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Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) wird in der Öffentlichkeit überwiegend mit der Vorstellung vom Aufbau einer militärischen Komponente der EU verbunden. Gleichwohl erfolgt der erste Einsatz im Rahmen der ESVP ausschließlich mit zivilen Mitteln - durch die Europäische Polizeimission (EUPM) in Bosnien-Herzegowina seit Januar 2003. Aber schon in wenigen Wochen wird die EU die Militärmission Allied Harmony in Mazedonien übernehmen und ab 2004 könnte dies auch bei SFOR der Fall sein. Die Europäer haben sich mit der ESVP »eine ausgewogene, parallele Entwicklung der militärischen und zivilen Fähigkeiten« zum Ziel gesetzt, um den europäischen Einfluß auf das internationale Krisenmanagement zu stärken. Indessen ist die zivile Komponente der ESVP nicht nur weniger bekannt, sondern bisher auch deutlich unterentwickelt. Die europäischen Polizeiverbände sind zwar ein Anfang, aber weitere nichtmilitärische Instrumente müssen einsatzfähig werden, wenn der breitgefächerte zivil-militärische Ansatz zum Markenzeichen künftiger EU-Sicherheitspolitik werden soll. (SWP-aktuell / SWP)

Sicherheitspolitische Beziehungen zwischen den USA und der EU beschränken sich meist auf die Themen Iran und Nahost. Zur ESVP ist eine direkte Verbindung aus Sicht der USA nicht nötig, da ihre Zusammenarbeit mit Europa über die Allianz erfolgen kann. Auch für Europäer ist die NATO das maßgebliche transatlantische Forum, die ESVP dagegen ein Instrument der Handlungsfähigkeit auch unabhängig von den USA. Der indirekte Weg der EU-NATO-Kooperation taugt nur bedingt, da die Prozeduren schwerfällig und Konsultationen durch den Zypern-Streit blockiert sind. Eine direkte US-EU-Zusammenarbeit wäre eine zusätzliche Option.Die Studie soll transatlantische Unterschiede im Krisenmanagement beleuchten und Ansätze zur intensiveren Kooperation finden. Untersucht werden: * politisch-strategische Handlungsmaximen * zivile und militärische Fähigkeiten * Bereitschaft und Mechanismen zur bilateralen Kooperation.Bei den Sicherheitsstrategien liegen die Unterschiede besonders im Stellenwert militärischer Mittel und im Ansatz zu Präemption, Prävention und Multilateralismus. Da die USA die Überdehnung ihrer Ressourcen und die Vorteile von Lastenteilung erkennen, sollte eine Diskussion mit US-Meinungsführern gemeinsame Handlungsgrundlagen identifizieren. Wegen der unterschiedlichen Fähigkeiten könnte enge Kooperation die Wirksamkeit des Engagements der USA und der EU erhöhen. Die jetzigen formalen Konsultationen, verkompliziert durch die Vielfalt der EU-Strukturen und -Kompetenzen, sind unergiebig. Die künftigen Zuständigkeiten des Hohen Repräsentanten können die Kohärenz in der EU verbessern, aber er sollte weitergehende Kompetenzen erhalten, um überzeugender für die EU sprechen und handeln zu können. Dazu müssen die EU-Staaten ihre nationale Sicherheitspolitik stärker in den europäischen Rahmen einordnen. (SWP-Studie / SWP)

Am 29. April 2003 verabschiedeten die Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Luxemburgs und Belgiens in Brüssel eine Erklärung zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Sie unterstützt einige Vorschläge für den Europäischen Verfassungsvertrag, die bereits im Konvent auf dem Tisch liegen, und kündigt verteidigungspolitische Maßnahmen an, die die beteiligten Länder (zunächst) allein treffen wollen. Politisch brisant ist die Erklärung vor allem aus zwei Gründen: Sie folgt dem vieldeutigen Leitbild eines Kerneuropa und steht bei manchen Staaten und Kommentatoren im Verdacht, eine grundsätzlich amerika-kritische Stoßrichtung zu besitzen. Im Hinblick auf EU und NATO wirft die Erklärung mehrere wichtige politische Fragen auf: Verkraftet die Union eine französisch-deutsche Führungsrolle, die mit den geplanten Maßnahmen verbunden ist? Welche Motive hat die französische Politik und wie sind sie aus deutschem Blickwinkel zu beurteilen? Und schließlich: Welches Verhältnis zu den Vereinigten Staaten wird mit dieser Initiative angestrebt? (SWP-aktuell / SWP)

