Die Wahrheit ist das erste Opfer des Krieges. Auch im 21. Jahrhundert hat sich an dieser Erkenntnis nichts geändert. Immer dann, wenn den Medien der direkte Zugang zu Krisengebieten verwehrt bleibt, hängen sie am Informations-Tropf der Regierungen. Unter dem Druck, die Öffentlichkeit aktuell zu informieren, schreiben Journalisten eifrig offizielle Verlautbarungen in ihre Notizblöcke. Doch dabei laufen sie Gefahr, sich als Propagandainstrument missbrauchen zu lassen. Der Beitrag setzt sich kritisch mit dem Verhältnis von Kriegsberichterstattung und militärischer Öffentlichkeitsarbeit auseinander. Dabei wird besonders auf aktuelle Phänomene wie den Embedded Journalism und dem Konzept vom Internet als Gegenöffentlichkeit eingegangen. ; Truth is the first victim of war. Although we live in the 21st century, this perception has not changed. Whenever the medias admittance to trouble spots is refused, they depend on information released by the government. Under the pressure of reporting on current affairs, journalists tend to make notes of official announcements. As a result they run the risk of being misused as a propaganda medium. This issue deals with the relation between war correspondence and military public relations. Special emphasis is placed on current phenomenons like Embedded Journalism and the concept of the internet as a public countertendency.
Inhaltsübersicht I. Einleitung – Fragestellung II. Exterritoriale Staatenpflichten III. Zurechnung grund- und menschenrechtsrelevanten Verhaltens bei internationaler Kooperation im Rahmen von Militär- oder Polizeieinsätzen deutscher Staatsgewalt IV. Rules of Engagement V. Fazit
Im Dienst der UNO wurden 75 Beamte des Bundesgrenzschutzes von Mai 1992 bis August 1993 in Kambodscha eingesetzt. Sie waren dort Teil der aus 32 Nationen gebildeten zivilen Polizeikomponente der United Nations Transitional Authority in Cambodia, UNTAC, die den Friedens- und Demokratisierungsprozeß in dem südostasiatischen Land einleiten und stützen sollte. Stabschef von UNTAC-CIVPOL war der Deutsche Detlef Buwitt, Leitender Polizeidirektor beim Bundesgrenzschutz. Buwitt hatte 1989/90 das erste uniformierte deutsche Kontingent, das im Rahmen einer UN-Friedensmission eingesetzt worden ist, nach Namibia geführt und war auch aufgrund dieser Erfahrung bereits im November 1991 zur UNO nach New York abgeordnet worden, wo er mit der Vorbereitung des Polizeieinsatzes in Kambodscha beauftragt wurde. Im Rahmen dieser Tätigkeit gehörte Buwitt einer 12-köpfigen UN-Delegation an, der United Nations Surveyor Mission to Cambodia, die Ende 1991 erste Aufklärungsarbeit im Land leistete. Er war dabei für die Strukturen der Inneren Sicherheit (Polizei, Sicherheitsdienste und -Organisationen sowohl der Zentralregierung als auch der drei Guerillaorganisationen) zuständig. Auszüge aus dem Interview:
Die Einsätze, die unter den weiten Begriff von Friedensoperationen der Vereinten Nationen (VN) fallen, unterscheiden sich sowohl im Mandat als auch in der personellen Ausstattung. Doch auf deklaratorischer Ebene halten die VN an den drei klassischen Grundprinzipien des Peacekeeping fest, nämlich Zustimmung der Konfliktparteien, Unparteilichkeit und Anwendung militärischer Gewalt nur zum Zwecke der Selbstverteidigung und, wie es heißt, zur Verteidigung des Mandats. Das bedeutet: Militärische Gewalt soll nur dann angewendet werden, wenn dies zum Schutz von Zivilisten und zur Abwehr von "Störern" eines Friedensprozesses unvermeidlich ist. Nirgendwo ist die Kluft zwischen tradierten, aber umgedeuteten Prinzipien und der Einsatzrealität größer als in einigen Stabilisierungsmissionen in Afrika. Im Rahmen dieser Missionen werden staatliche Kräfte auch mit offensiven militärischen Operationen gegen nicht-staatliche Kräfte unterstützt. In Anbetracht dieser Entwicklung wird seit einiger Zeit darüber diskutiert, ob an den alten Prinzipien des Peacekeeping festgehalten werden soll oder ob diese an die veränderten Herausforderungen angepasst werden sollten. Im Zentrum der Debatte steht die Frage nach der Rolle militärischer Gewalt, nach den Bedingungen und Grenzen eines Gewalteinsatzes. In der vorliegenden Studie wird diese Debatte rekonstruiert. Zunächst werden die Probleme und Implikationen analysiert, die mit dem Einsatz militärischer Gewalt in VN-Friedenseinsätzen einhergehen, dann die Optionen diskutiert, die es für den Umgang mit der Diskrepanz zwischen Rhetorik und Realität in dieser Frage gibt, und abschließend in einer normativen Zuspitzung Argumente wider die Militarisierung und Überdehnung des Peacekeeping angeführt
