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Die 2015 gegründete Eurasische Wirtschaftsunion ist das wichtigste Integrationsprojekt im postsowjetischen Raum. Nach mehr als zwei Jahrzehnten der Desintegration und gescheiterter Reintegration haben Russland, Belarus, Armenien, Kasachstan und Kirgistan erstmals einen gemeinsamen Markt für Güter und Dienstleistungen. Doch manche Güter sind ausgenommen und die nichttarifären Handelshemmnisse zahlreich. Auch die Koordinierung der Währungs- und Finanzpolitik ist vorerst nur ein Ziel. Ebenso wichtig wie die Binnenintegration ist es, die Kooperation mit China und der EU als den wichtigsten Partnern auszubauen. Die Schaffung einer "Festung Eurasien" wäre Selbstmord. (Osteuropa (Berlin) / SWP)

Armenien war im letzten Jahrzehnt bemüht, seine immer engere sicherheitspolitische und wirtschaftliche Bindung an Russland mit einer Ausrichtung nach Westen in Einklang zu bringen, die ihren Ausdruck in der Kooperation mit der östlichen Nachbarschafts- und Partnerschaftspolitik der Europäischen Union und der Beteiligung an Nato-Programmen fand. Russland wiederum war gefordert, seine Kooperation mit Armenien - die engste mit einem Staat im Südkaukasus - mit seinen Beziehungen zu Aserbaidschan und der Türkei zu koordinieren. Nachdem der armenische Präsident Sersch Sargsjan im September 2013 den Beitritt seines Landes zur russisch dominierten Zollunion bekanntgegeben hatte, wurden in Armenien Stimmen laut, die vor »exzessiver Abhängigkeit« von Russland und einem Ende der offiziell als »komplementär« bezeichneten armenischen Außenpolitik warnten. Zweifel kamen auf, dass das Land handels- und sicherheitspolitischen Gewinn aus seiner eurasischen Richtungsentscheidung gezogen hat. Gleichzeitig versucht die Regierung in Jerewan, diese nicht als endgültige Abwendung von der EU erscheinen zu lassen. (SWP-Aktuell)

Während seine Beziehungen zum Westen immer frostiger werden, treibt Russland im postsowjetischen Raum die Institutionalisierung der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) voran. Obwohl die Ukrainekrise die innen-, wirtschafts- und geopolitischen Widersprüche zwischen den Ländern der EAWU offenlegt, sollten die EU-Mitgliedstaaten die EAWU nicht politisch ignorieren, sondern neben bilateralen Beziehungen zu ihren Mitgliedstaaten auch Beziehungen zu den EAWU-Institutionen aufbauen und diese anerkennen.

Die Mitgliedschaft Kirgistans in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EEU) wird als wichtiger Schritt auf dem Weg zur Entwicklung des Landes präsentiert, da die Regierung derzeit nicht in der Lage ist, es wirtschaftlich und sozial wieder auf Kurs zu bringen. Allerdings vereint das Thema auch Experten und Teile der Bevölkerung, die den damit verbundenen ökonomischen und politischen Risiken kritisch gegenüberstehen: Sie befürchten Preissteigerungen bei Grundnahrungsmitteln und anderen Gütern des täglichen Bedarfs, den möglichen Verlust von Kirgistans Status als einer der wichtigsten Re-Exporteure von chinesischen Produkten und einen größeren Einfluss Russlands auf die inneren Angelegenheiten des Landes.

"Armenien war im letzten Jahrzehnt bemüht, seine immer engere sicherheitspolitische und wirtschaftliche Bindung an Russland mit einer Ausrichtung nach Westen in Einklang zu bringen, die ihren Ausdruck in der Kooperation mit der östlichen Nachbarschafts- und Partnerschaftspolitik der Europäischen Union und der Beteiligung an Nato-Programmen fand. Russland wiederum war gefordert, seine Kooperation mit Armenien -die engste mit einem Staat im Südkaukasus- mit seinen Beziehungen zu Aserbaidschan und der Türkei zu koordinieren. Nachdem der armenische Präsident Sersch Sargsjan im September 2013 den Beitritt seines Landes zur russisch dominierten Zollunion bekanntgegeben hatte, wurden in Armenien Stimmen laut, die vor "exzessiver Abhängigkeit" von Russland und einem Ende der offiziell als "komplementär" bezeichneten armenischen Außenpolitik warnten. Zweifel kamen auf, dass das Land handels- und sicherheitspolitischen Gewinn aus seiner eurasischen Richtungsentscheidung gezogen hat. Gleichzeitig versucht die Regierung in Jerewan, diese nicht als endgültige Abwendung von der EU erscheinen zu lassen." (Autorenreferat)

Aufgrund ihrer wirtschaftlichen Abhängigkeit von Russland ist die belarussische Führung gezwungen, sich an allen Integrationsvorhaben des Kremls zu beteiligen. Zugleich beharrt sie jedoch darauf, für ihre Mitwirkung finanziell belohnt zu werden. Dies führt regelmäßig zu heftigen Auseinandersetzungen in den belarussisch-russischen Beziehungen, wie sich an der Unterzeichnung und Ratifizierung des Vertrags über die Eurasische Wirtschaftsunion beobachten lässt. Die EU und die Ukraine sind dabei für Minsk wichtige Akteure, um die eigene Position in den Verhandlungen mit Moskau zu stärken und die Souveränität des Landes zu schützen.

