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"Besonderer abdruck aus dem Neuen schweizerischen-museum, 1864." ; Mode of access: Internet.

"Mit dem Sozialbericht dokumentiert die Bundesregierung Umfang und Bedeutung der sozialstaatlichen Leistungen und die in diesem Kontext ergriffenen Reformen in der jeweiligen Legislaturperiode. Er besteht aus zwei Teilen: Teil A gibt einen umfassenden Überblick über Maßnahmen und Vorhaben der Gesellschafts- und Sozialpolitik. Teil B widmet sich dem Sozialbudget,
mit dem die Bundesregierung in regelmäßigen Abständen über Umfang, Struktur und Entwicklung
der Einnahmen und Ausgaben der einzelnen Zweige der sozialen Sicherung in der Bundesrepublik Deutschland informiert. (...)" (Autorenreferat)

Inhaltsverzeichnis: Einleitung; 1. Überblick über das gesamte Migrationsgeschehen in Deutschland; 1.1 Herkunfts- und Zielländer; 1.2 Zu- und Fortzüge nach Staatsangehörigkeit; 1.3 Zu- und Fortzüge nach Bundesländern; 1.4 Alters- und Geschlechtsstruktur; 2. Die einzelnen Zuwanderergruppen; 2.1 EU-Binnenmigration von EU-Staatsangehörigen; 2.2 Ehegatten- und Familiennachzug von Drittstaatsangehörigen; 2.3 Spätaussiedler; 2.4 Jüdische Zuwanderer aus dem Gebiet der ehemaligen UdSSR; 2.5 Asylzuwanderung; 2.6 Kriegs-, Bürgerkriegs- und De-facto-Flüchtlinge; 2.7 Werkvertrags-, Saison-, Gast- und Grenzarbeitnehmer sowie sonstige zeitlich begrenzte Arbeitsmigration aus Nicht-EU-Staaten; 2.8 IT-Fachkräfte; 2.9 Ausländische Studierende; 2.10 Rückkehr deutscher Staatsangehöriger; 3. Unkontrollierte Migration; 4. Zuwanderung im europäischen Vergleich; 5. Abwanderung aus der Bundesrepublik Deutschland; 6. Die Zahl der Ausländer in Deutschland; 7. Mögliche Folgen der EU-Erweiterung für den Migrationsprozess; 7.1 Darstellung des Migrationsgeschehens zwischen Deutschland und den mittel- und osteuropäischen Beitrittsländern; 7.2 Das Migrationsgeschehen in Polen und Ungarn in den 90er Jahren; 7.3 Prognosen auf der Basis der vorhandenen Studien zur EU-Erweiterung; 8. Rechtliche Veränderungen; Anhang.

Dieses Papier untersucht, ob die Festlegung der durchschnittlichen Steuerbelastung deutscher Spitzenverdiener zwischen 1958 und 2011 von der Zusammensetzung der Bundesregierung in Form von Verbindungen zur nationalen (akademischen) Elite und dem Unternehmensnetzwerk beeinflusst wird. Die Ergebnisse zeigen, dass der Anteil an Universitätsabsolventen, früheren Vorstandsmitgliedern und das durchschnittliche Alter der Regierung zum Zeitpunkt der Entscheidung mit einer durchschnittlich niedrigeren Steuerbelastung deutscher Spitzenverdiener verbunden sind. Im Gegensatz hierzu und überraschenderweise ist ein steigender Anteil früherer Aufsichtsratsmitglieder mit einer durchschnittlich höheren Steuerbelastung deutscher Spitzenverdiener verknüpft. Interessanterweise findet sich keine Verbindung eines variierenden Anteils von Regierungsmitgliedern mit elitärem Hintergrund auf Spitzensteuerlast. Schließlich ist die durchschnittliche Steuerbelastung deutscher Spitzenverdiener umso geringer, je höher die Differenz an Bundestagsmandaten zwischen CDU/CSU und SPD ist.

Die neue Bundesregierung wird zur Finanzierung neuer Ausgabenschwerpunkte nur bedingt auf eine Kreditfinanzierung ausweichen können, da nach aktuellem Stand ab 2023 wieder die Schuldenbremse greifen wird. Auch die Möglichkeit, die Mehrausgaben durch Steuererhöhungen zu decken, kann als schwieriges Unterfangen gewertet werden. Die Autoren haben mit Blick auf die Wahlprogramme der Parteien die budgetären Spielräume im Bundeshaushalt für die kommende Legislaturperiode genauer betrachtet. Sie schlussfolgern, dass ohne weitere Schuldenfinanzierung oder Steuererhöhungen der Bundeshaushalt bei heutiger Planung an seine verfassungsrechtlichen Kreditaufnahmegrenzen stoßen wird. ; The 2021 election campaign in Germany has revealed substantial demands on the federal budget in the coming legislative period. Some coalition partners, however, have rejected a reform of the debt brake and simultaneously promise tax cuts. A 'burden forecast' for the next four years indicates that these campaign promises will triple expenditures from 37 to 105.1 billion euro and will exclude urgent investments to modernise public infrastructure, cope with climate change and tackle digital transformation. With the debt brake maxed out, the financing of up to 263 billion euro remains up in the air. Keeping the debt brake without increasing taxes would be like trying to 'square the circle'.

