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Anläßlich des 1000jährigen Jubiläums der Christianisierung Rußlands vermittelt ein geistlicher Würdenträger einen Überblick über die Rolle der Russisch-Orthodoxen Kirche in der geschichtlichen und kulturellen Entwicklung Rußlands und der Sowjetunion. Die Hauptaufgaben der Russisch-Orthodoxen Kirche von heute bleiben die Sicherung des Friedens und sozialer Gerechtigkeit auf der Welt. Ihre religiöse Pflicht sieht die Russisch-Orthodoxe Kirche in der aktiven Beteiligung an der Lösung dieser Aufgaben. (BIOst-Ldg)

Die ersten Verordnungen über die Berechnung der Miete wurden 1926-28 erlassen, die vorsahen, die Miete in der Höhe festzusetzen, wie sie für die Kostendeckung der Wohnungswirtschaft notwendig ist. Die Miethöhe war direkt vom Arbeitslohn abhängig, wobei Personen mit niedrigem Einkommen Mietvergünstigungen erhielten. Heutzutage herrscht ein anderes Bild: der Mietpreis ist fast überall gleich (13,2 Kop./qm). Im Zeitraum 1970-1988 stiegen die Löhne um das 1,8fache, die Miete aber nur um 2 Prozent. Die Miete reicht schon längst nicht mehr für Amortisation, Erweiterung und Instandhaltung des Wohnungsbestandes aus. Diese Situation widerspricht dem Kostendeckungsprinzip und der sozialen Gerechtigkeit. Die Wohnungswirtschaft ist auf die Prinzipien der wirtschaftlichen Rechnungsführung und Eigenfinanzierung umzustellen. Dazu bedarf es einer differenzierten Berechnung der Miete. (BIOst-Ldg)

Laut einer 1997 durchgeführten Umfrage herrscht unter der Bevölkerung größte Skepsis, was die Ausübung von Gerechtigkeit an russischen Gerichten angeht. In der Tat wurden bei entsprechenden Überprüfungen 1995 bis 1997 eine große Anzahl von Fällen massiver Rechtsbeugung festgestellt. Die Autoren charakterisieren hier die konstitutionellen und anderen gesetzlichen Grundlagen zu Struktur und Funktion der Staatsanwaltschaft insbesondere in den einzelnen Regionen Rußlands. Abschließend werden die Aufgaben skizziert, die es zu lösen gilt, wenn ein effektiverer Einsatz der Staatsanwaltschaft zur Verteidigung der Rechte von Bürgern und Staat gewährleistet sein soll. (BIOst-Rgl)

In der Erneuerung der sowjetischen Gesellschaft fällt eine besondere Rolle der Entstaatlichung zu. Der Abbau des Staatsmonopols soll alle Bereiche erfassen. An erster Stelle steht hier die Entstaatlichung der Wirtschaft. Die Strategie und Taktik der Entstaatlichung der Wirtschaft sieht folgendes vor: Entwicklung der nichtstaatlichen Wirtschaftsformen, Privatisierung der staatlichen Wirtschaft, Umgestaltung der Eigentumsverhältnisse, Durchsetzung der marktwirtschaftlichen Beziehungen, Eigentumspluralismus und Einkommensdifferenzierung. Die Umgestaltung der Eigentumsverhältnisse führt zur Entwicklung verschiedener Eigentumsformen. Man geht davon aus, daß die Privatisierung zum Wachstum der Produktion, zur Entwicklung des technischen Fortschritts und zur Realisierung der sozialen Gerechtigkeit beitragen werde. (BIOst-Ldg)

Der Verfasser fragt nach den Gründen für die Machtübernahme der Mehrzahl der Regierungen in Europa durch sozialdemokratische und sozialistische Parteien. Er nimmt dies zum Anlaß, um die historischen Unterschiede der sozialdemokratischen Strömungen in Westeuropa, Osteuropa und Rußland herauszuarbeiten und nach ihren Gemeinsamkeiten zu fragen. Letztere sieht er vor allem in der Entwicklung einer spezifischen politischen Kultur, die durch die Werte Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Solidarität geprägt ist. Als gemeinsame Prinzipien sieht er insbesondere eine Ethik der Verantwortung, Kompromißbereitschaft, das Konzept gemäßigter Reformen und das "Prinzip Hoffnung" an. Die Zukunft der internationalen Sozialdemokratie wird nicht zuletzt von der Flexibilität abhängen, mit der sie den Herausforderungen der Globalisierung begegnet. (BIOst-Mrk)

Im November 1990 wurde in der Rußländischen Föderation ein Rentengesetz verabschiedet, das von hohen Erwartungen in bezug auf die Verbesserung und Sicherung der Lage der älteren Bevölkerung begleitet war. Jetzt, acht Jahre später, müssen die Autoren konstatieren, daß die gleichen Gründe, die damals den Gesetzgeber bewogen, diese Reform in Angriff zu nehmen, nach wie vor gültig sind, daß sich die objektive Lage zur Realisierung dieser Ziele inzwischen aber weiter verschlechtert hat. Die Ursachen für das Scheitern der Reform sehen sie weniger in den wirtschaftlichen Problemen der Übergangsperiode, und auch nicht in den dem Pensionsgesetz inhärenten Schwächen, sondern vielmehr in der nicht auf soziale Gerechtigkeit abzielenden Sozialpolitik der russischen Regierung. (BIOst-Mrk)

