Der Verfasser gibt einleitend eine Diplomatiedefinition und schildert anschließend die Geschichte der Diplomatie ab dem 18. Jahrhundert, wobei er näher auf die Ursachen für die Abwertung des klassischen diplomatischen Instrumentariums nach dem 2. Weltkrieg eingeht. Einen Schwerpunkt der Darstellung bildet die Untersuchung charakteristischer Erscheinungsformen der Diplomatie in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die Konferenzdiplomatie, die Diplomatie in internationalen Organisationen, die bilaterale Geheimdiplomatie und die Gipfeldiplomatie werden im einzelnen dargestellt. (STR)
Am Beispiel des Auswärtigen Dienstes der Bundesrepublik Deutschland werden Funktionen, Rolle und Arbeitsweise des diplomatischen Dienstes aufgezeigt. Die wesentlichen Aufgaben des Dienstes sowie die typischen Berufsrollen und ihre Funktionen werden näher beschrieben. Weiterhin werden die organisierten Instrumen te der Diplomatie - das Außenministerium, die ständigen diplomatischen Vertreter im Ausland und persönliche Beauftragte der Exekutivspitze - vorgestellt. Abschließend wird auf die zentralen Aufgaben der Diplomaten im Empfangsstaat eingegangen. (STR)
Der Beitrag untersucht anhand gedruckter und ungedruckter Quellen das deutsche diplomatische Korps während der Zeit des Nationalsozialismus. 1933 bahnte sich ein qualitativer Wandel in der deutschen Außenpolitik an. Statt Revision war jetzt Expansion das Ziel. Das Auswärtige Amt zeigte - teils aus Opportunismus, teils um Schlimmeres zu verhindern - ein hohes Maß an Anpassungsfähigkeit. Die meisten Beamten identifizierten sich schnell nach außen hin mit der Politik des Nationalsozialismus, ohne mit seinen Endzielen übereinzustimmen. Fast alle Spitzendiplomaten blieben in ihrem Ämtern. Die außenpolitischen Forderungen der Nationalsozialisten waren jedoch mit Hilfe des konservativen Beamtenapparates des Auswärtigen Amtes allein nicht zu erfüllen. Während deshalb die offizielle Diplomatie aus taktischen Erwägungen bis 1939 den Friedenswillen beteuerte, übernahmen die neu eingerichteten NS-Diensstellen Teile ihrer Aufgaben. Im Verlaufe des Krieges wurden immer stärker Parteifunktionäre eingesetzt. Die Mehrheit der Beamten erlag der Verführung des Nationalsozialismus oder hat moralisch oder intellektuell versagt. Sie tragen damit partielle Verantwortung für die Politik des Dritten Reiches. (AM)
Seit einigen Jahren werden vergleichende Studien zu den Konflikten zwischen dem Nahen Osten und dem Balkan durchgeführt, denn sowohl der Libanon als auch das ab 1991 zerfallende Jugoslawien bieten interessante Fallstudien über die Konfessionalisierung einer Gesellschaft und die Staatenimplosion. Die Autorin würdigt in diesem Zusammenhang vor allem die zahlreichen Forschungsarbeiten von Theodor Hanf zur Außenpolitik und allgemeinen Weltlage. Sie geht ferner näher auf die politischen Entwicklungen von der Balkanisierung zur Libanisierung, auf die Bedeutung des Quotenprinzips zur Lösung ethnischer Konflikte sowie auf die "Ethno-Falle" im ehemaligen Jugoslawien ein. Sie zeigt ferner, dass religiöse bzw. ethnische Problemstellungen sowohl den Libanon als auch die Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens herausfordern, obwohl ihre politischen Systeme nicht vergleichbar sind. Weitere Überlegungen beziehen sich auf die Rolle der Diplomatie in einer fragmentierten Staatenwelt. (ICI)
