Suchergebnisse

Die Terrorismusbekaempfung hat seit den Terroranschlaegen vom 11. September 2001 weltweit einen vollkommen neuen Stellenwert bekommen - nicht nur politisch, sondern auch rechtlich. Auf der Ebene der Europaeischen Union hat dies zu der Frage gefuehrt, wie durch die Gemeinschaft der europaeischen Staaten der Terrorismus wirksamer zu bekaempfen sei. Aufgrund der internationalen Dimension der Terrorismusbekaempfung versuchen die EU-Mitgliedstaaten dem Terrorismus gegenwaertig unter anderem im Rahmen der Europaeischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) entgegen zu treten. Die Arbeit unter

Trotz aller Kritik – auch in diesem Blog – an einer oftmals defizitären und handlungsunfähigen gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU wird derzeit in Brüssel über eine EU Mission in das Bürgerkriegsland Mali diskutiert. Die deutsche Bundesregierung will sich an diesem Einsatz beteiligen, wie Verteidigungsminister Thomas de Maizirère diese Woche mitteilte. Auslandseinsätze der EU gehören schon seit geraumer Zeit zum Handlungsrepertoir der Staats- und Regierungschefs und bilden zusammen mit der Europäischen Sicherheitsstrategie den Nukleus einer EUropäischen Sicherheitskultur.Während die gemeinsame Außenpolitik seit den 1970er Jahren im Rahmen der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) vorrangig als eine intergouvernementale Koordination stattfand, entwickelte sich die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) seit dem Maastrichter Vertrag (1992) zu einer neuen Form der sicherheitspolitischen Integration Europas. Insbesondere die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP; heute: GSVP) wirft dabei zunehmend demokratietheoretische Probleme auf, deren Lösung die Möglichkeiten einer effektiven und legitimen Europäischen Außenpolitik entscheidend mitbestimmen wird.

"Nach anfänglicher Skepsis haben die USA ihre Bedenken und Einwände gegen die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) aufgegeben. Mittlerweile anerkennen sie, dass die NATO der Unterstützung der EU bedarf, um alle Krisen bewältigen zu können." (Autorenreferat)

Seit 2003 hat sich die Europäische Union in mehr als zwanzig militärischen und zivilen Operationen engagiert. Spezifika der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind zum einen ihre starke politische Prägung und zum anderen ihre Einbettung in das europäische Mehrebenensystem. Die Arbeit untersucht die verschiedenen Ebenen der europäischen Verteidigungsstrukturen vom Ausgangspunkt der Operation ""Artemis"". Die erste Problemlage ""Streitkräfte im europäischen Verfassungsrecht"" behandelt Fragen in Bezug auf die ""Gewaltenteilung"" im Rahmen der ESVP und die (parlamentarische

Frankreich und Deutschland verbinden unterschiedliche Zielvorstellungen mit ihrer Zusammenarbeit - das ist die Grundlage ihrer Sonderbeziehung. Der Zusammenbruch des Warschauer Paktes und der Sowjetunion sowie die Wiedervereinigung veränderten das Umfeld der deutsch-französischen Beziehungen grundlegend. Diese Beziehungen sind der "Motor Europas". Die Rahmenbedingungen für eine Sonderstellung der deutsch-französischen Beziehungen in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind komplizierter geworden. (ICE2)

RésuméCet article aborde la Politique de sécurité et de défense commune de l'UE dans une perspective sociologique. Bien que les nationalités ont toujours une influence sur les préférences des acteurs de la défense européenne, elles ne sont, en revanche, pas liées à la coopération entre les acteurs dans un champ qui s'est trangouvernementalisé en une décennie. À l'aide de l'analyse de réseaux sociaux, nous comparons les relations de coopération d'un échantillon d'acteurs clefs oeuvrant dans ce champ politique avec leurs croyances sur certains enjeux de la PSDC, à partir d'une base de données originale. Conformément à notre cadre théorique, l'advocacy coalition framework, nous découvrons que l'intensification des relations de coopération entre les acteurs est liée à la convergence des certaines catégories de croyances sur des enjeux de la défense européenne.