Das Scheitern der Referenden über den Verfassungsvertrag für Europa (VVE) in Frankreich und den Niederlanden hat erkennen lassen, daß der politische Anspruch der europäischen Staats- und Regierungschefs nicht mit dem Willen der Wahlbevölkerung übereinstimmt. Damit wurde eine Integrationskrise offenbar: Eine Fortsetzung der Integration auf dem von den politischen Entscheidungsträgern vorgesehenen Weg erscheint vorerst nicht möglich. Die Ablehnung des VVE könnte auch Auswirkungen auf Politikbereiche haben, deren Integration von den Bürgerinnen und Bürgern befürwortet wird. Dies trifft etwa für die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zu, die seit ihrer Lancierung Ende der neunziger Jahre in der Bevölkerung eine sehr hohe Zustimmung erfährt. Bedarf es zur Fortentwicklung der ESVP zwingend des Inkrafttretens des VVE? Welche Auswirkungen könnte die Integrationskrise auf die ESVP haben? (SWP-aktuell / SWP)

Defence date: 8 December 2006 ; Examining Board: Prof. Gunther Hellmann (Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt a.M.) ; Prof. Jens Otmar Höll (Österreichisches Institut für Internationale Politik, Wien) ; Prof. Alexander H. Trechsel (EUI, Florenz) ; Prof. Firedrich Kratochwil (EUI, Florenz, Supervisor)

Die Europäische Union (EU) entwickelt eigene Raumfahrttechnologien, um in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) unabhängig von Nato und USA über geeignete moderne Träger- und Satellitensysteme zu verfügen. Ein europäisches Navigationssatellitensystem (Galileo) und ein System zur Erdbeobachtung (Global Monitoring for Environment and Security, GMES) befinden sich bereits im Aufbau. Die Studie befasst sich mit der Frage, welche weltraumgestützten Systeme außer Galileo und GMES künftig benötigt werden. Sie stellt den strategischen und operativen Anforderungen der ESVP das Leistungsprofil moderner europäischer Telekommunikations-, Aufklärungs- und Überwachungssatelliten gegenüber, die sich für eine schnelle, weltweite Einsatzplanung und Operationsführung in Krisen und Konflikten eignen.EU-Einsatzkräfte sind derzeit auf satellitengestützte Aufklärungs-, Kommunikations- und Führungsmittel angewiesen, die aus unterschiedlichen EU-Mitgliedsländern stammen und sich oft als nicht interoperabel erweisen. Die Situation ist kennzeichnend für den fragmentierten europäischen Markt für Weltraumtechnik. Sie behindert die Nutzung raumgestützter Systeme in vielen Anwendungsbereichen der europäischen Sicherheitsstrategie.Eigene satellitentechnische Entwicklungen der EU in Zusammenarbeit mit der Europäischen Weltraumorganisation ESA verschaffen der ESVP den größtmöglichen Handlungsspielraum bei weitestgehender Unabhängigkeit. Mit fortschreitender Harmonisierung der technischen Standards in der europäischen Raumfahrt wird die EU auf zunehmend interoperable Satellitensysteme ihrer Mitgliedsländer zurückgreifen können. Die kostengünstige Zusammenarbeit mit privaten Systembetreibern eignet sich vorwiegend zur weltraumgestützten Lösung ziviler Sicherheitsaufgaben. (SWP-Studie / SWP)