"Mit Beschluss vom 27. Januar 2000 hat der Deutsche Bundestag die Bundesregierung beauftragt, regelmäßig einen Armuts- und Reichtumsbericht zu erstatten. Am 25. April 2001 hat die Bundesregierung den ersten Armuts- und Reichtumsbericht vorgelegt. Der Bericht und die zeitgleiche Vorlage des 'Nationalen Aktionsplanes zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2001-2003' (NAP'incl) bei der EU-Kommission waren der Beginn einer kontinuierlichen Berichterstattung über Fragen der sozialen Integration und der Wohlstandsverteilung in Deutschland. Am 19. Oktober 2001 hat der Deutsche Bundestag die Verstetigung der Armuts- und Reichtumsberichterstattung beschlossen und die Bundesregierung beauftragt, jeweils zur Mitte einer Wahlperiode einen entsprechenden Bericht vorzulegen. Mit der Vorlage des Berichts 'Lebenslagen in Deutschland - der 2. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung' setzt die Bundesregierung den Auftrag des Parlaments um. Die Erstellung des 2. Armuts- und Reichtumsberichts wurde in einem regelmäßigen Diskussions- und Beratungsprozess von Experten aus Wissenschaft und Gesellschaft begleitet. Der bereits im Zuge des ersten Berichts begonnene Dialog aller Akteure aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft wurde entsprechend dem Bundestagsbeschluss vom 19. Oktober 2001 im Sinne einer stärkeren Vernetzung durch geeignete Schritte intensiviert, der interministerielle Koordinierungsprozess innerhalb der Bundesregierung zu Fragen von Armut und sozialer Ausgrenzung wurde fortgeführt. Nichtregierungsorganisationen (Wohlfahrtsverbände, Selbsthilfeinitiativen, Nationale Armutskonferenz etc.), Arbeitgeber, Gewerkschaften, Kirchen, Länder und Kommunen sind in einem 'Ständigen Beraterkreis' aktiv beteiligt. Die wissenschaftlichen Leiter der im Zusammenhang mit der Berichterstattung durchgeführten Forschungsprojekte sind in einem wissenschaftlichen Gutachtergremium vertreten. Darüber hinaus wurde der wissenschaftliche Diskurs in Kolloquien und Foren vertieft. Schließlich schafft die Veranstaltungsreihe 'FORTEIL - Forum Teilhabe und soziale Integration' der Bundesregierung einen Rahmen, um in der Öffentlichkeit die Diskussion über Fragen der sozialen Ausgrenzung zu vertiefen, den strategischen Ansatz zur Stärkung sozialer Teilhabe weiterzuentwickeln und die Perspektiven der Armutsbekämpfung durch Vernetzung der Ansätze weiter zu verbessern." (Textauszug)

"Der Bericht bietet eine Analyse der gesellschaftlichen Entwicklung in Deutschland seit 2003 und je nach Datenlage sogar der vergangenen zehn Jahre. Der vorliegende Bericht gliedert sich in die zusammenfassende Kurzfassung (Teil A), die Einleitung, in der die Konzeption des Berichts dargelegt wird (Teil B), den Analyseteil 'Entwicklungen und Her­ausforderungen' (Teil C) und die von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen zur Be­kämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (Teil D). In der Analyse werden zunächst die Entwicklungen von Einkommen und Vermögen untersucht und die Instrumente der Mindestsi­cherung beschrieben. Daran schließen sich die Darstellungen einzelner Lebenslagen (Bil­dung, Erwerbstätigkeit, Familie, Gesundheit, Wohnen) sowie die Analyse der Lebenslagen besonders betroffener Personengruppen (Personen mit Mirgationshintergrund, Behinderte und Menschen in besonders schwieri­gen Lebenslagen, z.B. Wohnungslose) an. Der Bericht führt den Ansatz des 2. Armuts- und Reichtumsberichts fort, der sich über die beobachtbaren Unterschiede der Lebenslagen hin­aus an dem Konzept der Teilhabe- und Verwirklichungschancen des Nobelpreisträgers Amartya Sen orientierte. Der Bericht fragt auch danach, inwiefern diese Unterschiede auf ungleiche Chancen zurückzuführen sind und welche Faktoren die unterschiedliche Wahr­nehmung eröffneter Chancen beeinflussen. In diesem Sinne ist Armut gleichbedeutend mit einem Mangel an Verwirklichungschancen, Reichtum mit einem sehr hohen Maß an Verwirk­ichungschancen." (Autorenreferat)