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In Indonesien hält das Militär nicht nur das offizielle Monopol an Waffen, sondern auch das an Gewalt. Überwältigend ist die Menge der Indizien, welche die Streitkräfte — einzelne Soldaten und Einheiten, auch Verbände, kommandierende Generäle und die TNI-Organisation als ganzes — in konkrete Fälle organisierter Gewalt und Kriegführung verwickelt zeigen.

Das Thema der Diplomarbeit betrifft die aktuell in den Medien diskutierten Demonstrationen sowie Situation von Menschen in Orten der Anhaltung, in concreto im Zusammenhang mit Asylwerbenden. Dabei wird weniger die Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit behandelt, sondern liegt der Fokus auf Menschenrechtsstandards im Allgemeinen. Auf institutionellem/behördlichem Rassismus und ebensolcher Diskriminierung liegt hierbei der Schwerpunkt. In weiterer Folge wird generell auf staatliche im Speziellen polizeiliche Repression eingegangen. Nach Untersuchung internationaler, unionsrechtlicher und nationaler Rechtsgrundlagen, konnten Unterschiede in der Behandlung von Menschen unterschiedlicher Ethnie, Weltanschauung und politischer Auffassung seitens Behörden und Medien festgestellt werden.Man gelangt zum Schluss, dass in der polizeilichen Ausbildung vermehrt im Bereich Antidiskriminierung sensibilisiert werden sollte. Durch persönliche Bewusstseinsbildung und Zivilcourage soll Diskriminierung aufgedeckt werden und Menschen dazu ermutigt, von Hilfsangeboten Gebrauch zu machen, um das System zu reformieren und Diskriminierungen langfristig zu verhindern.Die in den Beiträgen gezeigten Herangehensweisen sind nicht nur auf staatlicher Ebene, sondern auch erfolgreich privat initiiert. Die oft mühsame Erstreitung der Menschenrechte sei neben dem rechtlichen Instanzenzug auch durch alle Medien möglich.In einer online vernetzten Realität falle es leicht, sich über Missstände rund um die Welt zu informieren und auszutauschen. Das oberste Ziel dabei sind nicht nur die Gewährleistung des Rechtsstaats, einer Demokratie und der Menschenrechte und Grundfreiheiten, sondern auch das persönliche Gefühl, Teil des Systems zu sein und deshalb auch dieses verbessern zu können, um es fair und lebenswert für alle zu gestalten und dadurch Repressionen des Gewaltmonopols vorzubeugen. ; The theme of the thesis concerns the currently in the media discussed demonstrations and situation of people in places of detention, in concreto in connection with asylum advertiser. The freedom of expression and freedom of assembly is less treated, but the focus is on human rights standards in general. On institutional / gouvernmental racism and discrimination in this case just as much the focus. Subsequently, it is generally to State - received repression - police in particular.After examination of international, European Union law and national legal bases, differences in the treatment of people of different ethnicity, belief and political opinion on the part of authorities and the media could be detected.One reaches the conclusion that the increased police training in the area of anti-discrimination should be made aware.Through personal awareness and courage discrimination should be uncovered and encourages people to make use of offer of help to reform the system and to prevent discrimination in the long term.The approaches shown in the contributions are initiated not only at the state level, but also successfully set to private. The often tedious elaboration of human rights is possible in addition to the legal stages of appeal through all media.In an online networked reality it falls slightly, to learn and share about grievances around the world. The ultimate aim is not only to ensure the rule of law, democracy and human rights and fundamental freedoms, but also the personal feeling of being part of the system to be and therefore be able to improve this in order to make it fair and livable setting for all and thereby repression of the monopoly on violence prevention. ; vorgelegt von Talia Cansiz ; Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der Verfasserin ; Zusammenfassungen in Deutsch und Englisch ; Karl-Franzens-Universität Graz, Diplomarbeit, 2015 ; (VLID)1255778

Since the end of the Cold War, liberal statebuilding interventions in conflict-ridden societies have become a major feature of the international system. Although these interventions seek to export liberal statehood, they often fail to establish the minimum feature of the modern state: The monopoly on the use of force. The dissertation seeks to explain the outcomes of liberal statebuilding interventions in terms of violence regulation. Using a novel process-tracing method, the study looks for violence monopolization patterns within and across the cases of Afghanistan, Bosnia-Herzegovina and Sierra Leone. The findings indicate that a liberal statebuilding intervention leads to a state monopoly on violence when the intervention is supported by key regional actors and when the target society had a history of strong statehood prior to civil war.

