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"Im vergangenen Jahrzehnt hat sich der deutsche Föderalismus verändert; globale Entwicklungen haben die Bedeutung des Föderalen gestärkt. Daraus sind neue Themen und Interessengebiete in der Föderalismusforschung hervorgegangen." (Autorenreferat)

Abstract:  Abgesehen von wenigen Ausnahmen sind neuere theoretische Entwicklungen im Historischen Institutionalismus bislang kaum von der vergleichenden Föderalismusforschung aufgenommen worden. Der Beitrag diskutiert deshalb die Möglichkeiten, die eine historisch‐institutionalistische Perspektive für die Bearbeitung von zwei zentralen Fragestellungen der vergleichenden Föderalismusforschung bietet: die Frage nach den Entstehungsbedingungen föderativer Systeme sowie die nach deren Entwicklungsdynamik. Für alle zwei Fragestellungen, so die Grundüberlegung des Artikels, hält der Historische Institutionalismus gewinnbringende Analyseinstrumente bereit, die dazu beitragen können, zwischen den weitgehend isolierten Theoriesträngen der Föderalismusforschung zu vermitteln.

Im Zuge der Flüchtlingskrise sind in Deutschland zahlreiche Vollzugs- und Koordinationsprobleme im Bereich der Migrations- und Integrationspolitik zu Tage getreten und es kam zu einer partiellen Überforderung des politisch-administrativen Systems. Eine wesentliche Ursache für die beobachteten Defizite liegt in Problemen der Verwaltungsverflechtung (Überflechtung, Unterflechtung, Koordinationsmängel). Im vorliegenden Beitrag wird Verwaltungsverflechtung als ein "missing link" der Föderalismusforschung adressiert und als konzeptioneller Rahmen für die Analyse des Verwaltungshandelns in einer Krisensituation zugrunde gelegt. Die empirischen Ergebnisse zeigen, dass die gegebenen Kompetenzzuordnungen im Bundesstaat und das Prinzip des Verwaltungsföderalismus zu erheblichen Schnittstellenproblemen geführt haben, die die sektoren- und ebenenübergreifende Koordination erschwerten und Defizite im Verwaltungsvollzug nach sich zogen. Dadurch sind die potenziell mit Verflechtungsstrukturen verbundenen Kooperations- und Koordinationsvorteile bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise nur bedingt eingetreten. Stattdessen haben sich in bestimmten Bereichen eher Verflechtungsnachteile ergeben wie Intransparenz, Doppelarbeiten und fehlende Verantwortung für den Gesamtprozess. Auf der Grundlage einer Analyse der Verwaltungsverflechtungen werden mögliche Gegenmaßnahmen wie Entflechtung, Neu-Verflechtung bzw. die Optimierung bestehender Verflechtungsstrukturen diskutiert.

Im Zuge der Flüchtlingskrise sind in Deutschland zahlreiche Vollzugs- und Koordinationsprobleme im Bereich der Migrations- und Integrationspolitik zu Tage getreten und es kam zu einer partiellen Überforderung des politisch-administrativen Systems. Eine wesentliche Ursache für die beobachteten Defizite liegt in Problemen der Verwaltungsverflechtung (Überflechtung, Unterflechtung, Koordinationsmängel). Im vorliegenden Beitrag wird Verwaltungsverflechtung als ein "missing link" der Föderalismusforschung adressiert und als konzeptioneller Rahmen für die Analyse des Verwaltungshandelns in einer Krisensituation zugrunde gelegt. Die empirischen Ergebnisse zeigen, dass die gegebenen Kompetenzzuordnungen im Bundesstaat und das Prinzip des Verwaltungsföderalismus zu erheblichen Schnittstellenproblemen geführt haben, die die sektoren- und ebenenübergreifende Koordination erschwerten und Defizite im Verwaltungsvollzug nach sich zogen. Dadurch sind die potenziell mit Verflechtungsstrukturen verbundenen Kooperations- und Koordinationsvorteile bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise nur bedingt eingetreten. Stattdessen haben sich in bestimmten Bereichen eher Verflechtungsnachteile ergeben wie Intransparenz, Doppelarbeiten und fehlende Verantwortung für den Gesamtprozess. Auf der Grundlage einer Analyse der Verwaltungsverflechtungen werden mögliche Gegenmaßnahmen wie Entflechtung, Neu-Verflechtung bzw. die Optimierung bestehender Verflechtungsstrukturen diskutiert.

Die aktuelle Ausgabe des Jahrbuchs des Föderalismus beschäftigt sich mit Fragen zur Inneren Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe für Bund, Länder und Europäische Union. Konzipiert als breit angelegtes Kompendium, bietet das Werk den Leserinnen und Lesern einen umfassenden Überblick über verschiedene Aspekte föderaler und regionaler Struktur in Deutschland und Europa. Die 30 Beiträge sind von Wissenschaftlern und Politikern verfasst worden (u.a. von Ministerpräsident Armin Laschet (NRW) und dem Niedersächsischen Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius) und vermitteln wissenschaftliche Ansätze und praktische Notwendigkeiten politischer Entscheidungen. Zusätzlich enthält das Jahrbuch Beiträge zu regionalen und kommunalen Kooperationen in Europa, Länderberichte zu Deutschland, Äthiopien und Australien sowie zu den Visegrád-Staaten und der europäischen Integration. Auch die aktuellen Themen der Föderalismusforschung kommen nicht zu kurz. Das Jahrbuch richtet sich an Politik- und Rechtswissenschaftler sowie Akteure in der Verwaltung und der Politik.

Das Lehrbuch liefert einen umfassenden Überblick über methodische und konzeptionelle Grundlagen der vergleichenden Föderalismusforschung und führt in die Grundstrukturen der föderalen Staaten Europas und der USA ein. Es verbindet auf systematische Weise Konzepte und Methoden der vergleichenden Föderalismusforschung mit empirisch orientierten Länderstudien. Der konzeptionelle Teil und die Länderstudien werden im Schlusskapitel aufeinander bezogen. Der Inhalt Wozu vergleichen?.- Wozu Föderalismus?.- Regieren und Governance in föderalen Staaten.- Teilbereiche der vergleichenden Föderalismusforschung.- Finanzföderalismus.- USA: zwischen dualem und kooperativem Föderalismus.- Deutschland: kooperativer Föderalismus.- Österreich: unitarischer Föderalismus.- Schweiz: wettbewerblicher Föderalismus.- Belgien: zentrifugaler Föderalismus.- Spanien: unechter Föderalismus.- Wie vergleichen? Beispiele Die Zielgruppen Dozierende und Studierende der Politikwissenschaft Der Autor PD Dr. Thomas Krumm lehrt Politikwissenschaft an der Lebanese American University Beirut