Suchergebnisse

Der Verfasser leitet von der Tatsache, dass die Unterzeichner der UN-Charta zum obersten Ziel ihrer Organisation erklärten, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren, die zentrale Bedeutung der Friedenssicherung ab. Er geht davon aus, dass viele Bestimmungen der Charta wegen des Ost-West-Konflikts nicht angewandt werden konnten. Vor diesem Hintergrund werden der Beginn der UN-Friedensmissionen seit der Gründung der Organisation und die Schaffung von UN-Friedenstruppen analysiert sowie die Entwicklungstendenzen und Probleme der Friedenssicherung seit dem Ende des Kalten Krieges im Zusammenhang mit der Reform hinsichtlich der Organisation und Führung der Friedensmissionen, den Lehren aus den Einsätzen in Bosnien-Herzegowina, den politischen und militärischen Bedingungen für die UN-Friedensmissionen, dem Einsatz ziviler Polizei, der präventiven Diplomatie, dem Schutz der Bevölkerung und des UN-Personals und dem Kampf gegen den Terrorismus erläutert. Abschließend werden die Bemühungen um eine Verrechtlichung der internationalen Beziehungen und die Perspektiven der Friedenssicherung diskutiert. (ICG)

Der Verfasser zeichnet die sicherheitspolitische Debatte um die Abschreckung in der Bundesrepublik nach und arbeitet zentrale Elemente in der Argumentation der Abschreckungsgegner heraus. Hierbei geht es um die Kosten der Abschreckung, die Rationalitätsprämissen des Abschreckungsprinzips, die Labilität des Abschreckungssystems und die mit dem Abschreckungsgedanken verbundenen moralischen Dilemmata. Die Legitimation bewaffneter Friedenssicherung wird aus dem Fehlen einer überzeugenden Alternative, der Notwendigkeit eines ergänzenden "übersteuernden Systems des Interessenausgleichs" und einer bewaffneten Friedenssicherung in einer "auch zukünftig bewaffneten und konfliktreichen Welt" sowie unter Hinweis auf den Verteidigungsauftrag als ausschließlichen Zweck der Bundeswehr und die Bündnisfähigkeit der Bundesrepublik dargelegt. Abschließend werden Kriegsverhütung und Bündnismitgliedschaft als Eckdaten der Sicherheitspolitik der Bundesrepublik behandelt. (ICE)

Zunächst wird festgestellt, daß das Thema Friedenssicherung in Europa eine globale Sichtweise erfordert. Es wird darüber nachgedacht, was eigentlich Frieden und Sicherheit bedeuten und was man tatsächlich an Frieden und Sicherheit jetzt und heute in Europa erwarten darf. Es werden Alternativen aufgezeigt, die auf entspannungs- und sicherheitspolitischem Gebiet bestehen bzw. diskutiert werden und nach Schritten gefragt, die in der nächsten Zeit die Sicherheit in Europa erhöhen könnten. Deutlich gemacht wird, daß die Entspannungspolitik eng mit dem Rüstungssteuerungsprozeß verbunden ist. Es wird eine Präventive Rüstungssteuerung vorgeschlagen, d.h. nicht erst die bereits eingeführten Systeme, sondern die Rüstungssysteme vor Produktionsbeginn zur Verhandlung stellen. (GF)

Der Beitrag veranschaulicht die Grundzüge und Möglichkeiten der Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP, ESVP) der EU bei den Bemühungen um die globale Friedenssicherung. Dabei gliedern sich die Ausführungen in folgende Aspekte: (1) das außenpolitische Handeln der Union, (2) die Menschenrechtspolitik der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik, (3) der Einfluss der EU in der UNO, (4) die transatlantischen Beziehungen, (5) die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU sowie (6) Europa und die Entwicklungszusammenarbeit. Die Autorin gelangt zu der Feststellung, dass Europa immer noch nicht in bester Verfassung ist, um seiner globalen Verantwortung gerecht zu werden, weil mehrstimmig gesprochen und gehandelt wird. Wo Europa mit einer Stimme spricht, hat Europa Einfluss, beispielsweise in der WHO, bei der Klimakonferenz, in der Frage des Schuldenerlasses und bei der Bekämpfung der Armut. (ICG2)

Der Autor nennt im Zuge der Aufhebung von deutscher und europäischer Teilung im Jahre 1989-90 zunächst drei entscheidende Grundlagen für eine zeitgerechte Friedenspolitik in Europa: (1) Ausgehend von einer umfassenden Definition von Friedenssicherung als Friedensgestaltung, d.h. über die Kriegsverhütung hinaus die Sicherstellung grundlegender Lebenserfordernisse und Entfaltungsmöglichkeiten für die Individuen, die Erkenntnis der Wechselbeziehungen zwischen Kriegsverhütung und Friedensgestaltung zu intensivieren; (2) gesamteuropäische Friedensgestaltung muß allen Teilen des alten Kontinents zugute kommen und (3) den Einbezug von Frieden und Wohlfahrt für alle nicht-europäischen Länder. In diesem Zusammenhang fordert er eine Umgestaltung der Ost-West-Militärallianzen, eine Abschwächung der hegemonialen Führungsposition der beiden Führungsmächte und den Ausbau systemübergreifender Strukturen in der Sicherheitspolitik. Dies wird an jüngsten Beispielen verdeutlicht. Der Schwerpunkt bei den Bemühungen um eine Neugestaltung bzw. Überwindung der überkommenen Machtstrukturen in Europa liegt nicht auf dem Gebiet der zwischenstaatlichen Beziehungen, sondern im Bereich der gesellschaftspolitischen Entwicklung, der Vertrauensbildung und der Achtung der Menschenrechte. Den neutralen Staaten wie Österreich oder Schweden wird eine ökonomische Anbindung an die EG nahegelegt. Fernziel ist die Schaffung einer politischen Union in Europa. (ICK)