Ein Planspielheft zum Ukraine-Konflikt liegt jetzt bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) vor. Es ermöglicht die Simulation einer internationalen Krisensituation, um ein Grundverständnis des Konflikts zu erlangen, politische Abläufe nachvollziehbarer zu machen und dabei insbesondere Ansätze anzuwenden, die der Konfliktbearbeitung dienen. Im Planspiel treffen sich sechs Akteure: Ukraine, Russland, die "Volksrepubliken" Donezk/Lugansk, die Europäische Union, "Human Rights Watch" sowie die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa). In Verhandlungsgruppen suchen diese Akteure nach einem Konsens bei den Themen Sicherheit, politische Zusammenarbeit, humanitäre Belange und Wirtschaft. Das 84-seitige Planspielheft enthält neben einer methodischen sowie inhaltlichen Einführung Materialien und Empfehlungen zur eigenständigen Durchführung der Simulation. Dabei sollen didaktische Hinweise, ein Ablaufplan, umfangreiche Informationen zu den Rollen, zum Konflikt- und Spielverständnis sowie Lösungsvorschläge helfen. Ein Glossar erklärt Fachbegriffe. Das Ukraine-Planspiel eignet sich insbesondere für den Einsatz in außerschulischen Gruppen wie junge Erwachsene in Freiwilligendiensten, bei Soldatinnen und Soldaten oder auch in Seniorengruppen. Ebenso kann es im schulischen Bereich angewendet werden. Mit der Reihe "Planspiele" unterstützt die Landeszentrale für politische Bildung eine handlungsorientierte Lehr- und Lernmethode, die wie kaum eine andere geeignet ist, politische Zusammenhänge zu vermitteln und das Erlernen von Demokratie auf spielerische Weise zu ermöglichen. (www.news4teachers.de)

Im Jahr 2015 hat Russland die Eurasische Wirtschaftsunion (EWU) ins Leben gerufen, ein Projekt zur wirtschaftlichen Integration der Länder Eurasiens. Seit Anfang 2015 wird darüber diskutiert, einen Dialog zwischen der EU und der EWU einzurichten, um ein neues Gesprächsformat in der gegenwärtigen Eiszeit der russisch-europäischen Beziehungen zu etablieren. Dieses Format bietet einige Vorteile, aber es ist nicht geeig-net, die fundamentalen Gegensätze zwischen Russland und der EU zu überwinden. Immerhin könnte ein solcher Dialog als Rahmen für Gespräche über »Low Politics« selbst unter schwierigen Rahmenbedingungen funktionieren.

Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) ist die erste regionale Wirtschaftsorganisation in Eurasien, die sich nicht lediglich auf die Integrationsrhetorik beschränkt. Die EAWU ist eine funktionsfähige Zollunion und zeigt gewisse Fortschritte auch in anderen Integrationsbereichen. Jedoch ist die EAWU – trotz des Namens – keineswegs als Pendant zur EU zu verstehen. Aber auch die Sicht, dass die EAWU lediglich ein Machtinstrument Russlands sei, wäre eine massive Vereinfachung. Für die Zukunft ist davon auszugehen, dass die EAWU ihre Funktionalität behält. Allerdings ist ein weiterer starker Fortschritt der Integration unwahrscheinlich, auch deswegen, weil Russland langsam sein Interesse an der EAWU zu verlieren scheint.

Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) ist die erste regionale Wirtschaftsorganisation in Eurasien, die sich nicht lediglich auf die Integrationsrhetorik beschränkt. Die EAWU ist eine funktionsfähige Zollunion und zeigt gewisse Fortschritte auch in anderen Integrationsbereichen. Jedoch ist die EAWU – trotz des Namens – keineswegs als Pendant zur EU zu verstehen. Aber auch die Sicht, dass die EAWU lediglich ein Machtinstrument Russlands sei, wäre eine massive Vereinfachung. Für die Zukunft ist davon auszugehen, dass die EAWU ihre Funktionalität behält. Allerdings ist ein weiterer starker Fortschritt der Integration unwahrscheinlich, auch deswegen, weil Russland langsam sein Interesse an der EAWU zu verlieren scheint.