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Der Verfasser zeichnet die sicherheitspolitische Debatte um die Abschreckung in der Bundesrepublik nach und arbeitet zentrale Elemente in der Argumentation der Abschreckungsgegner heraus. Hierbei geht es um die Kosten der Abschreckung, die Rationalitätsprämissen des Abschreckungsprinzips, die Labilität des Abschreckungssystems und die mit dem Abschreckungsgedanken verbundenen moralischen Dilemmata. Die Legitimation bewaffneter Friedenssicherung wird aus dem Fehlen einer überzeugenden Alternative, der Notwendigkeit eines ergänzenden "übersteuernden Systems des Interessenausgleichs" und einer bewaffneten Friedenssicherung in einer "auch zukünftig bewaffneten und konfliktreichen Welt" sowie unter Hinweis auf den Verteidigungsauftrag als ausschließlichen Zweck der Bundeswehr und die Bündnisfähigkeit der Bundesrepublik dargelegt. Abschließend werden Kriegsverhütung und Bündnismitgliedschaft als Eckdaten der Sicherheitspolitik der Bundesrepublik behandelt. (ICE)

Friedenssicherung ist zentrales Ziel der Vereinten Nationen. Explizit in der Charta findet sich das Ziel der Kriegsverhütung (negativer Friedensbegriff) über das Gewaltverbot des Art. 2,4 und das Gebot der friedlichen Streitbeilegung. Dabei sind aufgrund der soziologischen Grundlagen des Völkerrechts der Wirksamkeit dieser Normen Grenzen gesetzt. Daneben wendet die Charta - wenn auch mit weniger Intensität - Kategorien eines positiven Friedensbegriffes an, insbesondere in den Zielen einer Förderung von wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt, der Verwirklichung der Menschenrechte und den zugegebenermaßen schwach strukturierten Verfahren eines peaceful change. (SWP-Hld)

Zunächst wird festgestellt, daß das Thema Friedenssicherung in Europa eine globale Sichtweise erfordert. Es wird darüber nachgedacht, was eigentlich Frieden und Sicherheit bedeuten und was man tatsächlich an Frieden und Sicherheit jetzt und heute in Europa erwarten darf. Es werden Alternativen aufgezeigt, die auf entspannungs- und sicherheitspolitischem Gebiet bestehen bzw. diskutiert werden und nach Schritten gefragt, die in der nächsten Zeit die Sicherheit in Europa erhöhen könnten. Deutlich gemacht wird, daß die Entspannungspolitik eng mit dem Rüstungssteuerungsprozeß verbunden ist. Es wird eine Präventive Rüstungssteuerung vorgeschlagen, d.h. nicht erst die bereits eingeführten Systeme, sondern die Rüstungssysteme vor Produktionsbeginn zur Verhandlung stellen. (GF)

Der Beitrag veranschaulicht die Grundzüge und Möglichkeiten der Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP, ESVP) der EU bei den Bemühungen um die globale Friedenssicherung. Dabei gliedern sich die Ausführungen in folgende Aspekte: (1) das außenpolitische Handeln der Union, (2) die Menschenrechtspolitik der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik, (3) der Einfluss der EU in der UNO, (4) die transatlantischen Beziehungen, (5) die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU sowie (6) Europa und die Entwicklungszusammenarbeit. Die Autorin gelangt zu der Feststellung, dass Europa immer noch nicht in bester Verfassung ist, um seiner globalen Verantwortung gerecht zu werden, weil mehrstimmig gesprochen und gehandelt wird. Wo Europa mit einer Stimme spricht, hat Europa Einfluss, beispielsweise in der WHO, bei der Klimakonferenz, in der Frage des Schuldenerlasses und bei der Bekämpfung der Armut. (ICG2)

Gerhard Wettig ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- 4 Z 68.247-1973,50/62