Dieses Papier behandelt die Implikationen der Syrienkrise für die Beziehungen der EU und der NATO mit der Türkei. Der Fokus wird hierbei auf die Auswirkungen des Akutwerdens der Flüchtlingsfrage sowie auf die Nachwirkungen des Abschusses eines russischen Kampfjets durch die türkische Luftwaffe gelegt. Die Entwicklungen der letzten Monate werden auch in den historischen Gesamtkontext der Beziehungen zwischen den genannten Akteuren gesetzt, um Kontinuitäten besser sichtbar zu machen. Während der ambivalente Charakter der Implikationen der Syrienkrise verdeutlicht wird, wird insgesamt der Schluss gezogen, dass grundlegende Veränderungen nicht zu beobachten sind. Die geopolitische Bedeutung der Türkei sowie ihre Rolle als Bollwerk und Pufferzone geraten allerdings erneut stärker in den Vordergrund.
Der Artikel befasst sich mit dem globalen Wiedererstarken von Aufstandsbekämpfung im urbanen Süden, indem er Brasiliens Erfahrung mit Konzept der Befriedung im Kontext von MINUSTAH (United Nations Mission in Haiti) und dessen weitere Anwendung in Rio de Janeiros marginalisierten Regionen, den favelas, untersucht. Die Autoren legen dar, dass der transnationale Export-Import von "Favela-Befriedungserfahrung" eng mit den geopolitischen Ansprüchen des Landes verknüpft ist. Indem die Autoren ihre Argumentation empirisch mit den Perspektiven lokaler AkteurInnen auf die Implementierung dieser Befriedungsstrategie in zwei marginalisierten Vierteln der Stadt, Maré und Alemão, fundieren, zeichnen sie deren Modifikationen und lokalen Anpassungen nach. Ferner weisen sie nach, dass das koloniale Befriedungsprojekt, das ein zentraler Aspekt der Aufstandsbekämpfung in Städten ist, die innerstaatlichen Kompetenzen des brasilianischen Militärs ausweitet. Durch Entfaltung dieses Arguments trägt der Artikel dazu bei, die weithin vernachlässigte Rolle von Staaten aus dem Globalen Süden als zentralen Akteuren bei globaler Aufstandsbekämpfung aufzuzeigen.
Wildlife and wildlife products constitute a high-value 'conflict resource: When trafficked together with small arms and light weapons (SALW), this resource proliferation reinforces a cycle of armed violence impeding development, eroding state institutions and threatening community security. Deploy technical advisors and systematically share intelligence between wildlife conservation and SALW control programmes to map, identify, trace and track networks and flows of arms, ammunition and high value wildlife trafficking (HVWT). Prioritize trainings on customs and border management, physical security and stockpile management (PSSM) of weapons and ammunition, record-keeping and targeted capacity-building of wildlife authorities and rangers. The illicit trade in wildlife and weapons takes place across sovereign borders and cannot be dealt with by states in isolation. Sharing intelligence, strengthening legislation and conducting joint operations at the regional level is crucial. Assist member states to co-ordinate action, tailor standards and design and implement coherent strategies that explicitly recognize the relationship between eradicating HVWT, countering SALW proliferation and achieving wider development goals. Poverty, conflict, weak governance and high demand are key drivers of both HVWT and SALW proliferation. Participatory solutions, including education, advocacy and livelihood creation, are key to eradicating demand and nurturing development in order to eliminate the trade.
