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Ausgehend von der These, daß den Massenmedien bei der Vermittlung zwischen disparaten Lebenswirklichkeiten in modernen Gesellschaften eine bedeutende Funktion zukommt, untersucht der Autor die Rolle von Hörfunk und Fernsehen beim deutsch-deutschen Integrationsprozeß. In einer systematischen Beobachtung der politischen Berichterstattung wurden die Nachrichtensendugnen des MDR (Radio Sachsen) und des HR in den Monaten Mai und Juni 1993 analysiert. Für beide Sender zeigte sich eine starke Zentrierung auf die jeweilige "Heimat". In einem weiteren Projekt wurde die Integrationsfunktion anhand des Fernsehmagazins "FAKT", das seit 1992 vom MDR produziert und im ARD-Programm ausgestrahlt wird, untersucht. Die fünf untersuchten Sendungen boten keinen Nachweis einer Berichterstattung, die integrative Lernprozesse fördern könnte.(BM)

In dem nach den letzten Volkskammerwahlen verfaßten vorliegenden Beitrag wendet sich der Autor Problemen des deutschen und europäischen Integrationsprozesses zu. Eingangs unterscheidet der Verfasser zwischen einer ökonomischen und politischen Integration einerseits und einer kulturell-normativen und kommunikativen Integration andererseits und erläutert deren unterschiedliche Grundlagen. Im zweiten Abschnitt untersucht der Autor Problemfelder der deutschen Integration. Er unterscheidet hierbei innerhalb des Problemfeldes "Wirtschaft, Arbeit, Sozialordnung" Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenordnung und die Problematik der institutionellen Integration. Der Verfasser diskutiert zudem die Problemfelder "Politik und Kultur", die Integration der Lebensstile, Integrationsdynamik und kollektive Identität sowie Integrationswiderstände innerhalb der kommunikativen Integration. Im letzten Abschnitt umreißt der Autor die neuen Gesichtspunkte für den europäischen Einigungsprozeß, die sich aus der Lösung der deutschen Frage ergeben. (ICC)

Literaturangaben

Die Arbeit behandelt ein Thema, das die rechtswissenschaftliche, wie auch die politikwissenschaftliche Debatte seit mehreren Jahrzehnten beschäftigt, und das dennoch immer neue Fragen aufwirft und neue Antworten erforderlich macht: Was genau wird gefordert, wenn die deutsche Einwanderungspolitik oder das einschlägige Recht die "Integration" in die deutsche Gesellschaft von denen verlangt, die (zunächst) als außerhalb der deutschen Gesellschaft stehend wahrgenommen werden?Die Aktualität des Themas hat nicht abgenommen, sondern im Gegenteil in der jüngeren Vergangenheit sogar zugenommen, wie die Stichworte Parallelgesellschaften, Bedrohung durch Islamisten, islamischer Religionsunterricht oder Kopftuch-Debatte zeigen. Über eine historisch angelegte Analyse mit Beginn der Gastarbeitermigration werden die verschiedenen Heterogenitätskriterien der deutschen Integrationspolitik erarbeitet und ihr jeweiliger Einfluss auf Rechtssetzung und Rechtsanwendung untersucht

Als ein besonderes Problem der europäischen Integration wird in dem Beitrag die Situation der BRD untersucht, in der als einzigem Mitgliedsstaat in der EG die Regionen bzw. Bundesländer neben der Zentralgewalt eigene souveräne Staaten darstellen. Die Diskussion um mehr Mitwirkungsrechte der Länder bei der Entscheidung durch europäische Organe wird am Beispiel der Auseinandersetzungen im Rahmen des Ratifizierungsverfahrens zur Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) erörtert. Der Konflikt um die EEA wird chronologisch skizziert, um dann den verfassungspolitischen Hintergrund zu behandeln. Um die Forderung der Länder nach Verbesserung ihrer Position bei der Übertragung von Hoheitsrechten auf zwischenstaatliche Einrichtungen und bei der innerstaatlichen Willensbildung im Zusammenhang mit der Haltung deutscher Vertreter bei der EG einzuschätzen, wird eine rechtliche Beurteilung des Einflusses der europäischen Integration auf den deutschen Föderalismus vorgenommen. Zwei Lösungsmöglichkeiten werden aus der Vielzahl von Veränderungen herausgenommen und diskutiert: (1) Verbesserung der Position der Länder bei der Übertragung von Hoheitsrechten auf zwischenstaatliche Einrichtungen; (2) Verbesserung der innerstaatlichen Willensbildung. (KW)

In dem Beitrag wird darauf hingewiesen, daß auch vier Jahrzehnte nach der Teilung Deutschlands das Thema "Deutschland und Europa" nach wie vor kontrovers diskutiert wird. Mit den Leitbegriffen "Wiedergewinnung der Selbstbestimmung aller Deutschen" und "Europäische Einigung" werden zwei wesentliche Staatsziele der BRD bezeichnet. Es wird aufgezeigt, daß Adenauer das Konzept der Integration der nationalen Wiedervereinigungspolitik in eine europäische Friedens- und Freiheitspolitik entwickelt hat, nach der die Wiedervereinigung Deutschlands nicht im Gegensatz zu den Verbündeten, sondern im Zusammenwirken mit ihnen gewonnen werden soll. Das Ziel der Politik im Interesse aller Deutschen müsse es sein, die Ziele der Europa-Politik und der Deutschland-Politik unter Berufung auf den gemeinsamen europäischen Grundwert der Freiheit zu verknüpfen. (KW)

Die Frage des deutschen Föderalismus im Zusammenhang mit der europäischen Integration steht im Mittelpunkt der Ausführungen. U. Andersen resümiert zu dem Beitrag Kilpers: "An dieser 'Front' sind in jüngster Vergangenheit zweifellos die weitestgehenden formalen Änderungen im Bund-Länder-Verhältnis zu konstatieren, so daß hier auch am leichtesten die These der "Dynamik des Föderalismus" belegt werden kann. Insgesamt scheint mir die Reformdynamik aber weiter hinter den - notwendigkeiten herzuhinken, so daß dieses Spannungsverhältnis auch die absehbare Zukunft des bundesdeutschen Föderalismus prägen dürfte." (S. 9) (HeLP/Pt).

"Ethnische Kolonien", "Parallelgesellschaften" in deutschen Städten sind wieder einmal in den Fokus des öffentlichen Interesses gerückt. Ein Blick zurück in die Geschichte der Zuwanderung in die Bundesrepublik Deutschland lässt deutlich werden, dass sich die Entwicklung seit Jahrzehnten abzeichnet. Seit mehr als 30 Jahren wird die Segregation in deutschen Großstädten beschrieben und beklagt. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Situation in deutschen Großstädten und geht der Frage nach, ob eine erfolgreiche Integration gelungen ist. Nach einem kurzen historischen Abriss wird die aktuelle Lage beleuchtet. Im Anschluss daran geht der Autor auf die türkische "ethno-religiöse Subnation" ein. Danach wird das Thema Stadt und Segregation untersucht und der Frage nachgegangen, ob sich Parallelgesellschaften herausgebildet haben. Abschließend werden einige Wege aus der Krise aufgezeigt. (ICD2)