Conflict and peace in Eurasia
In: Central Asia research forum
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World Affairs Online
In: SWP-Studie, Band 6/2013
Der Weltraum dient heute zahlreichen zivilen und militärischen Zwecken. Satelliten sind zu einem Teil der kritischen Infrastruktur moderner Gesellschaften geworden. Seine sichere und friedliche Nutzung ist jedoch gewissen Risiken ausgesetzt. Ein besorgniserregender Trend liegt in der Zunahme sogenannten Weltraumschrotts. Dazu gehören vor allem Überreste ausgedienter Satelliten, von denen immer größere Gefahren für aktive Satelliten ausgehen. Weitere Risiken birgt ein möglicher Rüstungswettlauf im All. Die bestehenden internationalen Regeln reichen nicht aus, um solche Risiken möglichst gering zu halten. Intensivere transatlantische Kooperation kann helfen, die USA stärker einzubinden, und damit auch mehr internationale Zusammenarbeit in der Weltraumpolitik anstoßen. USA und Europa sind sich einig, dass eine unkontrollierte Zunahme des Weltraumschrotts die nachhaltige Weltraumnutzung gefährdet. Die Europäer sollten daher zusammen mit den USA Vorschläge für ein vorausschauendes Risikomanagement formulieren.
Um einem Rüstungswettlauf im All vorzubeugen, sind Verhaltensregeln und Rüstungskontrolle für den Weltraum notwendig. Die EU sollte die Chancen nutzen, die sich aus der Aufgeschlossenheit der Obama-Administration für internationale Kooperation eröffnen. So sollte die EU mit Nachdruck ihre Initiative für einen Weltraum-Verhaltenskodex verfolgen und sie durch Maßnahmen ergänzen, die ein Wettrüsten eindämmen würden. (Autorenreferat)
In: SWP-Studie, Band 7/2013
In Subsahara-Afrika führen mittlerweile fast alle Staaten Mehrparteienwahlen durch. Doch nach wie vor bleiben viele dieser Abstimmungen hinter normativen Standards zurück. Oft dominiert der Eindruck, Wahlen in Afrika seien vor allem ein Deckmantel für autoritäre Herrschaft und überdies besonders gewaltanfällig. Konkrete Erfahrungen wie zuletzt 2010 in der Elfenbeinküste oder 2011 in der DR Kongo scheinen dieses Bild zu bestätigen. Andererseits setzen multidimensionale Friedensmissionen weiterhin auf Wahlen als wichtigen Schritt zur Konsolidierung nach bewaffneten Konflikten. Außerdem haben auch defizitäre Wahlen in Afrika durchaus das Potential, die Demokratisierung eines Landes voranzutreiben. Welche Trends lassen sich hier tatsächlich feststellen, und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für internationale Akteure?
Diese Studie untersucht die 46 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die zwischen Anfang 2010 bis Mitte 2012 in 29 afrikanischen Staaten stattfanden. Dabei zeigen sich sehr unterschiedliche Entwicklungslinien. Wird nach einem politischen Umbruch zum ersten oder zweiten Mal gewählt, ist die Situation der betreffenden Länder – wie in der Elfenbeinküste – meist fragil. Ein gemischtes Bild bietet sich dagegen bei Ländern mit einer größeren Wahlkontinuität. Hier halten sich positive Tendenzen (wie in Sambia oder Tansania) in etwa die Waage mit problematischen Entwicklungen (wie im Tschad oder in Äthiopien). Hinzu kommen Fälle wie Nigeria, wo die letzten Urnengänge zwar eine verbesserte Qualität aufwiesen, zugleich aber mit massiver Gewalt einhergingen. Wahlen haben also in Afrika sehr unterschiedliche Bedeutungen, werden aber in den meisten Ländern weiterhin stattfinden. Externe Akteure sollten deshalb keineswegs davon abrücken, Wahlen in Afrika zu begleiten. Wohl aber gilt es, vorhandene Instrumente stärker den jeweiligen Entwicklungssträngen anzupassen. (Autorenreferat)
In: L'Harmattan - Côte d'Ivoire
In: L'Harmattan - Côte d'Ivoire
World Affairs Online
In: UQP's New Approaches to Peace and Conflict Series
World Affairs Online
In: SWP-Studie, Band 8/2012
Der Bürgerkrieg und die Nato-Intervention in Libyen haben Auswirkungen auf Afrika und die europäische Afrikapolitik, denen bislang zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde. Kurz- und mittelfristig droht eine weitere Destabilisierung der Sahelzone. Der im Januar 2012 neu ausgebrochene Konflikt im Norden Malis ist eine direkte Folge des libyschen Bürgerkriegs, ebenso wie die Rückkehr von Kämpfern aus Libyen und die Zunahme des Waffenschmuggels. Außerdem hat der Libyen-Konflikt neue Hindernisse für regionale Kooperation im Sahel aufgetürmt. Nicht minder gravierend sind die mittel- und langfristigen internationalen Folgen der Nato-Intervention. Sie hat Streit zwischen afrikanischen und westlichen Staaten verursacht, der die oft beschworene »Partnerschaft auf Augenhöhe« als deklaratorische Politik zu entblößen droht. Auch innerhalb der Afrikanischen Union hat der Umgang mit der Krise Spannungen hervorgerufen, die die Handlungsfähigkeit der Organisation nach innen wie außen beeinträchtigen werden.