Der Globale Militarisierungsindex (GMI) des BICC bildet alljährlich das relative Gewicht und die Bedeutung des Militärapparats von Staaten im Verhältnis zur Gesellschaft als Ganzes ab. Der GMI 2016 umfasst 152 Staaten und basiert auf den aktuellsten vorliegenden Zahlen, in der Regel sind das die Daten des Jahres 2015. Der Index wird durch das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gefördert. Mit Armenien, Russland, Zypern, Griechenland und Aserbaidschan befinden sich fünf europäische Länder unter den weltweiten Top Ten. Insbesondere infolge der Annexion der Krim durch Russland und des andauernden Konflikts in der Ostukraine hat sich die Sicherheitslage verändert. Während sich 2015 jedoch vor allem in den Staaten Osteuropas eine deutliche Zunahme der Militarisierung beobachten lässt, ist eine ähnliche Entwicklung bei den meisten westeuropäischen Staaten noch nicht zu erkennen. Der Militarisierungsgrad der meisten Länder im Nahen und Mittleren Osten ist vor dem Hintergrund lang andauernder Konflikte nach wie vor hoch. Israel und Jordanien nehmen global Platz 1 beziehungsweise 4 ein. Interessant wird sein, wie sich der seit Mitte 2014 stark gefallene Ölpreis auf die Militarisierung der Golfstaaten und deren massive Waffenkäufe auswirken wird. Auch Singapur, Südkorea und Brunei nehmen Spitzenplätze ein. Es bleibt zu beobachten, wie die Spannungen im Südchinesischen Meer und die damit zusammenhängenden Modernisierungs- und Aufrüstungspläne in Zukunft den Militarisierungsgrad Asiens beeinflussen werden. Der diesjährige GMI setzt den Militarisierungsgrad ins Verhältnis zum Welthunger-Index 2016, der Hunger nicht nur mit ökonomischen oder klimatischen Ursachen, sondern auch mit Instabilität und gewaltsamen Konflikten erklärt. Dass die meisten Staaten, in denen Hunger herrscht, einen relativ niedrigen Militarisierungsgrad haben, verweist darauf, dass eine schwache Militarisierung häufig nicht auf eine friedliche Gesellschaft, sondern vielmehr auf einen schwachen Sicherheitssektor und ein unsicheres Umfeld hindeutet. Nichtsdestotrotz befinden sich unter den 20 am stärksten unter Hunger leidenden Ländern auch Staaten mit einem relativ hohen Militarisierungsgrad. Möglicherweise binden dort die starken Investitionen in das Militär Ressourcen, die sonst zur Bekämpfung des Hungers oder für das Gesundheitssystem zur Verfügung stünden.
Ungarn ist unter der Führung von Premierminister Viktor Orbán von der Fidesz-Partei zu einem der kontroversesten Mitgliedstaaten der EU geworden. Zu den Bedenken seiner europäischen Partner hat die pro-russische Haltung der politischen Schlüsselfiguren des Landes entscheidend beigetragen. Diese sukzessive Hinwendung gen Russland geht bis auf den November 2010 zurück, als Orbán die erste Reise seiner zweiten Amtszeit nach Moskau machte. Seit der Ukrainekrise, während der die westliche Allianz sie besonders argwöhnisch begutachtete, hat diese Verbindung noch an Konfliktpotenzial hinzugewonnen. Investigative Journalisten und Think-Tanks haben unterschiedliche Aspekte des russischen politischen Einflusses, besonders die ideologischen Gemeinsamkeiten Moskaus und der ungarischen extremen Rechten, ausgiebig analysiert. Diese Studie überprüft bisher übersehene Dimensionen der russischen Einflussnahme in der ungarischen Politik und kommt zu dem Schluss, dass die ungarische politische und Wirtschaftselite die prorussische Haltung anführt. Hierbei mangelt es den Eliten fundamental an öffentlicher Unterstützung: Russische Maßnahmen in Form von Propaganda und "medialer Kriegsführung" zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung haben in Ungarn eher geringen Erfolg; bei der Implementierung russischer Interessen im Land stehen die etablierten nationalen Akteure wie Fidesz und die rechtsextreme Jobbik-Partei im Zentrum.