Vor dem Hintergrund eigener Erfahrungen beschreibt der Autor ein Aktions- und Forschungsprogramm zur Lösung von internationalen und ethnischen Konflikten, dessen Schwerpunkt auf dem Nahostkonflikt liegt, v.a. auf den israelisch-palästinensischen Antagonismus. Er beschreibt die sozialpsychologischen Annahmen, auf die sich die Interventionsmethoden stützen und beschreibt eine konkrete Methode, die die Gruppe im israelisch-palästinensischen Konflikt einsetzt. Er zeigt, auf welche Weise die Arbeit zu einer friedlichen Lösung der Auseinandersetzung beiträgt. Diese Form von inoffizieller Diplomatie kann die offizielle Diplomatie nicht ersetzen, lautet eine Schlußfolgerung. Andererseits ist der Autor überzeugt, daß diese Form der inoffiziellen Diplomatie ein wichtiger Teil des diplomatischen Prozesses sein kann. (rk)
"Seit mehr als zehn Jahren schwelt die iranische Nuklearkrise. Durch die besonnene Diplomatie Europas, und hier insbesondere Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands, gelang es, den Iran wie ebenso die USA und auch Russland und China in einen Verhandlungsprozess einzubinden. Dass die Möglichkeit einer diplomatischen Lösung überhaupt besteht, daran haben gerade die Europäer einen gehörigen Anteil. Sie trugen maßgeblich zur Bildung einer breiten internationalen Koalition bei, die wiederum auf der Basis von UN-Sicherheitsratsresolutionen zu für den Iran schmerzhaften Sanktionen führte. Vor diesem Hintergrund ist das Genfer Abkommen vom 24. November 2013 zu sehen, in dem Teheran erstmals zu zwar temporären, aber substantiellen Abstrichen an seinem Nuklearprogramm bereit ist und damit dem diplomatischen Prozess ermutigende neue Impulse gab. Dennoch kann weiterhin davon ausgegangen werden, dass der Iran einen völligen Verzicht auf seine Urananreicherung und seine Schwerwasserprogramme nicht als Verhandlungsergebnis akzeptieren würde. Andererseits ist aber auch nicht mit einem offenen nuklearen Ausbruch des Irans zu rechnen. In der besten aller erreichbaren Welten würde Teheran seine Urananreicherungsprogramme einschränken und sein gesamtes Atomprogramm unter intensive Kontrollen stellen - womöglich festgelegt in einer gesonderten UN-Resolution. Mit den Genfer Beschlüssen wurde zwar wichtige Verhandlungszeit gewonnen, jedoch (Stand: Dezember 2013) noch keine endgültige Lösung gefunden. Dieser Beitrag diskutiert drei mögliche Szenarien : eine nukleare Ausbruchsoption des Irans, einen faktischen Schwellenstaat Iran und einen legalen Schwellenstaat Iran." (Autorenreferat)
Im Zentrum des Beitrags steht die Einrichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), der seine Arbeit am 1. Januar 2011 aufgenommen hat. Bei den Verhandlungen über die Gestalt und Funktionsweise dieses Dienstes war im Ergebnis mit einem intergouvernementalen Dienst zu rechnen. Denn seit dem Beginn des Integrationsprozesses in den 1950er Jahren sind die Mitgliedstaaten zurückhaltend, unterstützende Strukturen und Verfahren für eine gemeinsame EU-Diplomatie einzurichten. Die Analyse zeigt, dass sich die Mitgliedstaaten mir ihrer mehrheitlich souveränitätsschonenden Haltung durchgesetzt haben, dass sie sich gleichzeitig durch das selbstbewusste Agieren der EU-Institutionen zunehmend mit unvorhergesehenen Konsequenzen des von ihnen initiierten Integrationsprozesses konfrontiert sahen. Beim Aufbau des EAD haben diese Tendenzen eine neue Qualität erlangt: Das Europäische Parlament und die Europäische Kommission fanden Mittel und Wege, ihre eigene Rolle zu stärken und wurden neben den Mitgliedstaaten zu wichtigen Akteuren bei der Ausgestaltung und der Einrichtung des Dienstes. (ICA2)