Am 18.Juni beschließt der Bundestag über eine deutsche Beteiligung an der UN-mandatierten und von der EU geführten Friedensmission in Bunia, Hauptstadt der kongolesischen Provinz Ituri. Ein positives Votum gilt als sehr wahrscheinlich. Wenn auch die Unterstützung auf medizinische und logistische Hilfe beschränkt und keine Entsendung deutscher Kampftruppen geplant ist, stellen sich bei der Mission heikle Fragen: Warum soll gerade jetzt in einen Konflikt interveniert werden, der schon vor fünf Jahren begann und bisher kaum Aufmerksamkeit in der internationalen Öffentlichkeit gefunden hat? Wo liegen die Risiken für die am Einsatz beteiligten Soldaten und die Entsenderstaaten? Wie groß sind die Erfolgsaussichten der Mission? (SWP-aktuell / SWP)
Die vorliegende Diplomarbeit beschreibt die Entwicklung der Republik Südsudan seit ihrer Gründung am 09.07.2011 und der dort aktiven Friedensmission der Vereinten Nationen aus einem völkerrechtlichen Blickwinkel. Die United Nations Mission in South Sudan (UNMISS) wurde mit besonderem Fokus auf dem Schutz der Zivilisten untersucht, wodurch auf Entwicklungen und Erkenntnisse geschlossen werden konnte, welche das Völkerrecht im Hinblick auf aktuelle und künftige Peacekeeping Operationen geprägt oder verändert haben. Anhand einer Gegenüberstellung der wichtigsten Resolutionen des Sicherheitsrats und einzelner Zwischenfälle wurde erkannt, dass die enorme Machtzentralisierung unter Präsident Salva Kiir und der SPLM, die extremen ethnischen Spannungen zwischen den Gruppen der Nuer und Dinka, die angespannte Grenzsituation zur Republik Sudan sowie die große Skepsis im Hinblick auf die Unparteilichkeit der Mission die Hauptprobleme bei der Mandatsumsetzung bilden. Zusätzlich zu all den politischen und gesellschaftlichen Aspekten, welche die Operation erschweren, gilt es sich noch der schwierigen Umgebung sowie der enormen Lebensmittelknappheit, unter der die rund 12,2 Mio. Bürger leiden, zu stellen. Bei der Bewältigung dieser Herkulesaufgabe kam es bereits zu umfassenden Fortentwicklungen der ursprünglich von den Vereinten Nationen eingesetzten Mission. So wurden unter anderem Fact-finding Missions zur besseren Determinierung des Mandats eingesetzt und inter-operative Kooperationen zum Ausgleich für mangelnde Kapazitäten eingeleitet. Die Einführung eines Frühwarnmechanismus und einer Regional Protection Force für die effektivere Reaktion auf Konfliktsituationen verbesserte die Mandatsumsetzung ebenfalls. Unabhängige Spezialermittlungen haben dabei geholfen, eine effizientere Ausgestaltung der Operation zu ermöglichen und waren daher für die Zukunft von UNMISS besonders wertvoll. ; The presented thesis describes the development of the Republic of South Sudan since its foundation on July 9th 2011 and the local peacekeeping mission of the United Nations from a perspective of public international law. The United Nations Mission in South Sudan (UNMISS) was examined with focus on the protection of civilians, whereby findings and developments were found, which have made an impact on current as well as future peacekeeping operations and the public international law. With the help of a confrontation of the most important Security Council Resolutions and single, selected incidents it was found, that the extreme centralization of power under President Salva Kiir and his party the SPLM, the enormous ethnical tensions between the groups of the Nuer and Dinka, the difficult border situation to the Republic of Sudan and the skepticism regarding to the impartiality of the mission should be the main problems concerning the mandate implementation. In addition to all these political and social aspects, there is the extreme food shortage and the tough environment, the approximately 12,2 Mio. inhabitants of South Sudan have to cope with, which makes the accomplishment of the tasks for the UN-personnel even harder. During the last couple of years huge enhancements compared to the original mission have already been made. Amongst other things fact-finding missions for a better mandate-determination were established and an inter-operative cooperation was initiated to help out with shortages concerning personnel and gear. The establishment of an early-warning-mechanism and a Regional Protection Force helped to make a quicker reaction in situations of conflict possible and therefore improved the mandate implementation. Independent special investigations helped to achieve a more efficient way of operating and were therefore very precious for the future of UNMISS. ; vorgelegt von Camille Bernhart ; Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der Verfasserin ; Karl-Franzens-Universität Graz, Diplomarbeit, 2018 ; (VLID)2679563
The present work is based on a case comparison. The author takes to five UN missions on the African continent in the views that have since the 1990s developed with varying results.
