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World Affairs Online
Innenpolitische Faktoren der ukrainischen Außenpolitik
In: Berichte / BIOst, Band 39-1999
'In diesem Bericht werden die unterschiedlichen ethnokulturellen und regionalen Einstellungen zur Außenpolitik in der Ukraine analysiert, und es wird aufgezeigt, wie sie sich in der außenpolitischen Orientierung der politischen Hauptakteure niederschlagen, insbesondere angesichts der Präsidentschaftswahlen im Oktober 1999: Die Hauptthese lautet, daß diese Unterschiede nicht unüberwindbar sind und die ukrainische Gesellschaft bei erfolgreichen Wirtschaftsreformen einen wesentlichen Impuls zur politischen und geopolitischen Konsolidierung erhielte. Angesichts der kritischen Reaktion der Öffentlichkeit in der Ukraine auf das Vorgehen der NATO im Kosovo wird den Einstellungen der Wähler sowie der Eliten gegenüber der NATO und dem Einfluß des Kosovo-Konflikts hierauf besondere Aufmerksamkeit geschenkt.' (Textauszug)
Innenpolitischer Wandel und seine Auswirkungen auf die Außenpolitik Chinas
In: DIE Discussion Paper, Band 4/2008
Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Konsequenzen die mit den Reformen von 1979 angestoßenen sozioökonomischen und politischen Veränderungen für die Außenbeziehungen des Landes haben. Der hier zu Grunde gelegte Ansatz der liberalen Außenpolitikforschung bzw. der politischen Ökonomie basiert auf der Annahme, dass Regierungen rationale, an der Maximierung des Eigennutzes orientierte Akteure sind, deren oberstes Ziel der eigene Machterhalt ist. Aus diesem Grunde kann außenpolitisches Verhalten grundsätzlich nicht abgekoppelt von der innenpolitischen Situation betrachtet werden. Die Analyse des politischen Systems Chinas gelangt zu dem Ergebnis, dass der Wandel, den dieses System seit der Öffnungspolitik Deng Xiaopings erfahren hat, in erster Linie eine Anpassungsstrategie der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zur Erlangung neuer Steuerungsmechanismen darstellt, die die eigene Macht, also das politische System erhalten sollen. Die ökonomische Liberalisierung zeitigt Rückwirkungen auf das Verhältnis von Loyalität und Repression als Instrumente des Machterhalts, die sich in der chinesischen Außenpolitik widerspiegeln. Die kaum übersehbare Wende in den Außenbeziehungen Chinas lässt sich dieser Argumentation folgend als die außenpolitische Fortsetzung der innenpolitischen Machterhaltungsstrategien darstellen. Einerseits gewinnen damit wirtschaftliche Aspekte eine größere Bedeutung in den Außenbeziehungen. Andererseits erhält die Unterstützung durch andere autokratische Regierungen für den eigenen Machterhalt einen höheren Stellenwert. (ICH2)
Regierungswechsel in Georgien: innen- und außenpolitische Akzente
In: SWP-Aktuell, Band 72/2012
Georgien erlebte im Herbst 2012 eine Entwicklung, die heute schon als historisch bezeichnet wird. Nach einem emotionalen, ja feindselig geführten Wahlkampf bewirkten die Parlamentswahlen am 1. Oktober einen Regierungswechsel, den das Land für sich als Beweis demokratischer Reife verbucht. Die seit neun Jahren regierende Vereinigte Nationale Bewegung von Präsident Micheil Saakaschwili, die im Parlament zuletzt über eine Zweidrittelmehrheit verfügt hatte, erlitt eine klare Niederlage gegen eine Koalition aus Oppositionskräften, die im auslaufenden Parlament noch nicht vertreten waren. Saakaschwili selbst wird noch bis 2013 im Amt bleiben. Welche Akzente wird nun die neue Koalitionsregierung unter Premierminister Bidsina Iwanischwili in der Innen- und Außenpolitik setzen? Werden der noch amtierende, mit hoher Machtfülle ausgestattete Präsident und die neue Regierung bis zur Präsidentschaftswahl 2013 zusammenarbeiten oder sich in konfliktreicher Konkurrenz verschleißen? (Autorenreferat)
