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Die historische Bedeutung der 18. Parteikonferenz besteht in der Konzentration und Umverteilung von Ressourcen für militärische und Verteidigungszwecke, die mit Anwendung von befehlswirtschaftlichen Leitungsmethoden erzielt waren. Analysiert wird die Durchführung der Beschlüsse der Parteikonferenz und festgestellt, daß einige ihrer Zielsetzungen im wirtschaftlichen Bereich bis heute noch nicht realisiert sind. (BIOst-Ldg)

Der Autor charakterisiert den Verlauf der Privatisierung vor allem in Rußland, wobei er zu dem Schluß kommt, daß die Umverteilung der Eigentumsrechte wesentlich beschleunigt werden müssen. Im Einzelnen geht es hier aber auch um die Änderung der politischen Machtverhältnisse; die fehlende Stützung der Privatisierung seitens der russischen Regierung stellt demnach ein wesentliches Mangko dar. Vorliegend werden die drei vom Gesetzgeber vorgesehenen Privatisierungsformen analysiert und die fehlende Einbeziehung potentieller kleinerer Eigentümer bzw. Unternehmer kritisiert. Der Verfasser erörtert weiter die Auswirkungen der Preisliberalisierung auf die ersten Unternehmen sowie die Möglichkeiten der Bildung von Aktiengesellschaften nach dem Privatisierungsgesetz von 6/92. (BIOst-Rgl)

Trotz der Reformierung des Rentensystems ist an dessen grundsätzlicher Struktur nicht viel verändert worden. Veränderungen haben sich durch das Heraustreten der Versicherung aus der Haushaltsfinanzierung ergeben, was durch die wirtschaftliche Selbstständigkeit vieler Betriebe bedingt ist. In den neu geschaffenen Rentenfonds fließen vor allem die Beiträge der Arbeitgeber sowie einige wenige staatliche Leistungen ein. Verschiedenen fisklaische Faktoren bedingen allerdings eine unzureichende Absicherung der Rentenzahlungen. So muß künftig ein höherer Anteil von den Versicherten im Sinne eines Solidarvertrages beigetragen werden. Der zweite Teil des Beitrages stellt die Lebensbedingungen und finanzielle Absicherung des Durchschnittsrentners dar. (BIOst-Rgl)

Dargestellt werden vorrangige Maßnahmen zur Sanierung des Finanzsystems. An erster Stelle steht die Reform des Budgetmechanismus. Sie sieht folgende Schritte vor: stringente Abgrenzung von Unions- und Republikhaushalten, Abbau von staatlichen Subventionen und zentralisierten Kapitalinvestitutionen, einschneidende Einschränkungen der Verfügungsrechte der Branchenministerien über die erwirtschafteten Gewinne der Unternehmen und Einführung einer Progressionseinkommenssteuer. Die Budgetpolitik ist vor allem auf die Bekämpfung der Inflation auszurichten. Erst nach der Überwindung der Inflation können im Finanzsystem wirkungsvolle ökonomische Steuerungsinstrumente für die Planung und Lenkung der Volkswirtschaft eingesetzt werden. (BIOst-Ldg)

Die Verfasserin vergleicht zunächst Einnahmen und Ausgaben und stellt damit die gravierenden Disproportionen in den einzelnen Haushalten fest, die es bei einer Reformierung zu begleichen gilt. Die Begriffsbestimmung "Haushaltsföderalismus" nimmt sie im Zusammenhang mit einer Erörterung ausländischer Modelle - der USA und Westeuropas - vor und definiert deren grundlegende Besonderheiten. Vor diesem Hintergrund werden die Schwierigkeiten und Spezifika Rußlands auch anhand ausführlichen Zahlenmaterials dargestellt. Ein denkbares sog. kooperatives Modell zum Haushaltsausgleich hängt von einer Reihe zu treffender Kompromißbeschlüsse von den Föderationsmitgliedern ab, die abschließend benannt werden. (BIOst-Rgl)

Der Verfasser erörtert das Wesen des Haushaltsföderalismus an sich und geht dann insbesondere auf das russische Modell ein, wo in den letzten Jahren eine allmähliche Dezentralisierung zu beobachten war. Große Mängel sind vor allem bei der Verteilung der Mittel auf die Regionen zu beobachten, so daß eine diesbezügliche Reform unumgänglich ist. Der Autor hinterfragt insbesondere die Möglichkeiten der Begrenzung unrationeller Ausgaben der regionalen Haushalte sowie die Möglichkeiten neuer Mechanismen zwischen den Budgets, um das Programm einer finanziellen Stabilisierung zu realisieren. (Biost-Rgl)