Im Jahr 2011 weckte der Arabische Frühling große Hoffnungen auf eine Demokratisierung des Nahen Ostens, die jedoch bisher enttäuscht wurden. In vielen Ländern, in denen es Proteste und Aufstände gegeben hatte, ist sowohl die politische als auch die sozioökonomische und Sicherheitslage heute schlechter als vor Ausbruch der Proteste. Die restaurierten autokratischen Regime präsentieren sich wie bereits vor 2011 als Garanten einer vermeintlichen Stabilität. Moderate Islamisten, die im Arabischen Frühling angetreten waren, ihre Gesellschaften zu reformieren, sind zwischen die Mühlsteine aus Konfessionalismus, polarisierenden Machtkämpfen und dschihadistischer Apokalyptik geraten. Identitätskonflikte zwischen Sunniten und Schiiten prägen die meisten aktuellen Konflikte im ostarabischen Raum, seien es die (Bürger-)Kriege in Syrien, Irak und Jemen oder die innenpolitischen Rivalitäten im Libanon und in Bahrein. Die Konkurrenz um regionale Führung zwischen sunnitischem Saudi-Arabien und schiitischem Iran, Rivalitäten innerhalb des sunnitischen Lagers zwischen Saudi-Arabien, Katar, der Türkei und Ägypten, zwischen Muslimbruderschaft, Salafisten und Dschihadisten, Auseinandersetzungen zwischen Säkularen und Islamisten und der Militärputsch gegen die Muslimbruderschaft in Ägypten haben zu scheinbar unüberwindlichen Gegensätzen geführt. Der rasante Aufstieg des "Islamischen Staats" und die Attraktion, die seine Vision eines universalen Kalifats ausübte, belegen ein grundlegendes Dilemma: Es mangelt vor allem jungen Menschen an einer verlässlichen sozioökonomischen und politischen Perspektive, was sie anfällig für irrationale Heilsversprechen macht. Fazit: Das politische Schicksal des Nahen Ostens hängt von der Bewältigung dreier fundamentaler Herausforderungen ab: Die ethnisch-religiösen Identitätskonflikte müssen entschärft werden. Regierungen müssen partizipative Formeln der Machtteilung finden, um die politische Polarisierung zu überwinden. Die Gesellschaften der Region benötigen realistische Entwicklungsperspektiven im Diesseits, um der apokalyptischen Vision des "Islamischen Staats" Paroli bieten zu können. Internationale Akteure sollten moderate Islamisten mit ins Boot holen, weil sie als authentische Akteure einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung dieser Krisen leisten können.
The purpose of state defense is to protect and to save the integrity of the Unitary State of the Republic of Indonesia, the sovereignty of the state, as well as its security from all kinds of threats, whether they are military or non-military ones. One of the nonmilitary threats that potentially threatens the sovereignty and security of the nationstate is the misuse of technology and information in cyberspace. The threat of irresponsible cyber attacks can be initiated by both state and non-state actors. The actors may be an individual, a group of people, a faction, an organization, or even a country. Therefore, the government needs to anticipate cyber threats by formulating cyber security strategies and determining comprehensive steps to defend against cyber attacks; its types and the scale of counter-measures, as well as devising the rules of law.
Today, radicalism ethnocentrism has become a primary source of violent armed conflicts inside the country and in some parts of the world and has entailed an attrition of nation-state's power. On the other hand, ethnic nationalism in some countries has targeted national integrity and the very foundation of the society. This paper seeks to respond to the question: What impacts does this ethnic scatteredness and diversity have on the order and security of the Islamic Republic of Iran? What solutions are there for the national integrity? That which is certain is the existence of various ethnic groups in Iran which have rarely caused conflicts and engagements; from the issue of Turkmen Sahra and Azarbayjan in the early Revolution to the strikes by Kurdish people in May 2010 which are all issues that have been effective on the public order and security of Iran. Therefore, it is necessary for Iran to adopt effective steps in the direction of national integrity while relying on converging components of the Iranian ethnic groups including shared religion, shared land, and also the issue of shared security. Of course, looking upon the 37 year old history of Iran, this demonstrates that the country has made huge progress in this regard. The methodology is descriptive-analytical and by using data and information, some solutions have been offered.