Determinants of local tax policy; Determinanten der kommunalen Steuerpolitik
In: Zeitschrift für Politikwissenschaft: ZPol = Journal of political science, Band 31, Heft 3, S. 359-391
ISSN: 2366-2638
ZusammenfassungDie eigenverantwortliche Festsetzung der kommunalen Steuersätze stellt ein wichtiges Element der verfassungsrechtlich verbrieften Finanzautonomie kommunaler Gebietskörperschaften dar. Diese Handlungsspielräume werden von den Kommunen unterschiedlich wahrgenommen. Folglich bestehen zwischen den Kommunen erhebliche Divergenzen in der Ausgestaltung ihrer Steuerpolitik. Daher stellt sich die Frage, wie sich diese Diskrepanzen erklären lassen. Sind diese auf sozioökonomische, budgetäre oder parteipolitische Einflussfaktoren zurückzuführen? Zur Klärung dieser Frage wird im Rahmen des Beitrags die kommunale Realsteuerpolitik in sechs Bundesländern zwischen 2004 und 2013 analysiert. Dabei stellen sich vor allem sozioökonomische und budgetäre Einflussfaktoren als erklärungskräftig heraus, wohingegen Parteieneffekte nur vereinzelt festzustellen sind. Dies verdeutlicht, dass der Handlungsspielraum von Parteien auf lokaler Ebene durch den wachsenden fiskalischen Problemdruck zunehmend eingeengt wird. Lediglich bei den Grundsteuern scheinen begrenzte Gestaltungsspielräume zu bestehen, die sich teilweise in parteipolitisch bedingten Differenzen manifestieren. Durch die Identifikation relevanter Determinanten der kommunalen Steuerpolitik leistet der Aufsatz somit einen Beitrag zu einem besseren Verständnis lokaler Haushaltspolitik.
Grenzen politischer Reform- und Handlungsspielräume in Iran: die Bedeutung innenpolitischer Dynamiken für die Außenpolitik
In: HSFK-Report, Band 9/2006
'Seit dem Amtsantritt des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad hat sich das Verhältnis seines Landes zum Westen drastisch verschlechtert. Es sind vor allem seine verbalen Entgleisungen, die im Rest der Welt Befremden auslösen. Während Iran immer weiter in die Isolation gerät, verliert das Ausland das innenpolitische Gefüge Irans allmählich aus dem Blick. Doch auch dort steigen Spannungen, denn der überraschende Wahlsieg der Ultrakonservativen im Sommer 2005 bedeutete nicht das Ende für pragmatische und reformorientierte Kräfte. Diese gibt es nach wie vor, und sie machen ihren Einfluss geltend. Zudem ist das konservative Lager in sich gespalten, und pragmatische Konservative sowie Ultrakonservative tragen heftige Interessen- und Normenkonflikte miteinander aus. Der Autor stellt das politische System Irans vor und analysiert, wie sich innenpolitische Dynamiken auf die Außenpolitik auswirken. Daran zeigt sich, dass Reformer und pragmatische Konservative durch die (Wieder-)Aufnahme eines Dialogs mit der westlichen Staatengemeinschaft gestärkt werden könnten. Die Autorin weist in diesem Zusammenhang auf die jüngsten Verluste der Ultrakonservativen bei den Expertenrat- und Kommunalwahlen hin. Sie appelliert daher an die westlichen Staaten, insbesondere die USA, den Dialog aufzunehmen, und die Chance auf eine friedliche Beilegung der Konflikte mit Teheran zu nutzen.' (Autorenreferat)
Bilanz der tschechischen Innenpolitik im Jahre 1993
In: Berichte / BIOst, Band 8-1995
Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die innenpolitische Situation der Tschechischen Republik nach Teilung der Föderation. Das Jahr 1993 war von der Suche nach nationaler Identität im neuen selbständigen Staat gekennzeichnet. Die Verhandlungen über die gegenseitigen Beziehungen zwischen der Tschechischen Republik und der Slowakei wurden in Form eines Abkommens festgelegt. Die Währung wurde getrennt und eine Zollunion gebildet. Das Parteiensystem zeigt nach den Wählerpräferenzen von 1993 die Tendenz, sich auf drei oder vier politische Parteien zu konzentrieren. Es fehlt jedoch noch eine starke und konstruktive Oppositon. Die Probleme, die 1993 von der Bevölkerung laut Meinungsumfragen als schwerwiegend eingestuft wurden, waren Kriminalität und ungenügende Sicherheit der Bürger, Gesundheitswesen, Lebensstandard, Umwelt und Wirtschaftsreform. Die Zukunftsperspektive der Bevölkerung ist optimistisch; diese Stimmung ist mit dem Vertrauen in die wirtschaftlichen Reformen verbunden. Das spiegelt sich auch in den relativ stabilen Wählerpräferenzen und der eher rechtsorientierten Einstellung der Bevölkerung wider. (psz)
Strukturen und Determinanten außen- und sicherheitspolitischer Einstellungen in der Bundesrepublik
Das vorliegende Buch stellt einerseits eine eigenständige Untersuchung zu außen- und sicherheitspolitischen Einstellungen der Bevölkerung im Zeitraum 1954-1993 dar, andererseits versteht es sich als textliches Pendant zu dem von denselben Autoren vorgelegten Datenhandbuch zu außen- und sicherheitspolitischen Umfragen seit 1954. Im Vordergrund der Untersuchung stehen neben der Frage nach der Verteilung von Positionen und Einstellungen in der Öffentlichkeit zu einem bestimmten Zeitpunkt die Frage nach der Aggregatstabilität bzw. ihrem Wandel von außen- und sicherheitspolitischen Einstellungen. So wird unter anderem untersucht, welche Wichtigkeit und welches Interesse solchen politischen Problemen seitens der Öffentlichkeit entgegengebracht wurde, welche Bedeutung und welches Bild sich die Öffentlichkeit von den westlichen Verbündeten - allen voran den USA - machte, welche Einstellungen und Perzeptionen gegenüber der Gegenseite während des Kalten Krieges herrschte, welche Absichten Verbündeten und Gegnern unterstellt wurde, inwieweit die herrschende Strategie der nuklearen Abschreckung akzeptiert oder abgelehnt wurde, welche Einstellungen gegenüber der eigenen Verteidigungsfähigkeit herrschten und welches Ansehen die Bundeswehr genoss. Eine weitere Forschungsfrage bezieht sich auf die Interaktion von Außen- und Sicherheitspolitik, parteipolitischer Diskussion und öffentlicher Meinung. (ICG2)
Gewaltzirkel: Militarisierung und Krieg in Russland
In: Osteuropa, Band 72, Heft 11, S. 5-22
ISSN: 2509-3444
World Affairs Online
Deutsche Rüstungsexporte erneut in der Diskussion: innenpolitische Polemik oder moralische Verpflichtung?
In: Europäische Sicherheit & Technik: ES & T ; europäische Sicherheit, Strategie & Technik, Band 68, Heft 6, S. 16-19
ISSN: 2193-746X
World Affairs Online
The domestic context of Turkey's changing foreign policy towards the Middle East and the Caspian Region
In: Discussion paper 2009,10
Der innenpolitische Kontext des außenpolitischen Wandels der Türkei
In: DIE Discussion Paper, Band 5/2009
"Die türkische Außenpolitik gegenüber ihrer Nachbarschaft befindet sich im Wandel von
einer sicherheitsfixierten, unilateralen Außenpolitik hin zur diplomatischen, multilateralen
Lösung von außenpolitischen Problemen. Die Spannungen und außenpolitischen Streitfälle,
die die Beziehungen zu den Nachbarstaaten charakterisierten, konnten in den letzten
Jahren sukzessive gelöst werden. Exemplarisch dafür ist die politische und wirtschaftliche
Annäherung an Syrien, Iran und Russland, aber auch ein pragmatischerer Umgang mit
Armenien. Im Gegensatz zur regionalen Passivität und zum Desinteresse, das die Außenpolitik
des Landes seit Gründung der Republik dominierte, sucht die Türkei seit Mitte der
1990er Jahre zunehmend durch die Verfolgung einer aktiven und multidimensionalen Außenpolitik
ihren Status als sicherheitspolitische, politische und ökonomische Regionalmacht
im Nahen Osten und Kaspischen Raum zu festigen.