Ein besonderer Bestandteil des Instrumentariums der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union ist die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), in deren Rahmen die EU zivile und militärische Krisenmanagementoperationen durchführen kann. Als operativer Arm der GASP soll die GSVP der EU für Missionen außerhalb der Union zur Friedenssicherung, Konfliktverhütung und Stärkung der internationalen Sicherheit schrittweise auch militärische und zivile Handlungsfähigkeit verleihen. Doch die GSVP kann nur in dem Maße funktionieren und wachsen, wie sich die gesamte EU in Richtung mehr Staatlichkeit und hin zu einem einheitlichen politischen Akteur entwickelt. Der Beitrag geht zunächst auf die Gründungsphase der GSVP ein und beschreibt anschließend deren Umsetzung und Schwierigkeiten. Im Anschluss daran skizziert der Beitrag Empfehlungen für die Rolle Deutschlands in diesem Prozess und wirft abschließend einen Blick auf die zukünftige Entwicklung. (ICA2)

Dieses Studienbuch bietet einen einzigartigen Gesamtblick auf die europäische Außenpolitik und die globale Rolle der Europäischen Union. Neben der institutionellen Architektur und Praxis der GASP und ESVP werden die zentralen Dimensionen und Instrumente der europäischen Außenwirtschafts- und Außenbeziehungen sowie das Verhältnis der EU zu den wichtigsten internationalen Organisationen, Ländern und Weltregionen behandelt. Das Werk wurde für die zweite Auflage grundlegend überarbeitet und aktualisiert. Der Inhalt Zur Rolle der EU in der Welt.- Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union.- Außenbeziehungen in der Praxis.- Außenpolitik gestalten - Nachbarschafts- und Regionalpolitik der Europäischen Union.- Perspektiven für die Union als globaler Akteur Die Zielgruppen PolitikwissenschaftlerInnen.- DozentInnen und StudentInnen der Politikwissenschaft Der Autor Prof. Dr. Stefan Fröhlich lehrt Politikwissenschaft an der Universität Erlangen-Nürnberg. Stimmen zur Erstauflage "Fröhlich macht deutlich, dass es zu einer aktiven Rolle der EU als globaler Akteur keine Alternativen gibt […] eine eindrucksvolle Schilderung der gemeinsamen Interessen der Europäer […]." (FAZ, 15. 10. 2008) "In seiner hervorragenden Abhandlung [..] gelingt es Stefan Fröhlich, das Netz von Außenbeziehungen der Gemeinschaft in seiner gesamten Bandbreite zu präsentieren." (Novo Argumente, 5-8-2009) "Wer sich fundiert über die außen- und sicherheitspolitische Dimension der EU informieren will, ist mit dem Buch von Fröhlich bestens bedient." (Politische Studien, März/April 2008)

"Die EU verfolgt den Anspruch einer gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Mit dem Vertrag von Lissabon sind neue Strukturen begründet, neue Mechanismen der Zusammenarbeit entworfen und neue Führungspositionen geschaffen worden. Dennoch zeigt sich eine zunehmende Ernüchterung über den Sachstand. Die wesentlichen Neuerungen durch den Reformvertrag, die offensichtlichen Probleme, ihre maßgeblichen Ursachen und die Perspektiven dieses Politikfeldes werden hier untersucht." (Autorenreferat)