"In dem Beitrag werden zunächst einige allgemeine Rahmenbedingungen und Bestimmungsfaktoren deutscher Völkerrechtspolitik dargestellt. Im Anschluss daran gilt das Augenmerk der Frage, wie sich die Bundesrepublik bisher als völkerrechtspolitischer Akteur im Bereich der Friedenssicherung positioniert hat und inwieweit sie sich aktiv an der Fortentwicklung dieser Rechtsordnung beteiligt. Dabei wird auch untersucht, wie sich Deutschland in Situationen verhält, in denen eigene Wertvorstellungen und Interessen in einem Spannungsverhältnis zu völkerrechtlichen Verpflichtungen zu stehen scheinen. Auch weil ein wesentliches Interesse der Bundesrepublik darin besteht, den eigenen Anspruch auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu untermauern, sollte sie ihr völkerrechtspolitisches Profil im Rahmen der Vereinten Nationen weiter vertiefen." (Autorenreferat)

Der Beitrag zur multinationalen Einbindung der Bundeswehr betrachtet das Engagement der deutschen Streitkräfte im Zuge sich ändernder Aktionsformen und Herausforderungen von Friedensoperationen der UNO. In einem ersten Schritt werden zunächst die Grundlagen der Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen skizziert. Darauf aufbauend wird im zweiten Schritt die deutsche Beteiligung am Friedenssicherungssystem der UNO mit Blick auf rechtliche, politische und militärische Aspekte dargestellt. Dem folgt im dritten Schritt eine Einschätzung der bisherigen Erfahrungen und gegenwärtigen Anforderungen der Friedenssicherung im UN-Kontext. Das abschließende Fazit verweist auf Reformüberlegungen und mögliche Entwicklungstrends. Der in der deutschen Bevölkerung zu beobachtende, grundsätzliche Unterschied in der Unterstützung von friedenssichernden und friedensschaffenden Maßnahmen der UNO macht die zunehmende, fallspezifische Verwischung zwischen peacekeeping und peace-enforcement zu einem besonderen Problem für die deutsche Beteiligung. Der Bundeswehr sind jedoch auch aufgrund ihrer Ressourcenausstattung Grenzen gesetzt; sowohl von den Fähigkeiten als auch von ihrem Einsatzspektrum bzw. dem regionalen Handlungsrahmen. Deshalb muss sie sich ein eigenes Profil in der Unterstützung der UNO erarbeiten, das den spezifischen deutschen Rahmenbedingungen Rechnung trägt. (ICG2)

In die Untersuchung der Darstellung der außen- und sicherheitspolitischen Verflechtungen der BRD in Sozialkundebüchern werden schwerpunktmäßig die Entwicklung in der Dritten Welt und die Entwicklungsländerpolitik, die westeuropäische Integration und der Gesamtkomplex Krieg und Frieden einbezogen. Neben der Darstellung der Entwicklungsländer werden im ersten Teil die Ursachen von Entwicklungsunterschieden sowie die Ziele und Formen der Entwicklungshilfe untersucht. Unter dem Stichwort der "europäischen Integration" werden Entstehung und historische Entwicklung der Integrationsbewegung, die heutige Struktur der Gemeinschaften und deren Probleme nachgezeichnet. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht der Komplex Krieg und Frieden und seine Einbettung in allgemeine Darlegungen zum internationalen System und zur internationalen Politik. Im einzelnen wird analysiert: die Rolle des Völkerrechts, internationale Interaktion und internationale Organisationen; der Komplex Konflikte-Gewalt-Konfliktursachen einschließlich des Zusammenhangs von Konflikten und Rüstung, der Bedingungen und Strategien von Konfliktlösungen und des Problemkreises Gleichgewicht/ Abschreckung, Abrüstung/ Rüstungskontrolle; die Außenpolitik der BRD, ihre Grundlegung durch den Ost-West-Konflikt, ihre politische und militärische Einbindung in das westliche Bündnis, Problemdarstellungen von Wehrpflicht und Wehrdienstverweigerung mit einem Exkurs auf Alternativen (Friedensbewegung, Soziale Verteidigung). Die Inhalte der verschiedenen Themenbereiche der internationalen Politik werden abschließend methodisch-didaktisch bewertet. (RW)