Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXIII
In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Band 132, Heft 23
ISSN: 2366-0651
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In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Band 132, Heft 23
ISSN: 2366-0651
In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Band 132, Heft 5
ISSN: 2366-0651
In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Band 130, Heft 23
ISSN: 2366-0651
In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Band 132, Heft 7
ISSN: 2366-0651
In: Regensburger Schriften zur verkehrsrechtlichen Forschung Band 2
In: Nomos eLibrary
In: Öffentliches Recht
Der Band der Reihe "Regensburger Schriften zur verkehrsrechtlichen Forschung" enthält die Referate, die auf der von der Bundesnetzagentur, dem Eisenbahn-Bundesamt und vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Immobilien-, Infrastruktur- und Informationsrecht am 14. und 15. September 2016 an der Universität veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXII" gehalten wurden.Die Themen reichen von der ERegG-Novelle und dem Kartellrecht bis hin zu speziellen Fragestellungen wie etwa dem Gleisanschlussrecht, der Regulierung trimodaler Terminals, der Schadensersatzansprüche gegenüber Infrastrukturunternehmen, der Trassenzuweisung auf überlasteten Schienenwegen, sowie der Personalübernahme beim Betreiberwechsel.Mit Beiträgen vonWilhelm Eschweiler, Andreas Thomasch, Thomas Kaufmann, Markus Ludwigs, Karsten Otte, Silke Hossenfelder, Carsten Hahn, Ulrike Weyers, Georg Hermes, Patrick Ostendorf, Astrid Schmitz, Alexander Ernert, Laurence M. Westen, Urs Kramer
In: Regensburger Schriften zur verkehrsrechtlichen Forschung Band 1
In: Nomos eLibrary
In: Öffentliches Recht
Der Band der Reihe "Regensburger Schriften zur eisenbahnrechtlichen Forschung" enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt, von der Bundesnetzagentur und vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Immobilien-, Infrastruktur- und Informationsrecht am 23. und 24. September 2015 an der Universität veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXI" gehalten wurden.Die Themen reichen von der Umsetzung des Recasts über das Eisenbahnregulierungsrecht und Planungsrecht bis hin zu speziellen Fragestellungen wie etwa Lärmbekämpfung, Rahmenverträge und Anschluss an andere Eisenbahnen.Mit Beiträgen vonDr. Wilhelm Eschweiler, Gerald Hörster, Prof. Dr. Justus Haucap, Prof. Dr. Urs Kramer, Dr. Jan Werner, Werner Neumann, Dr. Erik Staebe, Prof. Dr. Jürgen Kühling, Martin Seiler, Prof. Dr. Marc Röckinghausen, Dr. Johannes Arnade, Christoph Döbber, Dr. Lisa Teichmann
In: Schriften zum Öffentlichen Recht Bd. 1287
Die Untersuchung knüpft an den bisherigen Stand der Eisenbahnentgeltregulierung an, zeigt die wesentlichen Entwicklungen auf nationaler und europäischer Ebene auf (vgl. Richtlinie 2012/34/EG) und unterbreitet drei Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Entgeltregulierungsregimes: Erstens sollte der Gesetzgeber klarstellen, dass die durch das sektorspezifische Eisenbahnrecht regulierten Nutzungsentgelte keiner zusätzlichen Billigkeitskontrolle (vgl. § 315 BGB) unterliegen. Zweitens soll die auf der Monopolstellung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen beruhenden Gefahr eines Preishöhenmissbrauchs – anstelle einer Anreizregulierung – durch Weiterentwicklung des Steuerungsinstruments der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) entgegengewirkt werden. Schließlich ist drittens der mit der vertikalen Integration des Eisenbahnkonzerns verbundenen Diskriminierungsgefahr nicht durch Zerschlagung des Konzerns, sondern durch Entflechtung bzw. Separierung der Finanzströme zu begegnen
In: Schriftenreihe der Hochschule Speyer 209
Der Band dokumentiert die Vorträge, die auf den 12. Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag 2010 von Wissenschaftlern und Praktikern aus Anwaltschaft, Ministerien, Interessenverbänden und Justiz zu aktuellen Fragen des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts gehalten wurden. In diesem Jahr lagen die Schwerpunkte der Planungsrechtstage in den Bereichen Artenschutz, Verfahrensrecht, gerichtlicher Rechtsschutz und Eisenbahnrecht. Der Luftverkehrsrechtstag widmete sich schwerpunktmäßig den Themen Zulassungsverfahren, Bau- und Anlagenschutz sowie Lärmschutz.
In: Schriften zum Öffentlichen Recht Band 1067
Im Gegensatz zu anderen Netzwirtschaften steckt die Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor noch 'in den Kinderschuhen'. Pionierarbeit ist notwendig. Der Verfasser leuchtet den de lege lata bestehenden Rechtsrahmen für die Entgeltregulierung im Eisenbahnbereich aus. Das geltende Recht gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei der Festlegung der Trassenpreise einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der sich zwischen den sogenannten Vollkosten und den (Grenz-)Kosten bewegt, die unmittelbar aufgrund der Zugfahrt anfallen. Hubertus Gersdorf geht weiter der Frage nach, ob es sich empfiehlt, die in anderen Netzwirtschaften geltenden Regulierungsmaßstäbe de lege ferenda in das Eisenbahnrecht zu implementieren. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufgrund des intermodalen Wettbewerbs mit anderen Verkehrsträgern nicht wie ein Monopolist verhalten kann. Deshalb verbieten sich vorschnelle Adaptionen der in anderen Regulierungsregimes geltenden Prinzipien.