Staatliche Gewalt und Rassismus sind auch in den Staaten Südostasiens allgegenwärtig. Während Staaten vorgeben, mit ihrem Gewaltmonopol die Grundrechte der Bürger*innen zu schützen, stellen sie dieses Gewaltmonopol oft systematisch in den Dienst von Kapital- und Machtinteressen der wirtschaftlichen und politischen Eliten. Die Gewaltenteilung innerhalb des Staats ordnet lediglich die Aufgaben zur Aufrechterhaltung des Status quo zu. Dass Gerichte oder Polizeieinheiten im Zweifel die herrschende Klasse verteidigen, wird in dieser Ausgabe dersüdostasienäußerst deutlich.

Hauptursache stagnierender menschlicher und ökonomischer Entwicklung im Vorderen Orient, also in der Region von Marokko bis Iran, sind politisch-systemische Faktoren. Die Dauerhaftigkeit autoritärer Herrschaft gründet dort auf nichtdemokratischer Legitimität (Wohlfahrtsleistungen, Ideologie und Tradition/Religion). Hinzu tritt eine mächtige wirtschafts- und sicherheitspolitisch bedingte Interessenkonvergenz zwischen externen Akteuren und den autoritären Regimen am Erhalt des politischen Status quo. Staatliche Dienstleistungen bleiben daher hinter dem Entwicklungspotenzial der Region zurück, während das Gewaltmonopol häufig vom Staat missbraucht wird. Politische Systemwechsel beinhalten Instabilität und Unsicherheiten; daher sollten externe Akteure zunächst innerhalb der gegebenen systemischen Bedingungen auf eine Verbreiterung öffentlicher Räume für nichtstaatliche Akteure, auf die Inklusion oppositioneller Gruppierungen ins politische System sowie auf eine weniger repressive Anwendung des Gewaltmonopols hinwirken.

Die Bürgerinnen und Bürger erleben die sächsische Polizei fast täglich bei ihrer Arbeit. Es ist ein gutes Gefühl, einen Streifenwagen zu sehen, wenn wir nachts durch eine dunkle Straße laufen. Es ist gut zu wissen, dass routinierte Polizeibedienstete uns nach einem Verkehrsunfall weiterhelfen. Um ihre vielfältigen Aufgaben erfüllen zu können, wurde die Polizei mit umfangreichen Befugnissen ausgestattet. Anders als Privatpersonen darf sie sogar, wenn nötig, Gewalt anwenden (staatliches Gewaltmonopol). Diese besondere Rolle verlangt Kontrolle. Und zwar nicht nur durch Dienstvorgesetzte. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Vorschläge erarbeitet, wie die Polizei unabhängig kontrolliert und bürgernäher werden kann.

Von scheinbar unpolitischen Nachbarschaftswachen bis zu organisierten rechtsextremen Patrouillen - immer häufiger inszenieren sich Bürger*innen als alternative Ordnungsmacht. Nina Marie Bust-Bartels hat Bürgerwehren auf ihren Streifzügen begleitet und liefert Einblicke in die politischen Motivationen der Mitglieder. Mit ihrer Studie an der Schnittstelle von Soziologie, Ethnologie und Politikwissenschaft zeigt sie, warum vor allem Männer das staatliche Gewaltmonopol infrage stellen. Darüber hinaus untersucht sie erstmals Bürgerwehren als Strategie rechtsextremer Akteure, die durch die Kontrolle des öffentlichen Raumes politische Macht gewinnen wollen.