Am Beispiel der Haltung Bülows zum Krieg verfolgt der Autor die wachsende Kriegsbereitschaft in der politischen Führungsspitze in den Jahren vor 1914. Als Quellen wurden Briefwechsel, zeitgenössische Stellungnahmen, Memoiren ausgewertet. B. von Bülow, Staatssekretär und Reichskanzler, betrachtete das Militär grundsätzlich als ein für die politische Führung jederzeit einsetzbares Instrument zur Lösung außenpolitischer Konflikte. Seine Kriegsbereitschaft nahm nach 1904 mit der sich verschlechternden außenpolitischen Position Deutschlands ständig zu. In der Bosnienkrise 1909 war er zu einer umfassenden kriegerischen Auseinandersetzung bereit, die nur durch die Nachgiebigkeit der Gegner vermieden wurde. (BJ)
Gegenstand der Untersuchung sind Denormalisierungstendenzen im internationalen Feld. Der Verfasser geht der Frage nach, warum der Iran den atomaren Kreislauf ankurbelt. Hier wägt er das häufig vorgetragene Energieargument gegen Sicherheitsargumente ab. Eine besondere Aufmerksamkeit gilt der Kontinuität des nuklearen Projekts Irans und seiner Bedeutung im Kontext der Förderung des nationalen Stolzes. Des Weiteren analysiert der Autor, warum die USA eine solche Atompolitik des Irans unbedingt unterbinden wollen, und hinterfragt die US-amerikanische Bündnispolitik. In diesem Zusammenhang wird die generelle Konfliktstruktur im Nahen und Mittleren Osten berücksichtigt und thematisiert. Die Rolle der EU und die Alternativen zu einem neuen Krieg stellen eigene Akzente der Studie dar. Mit dem Vorschlag einer Konferenz mit einer weltweiten Agenda, die analog zur KSZE agiert, wird ein Weg aufgezeigt, um zu einer friedlichen Perspektive in der Region zu gelangen und die drohende Politik der "verbrannten Erde" zu verhindern. (ICG2)
In: Die neuen deutsch-amerikanischen Beziehungen: nationale Befindlichkeiten zwischen supranationalen Visionen und internationalen Realitäten, S. 209-218
"Mohssen Massarrat legt die Motive und Interessen der Antagonisten im Iran-Atomkonflikt offen und skizziert darauf aufbauend drei Alternativen zu einem möglichen Gewalteinsatz in der Region. Aus der Analyse der multipolaren Interessenlagen geht hervor, dass Iran mit seinem Atomprogramm über energiepolitische Ziele hinaus auch sicherheitspolitische sowie wirtschafts- und technologiepolitische Interessen mit national-symbolischer Bedeutung verfolgt. Aus der regionalen Gegenmachtbildung des Westens hingegen wird dem Autor zufolge immer deutlicher erkennbar, dass sich hinter dem Vorwand der eingeforderten Nonproliferation von Kernwaffen eine Strategie der flächendeckenden Weiterverbreitung von Atomenergie sowie handfeste Interessen der internationalen - und hier insbesondere der US-amerikanischen - Nuklearindustrie verbergen." (Autorenreferat)
Der Iran-Atomkonflikt wird in der öffentlichen Debatte überwiegend darauf zurückgeführt, dass das iranische Atomprogramm nicht nur energiepolitische Ziele, sondern auch militärische Ziele verfolgt und dass die "internationale Gemeinschaft" aus Sorge um die Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen Iran zu einer Änderung seiner Atompolitik bewegen will. Der Verfasser argumentiert, dass diese die Anwendung von nicht-kooperativen Mitteln, letztlich einen neuen Krieg befürwortende Position, die inzwischen in Europa und in Deutschland zur Mainstream-Position geworden ist, empirisch einseitig ist und die vielschichtigen Motive und Interessenlagen auf beiden Seiten des Konflikts unterschlägt. Es werden die Motive und Interessen beider Seiten erläutert und Alternativen zum Gewalteinsatz und Krieg dargestellt. Der Autor vertritt die These, dass der Iran mit seinem Atomprogramm