eötvös.39 3.2.3 Zerfall Österreichs und neuer Bund für Europa – Mihály Táncsics.43 3.2.4 Mahnung aus dem Exil – Kossuths "Donaubund".45 3.2.5 Nationalstaat statt Föderation – Der Königsweg für Europa?.48 4. K.u.K. in Europa – 1867-1918.50 4.1 Die "Europäizität Ungarns" im Dualismus .50 4.1.1 Das Nationalitätengesetz als Beitrag zur "Europäisierung".51 4.1.2 Wirtschaftlicher Anschluss an Europa? .54 4.1.3 Die Innen- und Außenpolitik der "Tisza-Ära".56 4.1.4 Historiographie zwischen "kuruz" und "labanc".57 4.2 "Fährenland" zwischen Ost und West – 1890-1918.59 4.2.1 Marschrichtung Osten – Von Großungarn zum Turanischen Reich.61 4.2.2 Marschrichtung Westen – Die bürgerlichen Radikalen und der erneuerte Föderationsgedanke.65 4.2.3 Ungarn in "Mitteleuropa".69 5. Zwischen Isolation und Europaeuphorie – 1918-1945.72 5.1 Das Ende der Monarchie und die Phase der Experimente – 1918-1920.72 5.1.1 Europas Zusammenbruch und Zukunft – Oszkár Jászi.73 5.1.2 Neues Europa durch neue Staaten – József Pásztor.76 5.1.3 Die Räterepublik und Europa.80 5.2 Revision und Föderation – Der Europadiskurs der zwanziger und dreißiger Jahre.82 5.2.1 Die Friedensverhandlungen in Trianon.83 5.2.2 Der Revisionismus als dominanter Denkstil der Zwischenkriegszeit.84 5.2.3 Die "Östliche Schweiz" – Oszkár Jászi.87 5.2.4 Das neue "Hungaria" in Europa – Lászlo Ottlik.90 5.2.5 Die Pan-Europa Bewegung in Ungarn.92 5.2.6 Das neue Mitteleuropa – Elemér Hantos.94 5.2.7 Ungarn in Osteuropa – Tivadar Raith und Dezső Szabó.97 5.3 Das "rechte" Europa.100 6. Ungarn im "Osten" – Der Europa-Diskurs in der Volksrepublik – 1945-1990.107 6.1 Ungarn zwischen "Ost" und "West".107 6.1.1 Der Ausgang des Krieges und die Etablierung des Stalinismus.107 6.1.2 Die Misere Osteuropas – István Bibó.109 6.2 Aspekte einer eigenständigen außenpolitischen Konzeption – 1956 als Versuch der Rückkehr nach Europa.113 6.2.1 Neutralität in Europa – Imre Nagy.113 6.2.2 1956 – Eine Revolution für Europa.116 6.3 Die Historiographie und der Mitteleuropadiskurs der 1980er Jahre.119 6.3.1 Ungarn als östliches Zerrbild des Westens – Jenő Szűcs.121 6.3.2 Die unvollständige Modernisierung – Iván T. Berend.123 6.3.3 Ungarn in Mitteleuropa – György Konrád.125 7. Resumee.128 8. Quellen und Literaturverzeichnis 8.1 Quellen 8.1.1 Internet-Quellen 8.1.2 gedruckte Quellen 8.2 Sekundärliteratur 8.2.1 selbstständige Beiträge 8.2.2 unselbstständige Beiträge
Kann der demokratische Rechtsstaat die von ihm benötigte gesellschaftliche Solidarität erneuern, nachdem kulturelle und religiöse Welterklärungsmodelle ihre Verbindlichkeit verloren haben? Dieser angesichts der Erosionserscheinungen in den liberalen Demokratien drängenden Frage gehe ich in Auseinandersetzung mit einem der elaboriertesten Modelle für "posttraditionale Sozialintegration" nach: Jürgen Habermas' Demokratietheorie in "Faktizität und Geltung" (FuG). Ich thematisiere ein scheinbares Dilemma: einerseits geht Habermas von der ethischen Neutralität des demokratischen Rechtsstaats aus – dieser soll ethische Vielfalt ermöglichen, ohne ein partikulares Ethos zu privilegieren. Andererseits ist der Rechtsstaat in FuG auf "demokratische Sittlichkeit" angewiesen – Albrecht Wellmers Konzept bezeichnet ein durch Eingewöhnung verankertes liberales politisches Ethos. Der demokratische Rechtsstaat muss also ethisch neutral sein und demokratische Sittlichkeit normativ auszeichnen. Daraus folgert Richard Bernstein, dass Habermas die These von der ethischen Neutralität des Rechtsstaats aufgeben muss. Ich rekonstruiere die an Bernsteins Kritik anknüpfende Debatte. Dabei zeige ich, dass der Rechtsstaat – anders als Bernstein glaubt – ein "ethical commitment" eingehen und dennoch ethisch neutral sein kann, sofern es sich um ein "rational" und nicht um ein "substantial commitment" handelt. Rational ist die Auszeichnung der demokratischen Sittlichkeit, wenn diese sich als Voraussetzung für einen gerechten – der Autonomie verpflichteten – Pluralismus herausstellt. Lässt sich dieser Zusammenhang in Habermas' sozialintegrativem Modell nachweisen? Ich rekonstruiere ein Gerechtigkeitsdefizit: obwohl demokratisch-sittliche Einstellungen in Habermas' Rechtsstaat eine Voraussetzung für Sozialintegration sind, hat dieser keine Möglichkeit, entsprechende Einstellungen zu fördern. Dies führt dazu, dass die liberale politische Sozialisation, die Sozialintegration begünstigt, das Privileg einiger Glücklicher bleibt. Die anderen ...