Die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA lösten noch im selben Jahr den Krieg der Anti-Terror-Koalition gegen das Regime der Taliban in Afghanistan aus. Die internationale Koalition verfolgte mit zunehmender Zeit zumindest rhetorisch folgende Ziele: Bekämpfung des Terrornetzwerkes Al-Kaida des saudi- arabischen Multimillionärs Osama Bin Laden; Sturz des Taliban-Regimes; Einberufung einer neuen Regierung und Aufbau neuer staatlicher Strukturen; Etablierung des Gewaltmonopols; Schaffung von Sicherheit; Einführung der Demokratie und Stärkung der afghanischen Gesellschaft; Schutz der Menschenrechte; Bekämpfung der Schwarzwirtschaft und Stärkung einer nationalen Ökonomie. Die gegenwärtige Momentaufnahme zeigt, dass all diese Ziele nicht ansatzweise erreicht worden sind. Die Taliban sind nicht besiegt worden und kontrollieren trotz ihrer Vertreibung von der Macht weite Teile des Landes. Die afghanische Regierung existiert lediglich auf dem Papier, womit ein staatliches Gewaltmonopol mit dem Anspruch, überall und jederzeit auf der Basis von Gesetz und Recht tätig zu werden, nicht vorliegt. Vielmehr hat sich die Regierung in Kabul als unwillig und unfähig zur Wahrnehmung zentralstaatlicher Aufgaben erwiesen. Hinzu kommen eine uferlose Korruption und der de facto unkontrollierte Handel mit Drogen und Waffen. Die vorliegende Dissertation befasst sich hauptsächlich mit den Ursachen für das Scheitern der Transformation. In dieser Hinsicht haben folgende faktische Gegebenheiten und politisch-militärische Entscheidungen ganz wesentlich zum Scheitern der Staatsbildung und Gesellschaftsstärkung geführt: allgemeine Unterentwicklung Afghanistans; flächendeckende und bis heute fortdauernde Zusammenarbeit der USA und NATO mit privaten antistaatlichen Gewaltakteuren unter gröbster Missachtung afghanischer Interessen und Souveränität; Kampf der USA und der regionalen Mächte um Raum und Ressourcen in Afghanistan und in der Region Zentralasien; Versagung bei der Entwaffnung und Reintegration von Milizen und beim Aufbau ...

Während die jungen Demokratien Südostasiens allesamt durch schwere Legitimitätskrisen gekennzeichnet bzw. bereits kollabiert sind, ist das Stabilitätsniveau zumindest einiger Autokratien der Region anhaltend hoch. Gleichwohl ist das staatliche Gewaltmonopol in den meisten Staaten Südostasiens aber lediglich partiell durchgesetzt. Das Potential für breitenwirksame, sozioökonomische Gestaltungsleistungen durch den Staat wird zudem im Gros der südostasiatischen Länder durch die enge, unkontrollierte und intransparente Verflechtung politischer und wirtschaftlicher Eliten gehemmt. Doch angesichts der strategischen Bedeutung Südostasiens und der Heterogenität außenpolitischer Interessen von bedeutenden Drittstaaten in der Region ist ein struktureller Beitrag der Entwicklungspolitik zur Etablierung bzw. Konsolidierung von Demokratie und Rechtsstaat in der Region insgesamt zumindest kurz bis mittelfristig wenig realistisch.

Obwohl Lateinamerika die demokratischste Entwicklungsländerregion weltweit ist und auch dort die demokratische Herrschaft eine Entwicklungsdividende gebracht hat, ist die Legitimationsbasis vieler der dortigen Demokratien prekär. Zwar ist das Gewaltmonopol nicht in dem Maße eingeschränkt oder repressiv wie in anderen Regionen. Doch gleichwohl existieren auch in etlichen lateinamerikanischen Ländern staatsfreie Räume, der Rechtsstaat ist meist defekt, und staatliche Strukturen sind vielfach dysfunktional mit Blick auf die Überwindung von Entwicklungsbarrieren. Eine maßgebliche Ursache für die verschiedenen Formen von Staatsversagen ist, dass es in vielen Demokratien Lateinamerikas nicht gelungen ist, stabile und demokratische Parteiensysteme zu etablieren. Die Fragmentierung dieses "Mittelbaus" zwischen Bürger und Staat hat nicht nur kohärente Reformen erschwert, sondern auch populistisches Regieren mit autoritären Zügen begünstigt. Die Förderung von Good Governance sollte daher, gerade aufgrund der im internationalen Vergleich immer noch günstigen Rahmenbedingungen, Schwerpunkt der Entwicklungszusammenarbeit bleiben.