Lange Zeit ist übersehen worden, dass die ESVP neben der militärischen auch eine zivile Dimension besitzt. Das sollte heute nicht mehr möglich sein, zumal die überwiegende Anzahl der ESVP-Missionen ziviler Natur ist, die Einsätze in den brisantesten Krisenzonen (Westlicher Balkan, Naher Osten, Kaukasus, Zentralafrika und Südostasien) erfolgen und dort durchaus Erfolg versprechend zur Konfliktbewältigung beitragen.Bei den zivilen Aspekten der ESVP handelt es sich nicht um die geläufigen diplomatischen, wirtschaftlichen und finanziellen Mittel der GASP oder der gemeinschaftlichen Außenbeziehungen. Es geht stattdessen um einige wenige Instrumente, die speziell für die Krisenbewältigung entwickelt wurden: Polizeikräfte, Experten für den Aufbau solider Administrationen und funktionierender Rechtsordnungen, geschulte Krisenbeobachter, Fachleute des Katastrophenschutzes.Insgesamt werden in den Mitgliedstaaten ca. 13000 zivile Einsatzkräfte für Interventionen der EU in Reserve gehalten. Davon sind gegenwärtig ca. 1100 bei zehn ESVP-Missionen im Einsatz. Ein Großteil der Anfangsschwierigkeiten (Rekrutierung, inhaltliche Orientierung, Materialversorgung, Finanzierung) ist behoben oder zumindest erkannt. Probleme entstehen heute - zu Hause und am Einsatzort - aufgrund der steigenden Nachfrage nach weiteren dieser für Krisenbewältigung offensichtlich immer begehrteren Dienstleistungen der EU.Die EU ist auf ein derart starkes Wachstum nicht vorbereitet. Daher stellen sich Probleme, die bei dem anfangs angenommenen Umfang der zivilen ESVP nicht oder noch nicht aufgetreten wären. Plötzlich wird sichtbar, dass die EU mit den zivilen Aspekten der ESVP ein eigenes Potenzial zur Krisenbewältigung besitzt, das strategisch genutzt werden kann. Die Studie beschreibt, wie das geschehen könnte.(SWP-Studie / SWP)

Trotz aller Kritik – auch in diesem Blog – an einer oftmals defizitären und handlungsunfähigen gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU wird derzeit in Brüssel über eine EU Mission in das Bürgerkriegsland Mali diskutiert. Die deutsche Bundesregierung will sich an diesem Einsatz beteiligen, wie Verteidigungsminister Thomas de Maizirère diese Woche mitteilte. Auslandseinsätze der EU gehören schon seit geraumer Zeit zum Handlungsrepertoir der Staats- und Regierungschefs und bilden zusammen mit der Europäischen Sicherheitsstrategie den Nukleus einer EUropäischen Sicherheitskultur.Während die gemeinsame Außenpolitik seit den 1970er Jahren im Rahmen der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) vorrangig als eine intergouvernementale Koordination stattfand, entwickelte sich die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) seit dem Maastrichter Vertrag (1992) zu einer neuen Form der sicherheitspolitischen Integration Europas. Insbesondere die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP; heute: GSVP) wirft dabei zunehmend demokratietheoretische Probleme auf, deren Lösung die Möglichkeiten einer effektiven und legitimen Europäischen Außenpolitik entscheidend mitbestimmen wird.