Aus diesen Gründen muss deutsche und europäische Afrikapolitik auf mehreren Ebenen reagieren. Europa muss seinen Ansatz für den Sahel modifizieren, denn bisher wollte die EU vor allem die Sicherheitskräfte in der Region stärken. Dies geht nicht nur an den eigentlichen Problemen vorbei, sondern könnte Auseinandersetzungen sogar befeuern und regionale Kooperation erschweren. Stattdessen sollte die EU weit mehr Gewicht auf die Förderung regionaler Anstrengungen legen sowie Libyen und Algerien entschlossener in ihre Sahel-Strategie einbeziehen. Für Europa wird eine funktionsfähige AU in Zukunft noch wichtiger werden. Deutschland und die EU sollten sich daher bemühen, die politischen Gräben zuzuschütten, die der Umgang mit dem Libyen-Konflikt aufgerissen hat. (Autorenreferat)
In: SWP-Studie, Band S 11
'Afghanistan und Pakistan gelten aus Sicht der Regierung Obama als 'Epizentrum' des gewalttätigen islamistischen Extremismus und als eine verbundene Konfliktregion. Washington befürchtet Dominoeffekte, sollten die Taleban in Afghanistan die Macht übernehmen: zum einen die Destabilisierung des Atomwaffenstaates Pakistan und in deren Folge den Zugang extremistischer Gruppen zu Nuklearwaffen, zum anderen die ideologische und personelle Stärkung al-Qaidas im Falle einer Niederlage der USA und des Westens in Afghanistan. Die amerikanische AfPak-Politik speist sich daher einerseits aus worst-case-Annahmen, beruht aber andererseits auf best-case-Erwartungen: der Hoffnung nämlich, dass Fortschritte in einzelnen Bereichen der 'ganzheitlichen' counterinsurgency-Strategie - militärische Schwächung der Aufstandsbewegung, bessere Regierungsleistungen und größere politische Legitimität, wirtschaftlicher Aufbau, pakistanische Kooperation - sich gegenseitig verstärkende Wirkungen entfalten. Diese counterinsurgency-Strategie ist von ihrer Logik her ein langfristiges, kostspieliges Unterfangen, das mit einer schnellen 'Afghanisierung' nicht in Einklang zu bringen ist. Die mehrdimensionale AfPak-Strategie benötigt Zeit für einen Erfolg, der jedoch alles andere als gewiss ist. Aus innenpolitischen Gründen muss Obama ein Interesse daran haben, bis zum Wahljahr 2012 Risiken und Kosten des Afghanistanengagements zu reduzieren. Die militärische Eskalation, insbesondere die Offensive im Kerngebiet der Taleban, scheint daher kurzfristig dazu gedacht, aus einer gestärkten Position heraus die Konfliktkonstellation 'reif' für eine Verhandlungslösung zu machen, die einen Truppenabbau ermöglicht.' (Autorenreferat)
In: SWP-Studie, Band S 29
'Anlässlich des 60. Jahrestages der Gründung der Volksrepublik China und der zur Feier dessen durchgeführten, umfangreichen Militärparade am 1. Oktober 2009 wird in der vorliegenden Studie die Entwicklung des chinesischen Militärs - der größten Berufsarmee der Welt - entlang der folgenden Leitfragen untersucht: Welche programmatischen Richtlinien gibt die KPCh für den Verteidigungssektor des wiedererstarkten modernen China vor? Welche strategischen Ziele lassen sich aus den bisherigen Veränderungen ablesen? Wie sind die militärischen Fortschritte politisch einzuordnen und zu bewerten? Welche Rolle spielen dabei die zunehmenden internationalen Aktivitäten der chinesischen Streitkräfte? Es lässt sich feststellen, dass die Modernisierung des Militärs in einen übergreifenden politischen Anpassungsprozess eingeordnet wird, mit dem China den sicherheitspolitischen Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts gerecht werden will. Die umfangreichen Kapazitäten aus der Ära des Kalten Krieges werden schrittweise angepasst und qualitativ aufgewertet, um internationale Friedensmissionen sowie humanitäre Hilfseinsätze bewältigen und bei militärischen Konflikten im Zeitalter des informationstechnologischen Wettstreits bestehen zu können. Die Grundausrichtung der Volksbefreiungsarmee ist dabei derzeit noch als eher defensiv zu bewerten, auch wenn im Bereich der Nuklear-, Weltraum-, Luft- und Seestreitkräfte das offensive Potential wächst. Gleichzeitig geht der rasante Anstieg bei Chinas militärischen Fähigkeiten bislang noch nicht mit einer ausreichenden politischen Kommunikation einher. Eine Erhöhung der sicherheits- und militärpolitischen Transparenz durch die chinesische Führung könnte dazu beitragen, Irritationen bei anderen Staaten zu vermeiden.' (Autorenreferat)