Compiled by BICC, the Global Militarization Index (GMI) presents on an annual basis the relative weight and importance of a country's military apparatus in relation to its society as a whole. The GMI 2016 covers 152 states and is based on the latest available figures (in most cases data for 2015). The index project is financially supported by Germany's Federal Ministry for Economic Cooperation and Development. With Armenia, Russia, Cyprus, Greece and Azerbaijan, five European countries are amongst the top 10 worldwide. Following the annexation of Crimea by Russia in particular and the continuing conflict in eastern Ukraine, the security situation in Europe has changed. While, for 2015, eastern European states in particular have shown a marked increase in militarization, a similar trend cannot be observed for most western European countries. Against the background of protracted conflicts in the Middle East, the level of militarization of most countries remains high. Israel is still at the top and Jordan on position four. It will be interesting in the coming years to see how oil prices, which have sharply fallen since mid-2014, will affect the militarization of the Gulf States and their extensive weapons purchases. Singapore, South Korea and Brunei are also in the top 10. It remains to be seen how the tensions from the territorial disputes in the South China Sea and connected modernization and armament efforts will shape the level of militarization in Asia. This year's GMI highlights the relationship between the level of militarization and the Global Hunger Index, which defines the causes of hunger not only in economic or climate change terms but also with regard to instability or violent conflict. The fact that most states suffering from hunger also have comparatively low levels militarization shows that a low level of militarization often does not point to a peaceful society but more often than not to a weak security sector and the absence of a safe environment. But, within the 20 states that suffer the most from hunger, there are also countries with a relatively high level of militarization. There, high investment is tied up in military resources that would otherwise be available to fight against hunger or to invest in the health system.
Am 14. Juli 2015 unterzeichneten Delegierte der ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder, der EU und Deutschlands auf der einen und Irans auf der anderen Seite in Wien den "Joint Comprehensive Plan of Action" (JCPOA), der eine seit 12 Jahren andauernde internationale Krise nach intensiv und kontrovers geführten Verhandlungen beilegt. Die Unterschrift unter den JCPOA symbolisiert einen vielfachen Sieg: Einen Sieg der internationalen Diplomatie in einer Region, die ansonsten durch Gewaltkonflikte auffällt. Einen Sieg der UNO und ihres Sicherheitsrats, die in der Vergangenheit selten zu einem Konsens fanden. Einen Sieg der EU und Deutschlands, die in einem globalen Konflikt Gestaltungspotenzial bewiesen. Einen Sieg für die USA und ihren Präsidenten, die ohne Militäreinsatz eine nahöstliche Dauerkrise lösten. Und nicht zuletzt einen Sieg für Iran, der darauf hoffen darf, die internationale Isolierung zu durchbrechen und ökonomisch zu prosperieren. Bei aller Wertschätzung verbietet sich jedoch überbordende Euphorie. Das Abkommen muss vor Inkrafttreten erst noch in den Signatarstaaten gebilligt werden. Vor allem im US-Kongress zeichnet sich jedoch scharfer Widerstand ab. Der JCPOA mag die Bedingungen für die Beilegung weiterer nahöstlicher Konflikte verbessert haben, ein Allheilmittel stellt er jedoch nicht dar. Wer das trotz der Komplexität der Verwerfungen in der Region unterstellt, bewegt sich auf den Spuren Francis Fukuyamas, der nach dem Kalten Krieg vorschnell ein "Ende der Geschichte" prophezeite. Israel und die Golfmonarchien betrachten den Vertrag mit großer Skepsis. Für Israel bedeutet er vor allem die internationale Legitimierung des iranischen Atomprogramms, für die Staatschefs auf der Arabischen Halbinsel eine Bevorteilung Irans in der regionalen Auseinandersetzung. In Iran besteht zwar die Chance der Stärkung moderater und reformorientierter Kräfte, ein genereller Charakterwandel des Staates und seines Regimes ist jedoch nicht zu erwarten. Das Revolutionssystem hat wiederholt große Adaptions- und Assimilationskraft bewiesen.
Indonesia is undergoing transition and soon, a new president will be inaugurated. The new president brings promises of new foreign and defence policy for Indonesia, building upon Indonesia's prior principles and putting renewed consideration on Indonesia's geopolitical position in the Indo-Pacific. This paper examines the "maritime axis", the concept coined by President Joko Widodo and the possible changes in Indonesian foreign and defence policy required as to achieve the maritime axis. In foreign policy, Indonesia is expected to contribute more to the Indian Ocean Rim Association while maintaining its ASEAN centrality. In defence, there is a significant change in Indonesia's defence outlook from land-based to maritime-based. Also, Indonesia looks towards India as a security partner in securing the Indian Ocean.