energiepolitische, sicherheitspolitische sowie wirtschafts- und technologiepolitische Ziele mit national-symbolischer Bedeutung verfolgt. Der Westen verfolgt dagegen einerseits das Ziel zu verhindern, dass der Iran eine regionale Atommacht wird. Andererseits kristallisiert sich auch heraus, dass sich hinter dem Vorwand der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen eine Strategie der flächendeckenden Weiterverbreitung von Atomenergie und handfeste Interessen der internationalen, vor allem der US-amerikanischen Nuklearindustrie verbergen. (ICG2)
Die Offenlegung von Zehntausenden von Dokumenten aus dem Schriftverkehr zwischen dem amerikanischen Außenministerium und seinen Vertretungen durch die Internetplattform Wikileaks erweckt zunächst den Eindruck, als sei das Spiel der Diplomatie mit einem Schlag zu Ende und es liege alles zutage, was sonst als vertraulich oder streng geheim den Blicken der Öffentlichkeit und damit auch den Blicken der Beteiligten entzogen bleibt. Jeder kann nun nachlesen, wie er vom anderen eingeschätzt wird, und jede Hintergrundinformation, die es erlaubt zu bewerten, warum und mit wem welches Gespräch worüber gesucht und vermieden wird, liegt offen. Ganze Netzwerke können rekonstruiert werden, deren Verbindungen man kennen muss, um nachvollziehen zu können, welches Ereignis wann und warum welchen Verlauf genommen hat. Wie ist also ist die Offenlegung der Dokumente der amerikanischen Diplomatie durch eine Internetplattform einschließlich der Dokumentation dieser Papiere durch einige ausgewählte Zeitungen und Magazine zu bewerten? Wird jetzt eine Politik unmöglich, die vorher möglich war? Muss man sich darauf einstellen, dass neue Formen computergestützter Veröffentlichung und Verbreitung von Daten auch die Strukturen und Institutionen der Gesellschaft nachhaltig verändern? Der Autor setzt sich in seinem Beitrag mit diesen Fragen kritisch auseinander, wobei er insbesondere die Funktion von Politik und Diplomatie in den Blick nimmt. (ICI2)
In Europa ist Deutsch zwar eine der wichtigsten Sprachen, jedoch sind andere europäische Sprachen außerhalb Europas weiter verbreitet. Der Autor beschreibt in seinem Beitrag einige Parameter, mit denen man die relative Stellung von Sprachen messen kann und die sich auch dafür eignen, Deutsch gegenüber anderen europäischen Sprachen zu positionieren. Er vergleicht elf Amtssprachen der Europäischen Union und skizziert die Unterschiede zwischen den größeren europäischen Sprachen in den Bereichen von Wissenschaft, Wirtschaft, Diplomatie und internationaler Politik. Er skizziert ferner die Verbreitung von Deutsch als Fremdsprache in Europa und erörtert abschließend die Fragen, ob im zukünftigen Europa auch noch für andere Verkehrssprachen als für Englisch Platz ist und ob es in den EU-Institutionen auf Dauer noch weitere Arbeitssprachen geben kann. (ICI)
Jede außenpolitische Entscheidung steht in einem Bezugsrahmen von drei großen Determinanten-Feldern. Hierbei ist zwischen dem Determinanten-Feld der innerstaatlichen Umwelt, dem des außenpolitischen Entscheidungszentrums und dem der außerstaatlichen Umwelt zu unterscheiden. Der idealtypische Ablauf eines außenpolitischen Entscheidungsprozesses setzt sich aus den Phasen Zielfestlegung, Lagebeurteilung, Entwicklung von Optionen, Entscheidung, Aktion, Entscheidungskontrolle und Entscheidungskorrektur zusammen. Zu den Instrumenten der Außenpolitik zählen vor allem die Diplomatie, das Militär und die Geheimdienste, die Außenhandels- und Zollpolitik sowie der gesteuerte Propaganda- und Medieneinsatz. (STR)