In der vorliegenden Arbeit werden innenpolitische Erklärungsfaktoren für den Wandel der
türkischen Regionalpolitik identifiziert. Denn der Wandel kann als Ausdruck einer politischen
Neuordnung des Landes gewertet werden, der neben neuen gesellschaftlichen und
politischen Kräfteverhältnissen auch eine Diversifizierung der politischen Machtzentren
und Veränderungen im institutionellen Gefüge impliziert." [Autorenreferat]
Die "Geburt" der freien Ukraine? Über die innen- und außenpolitische Hintergründe der friedlichen "Revolution in Orange"
In: Arbeitspapiere des Osteuropa-Instituts der Freien Universität Berlin, Arbeitsschwerpunkt Politik, Band 49-1
"Das Arbeitspapier beschäftigt sich mit der Untersuchung der innen- und außenpolitischen Faktoren und Akteure, welche den friedlichen Wandel in der Ukraine bei den Präsidentschaftswahlen 2004 eingeleitet haben. Mit einem kurzen Abriss der gesellschaftspolitischen Entwicklung der Ukraine in den letzten zehn Jahren wird der Anspruch und die Wirklichkeit anhand von fünf Merkmalen der Demokratie verglichen. Nach der Schilderung des Wahlverlaufs folgt die Analyse von Interessen und Handlungen der wichtigsten Akteure, die abschließend zusammengefasst wird und mit einem Ausblick samt offenen Fragen die Untersuchung vervollständigt." (Textauszug)
Determinanten der Ausschüttungspolitik – Theoretische Fundierung und Analyse der Relevanz aus der Perspektive von Unternehmen und Investment Professionals ; Determinants of Payout Policy
Die Analyse von Determinanten der Ausschüttungspolitik hat in den vergangenen 50 Jahren sowohl aus der Perspektive der betriebswirtschaftlichen Forschung als auch aus Sicht der unternehmerischen Praxis zunehmend an Bedeutung gewonnen. Die bisher publizierten Beiträge basieren vorwiegend auf Regressionsmodellen und deren empirischer Überprüfung. Darüber hinaus werden zahlreiche Befragungsstudien publiziert, in denen die Ausschüttungspolitik, insbesondere die Dividendenpolitik, aus Sicht der Entscheidungsträger beurteilt wird. Die vorliegende Arbeit liefert einen Erklärungsbeitrag zur Relevanz von Determinanten der Ausschüttungspolitik aus der Perspektive von Unternehmen sowie Investment Professionals. Hierzu werden theoretische und empirische Befunde zur Ausschüttungspolitik systematisiert, analysiert und in einen umfassenden Bezugsrahmen integriert. In einer empirischen Untersuchung für deutsche börsennotierte Aktiengesellschaften und internationale Investment Professionals wird gezeigt, dass die Relevanz von zahlreichen der gebildeten Gruppen von Determinanten der Ausschüttungspolitik von Unternehmen und Investment Professionals signifikant unterschiedlich eingeschätzt wird. ; Since the mid-1950s, the topic of payout policy has received increasing attention from both the academic business research and corporate practice perspectives. Besides theoretical contributions to payout policy, current published literature deals mainly with the representation of regression models and empirical analysis of particular determinants of payout policy. Moreover, a number of surveys present the assessment of payout policy, especially dividend policy, from decision-makers' perspectives. This paper explains the differences in the relevance of determinants of payout policy from the perspective of financial managers of listed firms (e.g., CFOs and investor relations managers) and investment professionals. Theoretical and empirical findings are systematised, analysed and integrated into a comprehensive framework. Our empirical study ...
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