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis ein erneuter Vorfall den Inselstreit im Südchinesischen Meer wieder ins Schlaglicht rückt und die Frage nach Chinas Absichten aufwirft. Beijing wird in dem Konflikt meist Hegemonialstreben unterstellt. Dieser Lesart zufolge versucht China, schrittweise die Kontrolle über das Südchinesische Meer zu gewinnen, um eine nach allgemeiner Überzeugung strategisch bedeutsame Region zu dominieren. Eine Untersuchung der militärischen Dimension des Inselstreits kann dazu dienen, manche dramatisierende Darstellung als fragwürdig zu erweisen. Denn die militär-strategische Bedeutung der umstrittenen Inseln ist bei weitem nicht so groß, wie meist behauptet wird. Außerdem liegt zumindest aus militärischer Sicht die Vermutung nahe, dass Beijing im Südchinesischen Meer eher defensive Ziele verfolgt. (Autorenreferat)
"In der Pilotstudie werden anhand der Ergebnisse extensiver Sequenzanalysen von narrativen Interviews mit vier weiblichen und männlichen, arabischen und jüdischen israelischen Adoleszenten, ihren Eltern und Peers israelspezifische Ausprägungen und Tendenzen in der Bewältigung des Übergangs zum Erwachsenenalter rekonstruiert. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf den ethnisch und interkulturell konflikthaften Charakter des Sozialisationsraums Israel gelegt. Für die Heuristik werden sozialisations-, entwicklungs- und bewährungstheoretische Perspektiven entfaltet und die Komplexität des Palästinakonflikts hinsichtlich der Konfliktfelder und der historischen Tendenzen reflektiert. Die Ergebnisse der Fallstudien werden abschließend mit Forschungsergebnissen zur deutschen Y-Generation kontrastiert, um gemeinsame und spezifische Tendenzen herauszuarbeiten. Mit dieser haben die israelischen Fälle die Problematik biographischer Festlegung hinsichtlich der Bewährungsbereiche Beruf, Familie und Gemeinwohl gemein. Es ist eine Tendenz zur Veralltäglichung adoleszenter Haltung feststellbar. Die allgemeinen ökonomischen, Umwelt- und Sicherheitskrisen stellen sich für die israelischen Adoleszenten drastischer dar, und der Palästinakonflikt erweist sich als ein in die Familien und Biographien hineinreichendes Lebensthema. Die bedrohliche Situation für die Eigengruppe scheint Bewährungsformen aufzuwerten, die durch aktive Krisenlösung geprägt sind. Ein ausgeprägter Gemeinwohlbezug scheint ein spezifisches Element im Prozess der Adoleszenz im heutigen Israel zu bilden. Die zwei potentiellen, interkulturellen Brückenbauer unter den interviewten Adoleszenten haben aber Schwierigkeiten, im heutigen Israel eine Heimat möglicher Bewährung zu finden." (Autorenreferat)
In diesem Hintergrundpapier werden die wichtigsten Befunde wichtiger neuer (englischsprachiger) Studien für eine deutschsprachige LeserInnenschaft zusammengefasst und kommentiert. Es geht u.a. um den Vergleich von gewaltfreien und gewaltsamen Aufständen, bei denen gewaltfreie als fast doppelt so häufig erfolgreich abschnitten als die gewaltsamen, und um Gemeinschaften, die sich erfolgreich um einen um sie herum tobenden Krieg heraushielten. Dabei fließen, vor allem in den drei Exkursen zu Gene Sharps Theorie der Macht, zum Beispiel des Sturzes von Präsident Milosevic im Jahr 2000 und zur Rolle von Schutzbegleitung beim Umgang mit Repression, auch eigene Arbeiten der Autorin mit ein.
West African coastal states lose up to $1.5 billion a year as a result of illegal fishing. The effects of overfishing also hit these countries hard. In its Strategy on the Gulf of Guinea, the European Union highlights the threats and risks posed to these coastal states, as well as the connections to Europe as an export market for fishery products and home region of many fishing vessels. Until now, maritime security strategies for West Africa have prioritized the issues of human trafficking, smuggling of migrants, and piracy. In future, however, there should be a stronger focus on the threats posed by illegal fishing, especially when providing advice, training and equipment assistance to improve surveillance and monitoring of West African waters. An integrated approach is required, which should also address the onshore problems associated with the fisheries sector. (Autorenreferat)
