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Der Autor diskutiert drei Gründe, warum Demokratien untereinander friedlich, gegenüber Nicht-Demokratien aber streitbar sind, und zeigt, welche Auswirkungen sich daraus für die demokratische Kriegführung ergeben. Der erste Grund ist institutioneller Natur: Innenpolitische Institutionen wirken in Konflikten zwischen Demokratien kriegshemmend, bei Konflikten zwischen Demokratien und Nicht-Demokratien jedoch kriegsverstärkend. Der zweite Grund ist normativer Natur: Gemeinsam geteilte soziale Werte und politische Ideale verhindern Kriege zwischen Demokratien, machen jedoch Kriege zwischen Demokratien und Nicht-Demokratien wahrscheinlicher und unerbittlicher. Der dritte Grund ist politisch: Die Suche nach Sicherheit lässt Demokratien internationale Gemeinschaften bilden und gegenseitigen Gewaltverzicht üben, gegen nicht-demokratische "Außenseiter" jedoch rücksichtslos, manchmal sogar präventiv militärisch vorgehen. Um seine Thesen zu verdeutlichen, greift der Autor zentrale Argumentationslinien des Theorems vom demokratischen Frieden auf und kontrastiert sie mit empirischen Befunden zur Sicherheitspolitik und Kriegführung der USA seit dem Zweiten Weltkrieg. Der demokratische Frieden ist nach seiner Interpretation nichts anderes als ein Vergesellschaftungseffekt, der durch eine gemeinsame Kriegführung und Konfliktbewältigung entsteht. (ICI2)

Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den Schnittstellen, Übergängen und Grenzen von demokratischer Alltagskultur, bürgerschaftlichem Engagement und politischer Beteiligung in zwei Perspektiven: Einer makropolitischen Perspektive, die an das Programm der deliberativen Demokratie anschließt, und einer mikropolitischen Perspektive einer solidarischen Wohnprojektes. In Zeiten der Krise repräsentativer Demokratie ist gerade die Stärkung demokratischer Alltagsbezüge besonders wichtig. Das bürgerschaftliche Engagement nimmt dabei eine wichtige Brückenfunktion ein.

Der Autor geht der Frage nach, welche Auswirkungen die Kriegführung auf das politische System des kriegführenden Staates hat und wie demokratische Kontrollorgane unter den besonderen Bedingungen der Kriegführung ihrer Aufgabe gerecht werden können. Denn in allen Phasen der Kriegserkennung, Kriegserklärung, Kriegführung und Kriegsbeendigung stellen sich die gleichen Fragen: Wer regelt die Grundsätze, die das Handeln reglementieren? Wer ist mit der Handlung beauftragt? Wer kontrolliert in welcher Weise das Handeln? Der Autor diskutiert die Hauptprobleme eines Militäreinsatzes, die in der Machtansammlung bei der Exekutive, in der oftmals eingeschränkten Kontrollfunktion des Parlaments sowie im Spannungsverhältnis zwischen Öffentlichkeit und Geheimhaltung von Informationen über den Einsatz liegen. Da Kriege also nur schwer mit der komplexen verfassungspolitischen Situation der Machtdezentralisation zu vereinbaren sind, stellt sich die Frage, wie Kriege "demokratisch" geführt werden können und welche Erfahrungen einzelne Staaten mit unterschiedlichen Typen von Militäreinsätzen gemacht haben. Der Autor geht davon aus, dass die Logik der Notwendigkeit und die demokratischen wie rechtsstaatlichen Erfordernisse in allen Demokratien im Widerstreit liegen und skizziert vor diesem Hintergrund einige Perspektiven für die Forschung. (ICI2)

"Nicht wenige sehen in der Europäischen Union mit ihren spezifischen Governance-Formen ein Experimentierfeld für die Entwicklung von demokratischen Strukturen und Prozessen jenseits des Nationalstaats. Die Diskussion wird in den letzten Jahren sehr stark von VertreterInnen einer deliberativen Demokratietheorie geprägt, die - zumeist im Anschluss an konzeptionelle Überlegungen von Jürgen Habermas - die kommunikativen Verständigungspotenziale europäischer Beratungs- und Entscheidungsnetzwerke hervorheben. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, ob bzw. inwiefern die deliberative Demokratietheorie den (nicht-)demokratischen Charakter der Formen des europäischen Netzwerkregierens zutreffend erfasst und interpretiert. Es wird argumentiert, dass dies nur bedingt der Fall ist: So ist die entfaltete Theorieperspektive einerseits durchaus aufschlussreich, um die Verfahren der politisch-institutionellen Einbindung der deliberativen Politikgestaltung in den Blick zu nehmen; andererseits präsentiert sich die deliberative Demokratietheorie zugleich aber als analytisch defizitär, wenn es darum geht, die politökonomischen und politisch-soziologischen Gründe für die undemokratische Qualität des europäischen Netzwerkregierens zu bestimmen." (Autorenreferat)

Im Gegensatz zu den anderen mittelamerikanischen Demokratien kann lediglich im Fall Costa Rica von einer gefestigten Demokratie gesprochen werden. Sie gründet sich auf eine längere demokratische Tradition, eine gerechtere Einkommensverteilung, einen höheren Lebensstandard und eine höhere Zustimmung in der Bevölkerung. In diesem Zusammenhang wird gefragt, warum es bislang nicht gelungen ist, in den anderen Ländern Mittelamerikas die Demokratie zu konsolidieren? Hierzu werden zunächst einige Untersuchungen zur Modernisierung referiert. Da diese jedoch wichtige Faktoren nicht berühren, folgt die Auflistung einiger politischer Faktoren sowie ergänzende Bemerkungen zur Repräsentativität und Integrationsfunktion der Parteien. Mit der Darstellung der geringen Akzeptanz, die die politischen Regimes einschließlich der Parteien in der Bevölkerung finden, wird das zentrale Problem für die Konsolidierung der demokratischen Regimes benannt: Die Bevölkerung lehnt bloß symbolische politische Handlungsoptionen ab und artikuliert sich in anderen politischen Handlungsformen. Abschließend werden nicht-symbolische Handlungsoptionen vorgestellt, die in einem komplementären Verhältnis zu den repräsentativ-parlamentarischen stehen. (ICD)

Reprint. Originally published annually: Hamburg : O. Meissner, 1860-1861. ; Mode of access: Internet. ; 2

Périodicité : Inconnue ; Etat de collection : 14,1919,21 ; 14,1919,23-14,1919,25 ; 14,1919,28