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Das russische Steuersystem entspricht den unvollkommenen Bedingungen der Übergangsperiode und bedarf einer Reihe von Änderungen und Ergänzungen. Den ersten Korrekturen von 1994 und 1995 soll in der nahen Zukunft die Verabschiedung des Gesetzes über die Grundlagen des Steuersystems der Föderation folgen. Der Verfasser erörtert die Hauptpunkte der Gesetzesvorlage und definiert die Umverteilung der steuerlichen Belastungen, resp. die sieben wichtigsten Veränderungen gegenüber dem derzeitigen Steuersystem. (BIOst-Rgl)

In großen Wirtschaftsbeständen ersetzt dieses Nachschlagewerk/Arbeitsbuch Gerhard Frank: "Taschenwörterbuch für Geschäftsleute, Russisch-Deutsch ..." (ID 30/95). Im Anhang Listen russischer und deutscher Abkürzungen. - Je nach Bedarf gute Ergänzung der Langenscheidt-Fachwörterbücher "Langenscheidt-Routledge- Fachwörterbuch Kompakt Wirtschaft Englisch" (BA 10/03) und "Langenscheidt-Fachwörterbuch Kompakt Wirtschaft Französisch" (ID 13/08 unter Straub, Bernhard). (3 A)

In der Monographie werden auf der Basis demographischer und anderer statistischer Daten sowie auf der Grundlage verschiedener Arbeiten der russischen, westlichen und zentralasiatischen Forschung der Status der russischen Bevölkerung in den zentralasiatischen Republiken, die aus der Sowjetunion hervorgegangen sind, untersucht. Dabei wird besonders der Zeitraum nach der Unabhängigkeit Anfang der 90er Jahre fokussiert. Schließlich zeigt die Autorin weitere mögliche Perspektiven der russischen Bevölkerung auf: entweder als wichtiges Element des demokratischen Aufbaus dieser zentralasiatischen Staatswesen oder als eine entscheidende Ergänzung der Arbeitskraftressourcen Russlands. (DÜI-Hmp)

Die sowjetische Militärdoktrin hatte seit der Oktoberrevolution einen Offensivcharakter. Erst 1987 hat sich das Prinzip der hinlänglichen Verteidigung durchgesetzt. Dadurch werden auch die Aufgaben der Streitkräfte neu definiert. Die Aussichtslosigkeit des Nuklearkrieges stellt die Aufgabe seiner Verhinderung in den Vordergrund. Die Probleme des Armeeaufbaus sind gemäß dem Defensivcharakter der sowjetischen Militärdoktrin zu lösen. In der Militärkunst wird der Schwerpunkt auf die strategische Verteidigung und defensive Kampfführung gesetzt. Der Abbau des Offensivpotential erfordert die entsprechende Reduzierung der Streitkräfte und moderner Waffensysteme. Einige Bestimmungen der sowjetischen Militärdoktrin von 1987 bedürfen angesichts einer veränderten Lage der UdSSR im WVO-System Ergänzungen, ohne jedoch ihre defensive Ausrichtung zu nivellieren. (BIOst-Ldg)

Im Vielvölkerstaat UdSSR leben auf dem Territorium einer Unionsrepublik auch viele andere nationale Minderheiten und Gruppen. Die Perestrojka-Politik hatte ein erwachtes Bewußtsein sowjetischer Nationen zur Folge. Gleichzeitig wurden schwere Fehler der früheren Nationalitätenpolitik offenbar. So verlagerte sich das Schwergewicht in der nationalen Frage auf die Beziehungen zwischen Unionsnationen und nationalen Minderheiten und Gruppen. Jegliche Diskriminierung dieser Volksminderheiten sei unzulässig. Jede nationale Gruppe habe das gleiche Recht auch auf die freie Entwicklung ihrer nationalen Kultur und der Nationalsprache auch außerhalb ihres nationalen Territoriums. Der Rechtsstatus nationaler Gruppen und Minderheiten wurde 1988 in den Ergänzungen zur Verfassung definiert. Beim Nationalitätenrat des Obersten Sowjets der UdSSR sollte eine Kommission für die Einhaltung der Rechte der Volksminderheiten gebildt werden, um die soziale Gleichheit für sie zu verwirklichen. (BIOst-Ldg)

Der Verfasser hält die von den USA zur Begründung des Aufbaus eines nationalen Raketenabwehrsystems vorgebrachte Argumentation in bezug auf drohende Angriffe seitens der "Schurkenstaaten" für ebenso übertrieben wie die von russischer Seite aus erfolgte Bedrohungseinschätzung im Gefolge dieses Projekts. Die gegenseitige Abschreckung als Grundlage des strategischen Gleichgewichts bleibt nach Ansicht des Autors weiterhin gewahrt. Er plädiert für eine abgewogene Reaktion Rußlands auf die US-amerikanischen Pläne. (BIOst-Mrk)

Der Beitrag gibt die Ausführungen des stellvertretenden Außenministers der USA auf einem von der Moskauer Carnegie- Stiftung im Februar 1999 veranstalteten Seminar und die sich daran anschließende Diskussion wieder. Nach Ansicht des Referenten enthält die im Jahre 1972 verabschiedete Konvention über das Verbot biologischer Waffen keinen effektiven Kontrollmechanismus. Angesichts neuer technischer Möglichkeiten spricht er sich für eine Intensivierung derartiger Kontrollen aus und legt die US- amerikanische Haltung zu den Modalitäten dieser Kontrolle und der dabei anzuwendenden Kriterien dar. (BIOst-Mrk)

Die US-amerikanischen Pläne zum Aufbau eines nationalen Raketenabwehrsystems bildeten einen der wichtigsten Diskussionspunkte beim Gipfeltreffen der Präsidenten Rußlands und der USA vom 3. bis 5. Juni 2000 in Moskau. Der Beitrag informiert über die amerikanischen Pläne im einzelnen, beleuchtet die Folgen für die internationalen Vereinbarungen über Raketenabwehrsysteme und legt die russische Kritik an dem US-amerikanischen Vorhaben dar. Abschließend geht er auf die konkreten Resultate des Gipfels in dieser Fage, die auch die weitere Vorgehensweise bei der Lösung dieses Problems betreffen, ein. (BIOst-Mrk)

Der Autor gibt einen Überblick über den Verlauf der bisherigen Diskussion in der Staatsduma anläßlich der Ratifizierung von START-II und analysiert die Ursachen für die Ablehnung der Ratifizierung durch die Delegierten. Daran anschließend legt er ausführlich die grundlegenden Komponenten des der Staatsduma von der Regierung Primakov vorgelegten Gesetzesentwurfs zur Ratifizierung des Abrüstungsvertrags dar. Der Autor des Beitrags spricht sich angesichts der hohen Belastung des russischen Staates durch die Rüstugskosten - bei einigen Vorbehalten - für die Ratifizierung des Vertrags aus und plädiert für eine Verknüpfung der Diskussion um die Ratifizierung von START-II mit dem Beginn der Verhandlungen über START-III. (BIOst-Mrk)