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The goal is clear, the way there is not: the long-term stabilization of Lebanon & the Middle East region. Whether the fragile truce is permanent depends not only on the mandate & legitimacy of the future peace troops. Their deployment will fail without integration into a regional political process -- the beginning could be an international peace conference like the one in Madrid. Adapted from the source document.

Dieser Beitrag entstand 2006 und wurde zuerst in der Zeitschrift "KAS-Auslandsinformationen" veröffentlicht. Nach Jahrzehnten des Misstrauens und der eskalierenden Gewalt war das Verhältnis zwischen der singhalesisch dominierten Regierung Sri Lankas und den nach einem eigenen Tamilenstaat strebenden Liberation Tigers of Tamil Eelan (LTTE) trotz des von den Kontrahenten vereinbarten Waffenstillstandes auch damals nicht spannungsfrei und die Aussichten auf einen baldigen und stabilen Frieden, etwa auf der Basis einer föderalen Lösung des Tamilenproblems, waren bereits damals keineswegs groß.

"Eine Trennung zwischen Israelis und Palästinensern, ein unabhängiger Palästinenserstaat und die arabische Anerkennung Israels sind Bestandteil aller Friedenspläne in der Vergangenheit. Die Schwäche der beiden Regierungen erfordert europäisches Engagement." (Autorenreferat)

Können Unternehmen Beiträge zu Frieden und Sicherheit leisten? Im Zeitalter von Global Governance engagieren sich zunehmend auch privatwirtschaftliche Akteure in politischen Prozessen – auch im Politikfeld Sicherheit. Während bislang fast ausschließlich deren negative Rolle in Konfliktzonen betrachtet wurde, untersucht die vorliegende Studie die Möglichkeiten und Grenzen des positiven Engagements privatwirtschaftlicher Akteure im nordirischen Friedensprozess. Anhand der Betrachtung von verschiedenen Unternehmen und Wirtschaftsorganisationen kommt die Untersuchung zu folgenden Ergebnissen: Die Anforderung, die seitens verschiedener Stakeholder an die neue Verantwortung von Unternehmen im Sicherheitsbereich gestellt werden, erfüllen sich nicht. Nach wie vor zeigt sich eine klare Aufgabenteilung zwischen öffentlichen und privaten Akteuren, im Bereich der Friedenskonsolidierung bleibt der Staat der zentrale und wichtigste Akteur. Gleichwohl zeigt diese Studie, dass die Beiträge privatwirtschaftlicher Akteure ein durchaus sinnvolles Beiwerk bilden können

In den kommenden Monaten, voraussichtlich am 18. Juni, wird in der Demokratischen Republik Kongo neben Parlamentswahlen auch die erste Runde der Präsidentschafts-wahlen stattfinden. Beide Wahlgänge sollen den Abschluss des Transitionsprozesses bilden, der mit dem Friedensabkommen von 2002 und dem Amtsantritt der Allparteienregierung im Jahr 2003 begann. Die Wahlen sind insofern ein wichtiger Schritt zur langwierigen Konsolidierung des nach wie vor umkehrbaren Friedensprozesses - dann unter Führung einer demokratisch gewählten Regierung. Obgleich während des vergangenen Jahres beachtliche Fortschritte bei der Stabilisierung des Landes erzielt wurden, dürften Friedensgegner und Wahlverlierer im Umfeld der Wahlen für ein erhöhtes Konfliktpotential sorgen. Ein Erfolg der Wahlen ist eine Kernbedingung für den beabsichtigten Rückzug der internationalen Gemeinschaft. Das Dilemma besteht aus ihrer Sicht darin, dass die Wahlen ein notwendiger Schritt zur Friedenskonsolidierung und zugleich ein Stabilitätsrisiko sind. (SWP-aktuell / SWP)

"Der nordirische Bürgerkrieg begann im Jahr 1968 und wurde mit der Unterzeichnung des Karfreitagsabkommens am 10. April 1998 offiziell beendet (siehe W&F Dossier Nr. 45). Doch aufgrund zahlreicher Krisen sind die Regierungsinstitutionen, die im Friedensabkommen vorgesehen waren und die eine gemeinsame Regierung von Protestanten und Katholiken garantieren sollten, seit dem 14. Oktober 2002 suspendiert. In die verfahrene Situation wurde erst am 28. Juli 2005 neue Bewegung gebracht, als die Irish Republican Army (IRA) in einer Erklärung das Ende des bewaffneten Kampfes bekannt gab und gleichzeitig ankündigte, alle ihre Waffen einer von der britischen Regierung eingesetzten Kommission zu übergeben. Am 26. September 2005 bestätigte ein Bericht dieser Kommission, dass die IRA tatsächlich alle ihre Waffen übergeben hat. Die britische Regierung übte in der Folge heftigen Druck auf die Konfliktparteien aus: Den beiden größten Parteien - Sinn Fein, dem politischen Arm der IRA, auf der katholischen und der Democratic Unionist Party (DUP) auf der protestantischen Seite - wurde eine Frist bis zum 24. November 2006 gegeben, um offizielle Vorschläge für den Ersten Minister Nordirlands und dessen Stellvertreter abzugeben. Nach der Vorgabe der britischen Regierung muss bis zum 26. März 2007 die gemeinsame Regierung ihre Arbeit aufnehmen, ansonsten werden das Parlament und die Regierungsinstitutionen aufgelöst." (Autorenreferat)