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Seit Ende des Kalten Krieges hat die russische Regierung unklare, doppeldeutige und widersprüchliche Signale von den ehemaligen Gegnern aus dem westlichen Lager erhalten. Gegenteiliger Versicherungen und formaler Kooperation zum Trotz erlebte Russland die schnelle Expansion der NATO als Bedrohung. Die vom ehemaligen US-Präsidenten Bush geplante Raketenabwehr in Osteuropa, die Forderung ehemaliger Ostblockländer nach einem aggressiveren Kurs der Nato gegenüber Russland und der Militärschlag (des Nato-Anwartschaftslandes) Georgiens gegen Südossetien - als Auftakt zum kurzen Kaukasuskrieg im August 2008 - führten zu einer deutlichen Verschlechterung der Sicherheitslage in Europa insgesamt. Der außenpolitische Ansatz der neuen US-Regierung Präsident Obamas verspricht eine Abkehr von der unilateralen Politik seines Vorgängers und weckt Hoffnungen, dass über die angekündigte nukleare Abrüstung auch der Geist der KSZE Schlussakte von Helsinki, mit der Maxime des Gewaltverzichts und der friedlichen Regelung von Konfliktfällen, wieder belebt wird. (IFSH-Pll)

Für die Stabilisierung und Demokratisierung der heute selbstständigen, ehemaligen jugoslawischen Bundesstaaten spielte die Aussicht in naher Zukunft Mitglied der EU werden zu können - und dazu deren Normen akzeptieren und umsetzen zu müssen - eine entscheidende Rolle. Gelegentlich wird dabei allerdings übersehen, welche (Vor)leistungen die OSZE durch die Arbeit ihrer Missionen in diesen Ländern erbracht hat. Die Unterstützung beim dortigen Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen, Regelungen für bürgerkriegsvertriebene Rückkehrer und Hilfe bei der Formulierung und Implementierung von Gesetzen zum Schutz von Menschenrechten und Minderheiten sowie bei Wahl- und Mediengesetzen halfen die Grundlagen der westlichen Balkanländer für die Annäherung an die EU-Normen zu schaffen. Am Beispiel der OSZE-Missionen in Kroatien, Bosnien-Herzegowina und Serbien werden Erfolge und Probleme der OSZE auf diesem Weg dargestellt. (IFSH-Pll)