In: Forschung DSF, Band 22
"The absence of war between democracies is regarded as one of the few law-like correlations in international relations. The causation of this empirical phenomenon, however, remains contested; and the democratic peace in search of its cause. The project tries to fill this theoretical gap by arguing that inter-democratic institutions are causally responsible for the remarkable stability between democracies. Furthermore, the project contributes to the ongoing debate on the effects of international institutions. While most scholars have recently agreed that some institutions, due to their specific form, are more effective than others, it remains contested which form characteristics contribute to the peace-building effects of institutions. By combining liberal theories on the democratic peace and research on the effects of international institutions, the project is able to identify trans-national and trans-governmental networks as crucial features of inter-democratic institutions. The main hypothesis of the project asserts that a) these characteristics distinguish inter-democratic from traditional institutions between non-democratic states or with a mixed membership, and b) explain their distinct peace-building effect. The project is designed as a controlled case comparison. We analyse the level of stability of five pairs of states. With regard to comparability, we restrict our cases to the group of strategic rivals, i.e. pairs of states which look back to a history of conflict and violence and hence, are more prone to military confrontation than average dyads. From the sample of strategic rivals, we select dyads of endangered states which a) are located in highly institutionalized regional settings, and b) differ with regard to their political regime. We explore the peace-building effect of relevant regional security institutions on the level of stability of the following five dyads: France - Germany; Greece - Turkey; Indonesia - Malaysia and Argentina - Brazil as well as Argentina - Chile. Concerning the South American cases, we also compare the level of stability before and after the wave of democratisation in this region. In addition, we incorporate the relationship between Japan and South Korea into our research. This odd case of a democratic dyad of rivals, whose security relationship is only minimally institutionalized, allows us to assess alternative explanations of the democratic peace. The results of our research confirm our main hypothesis. Firstly, our work demonstrates that inter-democratic institutions differ with regard to their embedment in trans-national and trans-governmental networks. Secondly, we show that these institutional differences are responsible for the observed differences in the level of stability of our dyads. Moreover, our case selection allows us to undermine alternative explanations. The surprisingly low level of stability of the Japanese - South Korean dyad reinforces theoretical doubts concerning the liberal assumption that the democratic peace is caused by state properties. The high level of tensions between Greece and Turkey, both NATO member states, invalidates realist as well as neo-institutional explanations which attribute the effectiveness of institutions to the presence of a hegemonic leader or to their level of institutionalisation." (author's abstract)
In: Débats-Courrier d'Afrique de l'Ouest
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An introduction to security in international relations -- The problem of war in international politics -- The appropriate distribution of power -- Seeking cheap victories -- Deterrence and arms control -- The great-power concert -- Wilsonian collective security -- Complex multilateralism and integration -- Negotiation and mediation -- Peacekeeping -- Peace enforcement and peace imposition -- Peacebuilding -- Conclusion
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