Warum werden Migrant/-innen auf ihrem Weg in die USA bzw. bei Ankunft auf mexikanischem Boden nach ihrer Abschiebung aus der USA Opfer von Raub, Entführung und summarischen Totschlags bzw. 'verschwinden' auf ihren Wegen durch Mexiko? Zur Beantwortung dieser Fragen geht der Artikel dem Verhältnis des nachrevolutionären mexikanischen Staates zur legalen und extra-legalen Gewaltausübung nachgehen. Dabei soll deutlich werden, dass der mexikanische Staatsapparat auf seinem Territorium nur ein begrenztes Gewaltmonopol errichtet hat. Die politische Herrschaft hat sich immer auch auf extra-legale Gewaltanwendung gestützt. Mexiko war und ist kein Rechtsstaat, sondern ein Ausnahmestaat, der sich anmaßt, Leben zu nehmen oder Leben zu lassen, der in Form "innerstaatlicher Feinderklärungen" und exterministischer Gewaltanwendung seine Gegner auszulöschen sucht. Dem fallen auch irregulär durch Mexiko (als Vorhof der USA) reisende Migrant/-innen und Flüchtlinge aus Mittelamerika zum Opfer, die mit den Toten des 'Drogenkriegs' und der Aufstandsbekämpfung in klandestinen Gräbern dem 'Verschwinden' überantwortet werden.

Im Zentrum der Arbeit steht die Frage, wie weit der aktive staatliche Lebensschutz angesichts der Bedrohung durch den Terrorismus im Bereich der Polizeiausrüstung geht, ob sich daraus etwa konkrete Verpflichtungen, wie die Bereitstellung einer Schutzweste mit einer ganz bestimmten ballistischen Schutzklasse oder auch die Beschaffung einer speziellen Munitionssorte als Kampfmittel, ableiten lassen. In einem ersten Teil widmet sich die Arbeit der staatstheoretischen Grundlage der Schutzpflicht, wobei das Augenmerk vor allem auf dem Element der Sicherheit sowie der Rechtsfigur des Gewaltmonopols des Staates liegt. Im zweiten Teil wird auf verfassungsrechtlicher Ebene anhand der Grundrechte aus der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) die Reichweite der staatlichen Schutzverpflichtung eruiert, deren denkbare Intensität konkretisiert und auch die möglichen Konsequenzen einer staatlichen Untätigkeit aufgezeigt. ; eingereicht von Harald Humer ; Universität Linz, Diplomarbeit, 2018 ; (VLID)2474882

Im Unterschied zu einigen anderen Regionen deutet der langfristige Trend für Südasien – die Gesamtheit der Länder Afghanistan, Bangladesch, Bhutan, Indien, Malediven, Nepal, Pakistan und Sri Lanka – nach 1991 nicht in Richtung mehr Demokratie. Die bedeutsame Ausnahme ist Indien, wo sich demokratische Strukturen behaupten. Politische Instabilität und gewaltsame Konflikte sind häufig; die vollständige Durchsetzung des Gewaltmonopols bereitet fast allen Ländern Probleme. Demokratische Legitimation wird von vielen Menschen eingefordert, faktisch existieren demokratische, religiöse und ideologische Formen der Legitimität sowie Klientelismus nebeneinander. Während Kompetenz für makroökonomische Regulierung fast überall zunimmt, gibt es in den Bereichen Sicherheit, Rechtswesen und soziale Wohlfahrt in den meisten Ländern große Defizite. Wirtschaftliches Wachstum bietet Spielräume für Politiken des sozialen Ausgleichs und nachhaltiger Entwicklung, die noch unzureichend genutzt werden.