Diese Arbeit stellt vor allem den Werdegang der Europäischen Union zu einer Sicherheits- und Verteidigungsunion dar. Die Europäische Union ist als einzigartiges Friedensprojekt in dieser Welt anzusehen, denn wir haben bereits mehr als 60 Jahren Frieden unter den Mitgliedsstaaten und dies ist vor allem ein großer Erfolg der Union. Wenn man die beeindruckende Entwicklung der Union, ausgehend vom Vertrag von Dünkirchen bis hin zur Schaffung der Europäische Verteidigungsagentur verfolgt, wird einem bewusst, wie sich Europa seit 1947 bis zum heutigen Tage verändert hat. In jeder Epoche gab es andere Motive, welche für einen Europäisierung ausschlagend waren. In der jüngeren Vergangenheit waren jedoch Krisen sowie Kriege ausschlaggebend für eine tiefergehende Integration. Die bluten Kriege am Balkan Anfang der 90iger Jahre waren ausschlaggebend, dass die Gemeinschaft reagieren musste da speziell in dieser Zeit die Union nahezu auf dem außen- und sicherheitspolitischem Sektor handlungsunfähig war. Im Jahre 2009 spricht man hingegen in Europa nicht mehr von ?Feindbildern? wie in den ersten Verteidigungsbündnissen, wo man Angst entweder vor einem Wiedererstarken Deutschlands oder Furcht vor einer Expansion der UdSSR hatte.Um die Sicherheit in Europa jedoch dauerhaft bewahren zu können ist eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik unumgänglich. Mit der Schaffung der Europäischen Verteidigungsagentur wurde ein weiterer grosser Meilenstein in die Richtung ?gemeinsamer Verteidigungspolitik? gesetzt. ; This thesis analyses the development of the European Union into a Union focusing on a Common Security and Defence Policy. As the Member States have kept peace among each for more than sixty years now, the European Union must be considered worldwide as a unique peace project. This success must be attributed mainly to the efforts of the European Union.Considering the development of the Union from the Dunkirk Treaty to the creation of the European Defence Agency, the massive changes in Europe since 1947 become quite obvious. Each period provided different reasons for European integration. In the recent past, however, hostile confrontations and warfare have been responsible for the accelerated consolidation of the process. The bloody wars on the Balkans during the 1990ies proved to be a crucial factor in this development. Just at a point when reactions were in dire need, the Union demonstrated its incapability in the defence and security sector.In 2009, however, enemy stereotypes have been given up, whereas the first two defence alliances reflect a deep-rooted fear of an expanding USSR and a reconsolidated Germany.It goes without saying that cooperation in the field of the Common Security, Foreign and Defence Policy will be indispensable to safeguard peace and security in Europe.The creation of the European Defence Agency is a milestone towards a real Common Defence Policy. ; eingereicht von Dietmar Krammer ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2009 ; (VLID)207938

Die Schaffung der Voraussetzungen für die militärische Einsatzführung stellt eine zentrale Herausforderung für die angestrebten militärischen Fähigkeiten und Handlungsmöglichkeiten der EU dar. Der Europäische Rat hat hierzu entschieden, auf nationale oder multinationale Hauptquartiere und Stäbe der EU- Nationen oder auf entsprechende Kapazitäten der NATO zurückzugreifen. Die Studie untersucht den Bedarf an Führungsstrukturen auf der militärstrategischen, operativen und taktischen Ebene, den Stand der in Betracht kommenden Führungskapazitäten nach ihrer Verfügbarkeit, Eignung und Multinationalität, die Vor- und Nachteile einer "eigenen" permanenten EU-Kommandostruktur und die Frage des nationalen Einflusses in alternativen Führungsmodellen. Die Analyse zeigt, daß bei Rückgriff auf nationale und multinationale Kapazitäten das Erreichen der angestrebten autonomen strategischen Grundfähigkeit der EU für die militärische Einsatzführung unter herausfordernden Bedingungen bis zum Zieldatum 2003 derzeit nicht zu erwarten ist. Ohne ein kohärentes Konzept und klare Prioritäten ist angesichts begrenzter personeller, materieller, infrastruktureller und finanzieller Ressourcen absehbar, daß der operative Mindestbedarf der EU für autonome Einsätze nicht oder nicht zeitgerecht gedeckt wird. Das Potential der NATO zur Unterstützung der militärischen Führungsfähigkeit der EU ist dem der EU-Nationen überlegen. Bei Rückgriff auf die NATO-Kommandostruktur und ihre kollektiven Mittel steigt die Fähigkeit der EU zur Führung von Operationen erheblich,vor allem im oberen Spektrum der Petersberg-Aufgaben. Eine zeitkritische Verlegung von Führungsstrukturen der operativen und taktischen Ebene über große Entfernungen würde aber auch die NATO vor erhebliche Probleme stellen, solange die geplante Schaffung von verlegbaren landgestützen Fähigkeiten zur Führung teilstreitkraftübergreifender Operationen im Sinne des Combined Joint Task Force (CJTF)-Konzepts und die Verbesserung der multinationalen Streitkräftestrukturen nicht verwirklicht ...