The financial crisis may pose a risk as well as offer an opportunity for the European defence sector: on the one hand, it sounds plausible that shrinking budgets increase the pressure on member states to cooperate and thus overcome the EU's problems related to capability development and restructuring of the defence industries and markets. On the other hand, national prerogatives still dominate despite a decade of rhetoric and initiatives for more cooperation and less state in EU defence. If this national focus continues to dominate under current financial circumstances, EU member states run the risk to implement cuts in their Armed Forces in an uncoordinated way. As a result, member states might end up with potentially even bigger capability gaps than they have today and hence even less opportunities to implement the Common Security and Defence Policy (CSDP). This study provides a comprehensive and detailed overview on the ongoing impact of the financial crisis on EU Member States defence spending. In addition, it examines the potential of overcoming the need to cut defence spending by greater cooperation in the framework of the European Union and by drawing upon the innovations in the Lisbon Treaty. The study highlights the need to address the challenges of the economic crisis, a growing number of initiatives by various EU countries as well as the opportunities the Lisbon Treaty offers for pursuing an effective defence sector strategy that goes beyond the current incremental approach. The study has been requested to provide Members of the European Parliament, broader defence policy community and European public a first comprehensive overview of the impact of the financial crisis on European defence and at the EU level, as well as its wider impact on the future of the Common Security and Defence Policy (CSDP). It includes recommendations to be developed by the European Parliament and decision makers at the national and EU level in order to address the economic crisis whilst ensuring Europe retains defence capabilities to respond to future security challenges.

The European Union's discourse as a security actor evolved after 2003 most spectacularly in its spatial dimension, determined by both internal developments of the EU and external ones of the security environment. As a security actor consecrated in the first decade of the years 2000 by means of the European Security and Defense Policy and as a pacifying force on the European continent through the process of enlargement, the EU gradually aimed further and further, in order to stabilise states and regions, to promote a comprehensive concept of security and to protect its citizens, according to the dicton that "the first line of defense starts abroad". Hence the continuous expansion of the geographical scope of both the EU's representation as a security actor and of its actions This paper aims at exploring the discursive construction of the EU's security identity, with a special focus on the geographical boundaries of the EU's self-representation as an international security actor.

The financial crisis may pose a risk as well as offer an opportunity for the European defence sector: on the one hand, it sounds plausible that shrinking budgets increase the pressure on member states to cooperate and thus overcome the EU's problems related to capability development and restructuring of the defence industries and markets. On the other hand, national prerogatives still dominate despite a decade of rhetoric and initiatives for more cooperation and less state in EU defence. If this national focus continues to dominate under current financial circumstances, EU member states run the risk to implement cuts in their Armed Forces in an uncoordinated way. As a result, member states might end up with potentially even bigger capability gaps than they have today and hence even less opportunities to implement the Common Security and Defence Policy (CSDP). This study provides a comprehensive and detailed overview on the ongoing impact of the financial crisis on EU Member States defence spending. In addition, it examines the potential of overcoming the need to cut defence spending by greater cooperation in the framework of the European Union and by drawing upon the innovations in the Lisbon Treaty. The study highlights the need to address the challenges of the economic crisis, a growing number of initiatives by various EU countries as well as the opportunities the Lisbon Treaty offers for pursuing an effective defence sector strategy that goes beyond the current incremental approach. The study has been requested to provide Members of the European Parliament, broader defence policy community and European public a first comprehensive overview of the impact of the financial crisis on European defence and at the EU level, as well as its wider impact on the future of the Common Security and Defence Policy (CSDP). It includes recommendations to be developed by the European Parliament and decision makers at the national and EU level in order to address the economic crisis whilst ensuring Europe retains defence capabilities to respond to future security challenges.

