Erfordernisse einer "friedlichen Militärordnung"
In: Frieden machen, S. 362-375
Was passiert bei der Anschaffung des Militärs, wen innerhalb der Friedensgemeinschaft ein Friedensbrecher seien Ziel mit Gewalt durchsetzt? Diese Frage steht für eines der Grundprobleme eines internationales Systems, das im Unterschied zu Nationalstaaten keine oberste Sanktionsinstanz hat, die die bestehende Rechtsordnung wenn nötig auch gegen Rechtsbrecher durchsetzen kann. Dabei handelt es sich um das Sicherheitsdilemma. Die grundsätzliche Bejahung von Streitkräften wiederum stößt an eine Grenze: substantieller und dauerhafter Frieden ist bei der Existenz von Massenvernichtungswaffen nicht erreichbar. Die friedliche Gestaltung der militärischen Apparate steht damit von einer doppelten Aufgabe: sie so umzubilden, daß sie zu Instrumenten der gemeinsamen Friedenswahrung werden und diese Aufgabe so zu erfüllen, daß für nukleare Abschreckung kein Bedarf mehr gesehen wird. Der Autor entwickelt Überlegungen zur Denationalisierung verteidigungspolitischer Entscheidungen, zu einer entsprechenden Rechenschaftspflicht und stärkerer Transparenz. Überlegungen zur transnationalen Integration und zur Abrüstung von Massenvernichtungswaffen beenden den Beitrag. (rk)