In Tunesien, Ägypten und Libyen wurden 2011 nach Massenprotesten und blutigen Auseinandersetzungen die langjährigen Machthaber Ben Ali, Mubarak und Qaddafi gestürzt. Alle drei Staaten befinden sich seither in einem noch nicht abgeschlossenen Transformationsprozess. Diese Umbruchphase ist gekennzeichnet von gewaltsamen Konflikten um politische Macht und Repräsentanz sowie die neue institutionelle Ordnung und ihre normativen Grundlagen. Die Sicherheitsprobleme nahmen seither in allen drei Staaten zu. Sie sind zum einen institutioneller Natur und betreffen sowohl die Reorganisation der bestehenden bzw. den Aufbau neuer Sicherheitskräfte als auch deren demokratische Kontrolle. Zum anderen sind sie eine Folge des nach den Machtwechseln eingetretenen Sicherheitsvakuums. Im Schatten dieses Sicherheitsvakuums weiteten kriminelle und terroristische Organisationen ihre Aktivitäten aus und festigten ihre Strukturen. Darüber hinaus begünstigte das fehlende staatliche Gewaltmonopol die (bewaffnete) Selbstregulierung nachbarschaftlicher, tribaler oder religiöser Konflikte. Zur Analyse der Sicherheitsherausforderungen in Tunesien, Ägypten und Libyen und den staatlichen Reaktionen werden die bisherigen Erkenntnisse der Transformationsforschung zu den Entstehungsbedingungen von Unsicherheit und zum Umgang mit Sicherheitsdefiziten in anderen Transformationsstaaten herangezogen. Zugleich werden Fragen entwickelt, auf die sich die zukünftige Forschung konzentrieren sollte, um den Zusammenhang zwischen Prozessen der politischen Transformation, institutioneller Instabilität und Gewalt zu klären, die eine Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit nach politischen Umbrüchen erschweren.

In Tunesien, Ägypten und Libyen wurden 2011 nach Massenprotesten und blutigen Auseinandersetzungen die langjährigen Machthaber Ben Ali, Mubarak und Qaddafi gestürzt. Alle drei Staaten befinden sich seither in einem noch nicht abgeschlossenen Transformationsprozess. Diese Umbruchphase ist gekennzeichnet von gewaltsamen Konflikten um politische Macht und Repräsentanz sowie die neue institutionelle Ordnung und ihre normativen Grundlagen. Die Sicherheitsprobleme nahmen seither in allen drei Staaten zu. Sie sind zum einen institutioneller Natur und betreffen sowohl die Reorganisation der bestehenden bzw. den Aufbau neuer Sicherheitskräfte als auch deren demokratische Kontrolle. Zum anderen sind sie eine Folge des nach den Machtwechseln eingetretenen Sicherheitsvakuums. Im Schatten dieses Sicherheitsvakuums weiteten kriminelle und terroristische Organisationen ihre Aktivitäten aus und festigten ihre Strukturen. Darüber hinaus begünstigte das fehlende staatliche Gewaltmonopol die (bewaffnete) Selbstregulierung nachbarschaftlicher, tribaler oder religiöser Konflikte. Zur Analyse der Sicherheitsherausforderungen in Tunesien, Ägypten und Libyen und den staatlichen Reaktionen werden die bisherigen Erkenntnisse der Transformationsforschung zu den Entstehungsbedingungen von Unsicherheit und zum Umgang mit Sicherheitsdefiziten in anderen Transformationsstaaten herangezogen. Zugleich werden Fragen entwickelt, auf die sich die zukünftige Forschung konzentrieren sollte, um den Zusammenhang zwischen Prozessen der politischen Transformation, institutioneller Instabilität und Gewalt zu klären, die eine Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit nach politischen Umbrüchen erschweren. -- Transformation ; öffentliche Sicherheit ; Ägypten ; Libyen ; Tunesien ; Hanspeter Mattes