Nachdem am 23. Oktober 1991 in Paris das "Abkommen für eine umfassende politische Beilegung des Kambodschakonfliktes" unterzeichnet worden war, setzten die Vereinten Nationen zur kostspieligsten und aufwendigsten Friedensmission ihrer Geschichte an.
Im Juli 2016 ist das rund ein Jahr zuvor geschlossene Friedensabkommen zwischen dem südsudanesischen Präsidenten Salva Kiir und Oppositionsführer Riek Machar gescheitert. Seither verschlechtert sich die Situation im Land zusehends. Vermehrte ethnisch motivierte Gewalt sowie Hassrhetorik von Dinka (der Ethnie des Präsidenten) und Nicht-Dinka sind die Vorboten genozidärer Gewalt. Hauptaufgabe der United Nations Mission in South Sudan (UNMISS) ist der Schutz der Zivilbevölkerung. Zwar wurde im Juli 2016 beschlossen, UNMISS durch eine regionale Schutztruppe zu verstärken. Doch selbst wenn diese entsandt wird, ist zu bezweifeln, dass UNMISS Ausschreitungen gegen die Zivilbevölkerung außerhalb der Hauptstadt vereiteln kann. Die Streitkraft der Friedensmission reicht nicht aus, ihre Kommandostruktur scheint in entscheidenden Momenten zu versagen, die Regierung hindert sie an der Mandatsausübung, es gibt keinen glaubwürdigen Friedensprozess und eine Resolution über ein Waffenembargo scheiterte im VN-Sicherheitsrat. Auch wenn die Möglichkeiten äußerst begrenzt sind, die Zivilistinnen und Zivilisten zu beschützen, könnte die Mission effizienter gestaltet werden. Das gilt ebenso für internationale Sanktionen. (SWP-Aktuell)
Auf die VN-Mission in Kabul (UNAMA) wurde Ende Oktober 2009 ein Terroranschlag verübt. Kurz darauf beschlossen die VN, mehr als die Hälfte ihrer internationalen Mitarbeiter bis auf Weiteres außer Landes zu bringen, da sie für deren Sicherheit nicht mehr garantieren konnten.Der Anschlag auf UNAMA in Afghanistan ist Teil einer ganzen Serie von Angriffen auf VN-geführte Missionen. Die Sicherheitslage von Blauhelmsoldaten und zivilem Personal in VN-Friedensmissionen hat sich in den letzten Jahren deutlich verschlechtert. Immer wieder werden Mitarbeiter nicht mehr als legitime Friedensstifter und Beschützer im Namen der Weltorganisation gesehen, sondern bilden ein opportunes Ziel für gewaltbereite Konfliktparteien und Terroristen. Die Entwicklung ist in qualitativer wie quantitativer Hinsicht beunruhigend: Selbstmordattentate von Extremisten sind eine verhältnismäßig neue Bedrohung und die vorsätzlichen Attacken auf VN-Personal nehmen zu. Gleichzeitig mangelt es dem Sicherheitssystem für VN-Missionen weiterhin an angemessener Ausstattung und Organisation
?Diese Diplomarbeit beschäftigt sich mit den Bürgerkriegen in Sierra Leona und Liberia, mit den Methoden zur Konfliktbeseitigung und den Maßnahmen internationaler Akteure, die den Friedenskonsolidierungsprozess in den beiden Ländern vorantreiben sollten. Neben einer chronologischen Darstellung der Konflikte und der internationalen Bemühungen, die zur Unterzeichnung von Friedensabkommen führten, wird Augenmerk auf die Mechanismen der Vergangenheitsbewältigung und der Strategien zur Versöhnung der ehemaligen Kriegsgegner gelegt. Der Sondergerichtshof für Sierra Leone, der nach dem Ende des Konfliktes auf Grundlage eines bilateralen Vertrages zwischen Sierra Leone und den