Für die zweite Jahreshälfte 2008 hatte sich die französische EU-Ratspräsidentschaft vorgenommen, das Projekt »Europa der Verteidigung« zu beleben. Am Ende teilte Paris jedoch das Schicksal so vieler Vorgängerpräsidentschaften, die sich angesichts externer Krisen und schwieriger Rahmenbedingungen in Selbstbescheidung üben mussten. Die Georgien-Krise vom August und die Turbulenzen auf den Weltfinanzmärkten absorbierten einen großen Teil der Energien, mit denen Frankreich angetreten war, und das irische Nein zum Lissabonner Vertrag ließ weitreichende verteidigungspolitische Initiativen nicht opportun erscheinen. Vor diesem Hintergrund ist der schließlich gewählte Weg, die militärische und zivile Handlungsfähigkeit über konkrete Projekte zu verbessern, durchaus plausibel. Auf längere Sicht vermag dieser pragmatische Ansatz die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) jedoch nicht entscheidend voranzubringen

Im Juni 1999 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der damals 15 EU-Staaten den Aufbau einer "Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik" (ESVP). Um externen Bedrohungen europäischer Sicherheit wirkungsvoll entgegentreten zu können, wollten sich die EU-Mitgliedstaaten künftig verstärkt im internationalen Krisenmanagement engagieren und zu diesem Zweck eigene zivile Missionen und militärische Operationen entsenden. Zehn Jahre später hat sich die ESVP als wichtiger Bestandteil europäischer Außenpolitik etabliert. Davon zeugen nicht zuletzt die 23 zivilen, militärischen und zivil-militärischen Einsätze, die in den vergangenen Jahren im Balkan, in Subsahara-Afrika, im Nahen und Mittleren Osten und sogar in Asien durchgeführt wurden. Auf den ersten Blick scheint es, als erfülle die EU mit diesen Einsätzen die Ziele, die sie sich im Rahmen der Europäischen Sicherheitsstrategie gesetzt hat. Eine detaillierte Analyse zeigt jedoch, dass die EU noch weit davon entfernt ist, ein effektiver und strategischer Akteur im internationalen Krisenmanagement zu sein. Diese Studie untersucht Stärken und Schwächen bisheriger ESVP-Einsätze. Zwölf Fallbeispiele bilden die empirische Grundlage. Die Autorinnen und Autoren gehen jeweils drei Fragen nach:-Wie kamen die Einsätze zustande und welches Mandat liegt ihnen zugrunde? - Wie wurde das Mandat umgesetzt? - Welchen Beitrag haben die Einsätze kurz- und langfristig zum Krisenmanagement bzw. zur nachhaltigen Regelung eines Konflikts geleistet? ESVP-Einsätze werden bislang nicht strategisch geplant. Die einzelnen Missionen und Operationen verlaufen sehr unterschiedlich, insbesondere im Hinblick auf die Implementierung ihrer Mandate und den Beitrag, den sie zur Stabilisierung im jeweiligen Einsatzgebiet leisten. Es lässt sich auch nicht feststellen, dass die EU mit bestimmten Missionstypen grundsätzlich erfolgreicher wäre als mit anderen

Diese Arbeit untersucht die Hypothese inwieweit EU/ESVP und NATO sich in einem Konkurrenzkampf befinden. Dabei werden mehrere Dimensionen beleuchtet. Der zeitliche Aspekt, der organisatorische, der ideengeschichtliche und die spezielle Situation im Politikfeld Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Auf Grundlage dieser Parameter wird eine Einschätzung bezüglich der aufgestellten These für die Gegenwart vorgenommen, sowie eine Strategieempfehlung für die nähere Zukunft gemacht. ; This work analysis the actual competition between EU/ESDP and NATO. It considers several dimensions. The temporary, the organisational and the historical aspects, as well as the specific circumstances in the defence and security policies. Based on these parameters the author makes a conclusion concerning the current situation, as well as strategic recommendation for the future.

