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ISSN: 2467-0812
In: Gegenwartskunde: Zeitschrift für Gesellschaft, Wirtschaft, Politik und Bildung, Band 43, Heft 3, S. 333-346
ISSN: 0016-5875
Ausgehend von der Entscheidung der Mannheimer Richter in einer vom BGH an das Mannheimer Landesgericht zurückverwiesenen Strafsache gegen einen NPD-Funktionär, der den Holocaust abgestritten hatte, befaßt sich die Autorin des vorliegenden Beitrags mit dem Urteil, stellt es in einen rechtspolitischen Rahmen und klärt dabei die unterschiedlichen Aufgaben von BGH und BVerfG in Revisionsfragen. In diesem Kontext wird die justizielle Vorgeschichte des Aufsehen erregenden Urteils dargestellt und die Frage der generellen Strafbarkeit der Leugnung des Holocaust im Lichte der verfassungsrechtlichen Meinungsfreiheit anhand mehrerer Gerichtsentscheidungen untersucht. Abschließend wird dann nochmals auf die Urteilsbegründung und ihre Folgen eingegangen. (psz)
In: Recht im Kontext Band 7
In: Nomos eLibrary
In: Jura Grundlagen
Der Band beschäftigt sich mit Formen und Folgen außergerichtlicher Konfliktbearbeitung, die immer stärker in den Fokus kontextsensibler Rechtsforschung gerät. Analysen und Fallbeispiele zu Paralleljustiz in der Europäischen Union, in Japan und im Iran sowie zu Occupation Courts vermitteln ein theoretisch und empirisch reichhaltiges Bild von der Suche nach Gerechtigkeit und Interessensausgleich außerhalb des formalen Rechtssystems bzw. auf der Grundlage von religiösen oder kulturellen Werten, die sich vom liberalen Rechtstaat "westlicher" Prägung unterscheiden. Ein Schwerpunkt des Bandes liegt auf der Frage, welche Rolle die Europäische Union bei der Stärkung solcher Alternativen zum Recht spielt. Der Band dokumentiert ausgewählte Vorträge aus dem Berliner Seminar Recht im Kontext, die im Wissenschaftskolleg zu Berlin gehalten und diskutiert wurden. Er richtet sich gleichermaßen an Forschende aus den Rechts- und den Sozialwissenschaften, die das interdisziplinäre Gespräch suchen. Mit Beiträgen von Antoine Duval, Steffen Hintelang, Michael Stürner, Naoko Matsumoto, Sylvia Tellenbach, Alejandro Chhetman.