Vereinten Nationen ins Leben gerufen wurde, stellt einen weiteren Kernpunkt der Arbeit dar. Anhand des Statutes des Gerichtshofes wird seine Arbeitsweise erklärt.Die internationalen Hilfseinsätze, allen voran die Friedensmissionen UNMIL und UNAMSIL der Vereinten Nationen, denen die Meisten Kompetenzen im Bereich des Peacebuilding-Prozesses in den beiden Ländern zukommen, werden dargestellt. Es wird versucht, die Hintergründe für erzielte Erfolge und Misserfolge im Zuge des Wiederaufbaues staatlicher Strukturen und bei der Verbreitung der Demokratie zu durchleuchten.Die Diplomarbeit versucht zu erklären, warum stabiler Frieden in der Region Westafrika ohne die Hilfe internationaler Organisationen wie den Vereinten Nationen oder der Westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS nicht nachhaltig gesichert werden kann. ; ?This thesis deals with the civil wars in Sierra Leone and Liberia, the methods used in order to end the conflicts, and the measures taken by international actors to promote the process of peace- consolidation.Besides a chronological description of the conflicts and the international efforts, which lead to the signing of peace agreements, the thesis focuses on the mechanisms of dealing with the past and the strategies used for reconciliation of the former enemies.The Special Court for Sierra Leone, which has been established in a bilateral contract between the United Nations and the government of Sierra Leone after the end of the civil war, is another core- element of the thesis. On the basis of the statute of the Special Court, the thesis tries to demonstrate its methods of operation.The thesis furthermore points up international aid programs and the peacekeeping-missions UNMIL and UNAMSIL, which had major influence on the process of peace-consolidation in both countries. It is tried to illustrate the roots for success and failure of the measures to rebuild administrative structures and to spread democracy.The thesis tries to explain, why it is hardly possible to reach a level of sustainable peace in Western Africa without the help of international organizations like the UN, or regional organizations like the Western African Economic Community ECOWAS. ; vorgelegt von Maximilian Mitterhuemer ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Zsfassung in dt. und engl. Sprache ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2012 ; (VLID)222510
The present work is based on a case comparison. The author takes to five UN missions on the African continent in the views that have since the 1990s developed with varying results.
In diesem Artikel wird der Weg von der Idee einer mehrdimensionalen zivilen Krisenintervention bis zur Entwicklung und praktischen Erprobung eines konkreten Modells skizziert. Hieran soll gezeigt werden, welche Rolle Mediation in einer stärker krisenpräventiv orientierten deutschen Außenpolitik spielen könnte und wie präventiv wirkende Alternativen zu militärischen UN- oder AU- Friedensmissionen aufgebaut sein müssten. Gleichzeitig wird im Zusammenhang der deutsch-namibischen Beziehungen die Wirkung einer zivilgesellschaftlichen Experteninitiative deutlich, die an der Makroebene ansetzend nationalen Kompetenzaufbau unterstützt.
