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Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat zur Teilnahme an den Demonstrationen gegen die rechtsextremistische AfD aufgerufen. In einem Gespräch mit dem […]
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The South Korean government is embarking on a process to amend the current Assembly Act with the aim of enforcing stricter regulations on assemblies and demonstrations. Among other things, demonstrations at night are to be generally prohibited. I argue that the legislator's plans disregard the jurisprudence of the Constitutional Court and fail to comply with standards of international law.

Die Landesschüler*innenvertretung NRW ruft zum Bildungsprotest am 13.3. auf!   Die Forderungen auf einen Blick:   Die Demonstrationen: Bielefeld 15 […]
Der Beitrag NRW-weiter Bildungsprotest am 13.3. erschien zuerst auf GESPRÄCHSKREIS BILDUNGSPOLITIK.

Bürgerproteste in Form von Demonstrationen, Aufrufen und Berichten in Medien sind notwendig, um die Diskussion über wirksame politische und rechtliche […]
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Ob Marathon oder Demonstration: Mit Software zur biometrischen Identifikation können Behörden einzelne Personen verfolgen. – Alle Rechte vorbehalten VidemoNachträgliche Änderungen bei der biometrischen Überwachung sorgen aktuell für Ärger bei EU-Abgeordneten, die bis zuletzt für eine Einschränkung gekämpft hatten. Wird das Gesetz in der nun vorliegenden Form verabschiedet, hätte dies dramatische Folgen.

Beamer-Protest auf der russischen Botschaft in den USA im Jahr 2022 bei einer Demonstration. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WirePolitische Projektionen auf Botschaften, Regierungsgebäude und den Bundestag bewegten sich schon immer in einer rechtlichen Grauzone. Das Berliner Verwaltungsgericht hat nun einer Demo verboten, im Rahmen ihres Protests die russische Botschaft mit einer politischen Nachricht zu bespielen.

Zehntausende oder Hunderttausende? Es ist gar nicht so leicht. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Middle East ImagesTausende, Zehntausende, Hunderttausende – oft lässt sich nicht genau sagen, wie viele Menschen an einer Demonstration teilgenommen haben. Klar ist, dass die Zahlen von allen Seiten mit Vorsicht zu genießen sind. In Zukunft werden computergestützte Methoden genauere Zahlen von Protesten liefern.

Die Hauptstadt eines Landes ist häufig der Sitz aller oder zumindest einiger der wichtigsten Staatsorgane. Außerdem dient sie zur Repräsentation nach innen wie nach außen. So finden beispielsweise wichtige Demonstrationen dort statt und internationale Staatsgäste werden hier begrüßt. Was in der Hauptstadt passiert, hat immer auch eine gewisse Strahlkraft auf ... mehr
Der Beitrag Eine neue Hauptstadt für ein neues Deutschland erschien zuerst auf Demokratiegeschichten.

Manche EU-Länder haben in den vergangenen Jahren massiv die Pressefreiheit eingeschränkt. Im Bild eine Demonstration in Ungarn gegen ein umstrittenes Mediengesetz – aus dem Jahr 2011. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Attila VolgyiMit dem Medienfreiheitsgesetz will die EU die Pressefreiheit schützen und die Überwachung von Journalist:innen verbieten. Doch in Brüssel liegen die Vorstellungen weit auseinander, wie stark dieses Verbot ausfallen soll.

Nach dem Verbot von Linksunten Indymedia gab es mehrere Demonstrationen, hier in Frankfurt am Main. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Tim WagnerErneut gehen die Behörden gegen Linksunten Indymedia vor. Die Polizei durchsuchte fünf Personen, die angeblich das Archiv der Seite betreiben würden. Juristen vermuten einen Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen einen freien Radiosender und bezeichnen die Durchsuchung als verzweifelte Suche nach einer Vereinigung.

Bei manchen Demonstrationen wurde gezielt die Presse angegriffen, etwa hier bei einem Bauernprotest in Brüssel. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Photo NewsDie EU brauche strengere Regeln beim Einsatz von Staatstrojanern, fordert die NGO Civil Liberties Union for Europe in einem Bericht zur europäischen Medienlandschaft. Außerdem nehme das Vertrauen in Medien insgesamt ab – auch in Deutschland, wo die Presse verhältnismäßig viel Glaubwürdigkeit genießt.

Die flächendeckenden Demonstrationen holen die gesellschaftliche Mitte aus einer kollektiven Passivität und geben insbesondere jenen Energie und Mut, die sich bereits seit Jahren gegen Extremismus und für Demokratie stark machen. Dieser wohltuende Moment birgt jedoch auch Risiken – und könnte gleichzeitig der Anstoß für notwendige demokratiepolitische Reformen und Innovationen sein. Denn zu einer resilienten Demokratie gehört mehr als ihre Wehrhaftigkeit.
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Aufruf zur zentralen Demonstration am 25. November 2023 in Berlin Die Menschheit lebt heute im gefährlichsten Jahrzehnt seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Wir müssen alles tun, dass es nicht ähnlich dramatisch endet. Denn wir erleben einen Weltordnungskrieg. Ausgetragen wird er in der Ukraine und im Nahen Osten, aber auch an anderen Orten der Welt...
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erschienen am 22. Januar 2024 als weitere meiner wöchentlichen „Montagsanalysen“ auf NIUS (siehe https://www.nius.de/Analyse/die-politik-verschleppt-probleme-zivilreligioese-proteste-gegen-rechts-aendern-gar-nichts/525f0f49-653c-47c3-83b7-93799b8aaa83) Da nimmt der Bundeskanzler an einer "Demonstration gegen rechts" teil. Da gehen Regierungsmitglieder und Prominente gern zu solchen Kundgebungen. Da berichten Journalisten stolz, quer übers Land hätten das Hunderttausende getan. Schön so – oder jedenfalls beruhigend, wie wenn gegen Antisemitismus...Weiterlesen Weiterlesen

Die Übung "Klasse – Rasse – Masse: Lebt die Demokratie vom Ausschluss?" fand im Wintersemester 2020/21 als digitale Lehrveranstaltung an der Universität Regensburg statt und richtete sich an fortgeschrittene Bachelorstudierende des Fachs Politikwissenschaft sowie Masterstudierende der Demokratiewissenschaft. Ziel der Übung war es, ausgehend von den Protesten der Black-Lives-Matter-Demonstrationen, Race und Class in der politischen Theorie und Ideengeschichte, aber auch in zeitgenössischen Debatten und gesellschaftlichen Phänomenen zu analysieren. Hierbei kamen neben Texten von Locke, Kant und Tocqueville sowie Basistexten zu Rassismus, Klassismus und Intersektionalität auch ein Theaterstück, Podcasts, journalistische Texte, Hörbuchsequenzen, Beiträge aus den sozialen Medien und Songtexte/Musikvideos zum Einsatz, um eine methodisch und inhaltlich möglichst breite Perspektive auf das Thema zu gewährleisten.