Mit der Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) hat die EU den Anspruch verbunden, gewaltsame Krisen und deren Folgen auf ganzheitliche Weise zu bewältigen. Der Verfasser der vorliegenden Studie geht der Frage nach, inwiefern es der Europäischen Union gelungen ist, die zivilen und militärischen Instrumente im Zusammenhang mit ESVP-Missionen kohärent und effektiv zum Einsatz zu bringen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Erfahrungen in Bosnien-Herzegowina und der Demokratischen Republik Kongo.Die Analyse verdeutlicht, dass die Union weiterhin große Schwierigkeiten hat, ihrem Anspruch gerecht zu werden, als zivil-militärischer Akteur zu handeln. Dabei treten zwei zentrale Problembereiche zutage. Erstens ist die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Militär im Krisenmanagement und beim Aufbau des Sicherheitssektors in Nachkriegssituationen eine große Herausforderung. Zweitens kann das EU-Handeln nicht langfristig wirken, solange Rat und Europäische Kommission bei militärischen ESVP-Mandaten und -Aufgaben nur kurzfristig oder gar nicht kooperieren.Mit einer mutigen Umsetzung der im Lissabonner Vertrag angelegten Reformen lassen sich die festgestellten Defizite teilweise abbauen. Dennoch sind die Probleme in ihrem Kern politischer und nicht institutioneller Natur. Soll etwa der Sicherheitssektor in Nachkriegsgesellschaften gemäß dem ganzheitlichen Ansatz aufgebaut werden, müssen die EU und ihre Mitgliedstaaten den politischen Willen aufbringen, die Zusammenarbeit zwischen Rat und Kommission auch bei den militärischen Aspekten der ESVP-Einsätze auf eine dauerhaftere Grundlage zu stellen

In St. Malo haben die Tony Blair und Jacques Cirac Ende 1998 den Integrationsprozeß in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) angestoßen und seitdem beständig vorangetrieben. Im Februar 2003 schlugen sie den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten den Aufbau einer Europäischen Verteidigungsagentur vor. Die militärische Handlungsfähigkeit der ESVP wollen beide durch die Aufstellung von 1500 Mann starken "EU-Battlegroups" erhöhen. Mit der Vereinbarung, beim Bau ihrer neuen Flugzeugträger zu kooperieren, hat auch die bilaterale Zusammenarbeit in der Rüstungsbeschaffung einen wichtigen Impuls erhalten. Muß sich Deutschland vor diesem Hintergrund darauf einstellen, daß Frankreichs Beziehungen zu Großbritannien im militärischen Bereich künftig enger sein werden als die deutsch-französischen? Die Studie kommt zu folgenden Ergebnissen: Die Tragweite der britisch-französischen Initiativen wird durch die weiterhin divergierenden sicherheitspolitischen Ausrichtungen beider Länder begrenzt. Solange die Regierungsvertreter Frankreichs und Großbritanniens Fragen der sicherheitspolitischen Grundausrichtung aussparen können, vermögen sie die ESVP, aber auch ihre bilaterale Zusammenarbeit entscheidend voranzubringen. Daher spielen London und Paris bei der effizienteren Deckung des europäischen Rüstungsbedarfs und bei der Verbesserung der militärischen Handlungsfähigkeit der Europäischen Union eine wesentliche Rolle. Londons Schulterschluß mit Washington und Paris Führungsanspruch in einem militärisch autonom handlungsfähigen Europa beschränkt jedoch die Wirkung der französisch-britischen Zusammenarbeit für die ESVP. Sie verwehrt es beiden Ländern, die von ihnen eröffneten Möglichkeiten des europäischen Integrationsprozesses bei der rüstungsindustriellen Integration und beim Aufbau integrierter europäischer Streitkräfte voll auszuschöpfen. (SWP-Studie / SWP)