Eines der Hauptziele der UNO ist die Erhaltung des Weltfriedens. Um dieses Ziel zu erreichen werden immer wieder Friedensmissionen durchgeführt. Allerdings kommt es leider immer häufiger genau durch diese Missionen, aufgrund von Fehlverhalten der Soldaten, zu Schäden an der Bevölkerung und den Aufnahmestaaten. Kindesmisshandlung, Folter, Schmuggel, Zuhälter und andere Straftaten wurden Friedenssoldaten in den letzten Jahren vorgeworfen. Zu oft werden jene, die Frieden bringen sollen, selbst zum Täter. Aufgrund der starken Präsenz österreichischer Soldaten bei derartigen Missionen wächst die Wahrscheinlichkeit, dass auch einem österreichischen Soldaten solche und ähnliche Vergehen vorgeworfen werden. Daher ergibt sich folgende Kernfrage dieser Arbeit: Inwieweit ist Österreich für die schädigenden Handlungen entsandter Truppen im UNO Friedenseinsatz völkerrechtlich verantwortlich? Zuerst werden die Grundzüge des Peacekeeping und der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit von Staaten sowie auch internationalen Organisationen dargelegt. Dann werden die Zurechnungsmöglichkeiten von Handlungen der UNO Soldaten detailliert besprochen. Im speziellen wird dann die Zurechenbarkeit auf den Staat Österreich geprüft. Dem folgend wird untersucht, ob und wie weit die UNO Soldaten während ihres Einsatzes an die Regelungen des humanitären Völkerrechts und die EMRK gebunden sind und welche Handlungen somit einen Völkerrechtsbruch darstellen. Zuletzt werden die Konsequenzen der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit für den Staat als auch für den handelnden Soldaten aus völkerrechtlicher und nationaler Sicht dargestellt. ; One of the major aims of the UN is to preserve world peace. In order to achieve this aim they perform peacekeeping missions. Unfortunately, some of these missions harm the population and the states due to misconduct of peace soldiers. Thus, peace soldiers were blamed for various crimes in recent years. Too often, those who bring peace may itself become the violator. Because of the strong presence of Austrian soldiers in such operations, it is increasingly likely that Austrian soldiers are accused of such crimes. Hence, the core issue of this thesis is to what extent Austria is internationally responsible for damaging actions of troops deployed on a peacekeeping mission. The first chapter deals with the fundamentals of peacekeeping as well as the international responsibility of states and international organizations. In particular, the international responsibility of Austria regarding actions of UN soldiers is being examined. Furthermore, this thesis analyses whether and to what extent UN peace soldiers are bound on regulations of humanitarian law and human rights. Finally, the consequences of the international responsibility for the state and the responsible soldier are presented from a national and international perspective. ; von Tanja Messner ; Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der Verfasserin ; Karl-Franzens-Universität Graz, Diplomarbeit, 2015 ; (VLID)1255608
Diese Arbeit befasst sich mit dem Beitrag des österreichischen Bundesheeres im internationalen Umfeld der friedensunterstützenden Einsätze, unter besonderer Berücksichtigung des Gewissens. Der Soldat und die Soldatin brauchen als moralische Akteure ethische Kompetenzen und militärisches Fachwissen, um im Einsatz bestehen zu können. Das Gewissen kann dabei als der innere Gerichtshof des Soldaten gesehen werden. Sowohl auf die christliche Friedensethik wie auch auf die Militärethik wird eingegangen. Es wird gefragt, was eine gerechtfertigte Verteidigung ausmacht und wie der Friede innerhalb einer umfassenden Strategie gesichert und gefördert werden kann, und wann ein militärischer Beitrag gerechtfertigt bzw. sogar notwendig erscheint. Das Militär muss in eine umfassende Strategie für den Frieden eingebaut werden. Ein Kapitel befasst sich mit dem Beitrag Österreichs in der globalen Sicherheitsarchitektur als Mitglied und Truppensteller der Vereinten Nationen, der Europäischen Union, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und der Nato-Partnerschaft für den Frieden. Dabei wird der Übergang vom traditionellen Peacekeeping zu multi-dimensionalen friedenserhaltenden Einsätzen aufgezeigt. Ein Kapitel beschäftigt sich mit der Rolle der Militärseelsorge und deren Beitrag, einerseits zur Gewissensbildung, andererseits zur Auftragserfüllung der Truppe im Auslandseinsatz. ; This paper concerned with the contribution of the Austrian Armed Forces within the international surroundings of peace support operations, especially in consideration of the conscience. The soldier as a moral actor needs ethic competence and military knowledge to survive in operation. The conscience could be seen as an internal courthouse. Both Christian peace ethic and military ethic is a matter. It is questioned what justified defence means and how peace could be protected and encouraged within a strategy for peace and when a military contribution is justified or even necessary. The military has to be integrated within a comprehensive strategy for peace. A chapter deal with the contribution of Austria in the global architecture of security as a member and troop provider of the United Nations, the European Union, the Organisation for Security and Cooperation in Europe and the Nato-partnership for peace. The transition from the traditional peacekeeping to the multidimensional peace support operations will be demonstrated. The last chapter deals with the Military Ordinariate and the military chaplains and their contribution in forming the conscience and to accomplish the tasks of the troops in the mission abroad. ; eingereicht von Hannes Derler ; Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der Verfasserin ; Karl-Franzens-Universität Graz, Diplomarbeit, 2017 ; (VLID)2133766
