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Der Band zeichnet die Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU nach und geht dabei auf die rechtlichen und institutionellen Grundlagen seit dem Vertrag von Lissabon ein. Die Strukturen und Verfahren der GSVP, ihre Fähigkeiten, Missionen und Strategien sind ebenso Thema wie das Verhältnis zwischen der EU und ihrem internationalen Umfeld, insbesondere im transatlantischen Kontext. Auch zentrale politische und strategische Grundpositionen ausgewählter Mitgliedstaaten zur GSVP finden Berücksichtigung.

Ein besonderer Bestandteil des Instrumentariums der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union ist die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), in deren Rahmen die EU zivile und militärische Krisenmanagementoperationen durchführen kann. Als operativer Arm der GASP soll die GSVP der EU für Missionen außerhalb der Union zur Friedenssicherung, Konfliktverhütung und Stärkung der internationalen Sicherheit schrittweise auch militärische und zivile Handlungsfähigkeit verleihen. Doch die GSVP kann nur in dem Maße funktionieren und wachsen, wie sich die gesamte EU in Richtung mehr Staatlichkeit und hin zu einem einheitlichen politischen Akteur entwickelt. Der Beitrag geht zunächst auf die Gründungsphase der GSVP ein und beschreibt anschließend deren Umsetzung und Schwierigkeiten. Im Anschluss daran skizziert der Beitrag Empfehlungen für die Rolle Deutschlands in diesem Prozess und wirft abschließend einen Blick auf die zukünftige Entwicklung. (ICA2)

Tyyne Karjalainen vom Finnish Institute of International Affairs (FIIA) und der Universität Turku befasst sich mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU, die nicht nur von politischen Veränderungen geprägt ist, sondern auch vor großen Herausforderungen im Bereich des Krisenmanagements steht. Während der Erfolg der GSVP sowohl auf institutionellen Entwicklungen als auch auf externen Faktoren... Weiterlesen »

"Österreich hat sich bis heute um eine offene Diskussion seiner Sicherheitspolitik nach 1989 bzw. seit dem EU-Beitritt gedrückt. Die neu ausgelöste Debatte um die Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin muss daher die Chance ergreifen, die sicherheitspolitischen Ziele der Republik ohne populistische Scheuklappen auf der Grundlage des EU-Rahmens der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und Österreichs Rolle darin zu definieren. Dabei sollte erstens der Widerspruch zwischen formal aufrechter Neutralität und der GSVP behoben und zweitens der Erkenntnis des sicherheisspolitischen 'Mehrwerts' der GSVP auch in Österreich zum Durchbruch verholfen werden; schließlich sollten drittens die politischen und militärischen Konsequenzen daraus gezogen werden." (Autorenreferat)