Seit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union kam es vor allem innerhalb der GASP zu einer weitreichenden Weiterentwicklung, welche von einem neutralitätsrechtlichen und neutralitätspolitischen Standpunkt aus äußerst interessant ist. So wurden beispielsweise mit dem Vertrag von Amsterdam die Petersberg-Aufgaben in die EU übernommen, durch den Vertrag von Lissabon eine Beistandsklausel in den EUV aufgenommen, und die GASP weiter zur ESVP/GSVP ausgebaut, die nun auch ein umfassendes ?Battle-Group?-Konzept beinhaltet. In dieser Arbeit werden einerseits diese Entwicklungen besprochen, und andererseits aufgezeigt, wie Österreich, parallel zu diesen Entwicklungen, seine Neutralität verändert und angepasst hat.So hat Österreich versucht, den EU-Beitritt und die weiteren Entwicklungen mit einer Reihe von Neutralitätsdoktrinen zu rechtfertigen. Von besonderem Interesse sind dabei die ?Neutralitätsdoktrin der rein staatsrechtlichen Begründung der österreichischen Neutralität? und die ?Neutralitätsdoktrin von den bloß drei militärischen Kernelementen?. Es wird dargelegt, dass beide Theorien nicht haltbar sind. Für Öhlinger ist die dauernde Neutralität Österreichs durch Art. 23 f B-VG um etwaige, sich aus der EU-Mitgliedschaft ergebende Rechte und Verpflichtungen reduziert worden. Andere sehen das Ende der österreichischen Neutralität erst mit dem Vertrag von Amsterdam erreicht. Mit ihm wurden die Petersberg-Aufgaben in die EU übernommen, die als ?ultima ratio? sogar ?Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung, einschließlich friedenschaffender Maßnahmen? vorsehen. In Bezug auf die Vereinbarkeit der diversen Entwicklungen mit der österreichischen Neutralität wird neben der verfassungsrechtlichen Ebene aber auch auf die völkerrechtliche und neutralitätspolitische Ebene eingegangen, und festgestellt, dass Österreich eine Neutralitätspolitik führt, aufgrund der es nicht mehr erwarten kann, dass Drittstaaten seine Neutralität noch respektieren. ; Since Austria joined the EU, a lot of changes took place within the CFSP, which are very interesting in the light of the law of neutrality and the light of the policy of neutrality. Some of these changes are for example the incorporation of the so called ?Petersberg tasks? into the EU with the Amsterdam treaty, the incorporation of a mutual assistance clause with the Lisbon Treaty, and the development of the CFSP into ESDP, which includes a ?battle-group? concept. In my thesis, I am discussing these various changes, and point out, how the Austrian government reacted, and changed it?s neutrality to adjust it to the diverse European changes. I am showing, how the Austrian permanent neutrality came into existence, what its full content is, and how the neutrality could be changed or brought to an end. Austria tried to legitimate its accession to the EU by creating various ?Neutrality Doctrines?, such as the Neutrality Doctrine and the Neutrality Doctrine of the three military core-obligations. I am showing, that both doctrines are not grounded.The Neutrality-BVG wasn?t changed itself, but due to the incorporation of Art. 23 f B-VG, Austria was on a constitutional level allowed to participate within the CFSP. Öhlinger already sees the permanent neutrality of Austria with the accession to the EU finalized, as it was shortened by obligations and rights based on the membership. Others see the permanent neutrality finalized with the Amsterdam Treaty, as it contained the Petersberg-Tasks, which include as a ?ultima ratio? even ?tasks of combat forces in crisis management, including peacemaking?. Regarding the compatibility of the diverse changes with the Austrian neutrality, I am not only discussing the compatibility in the light of constitutional law, but also in the light of public international law and the light of policy of neutrality. I show that Austria?s neutrality policy has reached a point, where Austria can?t trust, that third states will continue to respect it. ; eingereicht von Maria Veronika Wieser ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2011 ; (VLID)222526

Der Autor zeigt in dieser empirisch dichten Studie, dass Frankreichs internationaler Handlungsspielraum in einer multipolaren Weltordnung deutlich geschrumpft ist. Auf der Suche nach neuem Einflusspotenzial hat Paris sich immer stärker den über Jahrzehnte hinweg politisch eher unliebsamen atlantischen Optionen zugewandt und sich immer weiter der NATO und den USA angenähert. Jedoch ohne die EU als zentralen Machtfaktor aus den Augen zu verlieren, der traditionell Frankreichs weltpolitisches Ansehen steigern soll. Wenn auch mittlerweile sehr pragmatisch, handelt Frankreich noch immer mit, über und für Europa.Ausgehend von einem analytisch sehr vorteilhaften neorealistischen Theorieansatz, der den enormen internationalen Dynamiken und dem rationalen Vorteilsdenken von Staaten einen besonderen Stellenwert einräumt, werden diese Entwicklungen in einem langen Untersuchungszeitraum systematisch nachverfolgt und ausgewertet. Praktisches Handeln und Rhetorik werden hier gleichermaßen berücksichtigt