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Die vorliegende Analyse charkterisiert die Veränderungen in der Struktur der Steuereinkünfte seit 1992, wobei die Mehrwertsteuer in Rußland quantitativ die tragende Rolle spielt. Ausführliches Zahlen- und Tabellenmaterial verdeutlicht außerdem die Gewinn- und Lohnsteuer auch im Vergleich mit den Industriestaaten, die Gesamteinkünfte des Staatshaushaltes sowie die Einnahmen der einzelnen Fonds innerhalb des Budgets. Der Verfasser konkretisiert ferner die Probleme und Entwicklung der einzelnen Besteuerungsarten und ihren Anteil am Staatshaushalt. (BIOst-Rgl)

Dem Leser wird vorliegend eine Analyse der russischen Haushaltspolitik 1993 angeboten, die von diversen, teils widersprüchlichen Tendenzen gekennzeichnet ist. Die Verfasser stützen sich dabei auf eine Unterteilung der Etatentwicklung in drei Perioden, die jeweiligen politischen Umstände und Beschlüsse sowie die daraus resultierenden Veränderungen beim Bruttosozialprodukt. So kann vor allem im letzen Quartal eine gewisse Stabilisierung hinsichtlich der Staatsverschuldung beobachtet werden. Zweiter wesentlicher Betrachtungsgegenstand ist die Dynamik der Steuerpolitik und ihr Einfluß auf den Staatshaushalt. (BIOst-Rgl)

In vorliegendem Beitrag werden die Ergebnisse der staatlichen Politik für die russische Wirtschaft des Jahres 1994 analysiert. Dabei wird eine insgesamt rückläufige oder aber zumindest stagnierende Tendenz festgestellt. So werden durch das Eingreifen der Regierung mit ihren hier jeweils konkret benannten Beschlüssen und Erlassen die Liberalisierung, die finanzielle Stabilisierung und die institutionellen Reformen im vergangenen Jahr wesentlich beeinträchtigt. Was die Strukturpolitik betrifft, so ist eine deutliche Umverteilung der Finanzmittel auf nur wenige ausgewählte Wirtschaftsbereiche zu bemerken. Ferner stellt der Autor das mittelfristige Regierungsprogramm zur wirtschaftlichen Gesundung kurz dar und charakterisiert schließlich die Erfahrungen der anderen ehemaligen sozialistischen Länder anhand der betreffenden makroökonomischen Kennziffern. (BIOst-Rgl)

Der Verfasser erörtert kurz die Zahlen zum Haushaltsdefizit Anfang 1995 und dessen Finanzierung. Beim Inflationsniveau ist nur eine minimal sinkende Tendenz zu beobachten, deren Gründe kurz benannt werden. Ferner werden der Einfluß der verschärften Geldpolitik auf die makroökonomischen Kennziffern und das Produktionsniveau skizziert und abschließend die Probleme im Zusammenhang mit dem Valutakurs des Rubels dargelegt. (BIOst-Rgl)

Mit vorliegendem Bericht wird zunächst eine detaillierte Analyse der makroökonomischen Kennziffern des Jahres 1994 geliefert. Im Hauptteil befaßt sich der Autor dann mit der Erfüllung des Haushaltsplans von 1995. Für beide Jahre geht mit dem detaillierten Tabellen- und Zahlenmaterial eine knappe textuelle Auswertung einher, vor allem was die Ausgaben und Einnahmen der Budgets betrifft. Die verschärfte Haushaltspolitik von 1995 liefert für 1996 gute Voraussetzungen hinsichtlich des Haushaltsplans und eine entsprechende finanzielle Stabilisierung. Auch für das nächste Jahr werden die kommenden Ausgaben konkretisiert und mögliche Reserven in Aussicht gestellt. (BIOst-Rgl)

Dargestellt werden vorrangige Maßnahmen zur Sanierung des Finanzsystems. An erster Stelle steht die Reform des Budgetmechanismus. Sie sieht folgende Schritte vor: stringente Abgrenzung von Unions- und Republikhaushalten, Abbau von staatlichen Subventionen und zentralisierten Kapitalinvestitutionen, einschneidende Einschränkungen der Verfügungsrechte der Branchenministerien über die erwirtschafteten Gewinne der Unternehmen und Einführung einer Progressionseinkommenssteuer. Die Budgetpolitik ist vor allem auf die Bekämpfung der Inflation auszurichten. Erst nach der Überwindung der Inflation können im Finanzsystem wirkungsvolle ökonomische Steuerungsinstrumente für die Planung und Lenkung der Volkswirtschaft eingesetzt werden. (BIOst-Ldg)

Nach einer kurzen Skizzierung der gegenwärtigen, nach wie vor schwierigen wirtschaftlichen Lage sowie der Gründe und Folgen ihrer Zuspitzung wird vorliegend das im Frühjahr 98 beschlossene Programm zur Strukturreform und für das Wirtschaftswachstum vorgestellt. Dessen Hauptaufgaben sind es, die Finanz- und Staatshaushaltskrise sowie die Vertrauenskrise in der Bevölkerung zu bekämpfen, die Produktion anzukurbeln, gegen Illiquidität und die Bartergeschäfte vorzugehen etc. Im Mittelpunkt der Erörterung stehen die Maßnahmen zu drei zentralen Themen, die hier detailliert aufgeführt werden: 1. die Überwindung der Haushaltskrise - hierzu gehören die Ausnutzung der Einnahmen, die Kürzung der Staatsausgaben oder die Neukoordinierung der Staatsschulden, 2. die verschiedenen Maßnahmen zur Stützung der Produktion und 3. die Inpflichtnahme des Staates zur Erfüllung seiner sozialen Aufgaben. (BIOst-Rgl)