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Aus Sicht der DDR

€žEine neue Phase in der Entwicklung Berlins"VIERTES KAPITEL. Eine Politik der EindÃ?mmung in Berlin und Deutschland 1952 bis 1953 -- Wiedervereinigung oder Westintegration? -- Die Verhandlungsdoktrin der SED -- Berlin und der innerdeutsche Handel -- Die "Igelstellung" Berlins -- Die deutsche Frage vor den Vereinten Nationen -- Wiedervereinigung und Westintegration als GegensÃ?tze -- Die sowjetische Note vom MÃ?rz 1952 -- Die Interpretation der sowjetisdien Note -- Nochmals: Wiedervereinigung oder Westintegration?

Seit der Krim-Annexion ist gegenüber Russland eine härtere Linie gefragt, zugleich will der Westen keinen Krieg : das Dilemma erinnert an die späten vierziger Jahre, als US-Diplomaten die Politik des "containment" erfanden. Ob sie für die Gegenwart taugt, ist fraglich; womöglich zerstört sie, was sie retten soll. Eine Wahl hat der Westen aber nicht. (IP)

"Seit der Krim-Annexion ist gegenüber Russland eine härtere Linie gefragt, zugleich will der Westen keinen Krieg: Das Dilemma erinnert an die späten vierziger Jahre, als US-Diplomaten die Politik des 'containment' erfanden. Ob sie für die Gegenwart taugt, ist fraglich; womöglich zerstört sie, was sie retten soll. Eine Wahl hat der Westen aber nicht." (Autorenreferat)

Ausgehend davon, daß in Übereinstimmung mit den USA die Ziele bundesdeutscher und westeuropäischer Afrika-Politik unter dem Gesichtspunkt einer globalen westlichen Systemsicherungs- und Eindämmungsstrategie zu betrachten sind, werden in dem Beitrag vier Fragen bzw. Problembereiche erörtert: (1) In welcher Beziehung stehen die Afrika-Politik der EG und die der BRD zueinander? (2) Welches sind konkret die Rohstoff- und Absatzmarktinteressen, um die es geht? (3) Welche Instrumente stehen der EG und der BRD zur Verfügung, um ihre Pflichten innerhalb der westlichen Systemsicherungsstrategie zu erfüllen? (4) Welche Durchsetzungschancen hat eine EG/BRD- Eindämmungspolitik in Afrika und vor allem im südlichen Afrika? Anhand ökonomischer Hintergründe wird gezeigt, daß sich die BRD von einem Gegner der EG-Afrika-Politik, die vor allem durch Frankreich als Kolonialmacht gekennzeichnet war, zu einem ihrer eifrigsten Befürworter gewandelt hat. Die Untersuchung der Bedeutung Afrikas als Absatzmarkt, Rohstofflieferant und Kapitalanlagesphäre ergibt, daß die Wirtschaftsbeziehungen zu Afrika für den Reproduktionsprozeß der EG-Ökonomien und im besonderen für die BRD von wesentlicher Bedeutung sind. Im weiteren wird beschrieben, daß die Systemsicherung mit Verträgen, Krediten und Waffen betrieben wird, wie an den Beispielen des Lomeabkommens und der Präsenz französischer Truppen in Afrika verdeutlicht wird. Die Frage, ob Afrika ein Spielball der Großmächte ist, wird dahingehend beantwortet, daß das wachsende Nationalbewußtsein der afrikanischen Staaten es auf lange Sicht schwierig machen wird, das Konzept der Eindämmungspolitik durchzusetzen. (KW)

Der Konflikt zwischen der Volksrepublik China und Taiwan bleibt, wie die jüngste Krise gezeigt hat, eine Zeitbombe, die jederzeit die internationale Ordnung im Fernen Osten sprengen kann. Drei Zündstoffe könnten die tickende Bombe zur Explosion bringen: 1) die Ungeduld der chinesischen Führung, 2) die Unzufriedenheit Taiwans mit seinem internationalen Status und 3) die Eindämmungspolitik der USA. Der Konflikt könnte nur durch gegenseitige Verpflichtung entschärft werden, nämlich die Verpflichtung Chinas uf Gewaltverzicht, die Taiwans auf Unabhängigkeitsverzicht. (SWP-Whr)

Die Coronakrise und die Eindämmungspolitik der Nationalstaaten hat gravierende wirtschaftliche Folgen. Nicht alle EU-Mitgliedsstaaten sind in gleicher Weise gewappnet und manche werden derzeit heftiger von der Coronakrise getroffen als andere. Eine Möglichkeit, europäische Solidarität zu organisieren, ist die Ausgabe von Gemeinschaftsanleihen, so genannter Corona-Bonds. Dieser Beitrag diskutiert das Für und Wider der Corona-Bonds und ihrer Alternativen: Weder Gemeinschaftsanleihen noch eine Ausweitung des EZB-Engagements sollten das Mittel der Wahl sein. Wir plädieren vielmehr für direkte, auf europäischer Ebene koordinierte Transferzahlungen an bedürftige Mitgliedsstaaten.

Die Coronakrise und die Eindämmungspolitik der Nationalstaaten hat gravierende wirtschaftliche Folgen. Nicht alle EU-Mitgliedsstaaten sind in gleicher Weise gewappnet und manche werden derzeit heftiger von der Coronakrise getroffen als andere. Eine Möglichkeit, europäische Solidarität zu organisieren, ist die Ausgabe von Gemeinschaftsanleihen, so genannter Corona-Bonds. Dieser Beitrag diskutiert das Für und Wider der Corona-Bonds und ihrer Alternativen: Weder Gemeinschaftsanleihen noch eine Ausweitung des EZB-Engagements sollten das Mittel der Wahl sein. Wir plädieren vielmehr für direkte, auf europäischer Ebene koordinierte Transferzahlungen an bedürftige Mitgliedsstaaten.

Die Wurzeln des Nord-Süd Konfliktes im Sudan legt der Autor in die englische Islam-Eindämmungspolitik der 30er Jahre. Historiographisch werden die Paradigmenwechsel im Süd-Nord/Nord-Süd Verhältnis analysiert (bis 1983), um die Vielschichtigkeit der Polarisierung zu verdeutlichen. Die Scharia als hauptsächlicher Konflikt- und Bürgerkriegsauslöser verdeckt nach Meinung des Autors die Tiefe des Problems völlig unterschiedlicher Gesellschaftsformen. Mit Hinweis auf die Sezessionsbestrebungen in Jugoslawien und der UdSSR bezweifelt der Autor die langfristige Existenz des Sudan als Nationalstaat in den gegenwärtigen Grenzen. (DÜI-Sth)

Anläßlich des 40. Jahrestages des Erscheinens des berühmten, 1947 unter dem Pseudonym "X" veröffentlichten Aufsatzes, der die theoretischen Grundlagen einer Eindämmungspolitik gegenüber der Sowjetunion legte, wird "The Sources of Soviet Conduct" von George Kennan wieder in ganzer Länge veröffentlicht. Hinzukommen Auszüge aus kritischen Beiträgen des Publizisten Walter Lippmann, die dieser über Containment und Truman-Doktrin 1947 in der New York Herald Tribune verbreitete ("The cold war"), kurze Reflexionen Kennans über den X-Artikel und die Containment-Debatte aus dem Jahre 1985 und ein neuer Aufsatz des früheren Beraters für nationale Sicherheitsfragen, W.W. Rostow, über eine Politik zur Beendigung des Kalten Krieges ("On ending the cold war"). (SWP-Hld)