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Geistiges Eigentum, immaterielle Assets gewinnen für Unternehmen immer mehr an Bedeutung. Schon heute tragen in vielen Fällen Patente oder Marken mehr zum Wert einer Gesellschaft bei als Maschinen oder Gebäude. Daher kommt der zielführenden Verwaltung und dem Schutz dieser Assets höchste Bedeutung zu. Russland zählt zu den gefährlichen Märkten, auf denen der Schutz geistigen Eigentums noch zu wünschen übrig lässt. Mit der umfassenden Novellierung des rechtlichen Rahmens versucht die russische Regierung die Probleme anzugehen und damit den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Russland zu stärken. Die Gesetzesnovellierung soll auch den lang ersehnten Beitritt Russlands zur WTO fördern.

Geistiges Eigentum, immaterielle Assets gewinnen für Unternehmen immer mehr an Bedeutung. Schon heute tragen in vielen Fällen Patente oder Marken mehr zum Wert einer Gesellschaft bei als Maschinen oder Gebäude. Daher kommt der zielführenden Verwaltung und dem Schutz dieser Assets höchste Bedeutung zu. Russland zählt zu den gefährlichen Märkten, auf denen der Schutz geistigen Eigentums noch zu wünschen übrig lässt. Mit der umfassenden Novellierung des rechtlichen Rahmens versucht die russische Regierung die Probleme anzugehen und damit den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Russland zu stärken. Die Gesetzesnovellierung soll auch den lang ersehnten Beitritt Russlands zur WTO fördern.

Die Verwertung von Produkten und Waren ist nie nur auf den nationalen Rahmen beschränkt gewesen, dies gilt auch für "Wissensprodukte". Um ihre Produkte in der ganzen Welt verbreiten zu können, ist aus der Sicht der multinationalen Unternehmen ein globales Patentrecht erforderlich, so dass auch ihre Rechte an geistigem Eigentum in jedem Winkel der Erde geschützt sind. Ein solches Instrument ist mit der Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) 1995 durch das TRIPs-Abkommen geschaffen worden. Das Abkommen über handelsbezogenen Aspekte von Rechten an geistigem Eigentum (Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights) bildet einen Mindeststandard für Rechte an geistigem Eigentum, darunter das Patentrecht. Der Beitrag befasst sich schwerpunktmäßig mit den grundlegenden Regelungen des TRIPs, um dann an zwei Streitpunkten zwischen den Industrie und Entwicklungsländern das Wirken dieses Institution zu demonstrieren: Die Versorgung armer Länder mit lebenswichtigen Medikamenten und die Frage der Patentierung lebender Organismen. (ICA)

The article discusses the Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPs) of the World Trade Organisation (WTO) as an instrument for the globalisation of intellectual property rights. It focuses on the provisions of TRIPs Art 27.3 (b), which contains global rules for the patenting of life, and the question of access to medicines for the poor in developing countries. By analysing the underlying economic and political interests of the industrial countries and multinational corporations, which have formed the provisions of the TRIPs- Agreement, it is argued that higher standards in intellectual property rights, especially patents, advantage the rich and disadvantage the poor. Therefore there is an urgent need to change the TRIPs-Agreement in line with the interests and in favour of developing countries. The article shows that there are several suggestions for the current negotiations made not only by NGOs, but also by governments of developing countries.