Verkaufen oder Verteilen - das ist die Hauptfrage, die im Zusammenhang mit Entstaatlichung und Privatisierung gestellt wird. Der Autor plädiert für eine eingehende Analyse der Verteilung des Staatseigentums an alle Bürger. Die Hauptargumente sind dabei die sozialen Überlegungen: Wiederherstellung der sozialen Gerechtigkeit, Schaffung der "Mittelschicht" als sozialer Basis der marktwirtschaftlichen Gesellschaft. Nach Einschätzung des Autors soll das Vermögen im Wert von 1200-1400 Milliarden Rubel in Industrie, Landwirtschaft, Bauwesen, Außenhandel sowie Wohnungsfonds privatisiert werden. Dargestellt werden Voraussetzungen für Privatisierung und Entstaatlichung sowie der zeitliche Ablauf mit drei Realisierungsphasen und unterschiedlichen Eigentums- und Organisationsformen der Unternehmen. (BIOst-Ldg)

Bislang hat sich die makroökonomische Stabilisierung in Rußland noch in keiner Weise auf die kritische Lage des russischen Rentensystems ausgewirkt; die Finanzkrise hat die Situation eher noch verschärft. Daher wird es nun dringend notwendig, vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und der staatlichen Finanzlage die Wege eines neuen Rentenmodells zu markieren. Der Verfasser charakterisiert die Strategien des allmählichen Übergangs zu einer gesicherten Rentenfinanzierung und dem entsprechenden Versicherungssystem, um vor dem Hintergrund sozialer Gerechtigkeit wenigstens ein Existenzminimum im Alter zu gewährleisten. Der letzte Teil der Arbeit stellt u.a. anhand von Graphiken, Tabellen und Berechnungen die Dynamik der einzelnen Kennziffern des Übergangsprozesses bis zum Jahre 2050 dar. (BIOst- Rgl)

Die Erkenntnisse, die der vorliegende Beitrag anbietet, stützen sich vor allem auf die Privatisierungserfahrungen der osteuropäischen Länder, häufig auf das polnische Modell, welches jedoch für Rußland nicht als beispielgebend angenommen wird. Die Autorin geht auf die Wechselwirkung von Inflation, Preisliberalisierung und Privatisierung ein und widmet einen großen Teil ihrer Arbeit den sozialen Aspekten, die beim Verkauf des Staatseigentums zu berücksichtigen sind. Dabei insistiert sie immer wieder auf unbedingt gleichen Chancen und Startbedingungen für alle Schichten der Bevölkerung und weist auf die Gefahren hin, die die Privatisierung mit sich bringt, wie etwa Besitzkonzentration, Ausbildung einer neuen Nomenklatura etc. Erörtert werden außerdem kurz die unterschiedlichen Positionen, was Zeitraum und Formen der Privatisierung betrifft. (BIOst-Rgl)

Mit seinem Artikel leitet der Autor eine wissenschaftliche Diskussion ein, die zu einem neuen Verständnis des Sozialismus beitragen sollte. Es ist offenbar, daß der "real existierende" Sozialismus sich sowohl in der Praxis, als auch in der Theorie in einer Krise befindet. Die Widersprüche zwischen der Theorie und Praxis des Sozialismus bedürfen einer wesentlich komplizierteren wissenschaftlichen Erklärung, als nur einer Negation der soziallistischen Idee und des Sozialismus selbst. Es sei zu berücksichtigen, daß der deformierte Sozialismus in der UdSSR nur eines der möglichen Modelle der sozialistischen Entwicklung ist. Die Revision der theoretischen Grundlagen des Sozialismus setzt voraus, daß auf die ideelle Bedeutung des Begriffs "Sozialismus" verzichtet werden muß. Die Suche nach Wahrheit soll vom Leben, nicht aber vom Ideal ausgehen. (BIOst-Ldg)

Ausgehend vom 1. Kongreß der unabhängigen Arbeiterbewegung 91 werden Perspektiven und Aufgaben aller Werktätigen der UdSSR erörtert. Dabei ist eine eindeutig positive Haltung zur Einführung der Marktwirtschaft und Demokratisierung erkennbar. Im Vergleich mit dem Westen werden die verschiedenen politischen und ökonomischen Ausgangssituationen aufgezeigt. Das Statium des Frühkapitalismus und der folgenden nur allmählichen Sozialisierung ist für die Arbeiterschaft der UdSSR unannehmbar. Daher wird besonders die Notwendigkeit der Erhaltung und des Ausbaus sozialer Errungenschaften betont. Eine Perspektive wird in der Zusammenarbeit der bestehenden mit den neuen freien Gewerkschaften gesehen, um auch die Interessen der an der Marktwirtschaft weniger interessierten Arbeiter zu vertreten. Gefahren für den Übergang zur Marktwirtschaft werden sowohl in der unvollständigen Beseitigung des Parteimonopols, d.h. des staatlichen Sozialismus als auch in der Zersplitterung der Arbeiterbewegung gesehen. Ebenso wird die Entfremdung zwischen den verschiedenen Schichten der Bevölkerung der UdSSR problematisiert. (BIOst-Rgl)