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Hauptbeschreibung Für die USA ist die Film- und Fernsehindustrie eine der wichtigsten Exportindustrien. Sie dringen daher auf eine möglichst weitgehende Liberalisierung der internationalen Märkte für audiovisuelle Produkte. Die europäischen Staaten versuchen hingegen aus wirtschaftlichen und kulturellen Erwägungen, dieser faktischen Dominanz der US-amerikanischen Film- und Fernsehindustrie durch Fördermaßnahmen für die einheimische Produktion zumindest teilweise entgegenzuwirken. Der daraus entstehende Interessengegensatz hätte 1993 unter großem Medienecho beinahe zu einem Scheitern der Verhandlungen der Uruguay-Runde geführt, das nur durch ein formales "agreement to disagree" abgewendet werden konnte. Die Rechtslage ist seither ungeklärt. Eine nähere Untersuchung zeigt, dass die Europäische Gemeinschaft ihr Ziel, die welthandelsrechtliche Zulässigkeit der europäischen Fördermaßnahmen für Film- und Fernsehen umfassend abzusichern, nicht erreichen konnte. Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Die Entwicklung und Struktur der Welthandelsorganisation und die Diskussion um eine allgemeine kulturelle Ausnahme: Die Entstehung der Welthandelsorganisation (WTO) - Das GATT / WTO-System - Die Welthandelsorganisation als institutioneller Rahmen einer fortschreitenden Handelsliberalisierung - Die Diskussion um eine allgemeine kulturelle Ausnahme - Zusammenfassung - C. Die Dogmatik der welthandelsrechtlichen Vorschriften zur Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungshandels: Die Liberalisierung des Warenhandels - Die Liberalisierung des Dienstleistungshandels - Die Abgrenzung der Anwendungsbereiche von GATT-1994 und GATS - D. Quotenregelungen und finanzielle Fördermaßnahmen in der Europäischen Gemeinschaft: Quotenregelungen für Kinofilme und Fernsehprogramme - Finanzielle Maßnahmen zur Film- und Fernsehförderung - E. Die

Main description: Für die USA ist die Film- und Fernsehindustrie eine der wichtigsten Exportindustrien. Sie dringen daher auf eine möglichst weitgehende Liberalisierung der internationalen Märkte für audiovisuelle Produkte. Die europäischen Staaten versuchen hingegen aus wirtschaftlichen und kulturellen Erwägungen, dieser faktischen Dominanz der US-amerikanischen Film- und Fernsehindustrie durch Fördermaßnahmen für die einheimische Produktion zumindest teilweise entgegenzuwirken. Der daraus entstehende Interessengegensatz hätte 1993 unter großem Medienecho beinahe zu einem Scheitern der Verhandlungen der Uruguay-Runde geführt, das nur durch ein formales "agreement to disagree" abgewendet werden konnte. Die Rechtslage ist seither ungeklärt. Eine nähere Untersuchung zeigt, dass die Europäische Gemeinschaft ihr Ziel, die welthandelsrechtliche Zulässigkeit der europäischen Fördermaßnahmen für Film- und Fernsehen umfassend abzusichern, nicht erreichen konnte.

Die Welthandelsorganisation konnte nach langen Verhandlungen ein neues multilaterales Handelsabkommen beschließen, das in der Öffentlichkeit wenig diskutiert wird. In Anbetracht der zunehmenden Skepsis gegenüber Handelsabkommen per se und der einhergehenden national orientierten Politiken, ist das sogenannte Trade Facilitation Agreement der WTO ein wichtiger Erfolg. Bei einer sofortigen und vollständigen Umsetzung der in diesem Abkommen festgelegten Regeln könnte das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts weltweit jährlich m 0,54% zulegen. Im konservativsten Szenario der WTO und über einen Zeitraum von zehn Jahren, läge der Wachstumszuwachs immerhin noch bei 0,34%.

Die EU-Integration ist nach der Banken- und Eurokrise in eine Phase schwachen Wachstums eingetreten, bei deren Überwindung auch Impulse aus einem transatlantischen Handelsabkommen TTIP helfen könnten.Bislang wurde vor allem eine emotionale Debatte darüber geführt. Die vorliegenden Beiträge des Tagungsbandes tragen mit ihrer fakten-, theorie- und empiriebasierten Darstellung zu einer Versachlichung der Diskussionen bei und könnten zudem zahlreiche neue Einsichten zu den TTIP-Kernfragen und den globalen Wirtschaftsperspektiven bieten. Auch bei einer Trump-Politik bleibt TTIP wichtig.

Steigende internationale Handelsströme sind ein Grundfaktor der Globalisierung. Handelsliberalisierung in vielen Entwicklungsländer hat zu dieser Steigung beigetragen. Verbunden mit dieser Handelsliberalisierung ist ein starker Trend zur Demokratisierung zu beobachten. Diese beiden Trends sind miteinander verbunden. Demokratisierung reduziert die Fähigkeit von Regierungen zu Protektionismus und Handelsbarrieren zu greifen zur innenpolitische Machtabsicherung. Diese Aussagen werden durch empirische Daten gestützt. Regimewechsel hin zu mehr Demokratie ist verbunden mit Handelsliberalisierung und hat weiteren Einfluss auf andere Bereiche. Konventionelle Erklärungen für den Drang zu wirtschaftlichen Reformen wie Wirtschaftskrisen oder externer Druck sind weniger erklärungsmächtig. Demokratisierung ist der treibende Faktor der Globalisierung