Suchergebnisse

Die Verwertung von Produkten und Waren ist nie nur auf den nationalen Rahmen beschränkt gewesen, dies gilt auch für "Wissensprodukte". Um ihre Produkte in der ganzen Welt verbreiten zu können, ist aus der Sicht der multinationalen Unternehmen ein globales Patentrecht erforderlich, so dass auch ihre Rechte an geistigem Eigentum in jedem Winkel der Erde geschützt sind. Ein solches Instrument ist mit der Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) 1995 durch das TRIPs-Abkommen geschaffen worden. Das Abkommen über handelsbezogenen Aspekte von Rechten an geistigem Eigentum (Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights) bildet einen Mindeststandard für Rechte an geistigem Eigentum, darunter das Patentrecht. Der Beitrag befasst sich schwerpunktmäßig mit den grundlegenden Regelungen des TRIPs, um dann an zwei Streitpunkten zwischen den Industrie und Entwicklungsländern das Wirken dieses Institution zu demonstrieren: Die Versorgung armer Länder mit lebenswichtigen Medikamenten und die Frage der Patentierung lebender Organismen. (ICA)

The article discusses the Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPs) of the World Trade Organisation (WTO) as an instrument for the globalisation of intellectual property rights. It focuses on the provisions of TRIPs Art 27.3 (b), which contains global rules for the patenting of life, and the question of access to medicines for the poor in developing countries. By analysing the underlying economic and political interests of the industrial countries and multinational corporations, which have formed the provisions of the TRIPs- Agreement, it is argued that higher standards in intellectual property rights, especially patents, advantage the rich and disadvantage the poor. Therefore there is an urgent need to change the TRIPs-Agreement in line with the interests and in favour of developing countries. The article shows that there are several suggestions for the current negotiations made not only by NGOs, but also by governments of developing countries.

Nach einem kurzen Hinweis auf den ersten Teil seiner Arbeit legt der Autor dar, wie sich durch die Computertechnologie die unterschiedlichsten Bereiche unserer Welt, von der Musik bis zum Geldverkehr, durch eine einheitliche Weltformel ausdrücken lassen. Gemeint ist die Digitalisierung, mit deren Hilfe sich viele Schwierigkeiten meistern lassen, die aber tiefgreifende Veränderungen nicht nur in der menschlichen Wahrnehmung verursacht, sondern z.B. auch aus schöpferischen Fotografen digitale Bildfacharbeiter macht; die Geschichte nicht nur verfälscht, sondern sie vollkommen ahistorisch betrachtet. "Die Rasanz der Entwicklung läßt sich nicht dramatisch genug einschätzen" und sie wirkt sich auch auf Definition und Wirkung des geistigen Eigentums aus. "Im digitalen Brei gibt es keine Urheber und keine individuellen Rechte mehr." Am Multimedia-Bereich exemplifiziert der Autor seine Thesen. Dem Begriff der "Collage" spricht er die Schlüsselrolle in der vertrauten, aber irreführenden Terminologie zu, derer sich die Justiz bei solchen Fragen bedient. Am Ende zweier weiterer Kapitel, die sich mit Schöpfungsakt und dem gegenwärtigen Paradigmenwechsel beschäftigen, kommt er zu dem abschließenden Ergebnis, daß "in 30 Jahren Urheberrecht und klassischer Urheber tot" sein werden. (prn)

Der vorliegende Beitrag diskutiert das "klassische" Urheber- und Patentrecht im Zusammenhang mit der Entwicklung neuer Kommunikationstechnologien. Auf dem Markt existiert die Ware "geistiges Eigentum" nur als Code oder Gedanke, als Bild oder Sequenz. Dieser Markt mit Filmen und Computerprogrammen, Musikvideos und Radiosendungen, Gameboys und Werbungen wird im Wirtschaftsjargon als "Copyright Industries" bezeichnet. Der Autor beschreibt die "Anarchie" dieser sich entwickelnden "Informations- und Kopiergesellschaft". "Free flow of information" in weltumspannenden Netzen ist die zentrale Losung. Der Autor resümiert seine Ausführungen wie folgt: "Das klingt utopisch, demokratisch, dezentralisierend, ist aber ganz anders gemeint. Denn der Ausschluß vom 'freien Fluß' für all diejenigen, die ihn nicht bezahlen können, gehört wie selbstverständlich zum Begriff dazu." (pmb)